Entwicklerstation

Abstract

 Bei einer Entwicklerstation für eine mit einer Licht­leitertrommel versehene Kartusche für Fotokopiergeräte oder Laserdrucker wird ein Tonerbehälter (1) verwendet, der lösbar mit dem Rahmen (5) einer zum Austragen des Toners aus dem Tonerbehälter (1) dienenden Magnetwalze (6) verbunden ist. Zwischen dem Rahmen (5) und dem Tonerbehälter (1) sind eine Dichtung (8) und eine Maske (7) angeordnet, die ein durch einen abziehbaren Folien­streifen (11) versiegeltes Fenster (10) aufweist. Die Maske (7) weist eine V-förmige Führungs- und Halte­schiene (15) auf, die einen vom Längsrand des Rahmens (5) gebildeten Flansch (12) übergreift und beim Ver­binden des Tonerbehälters (1) mit dem Rahmen (5) ledig­lich eine Verschraubung von Rahmen (5) und Tonerbehälter (1) am der Führungs- und Halteschiene (15) abgewandten Längsrand des Tonerbehälters (1) erfordert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Entwicklerstation für eine mit einer Lichtleitertrommel versehene Kartusche für ein Fotokopiergerät oder einen Laserdrucker mit einem Tonerbehälter und einer der Öffnung des Tonerbehälters nachgeschalteten Magnetwalze, bei der zwischen dem Tonerbehälter und einem lösbar mit diesem verbundenen, zur Lagerung der Magnetwalze dienenden Rahmen eine ein durch einen abziehbaren Folienstreifen versiegeltes Fenster aufweisende Maske angeordnet ist.

[0002] Aus der DE 34 39 678 A1 ist eine Entwicklerstation der vorstehenden Art bekannt, bei der der Tonerbehälter mit einem umlaufenden Flansch versehen ist, der mittels einer Vielzahl von über seinen gesamten Umfang verteil­ten Schrauben mit dem Rahmen für die Magnetwalze verbun­den werden kann. Die Vielzahl der Schrauben erweist sich nicht nur insofern als ungünstig, als sie den für das Auswechseln eines Tonerbehälters erforderlichen Zeitauf­wand erhöht, sondern sie vermag auch deshalb nicht zu befriedigen, weil der Platzbedarf für die Schrauben ver­gleichsweise groß ist und einer kompakten Bauweise der Kartusche entgegensteht.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Entwick­lerstation der in Betracht gezogenen Art zu schaffen, die bei kompakter und kostengünstiger Bauweise einen schnellen und bequemen Austausch des Tonerbehälters er­möglicht. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß ein Längsrand der Maske als im wesentlichen V-förmige Führungs- oder Halteschiene für einen vom Längsrand des Rahmens gebildeten Flansch ausgebildet ist und der Rahmen an seinem der Führungs- und Halte­schiene abgewandten Längsrand mittels Schrauben mit dem Tonerbehälter verbunden ist.

[0004] Die erfindungsgemäße Entwicklerstation bietet den Vor­teil, daß ihre Führungs- und Halteschiene den Zusammen­bau von Tonerbehälter und Rahmen erleichtert, da der Rahmen lediglich an seinem der Führungs- und Halte­schiene abgewandten Längsrand mittels Schrauben mit dem Tonerbehälter verbunden werden muß. Die Anordnung der Führungs- und Halteschiene an der Maske hält den zu ihrer Herstellung erforderlichen Werkzeugkostenauf­wand in vertretbaren Grenzen. Der Platzbedarf für die Führungs- und Halteschiene ist schließlich geringer als der Platzbedarf für einen Schraubflansch.

[0005] Um eine möglichst große Tonermenge im Tonerbehälter un­terbringen zu können, sollte die Länge des Tonerbehäl­ters größer als die Länge der Magnetwalze sein, d.h. in der Praxis mindestens die gleiche Länge wie der zur La­gerung der Magnetwalze dienende Rahmen haben.

[0006] Um auch nach Entfernen des zum Versiegeln der Öffnung des Tonerbehälters dienenden Folienstreifens das Aus­treten von Toner aus der Entwicklerstation zu verhin­dern, ist der Rahmen an seiner der Maske zugewandten Auflagefläche mit einer umlaufenden Schaumstoffdich­tung versehen.

[0007] Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der beigefügten, ein bevorzugtes Ausführungs­beispiel darstellenden Zeichnung. Es zeigen:

Fig. 1 in explosionsartiger perspektivischer Darstellung die wesentlichen Teile einer Entwicklerstation und

Fig. 2 in vergrößertem Maßstab und teilweise im Schnitt wiederum in explosionsartiger Darstellung die Seitenansicht der in Fig. 1 dargestellten Teile.

[0008] In den Figuren ist 1 ein mit einer durch einen nicht dar­gestellten Stopfen verschließbaren Füllöffnung 2 versehe­ner Tonerbehälter. Der Tonerbehälter 1 ist trogartig, d.h. an einer Seite offen ausgebildet. Die offene Seite des Tonerbehälters 1 bildet eine von einem umlaufenden Flansch 3 umgebene Toneraustragsöffnung 4, durch die Toner beim Betrieb eines mit der Entwicklerstation aus­gestatteten Gerätes in den Bereich einer in einem ge­häuseartigen Rahmen 5 gelagerten Magnetwalze 6 gelangen kann. Zwischen dem Rahmen 5 der Magnetwalze 6 und dem Tonerbehälter 1 sind eine Maske 7 und eine Schaumstoff­dichtung 8 angeordnet. Zum Verbinden der Maske 7 mit dem Flansch 3 des Tonerbehälters 1 dient ein beidseits mit Kleber beschichteter Klebestreifen 9, der einerseits eine hinreichend feste und dichte Verbindung zwischen Maske 7 und Tonerbehälter 1 sicherstellt, andererseits aber auch einen Austausch der Maske 7 zuläßt. Die Maske 7 begrenzt ein Fenster 10, das durch einen abziehbaren Folienstreifen 11 verschlossen bzw. versiegelt ist. Die Versiegelung erfolgt bei Verwendung entsprechender Ma­terialien für die Maske 7 und den Folienstreifen 11 vor­zugsweise durch Schweißen.

[0009] Die Schaumstoffdichtung 8 bietet die Gewähr dafür, daß auch nach dem Abziehen des Folienstreifens 11 von der Maske 7 eine einwandfreie Abdichtung der Verbindungs­stelle zwischen Tonerbehälter 1 und Rahmen 5 gegeben ist.

[0010] Beim Verbinden des Tonerbehälters 1 mit dem Rahmen 5 schiebt man zunächst einen von einem der Längsränder des Rahmens 5 gebildeten Flansch 12 zusammen mit ei­nem Längsrand 13 der Schaumstoffdichtung 8 in eine am Längsrand 14 der Maske 5 angeordnete Führungs- und Halteschiene 15 und stellt anschließend mit Hilfe von Schrauben 16 eine dichte Verbindung zwischen dem Rahmen 5 und der zuvor mit dem Tonerbehälter 1 verbundenen Maske 7 her. Die vorzugsweise selbstschneidend ausge­bildeten Schrauben 16 lassen sich in Bohrungen 17 des Flansches 3 des Tonerbehälters 1 einschrauben.

Ansprüche

1. Entwicklerstation für eine mit einer Lichtleiter­trommel versehene Kartusche für ein Fotokopier­gerät oder einen Laserdrucker mit einem Tonerbe­hälter (1) und einer der Öffnung des Tonerbehäl­ters (1) nachgeschalteten Magnetwalze (6), bei der zwischen dem Tonerbehälter (1) und einem lösbar mit diesem verbundenen, zur Lagerung der Magnetwalze (6) dienenden Rahmen (5) eine ein durch einen abzieh­baren Folienstreifen (11) versiegeltes Fenster (10) aufweisende Maske (7) angeordnet ist, dadurch ge­kennzeichnet, daß ein Längsrand (14) der Maske (7) als im wesentlichen V-förmige Führungs- oder Halte­schiene für einen vom Längsrand des Rahmens (5) ge­bildeten Flansch (12) ausgebildet ist und der Rahmen (5) an seinem der Führungs- und Halteschiene (15) abgewandten Längsrand mittels Schrauben (16) mit dem Tonerbehälter verbunden ist.

2. Entwicklerstation nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Länge (L) des Tonerbehälters (1) großer ist als die Länge (1) der Magnetwalze (6).

3. Entwicklerstation nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Rahmen (5) an seiner der Maske (7) zugewandten Auflagefläche mit einer umlaufenden Schaumstoffdichtung (8) versehen ist.

4. Entwicklerstation nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Maske (7) an ihrer dem Tonerbehälter (1) zugewandten Seite mittels ei­nes beidseits mit Kleber beschichteten Klebestreifens (9) mit dem Tonerbehälter (1) verbunden ist.

Zeichnung