(19)
(11) EP 0 428 892 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.05.1991  Patentblatt  1991/22

(21) Anmeldenummer: 90120389.3

(22) Anmeldetag:  24.10.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05B 47/06, E05B 47/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 23.11.1989 DE 3938791

(71) Anmelder: Karl Fliether GmbH & Co. KG
D-42551 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Isken, Klaus
    W-5620 Velbert 1 (DE)
  • Moreno-Rueda, Rafael
    W-4100 Duisburg 14 (DE)
  • Feiertag, Rainer, Prof. Dr. Ing.
    W-5600 Wuppertal 21 (DE)

(74) Vertreter: Rieder, Hans-Joachim, Dr. et al
Rieder & Partner Anwaltskanzlei Postfach 11 04 51
42304 Wuppertal
42304 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Doppel-Schliesszylinder


    (57) Die Erfindung betrifft einen Doppel-Schließzylinder (10) mit einer elektrisch arbeitenden Sperr-/Entsperrein­richtung, die in Abhängigkeit von einer zugehörigen Codierung des Schlüssels (11) in Wirkung bringbar ist und schlägt zur Erzielung einer möglichst spannungsquel­len-autarken Version vor, daß die eine Zylinderseite (14) einen an seiner Oberfläche mit Solarzellen (32) bestückten Betätigungsknauf (12) trägt, der in seinem Inneren eine von dem Solarzellen-Strom gespeisten Akku aufweist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Doppel-Schließzylinder mit auf der einen Seite vorgesehenem Zylinderkern mit Schlüs­selkanal und den Schlüssel abtastenden Zuhaltungen, welche vom passenden Schlüssel in die Freihaltestellung verlagert sind und mit einer zwischen den beiden Zylin­dern angeordneter Schließgliednabe und dieser zugeordne­ter Kupplung und einer elektromagnetisch arbeitenden Sperr-/Entsperreinrichtung, die in Abhängigkeit von einer zugehörigen Codierung des Schlüssels in Wirkung bringbar ist.

    [0002] Ein derart ausgebildeter Doppel-Schließzylinder ist aus der DE-OS 37 12 300 bekannt, wobei an dem Schließzylin­der an seiner türaußenseitigen Stirnfläche des Schließzy­lindersteges ein vom passenden Schlüssel zu beaufschla­gender Signalempfänger angeordnet ist, über den gelesen werden kann, ob das Schloß von einem richtig codierten Schlüssel betätigt werden soll. Die Sperr-/Entsperrein­richtung ist hierbei derart ausgebildet, daß ein federbe­lasteter, seitlich neben den Zuhaltungen im Schließzylin­dersteg gelegener Flachschieber in eine im Zylinderkern vorhandene zusätzliche Zuhaltungsaussparung eingreift, wodurch der Zylinderkern zusätzlich gegen Verdrehen verriegelt ist. Bei Einsatz eines richtig codierten Schlüssels wird der Flachschieber über einen, von einem nunmehr angeregten Elektromagneten angezogenen Ankerhe­bel entgegen der Federkraft zurückverlagert. Die Strom­versorgung des Signalempfängers und der elektromagneti­schen Sperr-/Entsperreinrichtung erfolgt hierbei vermit­tels eines Stromkabels über eine externe Stromquelle, insbesondere über eine Batterie. Die Sperr-/Entsperrein­richtung ist als bauliche Einheit in einem Einbaugehäuse angeordnet, das in einer an die Schließbartausnehmung im Bereich des Steges des Schließzylinders angrenzenden Ausnehmung untergebracht ist, was eine Schwächung des Schließzylindersteg-Querschnittes zur Folge hat. Ein derart ausgestalteter Doppel-Schließzylinder ist nicht zum Einsatz in herkömmlichen Einsteckschlössern geeig­net. Zu diesem Zweck sind bauliche Veränderungen am Einsteckschloß bzw. an der Tür erforderlich, um eine Stromversorgung zu gewährleisten. Diese birgt wiederum in sich den Nachteil, daß bei Ausfall der Stromversor­gung, beispielsweise durch Entladung der Batterie, der Schließzylinder nicht mehr betätigbar ist.

    [0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen gat­tungsgemäßen Doppel-Schließzylinder so auszugestalten, daß eine stets sichere Funktion gewährleistet ist und daß der Doppel-Schließzylinder zum nachträglichen Einbau in vorhandene, handelsübliche Einsteckschlösser ohne bauliche Veränderungen geeignet ist.

    [0004] Gelöst ist dies durch die im Hauptanspruch angegebene Erfindung.

    [0005] Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen dar.

    [0006] Zufolge dieser Ausgestaltung ist ein Doppel-Schließzylin­der geschaffen, bei dem eine stets sichere Funktion dadurch gewährleistet ist, daß die eine Zylinderseite einen an seiner Oberfläche mit Solarzellen bestückten Betätigungsknauf trägt, der in seinem Inneren einen von dem Solarzellen-Strom gespeisten Akku aufweist. Die Solarzellen an dem türinnenseitigen Betätigungsknauf benötigen hierbei lediglich eine geringere Licht-Ener­gie, um diese in elektrische Energie umzuwandeln und dem Akku zuzuführen. Die elektromagnetische Sperr-/Entsperr­ einrichtung wird somit mit einer stets gleich großen Stromstärke gespeist. Ein Ausfall der Stromversorgung und eine damit verbundene Funktionsstörung des Schließzy­linders ist somit ausgeschlossen. Da der Schließzylinder bei dieser Ausgestaltung eine interne Stromversorgung besitzt, ist eine elektrische Verbindung mit außerhalb des Schließzylinders liegenden Teilen, beispielsweise ein mit einer Batterie bestücktes Einsteckschloß, nicht nötig, was zur Folge hat, daß dieser autarke Schließzy­linder in jedes handelsübliche Einsteckschloß eingesetzt werden kann, ohne zuvor bauliche Veränderungen am Ein­steckschloß oder an der Türe vorzunehmen. Vorteilhafter­weise sind neben dem Akku auch die elektrisch gespeisten Baugruppen der elektromechanischen Sperr-/Entsperrein­richtung im Inneren des Betätigungsknaufes unterge­bracht. Diese Ausgestaltung birgt in sich den Vorteil, daß der Schließzylindersteg-Querschnitt keine Schwächung erfährt. Desweiteren liegen die Baugruppen der Sperr­/Entsperreinrichtung gegen Manipulation und Beschädigung geschützt im türinnenseitigen Betätigungsknauf. Die Sperr-/Entsperreinrichtung ist derart ausgestaltet, daß die Drehbewegung des Betätigungskaufes durch einen vom Betätigungsknauf zur Zylindergehäusestirnfläche reichen­den Stift sperrbar ist, welcher sowohl durch die Anzie­hungskraft eines Elektromagneten in eine entsprechende Stellung bringbar ist, als auch durch eine Axial-Aus­wärtsverlagerung des Betätigungsknaufes. Diese Ausgestal­tung verbindet in zweckmäßiger Weise den Vorteil eines von der Türinnenseite mittels des Betätigungsknaufes zu bedienenden einen Zylinderseite eines Doppel-Schließzy­linders und den Vorteil eines die andere Zylinderseite betreffenden Profilzylinders mit einer Zusatzcodierung. Der Doppel-Schließzylinder kann jederzeit von der Türin­nenseite her durch die Axial-Auswärtsverlagerung betä­tigt werden, wobei hierbei der für die Sperrung der Drehbewegung des Betätigungsknaufes zuständige Stift aus einer an der Zylindergehäusestirnfläche vorgesehenen Ausnehmung heraustritt. Eine türaußenseitige Schlüsselbe­tätigung des Doppel-Schließzylinders bewirkt, eine rich­tige Zusatzcodierung des Schlüssels vorausgesetzt, ein Anziehen des im Betätigungsknauf angeordneten Elektroma­gneten und ein damit einhergehendes Verlagern des Stif­tes aus der Ausnehmung der Zylindergehäusestirnfläche. Die Überbringung der von der Zusatzkodierung des Schlüs­sels abgefragten Signale in den Betätigungsknauf erfolgt über eine Schleifkontakt-Verbindung zwischen dem Betäti­gungsknauf und der Zylindergehäusestirnfläche. Diese Schleifkontakt-Verbindung besteht aus einem knaufseiti­gen, axial ausgerichteten Ringkontakt und einem zylinder­gehäuseseitigen, den Ringkontakt abtastenden Kontakt­stift. Hierbei steht der Ringkontakt mit den elektrisch gespeisten Baugruppen der elektromagnetisch arbeitenden Sperr-/Entsperreinrichtung und der Kontaktstift mit dem die Zusatzkodierung des Schlüssels abfragenden Signalge­ber in elektrischer Verbindung. Bei Einsatz eines rich­tig codierten Schlüssels sendet der zylindergehäuseseiti­ge Signalgeber über die Schleifkontakt-Verbindung ein entsprechendes Signal an den knaufseitigen Elektromagne­ten. Dieser verlagert nunmehr vermittels seiner Anzie­hungskraft den Sperrstift aus der Ausnehmung der Zylin­dergehäusestirnfläche. Infolge dessen ist der Betäti­gungsknauf frei drehbar und somit der Doppel-Schließzy­linder von der Türaußenseite mittels des Schlüssels zu betätigen. Als besonders vorteilhaft hat es sich hierbei erwiesen, daß der zylindergehäuseseitige Kontaktstift in die Richtung auf den Ringkontakt des Betätigungsknaufes federbelastet ist. Somit können Ungenauigkeiten, den Abstand zwischen Bestätigungsknauf und Zylindergehäuse­stirnfläche betreffend, ausgeglichen werden, bei stets gleichbleibend optimaler Schleifkontakt-Verbindung. Eine vorteilhafte Weiterbildung besteht darin, daß durch Öffnen der Frontplatte des Betätigungsknaufes ein Akku-­Aufnahmefach des Betätigungsknaufes freilegbar ist. Es besteht somit die Möglichkeit ein defektes Akku von der Türinnenseite her auf einfachste Weise auszuwechseln. Die mechanische Verbindung zwischen dem Doppel-Schließzy­linder und dem Betätigungsknauf, unter Berücksichtigung der Möglichkeit der Axial-Auswärtsverlangerung des Betä­tigungsknaufes, wird dadurch erzielt, daß der Betäti­gungsknauf auf einer bis zur Kupplung der Schließgliedna­be reichenden, axial einwärts abgefederten Welle sitzt, in welcher am einwärts liegenden Ende ein in Richtung des Schlüsselkanals der anderen Zylinderseite abgefeder­tes Kupplungsstück lagert, an welchem die Schlüsselspit­ze angreift. Ein Verdrehen des in dem Profilzylinder­teils des Doppel-Schließzylinders angeordnetem Zylinder­kerns geht somit mit einer gleichzeitigen Verdrehung des Betätigungsknaufes einher. Dies setzt jedoch voraus, daß der in dem Zylinderkern eingeführte Schlüssel die richti­ge Zusatzcodierung zum Verlagern des knaufseitigen Sperr­stiftes besitzt. Bei Betätigung des Doppel-Schließzylin­ders von der Türinnenseite her wird der Betätigungsknauf axial auswärts entgegen der Federkraft verlagert, wobei die Welle des Betätigungsknaufes weiterhin in Eingriff mit dem Kupplungsstück der Schließgliednabe steht. In dieser axial verlagerten Stellung des Betätigungsknaufes kann mittels Verdrehen desselben der Doppel-Schließzylin­der betätigt werden.

    [0007] Als besonders vorteilhaft erweist es sich, daß die Man­telfläche des Betätigungsknaufes ein Mehreck bildet und die Einzelflächen mit je einer Solarzelle bestückt sind. Zur optimalen Ausnutzung der Mantelfläche des Betäti­gungsknaufes ist schließlich vorgesehen, daß die Mantel­fläche des Betätigungsknaufes als Zwölfeck ausgebildet ist. Diese Ausgestaltung bietet dem Benutzer eine vor­teilhafte Handhabung des Betätigungsknaufes, wobei je­doch die Einzelflächen der Mantelfläche derart ausgelegt sind, daß diese mit handelsüblichen Solarzellen-Elemen­ten bestückt werden können.

    [0008] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung sind nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt:

    Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Doppel-Schließzylin­der, wobei die eine Zylinderseite einen mit Solarzellen bestückten Betätigungsknauf trägt, in eingebautem Zustand in einer mit einem Einsteckschloß, einem Drückerhebel und einem Außenknopf bestückten Türe,

    Fig. 2 den Doppel-Schließzylinder in vergrößerter Einzeldarstellung,

    Fig. 3 einen Längsschnitt durch den Doppel-Schließzy­linder gemäß Figur 2, wobei der Betätigungs­knauf mittels einer elektromagnetisch arbeiten­den Sperr-/Entsperreinrichtung gegen Verdrehen gesichert ist,

    Fig. 4 eine schematische Darstellung der elektroni­schen Schaltung des Doppel-Schließzylinders,

    Fig. 5 eine der Figur 3 entsprechende Darstellung, jedoch mit einem türaußenseitig eingeführten, richtig codierten Schlüssel, wobei die Sper­rung des Betätigungsknaufes gegen Verdrehen aufgelöst ist,

    Fig. 6 einen der Figur 3 einsprechenden, teils im Schnitt dargestellten Doppel-Schließzylinder, wobei der Betätigungsknauf axial auswärts verlagert ist,

    Fig. 7 einen Querschnitt durch den Doppel-Schließzy­linder gemäß der Linie VII-VII in Figur 6 und

    Fig. 8 einen Querschnitt gemäß Linie VIII-VIII in Figur 6.



    [0009] In der in Figur 1 gezeigten Tür 1 sitzt in ihrer Schloß­tasche 2 ein mit dem üblichen Eingerichte versehenes Einsteckschloß 3 ein. Die Falle 4 des Einsteckschlosses 3 wird hierbei in üblicher Weise von einem dem türinnen­seitigen Beschlag 5 zugeordneten Drückerhebel 6 betä­tigt. Dem Außenbeschlag 7 der Tür 1 ist hierbei ein Außenknopf 8 angeformt. Die Verlagerung des Türriegels 9 erfolgt über einen Doppel-Schließzylinder 10, der türaus­senseitig über einen Schlüssel 11 und türinnenseitig über einen Betätigungsknauf 12 bedienbar ist.

    [0010] Der Doppel-Schließzylinder 10 besitzt einen asymme­trischen Aufbau und ist derart ausgebildet, daß ein Profilzylinderabschnitt 13 der Türaußenseite und ein Knaufzylinderabschnitt 14 der Türinnenseite zugeordnet ist. Zwischen diesen Zylinderabschnitten 13 und 14 ist in üblicher Weise eine Schließbart-Ausnehmung 15 vorgese­hen.

    [0011] In der Kernbohrung 16 des Knaufzylinderabschnittes 14 ist in dem, der Schließbart-Ausnehmung 15 zugewandten Endbereich ein zylindrischer Mitnehmerkern 17 angeord­net, der zum Teil aus der Kernbohrung 16 in die Schließ­bart-Ausnehmung 15 hineinragt und hier eine Schließglied­ nabe 18 trägt, wobei sich der Mitnehmerkern 17 etwa bis zur Mitte der Schließgliednabe 18 erstreckt. Von der Stirnfläche des die Schließgliednabe 18 tragenden Teilbe­reichs des Mitnehmerkerns 17 erstreckt sich eine axiale Sackbohrung 19, zur Aufnahme eines in üblicher Weise gestalteten Kupplungsstückes 20. Vor diesem Kupplungs­stück 20 liegt eine Spiralfeder 21 in der Sackbohrung 19 ein, die bestrebt ist das Kupplungsstück 20 in Richtung auf den Profilzylinderabschnitt 13 zu verlangern. Die Schließgliednabe 18 und der Mitnehmerkern 17 sind über einen, beide Teile durchdringenden und in einen axialen Längsschlitz 22 des Kupplungsstückes 20 gelagerten Mit­nahmestift 23 verbunden. An der dem Knaufzylinderab­schnitt 14 zugewandten Seite ist dem Mitnehmerkern 17 ein Steg 24 angeformt. Dieser steht in Eingriff mit einer axial gelagerten Welle 25, die im wesentlichen durchmesserkleiner als der Innendurchmesser der Kernboh­rung 16 ausgebildet ist. Lediglich in ihrem dem Mitneh­merkern 17 zugeordneten Ende besitzt die Welle 25 einen dem Innendurchmesser der Kernbohrung 16 entsprechenden Wellenabschnitt 26. Der Eingriff des Steges 24 erfolgt in einem von der Stirnfläche des Wellenabschnittes 26 ausgehenden Aufnahmeschlitz 27, dessen Länge etwas grös­ser ist als die Länge des Steges 24. Die Lagerung der außerhalb des Knaufzylinderabschnittes 14 zur Aufnahme des Betätigungsknaufes 12 dienenden Welle 25 erfolgt einerseits über den Wellenabschnitt 26 und andererseits über einen in den äußeren Endbereich der Kernbohrung 16 in ein Gewinde eingedrehten, eine dem Durchmesser der Welle 25 entsprechende Axialbohrung 28 aufweisenden Lagerkörper 29. Eine sich an der Innenseite des Lagerkör­pers 29 abstützende Druckfeder 30 beaufschlagt hierbei den sich an dem Mitnehmerkern 17 abstützenden Wellenab­schnitt 26.

    [0012] Der Betätigungsknauf 12 besitzt einen zwölfeckigen Quer­schnitt, wobei bei jeder Einzelfläche 31′ der Mantel­fläche 31 dem Betätigungsknauf 12 Solarzellen 32 zugeord­net sind. Eine der Axialbohrung 33 dient zur Aufnahme der Welle 25, deren mechanische Verbindung mit dem Betä­tigungsknauf 12 mittels einer dem Betätigungsknauf 12 zugeordneten und die Welle 25 radial beaufschlagenen Klemmschraube 34 realisiert ist. Der Betätigungsknauf 12 besitzt an seiner dem Schließzylinder abgewandten Seite zwei Ausnehmungen. Die eine Ausnehmung dient als Aufnah­mefach 35 zur Aufnahme eines Akkus 36. Die andere Aus­nehmung dient zur Aufnahme eines Elektromagneten 37 und eines diesem zugeordneten Schwenkhebels 38. Dieser trägt an seinem einen Ende einen Sperrstift 39, der in Grund­stellung eine zwischen der Ausnehmung zur Aufnahme des Elektromagneten 37 und der dem Schließzylinder zugewand­ten Seite des Betätigungsknaufes 12 gebildete Aussparung 40 durchgreift und in eine im Steg 41 des Knaufzylinder­abschnittes 14 eingebrachte Sperrnut 42 eintritt. Der Sperrstift 39 wird durch eine, das andere Ende des Schwenkhebels 38 beaufschlagende Druckfeder 43 in seiner Grundstellung gehalten. An seiner dem Schließzylinder gegenüberliegenden Seite besitzt der Betätigungsknauf 12 eine Verschlußkappe 44, die sich aus einem, die mit den Solarzellen 32 bestückte Mantelfläche 31 um wenige Milli­meter überragenden Zylinderabschnitt 45 und einer an diesem angeordneten, kreisrunden Abdeckplatte 46 zusam­mensetzt. Die Abdeckplatte 46 trägt mittig an ihrer Innenseite eine mit einer Bohrung 47 zur Aufnahme einer Befestigungsschraube 48 versehene, zylindrische Anfor­mung 49, die sich in zusammengebautem Zustand an der Stirnfläche der mit dem Betätigungsknauf 12 verbundenen Welle 25 abstützt, wobei die Befestigungsschraube 48 in eine axiale Gewindebohrung 50 der Welle 25 eingedreht ist.

    [0013] In dem Profilzylinderabschnitt 13 des Doppel-Schließzy­linders 10 ist ein Zylinderkern 51 drehbar gelagert. Im übrigen weist der Profilzylinderabschnitt 13 die übli­chen Stiftzuhaltungen 52 auf, die in einer gemeinsamen Gehäusemittelebene liegen, in welcher auch in dem Zylin­derkern 51 ein Schlüsselkanal 53 verläuft. Die der Schließbart-Ausnehmung 15 benachbarte, gehäuseseitige Zuhaltungsbohrung 54 ist von der Stegunterseite her bis etwa zur Hälfte der Längserstreckung der Zuhaltungsboh­rung 54 erweitert. Diese Erweiterung dient zur Aufnahme eines Isoliermantels 55, in dessen Aufnahmekammer 56 ein federbelasteter Kontakt 57 verschieblich gelagert ist. An der der Zuhaltungsbohrung 54 zugewandten Stirnfläche weist der Isoliermantel 55 eine Durchtrittsöffnung 58 auf, die durchmesserkleiner ist als die Aufnahmekammer 56. Dem Gehäusestift 59 der entsprechenden Stiftzuhal­tung 52 ist an seiner Unterseite ein Kontaktdorn 60 angeformt. Dieser ist von einer Spiralfeder 61 umschlos­sen, die sich einerseits an der Stirnfläche des Isolier­mantels 55 und andererseits an der Unterseite des Gehäu­sestiftes 59 abstützt und dabei bestrebt ist, die Stift­zuhaltung 52 in eine den Zylinderkern 51 sperrende Stel­lung zu verlagern. Der Kontakt 57 ist über eine in den Schließzylindersteg eingelassene elektrische Leitung 62 mit einem Kontaktstift 63 verbunden. Dieser ist in einem Isoliergehäuse 64 gelagert, wobei dieses in einer von der dem Betätigungsknauf 12 zugewandten Zylindergehäuse­stirnfläche 65 ausgehenden Sackbohrung 66 einliegt. Der Kontaktstift 63 ist dabei in Richtung auf den Betäti­gungsknauf 12 federbelastet und durchdringt die Stirnflä­che des Isoliergehäuses 64. Die Spitze des Kontaktes 63 stützt sich hierbei auf einen, in die Stirnfläche des Betätigungsknaufes 12 eingelassenen und gegen diesen isolierten, axial ausgerichteten Ringkontakt 67. Diese mit 68 bezeichnete Schleifkontakt-Verbindung stellt nunmehr eine elektrische Verbindung zwischen dem Kontakt 57 des Profilzylinderabschnittes 13 und den Baugruppen im Betätigungsknauf 12 dar.

    [0014] Zur Verdeutlichung der elektrischen Vorgänge im Doppel-­Schließzylinder 10 dient die in Figur 4 gezeigte Schema­darstellung.

    [0015] Die Solarzellen 32 speisen den parallel zu diesen ge­schalteten Akku 36, dessen Pluspol über eine Leitung mit dem Pluskontakt des Elektromagneten 37 in Verbindung steht. Der Minuskontakt des Elektromagneten 37 ist über die Schleifkontakt-Verbindung 68 mit einem Kontakt des im Profilzylinderabschnitt 13 angeordneten Signalgebers, der in der Schemadarstellung zur Verdeutlichung als einfacher Ein-/Ausschalter 69 dargestellt ist, verbun­den. Der andere Kontakt liegt über eine Masseleitung am Minuspol des Akkus 36 an. Die Masseleitung ist in dem be­schriebenen Ausführungsbeispiel dadurch realisiert, daß die Leitung des Minuspols des Akkus 36 mit der Welle 25 und über diese mit dem im Schließzylinder gelagerten, nicht isolierten Gehäusestift 59 verbunden ist. Wie in Figur 4 ersichtlich, erzielt ein Schließen des Schaltes 69 eine Schließung des Stromkreises, was zur Folge hat, daß der Elektomagnet 37 anzieht und somit den an dem Schwenkhebel 38 angeordneten Sperrstift 39 aus der Sperr­nut 42 herausverlagert.

    [0016] Bei Einführen eines richtig codierten Schlüssels 11 in den Schlüsselkanal 53 werden die Stiftzuhaltungen 52 in bekannter Weise verlagert, derart, daß der Zylinderkern 51 frei drehbar ist. Dabei liegt die Schlüsselspitze in einer Ausnehmung des Kupplungsstückes 20 der Schließ­gliednabe 18 ein. Bei Verlagern der.der Schließbart-Aus­nehmung 15 benachbarten Stiftzuhaltung durchfährt der Kontaktdorn 60 des Gehäusestiftes 59 die Durchtrittsöff­nung 58 des Isoliermantels 55 und beaufschlagt hierbei den federbelasteten Kontakt 57. Dieser Vorgang ist gleichbedeutend mit dem Einschalten des in der Schema­zeichnung in Figur 4 gezeigten Schaltes 69 und bewirkt somit ein Verschwenken des an dem Schwenkhebel 38 ange­ordneten Sperrstiftes 39 in eine Freigabestellung mit­tels des Elektromagneten 37 (vergleiche Figur 5). Der den Betätigungsknauf 12 über die Welle 25, den Mitnehmer­kern 17 und das Kupplungsstück 20 mitschleppende Schlüs­sel 11 kann nunmehr frei gedreht werden.

    [0017] Das Einführen eines falsch codierten Schlüssels hat zur Folge, daß der Elektromagnet 37 den Schwenkhebel 38 nicht verlagert und somit der Sperrstift 39 mit der Sperrnut 42 in Eingriff verbleibt. Somit ist der Betäti­gungsknauf 12 und der indirekt mit diesem in Eingriff stehende Schlüssel nicht drehbar.

    [0018] Der Doppel-Schließzylinder kann jederzeit von der Türin­nenseite her betätigt werden, indem der Betätigungsknauf 12 axial auswärts, entgegen der Federkraft der Feder 30 verlagert wird und infolge dessen der Sperrstift 39 die Sperrnut 42 verläßt. Der Betätigungsknauf 12 ist nunmehr frei drehbar und somit der Doppel-Schließzylinder 12 betätigbar (vergleiche Figur 6).

    [0019] Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein. Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Priori­ tätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhalt­lich mit einbezogen.


    Ansprüche

    1. Doppel-Schließzylinder (10) mit auf der einen Seite vorgesehenem Zylinderkern (51) mit Schlüsselkanal (53) und den Schlüssel (11) abtastenden Zuhaltungen (52), welche vom passenden Schlüssel (11) in die Freigabestel­lung verlagert sind und mit einer zwischen den beiden Zylindern (13, 14) angeordneter Schließgliednabe (18) und dieser zugeordneter Kupplung und einer elektrisch arbeitenden Sperr-/Entsperreinrichtung, die in Abhängig­keit von einer zugehörigen Codierung des Schlüssels (11) in Wirkung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Zylinderseite (14) einen an seiner Oberfläche mit Solarzellen (32) bestückten Betätigungsknauf (12) trägt, der in seinem Inneren eine von dem Solarzellen-Strom gespeisten Akku (36) aufweist.
     
    2. Doppel-Schließzylinder nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß auch die elektrisch gespeisten Baugrup­pen (Elektromagnet 37) der elektromagnetisch arbeitenden Sperr-/Entsperreinrichtung im Inneren des Betätigungs­knaufes (12) untergebracht sind.
     
    3. Doppel-Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehbewegung des Betätigungsknaufes (12) durch einen vom Betätigungsknauf (12) zur Zylindergehäusestirnfläche (65) reichenden Stift (Sperrstift 39) sperrbar ist, welcher sowohl durch die Anziehungskraft eines Elektro­magneten (37) in eine entsprechende Stellung bringbar ist, als auch durch eine Axial-Auswärtsverlagerung des Betätigungsknaufes (12).
     
    4. Doppel-Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Schleifkontakt-Verbindung (68) zwischen dem Betätigungs­knauf (12) und der Zylindergehäusestirnfläche (65) zur Überbringung der von der Zusatzkodierung des Schlüssels (11) abgefragten Signale in den Betätigungsknauf (12).
     
    5. Doppel-Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schleifkontakt-Verbindung (68) aus einem knaufseiti­gen, axial ausgerichteten Ringkontakt (67) und einem zylindergehäuseseitigen, den Ringkontakt (67) abtasten­den Kontaktstift (63) besteht.
     
    6. Doppel-Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der zylindergehäuseseitige Kontaktstift (63) in die Richtung auf den Ringkontakt (67) des Betätigungsknaufes (12) federbelastet ist.
     
    7. Doppel-Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein durch Öffnen der Frontplatte (Verschlußkappe 44) des Betäti­gungsknaufes (12) freilegbares Akku-Aufnahmefach (35) des Betätigungsknaufes (12).
     
    8. Doppel-Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungknauf (12) auf einer bis zur Kupplung der Schließgliednabe (18) reichenden, axial einwärts abgefe­derten Welle (25), in welcher am einwärtsliegenden Ende ein in Richtung des Schlüsselkanals (53) der anderen Zylinderseite (13) abgefedertes Kupplungsstück (20) lagert, an welchem die Schlüsselspitze angreift.
     
    9. Doppel-Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Mantelfläche (31) des Betätigungsknaufes (12) ein Mehreck bildet und die Einzelflächen (31′) mit je einer Solarzelle (32) bestückt sind.
     
    10. Doppel-Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Mantelfläche (31) des Betätigungsknaufes (12) als Zwölfeck ausgebildet ist.
     




    Zeichnung