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EP 0 428 961 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.03.1994 Patentblatt 1994/09 |
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Anmeldetag: 10.11.1990 |
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Bodenhülse zur Aufnahme eines zu einem Sportgerät gehörenden Standrohres
Floor socket for receiving a post of a sports apparatus
Douille d'ancrage dans le sol pour la réception d'un pied d'un agrès sportif
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR LI NL |
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Priorität: |
21.11.1989 DE 3938549
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.05.1991 Patentblatt 1991/22 |
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Patentinhaber: SCHÜCO International KG |
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D-33609 Bielefeld (DE) |
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Erfinder: |
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- Diekmann, Bernd, Dipl.-Ing.
W-4802 Halle (DE)
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Vertreter: Stracke, Alexander, Dipl.-Ing. et al |
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Jöllenbecker Strasse 164 33613 Bielefeld 33613 Bielefeld (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 175 519 DE-A- 1 634 666 DE-A- 2 749 718 GB-A- 380 160
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DE-A- 319 570 DE-A- 2 702 854 DE-B- 1 191 724 US-A- 3 762 674
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bodenhülse zur Aufnahme eines zu einem Sportgerät
gehörenden Standrohres gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.
[0002] Eine derartige Bodenhülse ist aus der DE-B-11 91 724 bekannt.
[0003] Die Zwischenwand dieser Bodenhülse ist, um unterschiedliche Abmessungen des Standrohres
einsetzen zu können, mittels einer aufwendigen Mechanik abstandveränderbar, wobei
die Mechanik nur mit einem erheblichen Fertigungs- und Kostenaufwand herstellbar ist.
[0004] Überdies ist die bekannte Bodenhhülse nur in der Lage einem Standrohr mit rundem
oder quadratischem Querchnitt einen sicheren Halt zu geben.
[0005] Dies bedeutet jedoch eine erhebliche Einschränkung der Verwendung von Sportgeräten,
da deren Standrohres, aufgrund der unterschiedlichen Beanspruchungen unterschiedliche
Querschnitte aufweisen.
[0006] So gibt es Sportgeräte, deren Standrohr einen ovalen Querschnitt, andere, deren Standrohr
einen eckigen oder runden, und wieder andere, deren Querschnitt in Form eines Polygons
gestaltet sind.
[0007] Wie erwähnt, kann die bekannte Bodenhülse jedoch lediglich wenige Standrohre unterschiedlicher
Querschnittskonturen aufnehmen, so daß die Verwendungsfähigkeit dieser Bodenhülse
eingeschränkt ist.
[0008] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Bodenhülse der
gattungsgemäßen Art so zu gestalten, daß sie universell, für verschiedenste Querschnittsformen
des Standrohres einsetzbar und überdies kostengünstiger herstellbar ist.
[0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruches
1 genannten Merkmale gelöst.
[0010] Durch die polygone Formgebung eines Teils des inneren Umfangs der Bodenhülse wird
gewährleistet, daß jedes eingesteckte Standrohr, unabhängig davon, welche Querschnittsform
es aufweist, mit zumindest zwei Bereichen an der Wandung der Bodenhülse anliegt.
[0011] Durch die weitere Maßnahme, daß der polygonartig ausgebildeten Seite gegenüberliegend
eine Zwischenwand vorgesehen ist, die in unterschiedlichen Abständen zu der polygonartigen
Seite in die Bodenhülse einschiebbar ist, wird den differierenden Außenabmessungen
der einzusteckenden Standrohre Rechnung getragen, so daß diese immer an der Zwischenwand
zur Anlage kommen.
[0012] In vorteilhafter Weise ist dabei die Zwischenwand so gestaltet, daß sie im Querschnitt
unterschiedlich geformte, den Konturen der verschiedenen Standrohre in etwa angepaßte
Außenflächen aufweist, so daß sich daraus ein teilweiser Formschluß zwischen dem Standrohr
und der Zwischenwand ergibt.
[0013] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, die Bodenhülse mit
einem teilweise umlaufenden Kragen zu versehen, auf dem sich dann, wenn kein Standrohr
eingesetzt ist, ein an sich bekannter Deckel abstützt, der beispielsweise mit einem
Exzenterverschluß festgelegt sein kann. Bei Nichtgebrauch, also dann, wenn ein Standrohr
in die Bodenhülse eingeführt ist, kann dieser Deckel in eine gegenüber der polygonen
Seite angeordnete Kammer, in Längsrichtung der Bodenhülse verlaufend, eingeschoben
werden, so daß er dort geschützt und gegen ein Verlieren gesichert ist.
[0014] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
[0015] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen
beschrieben.
[0016] Es zeigen:
- Fig. 1-3
- jeweils eine Bodenhülse mit eingesteckten, im Querschnitt unterschiedlichen Standrohren,
jeweils in einer Draufsicht,
- Fig. 4
- eine Teilseitenansicht der Bodenhülse mit zugeordnetem, in Explosivdarstellung gezeigtem
Deckel,
- Fig. 5
- eine Teildraufsicht auf den Deckel gesehen in Richtung des Pfeiles V in Figur 4.
[0017] Die in den Figuren 1 bis 4 dargestellte Bodenhülse 1, die ins Erdreich einbringbar
ist und in die ein Standrohr 2, 3, 4 einsteckbar ist, das zu einem nicht dargestellten
Sportgerät gehört.
Dabei ist der Querschnitt der Bodenhülse 1 im wesentlichen rechteckförmig gestaltet.
Allerdings ist ein Teil des Umfangs, das heißt eine Längsseite, im Querschnitt polygonartig
gestaltet, wobei diese polygonartige Ausbildung symmetrisch ist und dabei vier stumpfwinklig
zueinander angeordnete Schrägflächen aufweist. Auf diese Weise kommt jedes eingesteckte
Standrohr 2, 3, 4, unabhängig vom Querschnitt, mit mindestens zwei Bereichen der polygonartigen
Seite 5 in Anlage.
[0018] Auf der polygonartigen Seite 5 gegenüberliegend ist eine Zwischenwand 6 in die Bodenhülse
1 eingeschoben, deren Breitseiten unterschiedlich ausgebildet sind.
[0019] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel weist die Zwischenwand 6 auf einer Breitseite
einen Steg 11 auf, während die andere Breitseite konvex geformt ist, so daß ein im
Querschnitt kreisförmiges Standrohr 2, wie es in der Figur 1 dargestellt ist, über
einen größeren Bereich zur Anlage kommt.
[0020] Bei den in den Figuren 2 und 3 gezeigten Ausführungsbeispielen ist das Standrohr
jeweils mit einer Längsnut 12 versehen, in die dann der Steg 11 der entsprechend umgesteckten
Zwischenwand 6 eingreift und so eine Lagearretierung bewirkt.
[0021] Die einander gegenüberliegenden, parallel zueinander verlaufenden Wände der Bodenhülse
1 sind jeweils mit zwei parallel und mit Abstand zueinander verlaufenden Nuten 9 versehen,
wobei die Nuten 9 jeweils einer Seite direkt gegenüber den Nuten 9 der anderen Seite
der Bodenhülse 1 liegen.
[0022] Mit Hilfe von angeformten Federn 10 ist die Zwischenwand 6 in den Nuten 9 geführt.
Durch Umstecken der Zwischenwand 6 kann deren Abstand zur polygonartigen Seite 5 verändert
werden, so daß der in der Bodenhülse gebildete Aufnahmeraum für die Standrohre 2,
3, 4 entsprechend deren, je nach Querschnittsform veränderten Abmaßen angepaßt werden
kann.
Dies ist sehr deutlich in den Figuren 2 und 3 erkennbar.
[0023] Selbstverständlich sind außer der gezeigten Anzahl von Nuten 9, je nach Erfordernis,
auch noch weitere Nuten denkbar. Auch ist die Formgebung der Breitseiten der Zwischenwand
6 variabel und letztendlich nur davon abhängig, welche Querschnittsformen die Standrohre
aufweisen.
[0024] Auf ihrer Oberseite ist die Bodenhülse 1 im Bereich der parallelen, einander gegenüberliegenden
Seiten und im Bereich der polygonen Seite 5 mit einem Kragen versehen, der der Kontur
der Bodenhülse in diesen Bereichen angepaßt ist und der eine Aufkantung aufweist.
In Nichtgebrauchsstellung, also dann, wenn kein Standrohr in die Bodenhülse 1 eingesteckt
ist, kann diese mit einem Deckel 8 abgedeckt werden, der sich dann auf dem Kragen
7 abstützt.
[0025] Zur Festlegung des Deckels 8 weist der Kragen zum einen einen Stift 17 auf, der in
eine Öffnung 19 in der Aufkantung eines Kragens 7 einsteckbar ist. Weiter ist der
Deckel 8 mit einer Exzenterscheibe 15 versehen, die mit Hilfe eines Werkzeuges, das
in eine Werkzeugaufnahme 18 eingreift, in einer Wand der Bodenhülse 1 vorgesehenen
Schlitz 16 einschwenkbar ist.
Auf diese Art und Weise ist der Deckel 8 fest arretiert.
[0026] Bei dessen Nichtgebrauch kann er in einer außerhalb des Aufnahmeraumes für das Standrohr
2,3,4 der Bodenhülse gebildeten Kammer 13 verstaut werden.
Bezugszeichenliste
[0027]
- 1
- Bodenhülse
- 2
- Standrohr
- 3
- Standrohr
- 4
- Standrohr
- 5
- polygone Seite
- 6
- Zwischenwand
- 7
- Kragen
- 8
- Deckel
- 9
- Nut
- 10
- Feder
- 11
- Steg
- 12
- Längsnut
- 13
- Kammer
- 14
- Anlage
- 15
- Exzenterscheibe
- 16
- Schlitz
- 17
- Stift
- 18
- Werkzeugaufnahme
- 19
- Öffnung
1. Bodenhülse (1) zur Aufnahme eines zu einem Sportgerät gehörenden Standrohres (4),
mit einer abstandsveränberbaren Zwischenwand (6), wobei das Standrohr (4) in Gebrauchsstellung
einerseits zumindest teilweise an der Wandung der Bodenhülse (1) und andererseits
an der Zwischenwand (6) anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Umfang der Bodenhülse (1) in dem der Zwischenwand (6) gegenüberliegenden
Seitenbereich polygonartig ausgebildet ist und daß in jeder der parallel zueinander
verlaufenden, gegenüberliegenden Seitenwände mindestens eine Nut (9) vorgesehen ist,
in die die Zwischenwand (6) einschiebbar ist.
2. Bodenhülse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die polygonartige Seite (5)
symmetrisch ausgebildet ist.
3. Bodenhülse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die polygonartige Seite
(5) vier stumpfwinklig zueinander verlaufende Schrägen aufweist.
4. Bodenhülse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenwand (6) im Querschnitt
unterschiedlich geformte Breitseiten aufweist.
5. Bodenhülse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Breitseite einen in Längsrichtung
verlaufenden Steg (11) und die andere Breitseite eine konvexe Ausformung aufweist.
6. Bodenhülse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in jeder der parallel zueinander
verlaufenden, gegenüberliegenden Seitenwände mehrere, parallel und mit Abstand zueinander
verlaufende Nuten (9) vorgesehen sind, wobei die Nuten (9) der einen Seitenwand genau
gegenüber den Nuten (9) der anderen Seitenwand (liegen.
7. Bodenhülse nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenwand (6)
mit Federn (10) versehen sind, die in den Nuten (9) führbar sind.
8. Bodenhülse nach Anspruch 1, bei der ein Deckel vorgesehen ist, mit dem diese in Nichtgebrauchsstellung
abdeckbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberseite der Bodenhülse (1), im
wesentlichen dem Umfang entsprechend, ein Kragen (7) vorgesehen ist, auf dem der Deckel
(8) aufliegt.
9. Bodenhülse nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Kragen (7) eine umlaufende
Aufkantung aufweist.
10. Bodenhülse nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß am Kragen (7) ein Stift
(17) angeordnet ist, der in eine Öffnung (19) der Aufkantung des Kragens (7) einsteckbar
ist.
11. Bodenhülse nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß auf der
dem Stift (17) abgewandten Unterseite des Deckels (8) eine Exzenterscheibe (15) vorgesehen
ist, die in Gebrauchsstellung des Deckels (8) in einen in der Bodenhülse (1) vorgesehenen
Schlitz (16) eindrehbar ist.
12. Bodenhülse nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
der der polygonen Seite (5) der Bodenhülse (1) gegenüberliegenden Seite und der Zwischenwand
(6) eine Kammer (13) gebildet ist, in der der Deckel (8) verstaubar ist.
1. Floor socket (1) for receiving a post (4) of an item of sports apparatus, with a displaceable
partition (6), whereby in use, the post (4) on the one hand lies at least partly against
the wall of the floor socket (1) and on the other hand against the partition (6),
characterised in that the inner circumference of the floor socket (1), in the side
area opposite to the partition is formed as a polygon, and that in each of the side
walls, which are parallel and opposite one another, at least one groove (9) is provided,
into which the partition (6) can be inserted.
2. Floor socket according to claim 1, characterised in that the polygonal side (5) is
formed symmetrically.
3. Floor socket according to claim 1 or 2, characterised in that the polygonal side (5)
is provided with four surfaces which slope obtusely towards each other.
4. Floor socket according to claim 1 characterised in that in cross-section, the partition
(6) has differently shaped short ends.
5. Floor socket according to claim 4, characterised in that one short end is provided
with a tab (11) which extends longitudinally, and the other short end is provided
with a convex shape.
6. Floor socket according to claim 1, characterised in that in each of the side walls
which are parallel and opposite to one another, a plurality of parallel grooves (9)
which are spaced apart from one another are arranged, whereby the grooves (9) of one
side wall are situated exactly opposite the grooves (9) in the other side wall.
7. Floor socket according to claim 1 or 6, characterised in that the partition (6) is
provided with tongues (10) which can be conducted into the grooves (9).
8. Floor socket according to claim 1, for which a cover is provided, for covering said
floor socket when not in use, characterised in that on the top of the floor socket
(1) substantially corresponding to the circumference, a collar (7) is provided, on
which the cover (8) fits.
9. Floor socket according to claim 8, characterised in that the collar (7) is provided
with a continuous border.
10. Floor socket according to claim 8 or 9, characterised in that on the collar (7) a
pin (17) is arranged, which can be inserted into an opening (19) of the border of
the collar (7).
11. Floor socket according to one of claims 8 to 10, characterised in that on the underside
of the cover (8) away from the pin (17), an eccentric plate (15) is provided, which
can be swivelled into a slot (16) provided in the floor socket when it is in use.
12. Floor socket according to one of claims 1 to 11, characterised in that between the
side opposite the polygonal side (5) of the floor socket (1), and the partition (6)
a chamber (13) is formed, in which the cover (8) can be stowed.
1. Douille d'ancrage (1) destinée à loger un pied tubulaire (4) d'un agrès de gymnastique,
comportant une paroi de séparation (6) à écartement variable, le pied (4), en position
d'utilisation, s'appliquant, d'une part, au moins partiellement contre la paroi de
la douille d'ancrage (1) et, d'autre part, contre la paroi de séparation (6), caractérisée
en ce que le pourtour intérieur de la douille d'ancrage (1), dans la zone de paroi
opposée à la paroi de séparation (6), est polygonal et en ce qu'est prévue, dans chacune
des parois latérales parallèles et opposées, au moins une rainure (9), dans laquelle
la paroi de séparation (6) est susceptible d'être introduite.
2. Douille d'ancrage selon la revendication 1, caractérisée en ce que la paroi polygonale
(5) est conformée de façon symétrique.
3. Douille d'ancrage selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la paroi polygonale
(5) présente quatre portions obliques décrivant un angle obtus l'une par rapport à
l'autre.
4. Douille d'ancrage selon la revendication 1, caractérisée en ce que la section transversale
de la paroi de séparation (6) présente des grands côtés de formes différentes.
5. Douille d'ancrage selon la revendication 4, caractérisée en ce qu'un grand côté présente
une ailette (11) s'étendant en direction longitudinale et l'autre grand côté présente
une forme convexe.
6. Douille d'ancrage selon la revendication 1, caractérisée en ce que sont prévues, dans
chacune des parois latérales parallèles et opposées, plusieurs rainures (9) parallèles
et écartées les unes vis-à-vis des autres, les rainures (9) de l'une des parois latérales
étant situées exactement en regard des rainures (9) de l'autre paroi latérale.
7. Douille d'ancrage selon la revendication 1 ou 6, caractérisée en ce que la paroi de
séparation (6) est pourvue de ressorts (10) qui sont susceptibles d'être guidés dans
les rainures (9).
8. Douille d'ancrage selon la revendication 1, dans laquelle est prévu un couvercle permettant
de la recouvrir lorsqu'elle n'est pas utilisée, caractérisée en ce qu'est prévu, dans
la partie supérieure de la douille d'ancrage (1), une collerette (7) correspondant
sensiblement au pourtour, sur lequel repose le couvercle (8).
9. Douille d'ancrage selon la revendication 8, caractérisée en ce que la collerette (7)
présente un rebord sur son pourtour.
10. Douille d'ancrage selon la revendication 8 ou 9, caractérisée en ce qu'est prévu un
doigt (17) sur la collerette (7), qui est susceptible d'être introduit dans une ouverture
(19) ménagée dans le rebord de la collerette (7).
11. Douille d'ancrage selon l'une des revendications 8 à 10, caractérisée en ce qu'est
prévu, du côté inférieur du couvercle (8) orienté de façon opposée au doigt (17),
un excentrique (15) qui, en position d'utilisation du couvercle (8), peut être engagé
par rotation dans une fente (16) prévue dans la douille d'ancrage (1).
12. Douille d'ancrage selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée en ce qu'est
formée, entre le côté opposé à la paroi polygonale (5) de la douille d'ancrage (1)
et la paroi de séparation (6), une chambre (13), dans laquelle le couvercle (8) peut
être logé.