Tablettenspender

Abstract

 Ein Tablettenspender besitzt ein rohrförmiges Schutzgehäuse (1) für eine Lade (4), in die durch eine Seitenöffnung Ta­bletten (17) als Stapel einlegbar sind, wobei in der Lade (4) ein Druckstempel (26) geführt ist, der mit wenigstens einem Anschlag (28, 29) mit einem Gegenanschlag (7) des Schutzgehäuses (1) zusammenwirkt. Eine Druckfeder (31) stützt sich am Ladenboden (8) und im Druckstempel (26) ab und schiebt einerseits über den Druckstempel die Tabletten zu einem Auswurfende der Lade, wo ein Auswerfer (23) vorge­sehen ist, über den die Tabletten einzeln ausschiebbar sind und drückt anderseits die Lade (4) in die Einschiebestellung im Schutzgehäuse (1). Der oder die Anschläge (28, 29) des Druckstempels (26) sind unter elastischer Verformung ihrer selbst oder des Druckstempels (26) durch die Öffnung (9) des Führungsschachtes (3) eindrückbar, so daß sie bei der Rock­verformung in an der Einschiebeöffnung geschlossene Nuten (6) des Schutzgehäuses (1) einrasten.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Tablettenspender, mit einem rohrförmigen Schutzgehäuse, das einen Führungsschacht für eine anschlagbegrenzt ausziehbare Lade bildet, in die durch eine Seitenöffnung Tabletten in Form eines säulenartigen Sta­pels einlegbar sind, wobei ein Druckstempel mit wenigstens einem angeformten Anschlag, der in eine Längsführung des Schutzgehäuses eingreift, und mit einem Gegenanschlag am Ausziehende dieses Schutzgehäuses zusammenwirkt, und eine ihn belastende vorzugsweise an die Form des Ladenhohlraumes angepaßte und im Bereich des inneren Ladenendes abgestützte Druckfeder vorgesehen sind, so daß die Druckfeder einerseits über den Druckstempel die Tabletten der Lade entlang zu ei­nem im Bereich des anderen Stapelendes angreifenden Auswer­fer fördert, über den die in seinem Bereich zwischen Sei­tenführungen geführten Tabletten einzeln quer zur Stapel­längsrichtung ausschiebbar sind und die Druckfeder ander­seits die Lade in die in das Schutzgehäuse eingeschobene Stellung drückt.

[0002] Derartige Tablettenspender werden bevorzugt für leicht zu einem säulenartigen Stapel zusammensetzbare Tabletten, etwa von Tabletten mit prismatischem oder zylindrischem Mantel verwendet. Ein Hauptanwendungsgebiet des Tablettenspenders ist für Erfrischungstabletten und Pastillen von rechteckig­prismatischer Grundform, die im Stapel mit ihren Flachsei­ten aneinanderliegen, gegeben.

[0003] Bei Tablettenspendern der gegenständlichen Art trägt die Lade vorzugsweise selbst an bei voll in das Schutzgehäuse eingeschobener Ladenstellung über dem Öffnungsrand des Schutzgehäuses hinausragenden Verlängerungen der Ladensei­tenwände Lagerzapfen für den schwenkbar gelagerten, in einer die Auswurföffnung für die Tabletten abschließenden Stellung gehaltenen Auswerfer, wobei die Verlängerungen der Ladensei­tenwände auch die Seitenführungen für die Tabletten im Aus­werferbereich bilden. Bei für rechteckig-prismatische Tab­letten bestimmten Tablettenspendern der gegenständlichen Art sind an den Schmalseiten des Druckstempels die Anschläge bildenden starren Nasen ausgeformt und auch der gesamte Stempel ist in sich im wesentlichen starr ausgeführt. Die Längsführungen des Schutzgehäuses bilden Rillen, die am Ausziehende des Schutzgehäuses teilweise verschlossen sind, wobei die eine Nase des in die Lade eingesetzten Druckstem­pels durch die auch zum Einführen der Tabletten dienende La­denöffnung herausragt und die zweite, etwas längere Nase durch einen Schlitz der gegenüberliegenden Ladenwandung hin­durchgreift. Für den Zusammenbau des Tablettenspenders wird zunächst die Feder in eine im Ladenboden vorgesehene Kralle eingehängt und der Druckstempel wird über die Tablettenein­legeöffnung in die Lade eingesetzt. Dann wird der Druckstem­pel unter Zusammendrückung der Feder bis an den Ladenboden herangeführt und die Lade wird durch die Einführöffnung in das Schutzgehäuse eingeschoben. Dabei wird die Lade (immer noch bei zusammengedrückter Feder und die Feder in der Spann­stellung haltendem Druckstempel) in einer gegenüber dem Schutzgehäuse schräg gekippten Stellung gehalten, um den Pro­jektionsabstand der Anschlagnasen bezüglich der Einführöff­nung des Schutzgehäuses zu verringern. Anschließend wird eine Nase in die zughörige Rille eingehängt, wonach die Lade immer noch bei festgehaltenem Druckstempel in eine Flucht­stellung mit dem Schutzgehäuse gekippt, teilweise eingescho­ben und der Druckstempel zunächst schräg stehend am teilweise verschlossenen Ende der die zweite Längsführung bildenden anderen Längsrille vorbei in diese Rille eingeführt und ge­radegestellt wird. Läßt man nun die Lade los, so drückt die sich über die Anschläge des Druckstempels am Schutzgehäuse abstützende Feder die Lade in die Einführstellung. Die Mon­tage in dieser Weise kann nur von Hand aus vorgenommen wer­den, wobei eine gewisse Übung notwendig ist und es immer wieder vorkommt, daß die ganz oder teilweise vorgespannte Feder beim unachtsamen Loslassen während der Montage heraus­springt oder die Teile auseinander drängt, so daß mit der Montage von vorne begonnen werden muß. Abspringende Federn können sogar bei der Montage eine Verletzungsgefahr für die Arbeiter bedingen. Abgesehen davon sind Tablettenspender der gegenständlichen Art ausgesprochene Massenartikel, bei denen die Montagekosten bisher einen großen Anteil an den Gesamt­herstellungskosten darstellen. Ein entscheidender Nachteil der bekannten Tablettenspender besteht darin, daß bei unacht­samer oder mutwilliger Handhabung bzw. schon bei leichten Beschädigungen des Schutzgehäuses im Öffnungsbereich eine Demontage möglich ist. Wird etwa die Lade herausgezogen und ähnlich wie für die Montage gekippt, so können die Anschlag­nasen aus den Rillen austreten und die durch das Herauszie­hen der Lade stark vorgespannte Feder kann herausspringen, wobei auch der Stempel ausgeschleudert wird und die Feder in unkontrollierter Bahn wegspringt. Auch schon kleine Beschä­digungen des Schutzgehäuses im Bereich der Einführöffnung können diese ungewollte selbsttätige Demontage ermöglichen. Herausspringende Federn können Gesichts- oder Augenverletzun­gen verursachen, so daß die bekannten Tablettenspender im Hinblick auf diese Gefährdung an sich sowie auch wegen der Bestimmungen der Produkthaftung bedenklich sind.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Tablettenspender der eingangs genannten Art zu schaffen, der leicht, vorzugsweise bei wenigstens teilweise entspannter Feder und im Bedarfs­fall sogar auf Automaten montiert werden kann, und bei dem eine zufällige Demontage sowie das damit verbundene Absprin­ gen der Feder von der Ausnahme der absichtlichen Zerstörung des gesamten Tablettenspenders abgesehen, weitgehend ausge­schlossen sind.

[0005] Die gestellte Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Längsfüh­rung des Schutzgehäuses wenigstens eine zur Lade offene, am Ausziehende des Schutzgehäuses aber bis zur Öffnung des Füh­rungsschachtes für die Lade abgeschlossene Nut bildet und daß der bzw. die Anschläge des mit der Feder in die Lade ein­gesetzten Druckstempels unter elastischer Verformung ihrer selbst oder des sie tragenden Teiles des Druckstempels durch die Öffnung des Führungsschachtes eindrückbar sind, so daß sie bei der Rückverformung in die die Längsführung bildende Nut bzw. Nuten einrasten.

[0006] Die Erfindung ermöglicht es, den Druckstempel mit der Feder in die Lade einzulegen und die Montage im Schutzgehäuse bei schon teilweise eingeschobener mit dem Schutzgehäuse fluch­tender Stellung der Lade einfach unter Durchschieben des Druckstempels durch die Öffnung des Führungsschachtes vor­zunehmen, wobei zunächst die elastische Verformung statt­findet und dann die Anschläge in die Nut bzw. Nuten einra­sten. Die Nut bzw. Nuten können dabei hinreichend tief aus­gebildet sein, so daß ihre geschlossenen Enden sichere An­schläge für den bzw. die Anschläge des Druckstempels bilden. Wegen der einfachen Art der Montage kann die gesamte Montage bzw. ein wesentlicher Teil davon auf Automaten durchgeführt werden.

[0007] Nach einer bevorzugten Ausgestaltung bestehen der oder die Anschläge aus an dem beim Einführvorgang zur Öffnung des Führungsschachtes weisenden Rand des in an sich bekannter Weise einen nach dieser Seite zur Aufnahme des Endes der Fe­der offenen, napfförmigen Hohlkörper bildenden Druckstempels ausgeformten, gegen das andere Druckstempelende divergieren­den federnden Zungen, die sich nach dem Einführvorgang durch die Führungsschachtöffnung in die Nut bzw. Nuten ausspreizen.

[0008] Die divergierende Ausbildung der Zungen bedingt eine das Ein­schieben durch die Öffnung erleichternde Keilform. Beim An­schlag an die geschlossenen Nutenden verstärkt der Druck der Feder bzw. eine auf die Lade ausgeübte Ausziehkraft das Aus­spreizen dieser Zungen, so daß sie auch gegen den Nutboden drücken und den Tablettenspender tatsächlich in der zusammen­gebauten Stellung sichern. Eine Demontage ist praktisch nur durch Zerbrechen des Schutzgehäuses möglich. Auch der Versuch einer Demontage durch Verkanten der ausgezogenen Lade wird bis zu einem Gehäusebruch nicht erfolgreich sein.

[0009] Eine weitere Sicherung der Feder bzw. Erleichterung der Mon­tage läßt sich dadurch erzielen, daß im Bereich des Ladenbo­dens und in der Höhlung des Druckstempels Fangnasen oder -krallen für die Enden der Feder vorgesehen sind, die vor­zugsweise von der Ladenwand her in den Aufnahmebereich der Feder einragend zwischen ihren freien Enden und dem Bodenbe­reich der Lade bzw. dem Boden der Druckstempelhöhlung einen Spalt für den Durchtritt des Endganges der in ihrer Mantel­form an den Ladeninnenraum angepaßten Schraubenfeder bei zu­sammengedrückter Feder freilassen. Die Spaltbreite entspricht etwa dem Durchmesser des Federdrahtes, so daß dieser Feder­draht bei vollkommen zusammengedrückter Feder unter die Nase bzw. Kralle hineinrutschen kann und bei der teilweisen Ent­spannung der Feder von der Nase bzw. Kralle festgehalten wird. Damit wird selbst bei dem erwähnten Bruch des Gehäuses ein Herausschleudern von Feder und Stempel aus der Lade ver­hindert, da diese Teile über die Nasen an der Feder fest­hängen. Die Montage wird wesentlich vereinfacht, da die Feder nur eingelegt und einmal zusammengedrückt werden muß, um den Eingriff der Fangnasen in den jeweils letzten Feder­gang zu gewährleisten.

[0010] Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes entnimmt man der nachfolgenden Zeichnungsbeschreibung.

[0011] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise veranschaulicht. Es zeigen

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Tablettenspender im Längs­schnitt mit einem eingelegten, nur mehr aus einigen Tabletten bestehenden Tablettenstapel und

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1, wobei die Tabletten weggelassen wurden.

[0012] Der dargestellte Tablettenspender besitzt ein rohrförmiges Schutzgehäuse 1, an das ein ein Aufstellen des Spenders er­möglichender Fußteil 2 angeformt ist. Dieses Schutzgehäuse 1 bildet einen Führungsschacht 3 für eine Lade 4, wobei diese beiden Teile einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweisen. Die Schmalseiten 5 des Schutzgehäuses 1 besitzen von der Bodenöffnung an durchgehende durch Ausformungen der Wandung gebildete Längsnuten 6 von trapezförmigem Querschnitt, die am oberen Ende des Gehäuses 1 durch einspringende Wan­dungsteile 7 um eine dort an die Form eines Bodens 8 der Lade 4 angepaßte Einschiebeöffnung 9 abgeschlossen sind.

[0013] Die Lade 4 besitzt zwei Seitenwände 10, die sich an den Sei­tenwänden des Gehäuses 1 führen, eine offene Vorderseite und eine Rückwand 11 sowie den schon erwähnten Boden 8. In der Rückwand 11 ist ein Längsschlitz 12 vorgesehen.

[0014] Die Seitenwände 10 der Lade, die bis zu einem Anschlag 13 in den Führungsschacht 3 einführbar ist, sind über diesen An­schlag 13 hinaus verlängert, wobei diese Verlängerungen 14 links dem strichliert eingezeichneten Rand 15 sowie rechts und oben dem voll eingezeichneten Rand folgen. Zwischen die­sen Verlängerungen ist ein federnder Bügel 16 angebracht, dessen Unterschenkel einen Anschlag für die oberste Tablette 17 eines Tablettenstapels bildet, wogegen der Bügelbogen an seiner Außenseite eine Führungskulisse mit Verrastungsnase 18 für eine Gegenrast 19 bildet, die in einen Hohlraum 21 eines Auswerferkopfes 20 einragt. Der Auswerferkopf 20 ist an den Verlängerungen 14 um Schwenkzapfen 22 schwenkbar ge­lagert und trägt eine zwischen diese Verlängerungen eingrei­fende Auswerferkralle 23, die beim Verschwenken des Auswer­ferkopfes 20 in Richtung des Pfeiles 24 die oberste Tablette des aus den Tabletten gebildeten Stapels nach links aus­schiebt. Der Rand der Höhlung 21 schließt bei in der Schließ­stellung befindlichem Kopf 20 den Tablettenspender nach oben ab, wobei in dieser Höhlung 21 die oberste Tablette des Sta­pels, die Verlängerungen 14, die Schwenkzapfen 22 und der Bü­gel 16 sowie die Gegenrast aufgenommen werden. Der Kopf 20 kann außen als Zierkopf z. B. als Kopf eines Tieres, Fabel­tieres oder Phantasiewesens ausgeführt sein. Vorzugsweise ist eine das Schwenken erleichternde Handhabe 25 vorgesehen, die zugleich die Krempe eines Hutes oder einer Kappe für den Kopf bilden kann. Der Kopf 20 ist sowohl in der dargestell­ten Lage als auch in der nach rechts geschwenkten Auswerfer­stellung, bei der der Auswerfer 23 zwischen den Verlängerun­gen 14 eingreifend die oberste Tablette nach links aus­schiebt, durch das Zusammenwirken der Teile 18, 19 fixiert.

[0015] Die Lade 4 nimmt einen Druckstempel 26 auf, dessen Oberseite gegen den Tablettenstapel 17 drückt. Der Druckstempel 26 be­sitzt die Grundform eines nach unten offenen Napfes, wobei von den gegenüberliegenden schmäleren Stirnseiten dieses Napfes, und zwar vom Napfrand 27 her, nach außen divergie­rende federnde Zungen 28, 29 vorspringen, von denen die eine 29 durch die Ladenöffnung und die andere 28 durch den Schlitz 12 in die Nuten 6 eingreifen. Die Federzungen 28, 29 können unter elastischer Verformung durch die obere Öffnung 9 des Schutzgehäuses eingeführt werden, so daß sie sich nach Passieren der Abschlußstellen 7 in der dargestellten Lage in die Nuten 6 ausspreizen.

[0016] Einerseits in der Napfhöhlung 30 und anderseits am Ladenbo­den 8 ist eine Druckfeder 31 abgestützt, die als Schrauben­feder, deren Mantel auf einem rechteckigen Prisma liegt, aus­gebildet ist. Für den jeweils letzten Federgang sind von der Seitenwand der napf artigen Höhlung 30 des Druckstempels 26 her und von der Ladenseitenwand her zum Boden der Napfhöh­lung 30 bzw. zum Ladenboden 8 gerichtete Fangnasen 32, 33 ausgeformt, wobei die Feder in zusammengedrückter Stellung mit wenigstens einem Gang zwischen dem Boden und dem Ende der Nase 32, 33 hindurchtreten kann, wobei dieser Federgang beim Entspannen der Feder von der Nase gefangen wird.

[0017] Für die Montage wird die Feder 31 in die Lade 4 eingelegt und es wird auch der Druckstempel 26 in die Lade eingesetzt, so daß die Federzunge 28 durch den Längsschlitz 12 heraus­ragt. Nun wird die Lade 4 teilweise von oben her in das Ge­häuse 1 eingeschoben, wonach der Druckstempel 26 durch die Gehäuseöffnung durchgedrückt wird, bis seine Federzungen 28, 29 in die Nuten ausspreizen. Damit ist die Montage beendet. Wird die Lade nun losgeslassen, drückt die Feder 31, solange noch kein Tablettenstapel eingelegt ist, den Druckstempel 26 mit den Enden seiner Anschlagnasen bildenden Zungen 28, 29 gegen die Abschlüsse 7 der Nuten 6 und drückt auch die Lade in die dargestellte Einschiebestellung. Spätestens beim er­sten vollen Herausziehen der Lade bis zum vollen Zusammen­drucken der Feder 31 rasten die letzten Federwindungen in die Fangnasen 32, 33 ein.

[0018] Für viele Anwendungsfälle genügt es, am Druckstempel nur an einer Seite eine der beiden Federzungen 28 oder 29 vorzuse­hen. Dabei kann man entweder das Schutzgehäuse 1 wie darge­stellt ausbilden und die eine Nut 6 unbesetzt lassen oder man kann auch an der einen Seite des Schutzgehäuses auf die Nut 6 und die entsprechende Wandverformung verzichten.

Ansprüche

1. Tablettenspender, mit einem rohrförmigen Schutzgehäu­se (1), das einen Führungsschacht für eine anschlagbegrenzt ausziehbare Lade (4) bildet, in die durch eine Seitenöffnung Tabletten (17) in Form eines säulenartigen Stapels einlegbar sind, wobei ein Druckstempel (26) mit wenigstens einem enge­formten Anschlag (28, 29), der in eine Längsführung des Schutzgehäuses eingreift, und mit einem Gegenanschlag (7) am Ausziehende dieses Schutzgehäuses (1) zusammenwirkt, und ei­ne ihn belastende vorzugsweise an die Form des Ladenhohlrau­mes angepaßte und im Bereich des inneren Ladenendes abge­stützte Druckfeder (31) vorgesehen sind, so daß die Druck­feder (31) einerseits über den Druckstempel (26) die Tablet­ten der Lade (4) entlang zu einem im Bereich des anderen Stapelendes angreifenden Auswerfer (23) fördert, über den die in seinem Bereich zwischen Seitenführungen geführten Tabletten (17)einzeln quer zur Stapellängsrichtung ausschieb bar sind und die Druckfeder (31) anderseits die Lade (4) in die in das Schutzgehäuse (1) eingeschobene Stellung drückt, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsführung des Schutzge­häuses (1) wenigstens eine zur Lade (4) offene, am Auszieh­ende des Schutzgehäuses aber bis zur Öffnung des Führungs­schachtes (3) für die Lade abgeschlossene Nut (6) bildet und daß der bzw. die Anschläge (28, 29) des mit der Feder (31) in die Lade eingesetzten Druckstempels (26) unter ela­stischer Verformung ihrer selbst und/oder des sich tragenden Teiles des Druckstempels durch die Öffnung des Führungs­schachtes eindrückbar sind, so daß sie bei der Rückverfor­mung in die die Längsführung bildende Nut (6) bzw. Nuten einrasten.

2. Tablettenspender nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß der oder die Anschläge aus an dem beim Ein­führvorgang zur Öffnung des Führungsschachtes (3) weisenden Rand (27) des in an sich bekannter Weise ein nach dieser Seite zur Aufnahme des Endes der Feder offenen, napfförmigen Hohlkörper bildenden Druckstempels (26) ausgeformten gegen das andere Druckstempelende divergierenden, ferdernden Zun­gen (28, 29) bestehen, die sich nach dem Einführvorgang durch die Führungsschachtöffnung in die Nut bzw. Nuten (6) ausspreizen.

3. Tablettenspender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­kennzeichnet, daß im Bereich des Ladenbodens (8) und in der Höhlung (30) des Druckstempels (26) Fangnasen (32, 33) oder -krallen für die Enden der Feder (31) vorgesehen sind, die vorzugsweise von der Laden- bzw. Napfwand her in den Auf­nahmebereich der Feder einragend zwischen ihren freien Enden und dem Bodenbereich der Lade bzw. dem Boden der Druckstem­pelhöhlung einen Spalt für den Durchtritt des Endganges der in ihrer Mantelform an den Ladeninnenraum angepaßten Schrau­benfeder bei zusammengedrückter Feder freilassen.

4. Tablettenspender nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der um eine normal zu den Sei­tenführungen verlaufende Achse (22) schwenkbar gelagerte Auswerfer (20) durch eine Schnappverriegelung (18, 19) in seiner Ruhestellung feststellbar ist, wobei diese Schnapp­verriegelung eine zurückfedernde Rast (18) und wenigstens eine Gegenrast (19) aufweist, von denen die eine am Aus­werfer (20) und die andere an einem zur Schwenkachse (22) festgelegten Teil (16) des Tablettenspenders angebracht ist.

Zeichnung