(19)
(11) EP 0 428 183 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.05.1992  Patentblatt  1992/19

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.05.1991  Patentblatt  1991/21

(21) Anmeldenummer: 90122696.9

(22) Anmeldetag:  03.03.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B02C 4/28, B02C 23/00, E05C 9/06, B02C 4/06, B02C 4/38, B02C 9/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 10.03.1988 DE 3807843
12.04.1988 DE 3812056
20.01.1989 CH 176/89

(60) Teilanmeldung:
94101739.4 / 0598705

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
89903742.8 / 0357762

(71) Anmelder: Bühler GmbH
D-38114 Braunschweig (DE)

(72) Erfinder:
  • Gemsjäger, Helmut
    W-3300 Braunschweig (DE)

(74) Vertreter: Manitz, Gerhart, Dipl.-Phys. Dr. et al
Manitz, Finsterwald & Rotermund Patentanwälte Postfach 22 16 11
D-80506 München
D-80506 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
     
    Bemerkungen:
    Diese Anmeldung is am 28 - 11 - 1990 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 60 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
     


    (54) Vorrichtung zum Vermahlen und Separieren von Korngut


    (57) Die Vorrichtung weist mindestens ein in einem Maschinengehäuse angeordnetes Walzenpaar auf, das zu Wartungs- bzw. Reparaturzwecken durch am Maschinengehäuse angelenkte, grossflächige Klappen bzw. Hauben zugänglich ist. Diese bilden in geschlossenem Zustand gemeinsam mit den übrigen Bereichen des Maschinengehäuses einen allseitig weitestgehend geschlossenen Arbeitsraum. Damit das Gehäuse bei einer Explosion bis zu einem gewissen Druck nicht aufreisst ist vorgesehen, dass jede Klappe bzw. Haube (192) im Bereich ihrer Schwenkachse mittels einer Vielzahl von Anlenkelementen (194, 195) mit dem Maschinengehäuse (191) verbunden ist und im Bereich ihrer freien Kanten eine entsprechende Vielzahl von Verriegelungselementen (197) aufweist. Diese wirken mit komplementären Verriegelungselementen (198, 201) an der jeweils zugeordneten Öffnung (190) des Maschinengehäuses (191) zusammen. Zwecks Sicherung des Schliessens aller Verriegelungselemente und zur Betätigung derselben ist deren eine Art mit Hilfe einer gemeinsamen Betätigungseinrichtung (202) gesamthaft gegenüber der anderen bewegbar.







    Recherchenbericht