[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Kanne mit einer Ausgußtülle, welche einen zum
Ausgießen wegbewegbaren Verschluß hat. Solche Kannen sind zum Beispiel als Milchkanne
bekannt und gebräuchlich.
[0002] Das Verschließen der Ausgußtülle ist bei Milchkannen vorteilhaft, damit die Milch
nicht eintrocknet und damit keine Verunreinigungen, beispielsweise Fliegen, in die
Milch gelangen können. Auch bei Kannen mit Fruchtsäften oder dergleichen ist ein Verschließen
der Ausgußtülle insbesondere dann sinnvoll, wenn die Kanne im Freien benutzt wird.
Bei einer Kaffekanne ist das Verschließen der Ausgußtülle vor allem dann sinnvoll,
wenn sie als Thermoskanne ausgebildet ist, damit über die offene Ausgußtülle kein
unerwünscht großer Wärmeverlust eintritt.
[0003] Es sind bereits Milchkannen bekannt, bei denen der Verschluß als flexibler Schieber
ausgebildet ist, der vom Griff der Kanne aus betätigt werden kann. Das wird vielfach
als lästig empfunden und kann leicht vergessen werden. Oftmals wird der Verschluß
auch nur ungenügend geöffnet, was zu einem ungleichförmigen Ausgießen führt und häufig
erst bemerkt wird, wenn Milch aus der Kanne verschüttet wurde.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kanne der eingangs genannten Art so
auszubilden, daß sich ihr die Ausgußtülle versperrender Verschluß beim Verschwenken
der Kanne selbstätig und vollständig öffnet.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Verschluß als um eine
Schwenkachse schwenkbare, im geschlossenen Zustand auf der Ausgußtülle aufliegende
Klappe ausgebildet ist, welche auf der der Ausgußtülle abgewandten Seite der Schwenkachse
einen Hebelarm hat und daß auf dem Deckel ein bewegliches, bei einer zum Ausgießen
erforderlichen Schräglage der Kanne durch die Schwerkraft selbsttätig in Richtung
der Schwenkachse der Klappe bewegliches, den Hebelarm verschwenkendes Gewicht angeordnet
ist.
[0006] Durch diese Gestaltung einer Kanne bewegt sich beim Ausgießen von Flüssigkeit zunächst
das Gewicht in Richtung der Schwenkachse der Klappe, drückt den ihm zugewandten Hebelarm
der Klappe nach unten und schwenkt dadurch die Klappe vollständig hoch. Deshalb öffnet
sich die Klappe beim Ausgießen von Flüssigkeit selbsttätig, ohne daß hierzu irgendwelche
Handgriffe erforderlich werden. Somit ist ausgeschlossen, daß das Öffnen vergessen
werden kann.
[0007] Das Gewicht könnte beispielsweise als ein auf dem Deckel pendelnd aufgehangener Hammer
ausgebildet sein, der bei Schräglage gegen den Hebelarm schlägt. Möglich wäre auch
eine Schiene, auf der das Gewicht verfahrbar geführt ist. Besonders vorteilhaft ist
die Kanne jedoch gestaltet, wenn das Gewicht in einem quer zur Schwenkachse verlaufenden
Führungskanal des Deckels der Kanne angeordnet ist und der Hebelarm in diesen Führungskanal
ragt.
[0008] Das Gewicht bewegt sich schon bei einer geringen Schräglage der Kanne in Richtung
der Schwenkachse der Klappe und sorgt für ein Öffnen der Klappe, wenn gemäß einer
vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung das Gewicht ein in Längsrichtung des Führungskanals
beweglicher Rollkörper ist.
[0009] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Gewicht in einer Ruhelage im Führungskanal
Abstand vom Hebelarm der Klappe hat. Hierdurch ist das Gewicht in der Lage, mit einem
bei der Überwindung dieses Abstandes entstehenden Schwung gegen den Hebelarm zu treffen,
was zur Folge hat, daß die Klappe ruckartig und mit einem gut hörbaren Klack-Geräusch
öffnet. Durch die kinetische Energie des Gewichtes wird zudem erreicht, daß auch mit
einem relativ leichten Gewicht die anfängliche Haftreibung der Klappe überwunden
werden kann.
[0010] Als Gewicht könnte man beispielsweise eine Stahlkugel in einem geschlossenen Führungskanal
vorsehen. Vom Aussehen her ist die Kanne besonders vorteilhaft ausgebildet, wenn das
Gewicht ein Ring ist, in welchem von einer Seite des Führungskanals ein kurzer Stift
ragt. Der kurze Stift ermöglicht ein Einsetzen des Ringes unter Verkanten desselben
von oben her in den Führungskanal, verhindert jedoch, daß bei normalem Gebrauch der
Kanne der Ring von selbst aus dem Führungskanal herausfallen kann.
[0011] Beim Abstellen der Kanne auf eine horizontale Fläche gelangt das Gewicht selbsttätig
in seine Ruheposition, in der es Abstand von dem in den Führungskanal ragenden Hebelarm
hat, wenn gemäß einer anderen Ausgestaltung der Erfindung die Ausnehmung zur dem in
ihn ragenden Hebelarm der Klappe abgewandten Seite Gefälle hat. Beim Erreichen dieser
Endstellung entsteht wiederum ein Klack-Geräusch.
[0012] Die Klappe kann auf einfache Weise im Deckel der Kanne gelagert werden, wenn die
Schwenkachse der Klappe durch zwei seitliche Stifte der Klappe gebildet ist, welche
in jeweils eine Ausnehmung einer nach oben weisenden Wange des Deckels der Kanne greift.
[0013] Vorteilhaft ist es auch, wenn jede Ausnehmung als schräg von oben in die der Klappe
zugewandte Seitenfläche der jeweiligen Wange hinein führende Nut ausgebildet ist.
Diese Ausgestaltung ermöglicht es, die Klappe ohne Werkzeug vom Deckel zu entfernen,
indem man sie zur Deckelmitte hin schiebt und dabei gleichzeitig eine Bewegung aus
der Deckelebene heraus nach oben zuläßt. Durch diese leichte Demontierbarkeit kann
die Klappe und natürlich auch der gesamte Deckel besonders leicht gereinigt werden.
[0014] Die Erfindung läßt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres
Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben.
Diese zeigt in
Fig. 1 einen senkrechten Schnitt durch eine erfindungsgemäß gestaltete Kanne,
Fig. 2 eine Draufsicht auf die Kanne,
Fig. 3 eine Vorderansicht der Kanne,
Fig. 4 eine Ansicht einer eine Klappe der Kanne lagernden Wange des Deckels der Kanne,
Fig. 5 eine Ansicht von der Seite auf die Wange.
[0015] Die in Figur 1 als Ganzes gezeigte Kanne besteht aus einem Behälter 1, welcher an
seiner Vorderseite eine Ausgußtülle 2 und an seiner hierzu gegenüberliegenden Seite
einen Griff 3 hat. Nach oben hin ist der Behälter 1 von einem Deckel 4 abgedeckt.
Der Deckel 4 hat einen Führungskanal 5 mit einer Bodenfläche 6, die in Richtung des
Griffes 3 geringfügig geneigt verläuft.
[0016] Die Ausgußtülle 2 ist nach oben hin von einer Klappe 7 abgedeckt, welche um eine
am Deckel 4 befestigte Schwenkachse 8 kippbar ist und einen in den Führungskanal
5 ragenden Hebelarm 9 hat. Innerhalb des Führungskanals 5 ist weiterhin ein Gewicht
10 angeordnet, bei dem es sich um einen auf der Bodenfläche 6 frei abrollbaren Ring
handelt. Ein kurzer Stift 11 ragt von der Seite her geringfügig in das als Ring ausgebildete
Gewicht 10 und verhindert dadurch, daß dieses von selbst nach oben hin aus dem Führungskanal
5 gelangen kann.
[0017] Die Figur 2 zeigt, daß die Klappe 7 zwei seitliche Stifte 12, 13 hat, die ihre Schwenkachse
8 bilden und in nach oben gerichtete Wangen 14, 15 des Deckels 4 eingreifen. Weiterhin
ist in der Draufsicht gemäß Figur 2 das Gewicht 10 dargestellt. Ebenfalls zu sehen
ist der Stift 11, welcher geringfügig in den das Gewicht 10 bildenden Ring eingreift.
[0018] In Figur 3 sieht man die Ausgußtülle 2 von vorn. Weiterhin sind die in den Wangen
14, 15 gelagerte Klappe 7 und das Gewicht 10 dargestellt.
[0019] Die Figuren 4 und 5 zeigen am Beispiel der Wange 14, daß in der der Klappe 7 zugewandten
Seitenfläche eine Ausnehmung 16 vorgesehen ist. Diese ist als eine zur Klappe 7 hin
offene Nut ausgebildet und verläuft von hinten schräg nach vorn unten bis zur Schwenkachse
8. Diese Ausgestaltung ermöglicht es, die Klappe 7 von hinten her mit ihren Stiften
12, 13 einfach in die Ausnehmungen 16 der Wangen 14, 15 einzuschieben.
Auflistung der verwendeten Bezugszeichen
[0020]
1 Behälter
2 Ausgußtülle
3 Griff
4 Deckel
5 Führungskanal
6 Bodenfläche
7 Klappe
8 Schwenkachse
9 Hebelarm
10 Gewicht
11 Stift
12 Stift
13 Stift
14 Wange
15 Wange
16 Ausnehmung
1. Kanne mit einer Ausgußtülle, welche einen zum Ausgießen wegbewegbaren Verschluß
hat, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß als um eine Schwenkachse (8) schwenkbare, im geschlossenen Zustand
auf der Ausgußtülle (2) aufliegende Klappe (7) ausgebildet ist, welche auf der der
Ausgußtülle (2) abgewandten Seite der Schwenkachse (8) einen Hebelarm (9) hat und
daß auf dem Deckel (4) ein bewegliches, bei einer zum Ausgießen erforderlichen Schräglage
der Kanne durch die Schwerkraft selbsttätig in Richtung der Schwenkachse (8) der Klappe
(7) bewegliches, den Hebelarm (9) verschwenkendes Gewicht (10) angeordnet ist.
2. Kanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewicht (10) in einem quer zur Schwenkachse (8) verlaufenden Führungskanal
(5) des Deckels (4) der Kanne angeordnet ist und der Hebelarm (9) in diesen Führungskanal
(5) ragt.
3. Kanne nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewicht (10) ein in Längsrichtung des Führungskanals (5) beweglicher Rollkörper
ist.
4. Kanne nach zumindest einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewicht (10) in einer Ruhelage im Führungskanal (5) Abstand vom Hebelarm
(9) der Klappe (7) hat.
5. Kanne nach zumindest einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewicht (10) ein Ring ist, in welchem von einer Seite des Führungskanals
(5) ein kurzer Stift (11) ragt.