Elektromagnetisch gesteuertes WertbehÀ¤lterschloss

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch gesteuertes Wertbehälterschloß mit codierbarem Freigabebefehl und einer Handhabe zur Betätigung des Riegels (6), dessen Gehäuse in einer vorderseitigen Aussparung den Riegel und ein Schließwerk aufnimmt, während in einer rückseitigen Öffnung des Gehäuses ein Elektromagnet (16) gelagert ist, dessen Anker auf einem mit Sperrnase (15a) versehenen Sperrhebel (15) sitzt.
Aufgabe der Erfindung ist es, die elektromagnetische Rie­gelsperre so umzugestalten, daß sie in beiden Bewegungs­richtungen des Riegels (6) wirksam wird.
Diese Aufgabe wird durch eine solche Ausbildung der Sperr­nase (15a) gelöst, daß der Tourstift (13d) sowohl beim Einfahren als auch beim Ausfahren des Riegels (6) gegen die Sperrnase stößt, falls der Elektromagnet (16) nicht erregt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Wertbehälterschloß der im Gattungs­begriff genannten Art.

[0002] Ein derartiges Schloß ist aus der Europäischen Patentschrift 0228027 bekannt geworden. Die dort beschriebene elektromagne­tische Sperrvorrichtung gibt den Riegel frei, wenn der Elektro­magnet einen Impuls empfängt. Das Schloß kann aber jederzeit durch Betätigung der Handhabe verriegelt werden. Es gibt je­doch eine Reihe von Anwendungsfällen, wo das zufällige, unbe­fugte oder ungewollte Verschließen eines Wertbehälters ver­hindert werden sollte.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die elektromagneti­sche Riegelsperre so umzugestalten, daß sie in beiden Bewe­gungsrichtungen des Riegels wirksam wird.

[0004] Diese Aufgabe wird mit den im Kennzeichen des Anspruches ange­gebenen Mitteln gelöst.

[0005] Der Riegel wird zum Verschließen und Öffnen des Wertbehälters durch ein und denselben Elektromagneten freigegeben. Der Be­nutzer muß somit den gleichen Zahlencode sowohl beim Ver­schließen als auch beim Öffnen eingeben. Beim Einsatz des Schlosses für Hotelzimmersafes hat dies den Vorteil, daß der Gast bei der Ankunft seinen eigenen Code einprogrammieren kann und daß er zur Kontrolle diesen Code nochmals eintippen muß, bevor er den Safe überhaupt verschließen kann.

[0006] Zum Zwecke der Notöffnung ist das Schloß mit einem mechani­schen Schließwerk, vorzugsweise einem Doppelbartzuschaltungs­schloß ausgerüstet. Aus Risikogründen sollte jedoch der Schlüssel nicht dem Hotelgast ausgehändigt werden, sondern vom Hotelmanagement sicher verwahrt werden.

[0007] Um unbefugter Öffnung durch ungetreues Hotelpersonal entgegen­zuwirken, wird gemäß der weiteren Erfindung vorgeschlagen, jede Öffnung des Safes mit einem Mikroschalter zu erfassen und auszuwerten.

[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand von Fig. 1 - 8 der Zeichnung erläutert.

Fig. 1 zeigt die Schloßvorderseite mit einem Basküleantrieb im ausgefahrenen Zustand,

Fig. 2 die gleiche Anordnung mit eingezogenen Riegeln,

Fig. 3 den Schloßdeckel,

Fig. 4 die Schloßrückseite mit der Magnetsteuerung,

Fig. 5 einen Steuerschieber,

Fig. 6 einen Steuerhebel,

Fig. 7 einen Sperrhebel,

Fig. 8 einen Schaltschieber.

[0009] Einander entsprechende Teile sind mit den gleichen Bezugs­zeichen versehen.

[0010] In Fig. 1 ist mit 1 das Schloßgehäuse bezeichnet, das im Be­reich der Ecken Schraubenlöcher 2, 3, 4, 5 aufweist, die der Befestigung an einer Wertbehältertür dienen. Der ausgefahrene Riegel 6 trägt eine Zahnstange 6a, die von einer Zahnrad­schloßnuß 7 bewegt wird. Zusätzlich zum Riegel 6 sind im Schloßgehäuse zwei Baskülestangen 8, 9 gelagert, deren abge­kröpftes Ende als Zahnstange 8a, 9a ausgebildet ist. Zwei Dorne 8b, 9b dienen der Führung in Langlöchern des in Fig. 3 dargestellten Gehäusedeckels. Die Löcher 8c, 9c werden zur Befestigung von Verlängerungsstangen benutzt.
Wenn man das Zahnrad 7 um etwa 90° nach rechts dreht, werden die Baskülestangen und der Riegel zurückgezogen, so daß sie die Position nach Fig. 2 einnehmen.

[0011] Im oberen Teil des Schloßgehäuses ist unter einem Zwischen­deckel 10 ein Doppelbartschließwerk angeordnet. Der Schlüssel­führungsdorn ist mit 11 bezeichnet. Er durchdringt die Bas­külestange 8, die außer dem Schlüsselloch 8d ein sich an­schließendes Langloch 8e aufweist. Der Schlüssel kann nur im abgeschlossenen Zustand eingeführt und abgezogen werden. Bei offener Tür (Zustand nach Fig. 2) ist er im Schloß gefangen.

[0012] Der Schloßdeckel 12 nach Fig. 3 weist außer einem Schlüssel­loch 12a, den beiden Langlöchern 12b, 12c und einem weiteren Schlüsselloch 12d drei Schraubenlöcher 12e, 12f, 12g auf.
Die Langlöcher 12b, 12c nehmen die Dorne 8b, 9b auf und füh­ren die Baskülestangen 8, 9.

[0013] Fig. 4 stellt die Schloßrückseite dar.
Das Gehäuse 1 weist im mittleren und unteren Bereich unter­schiedliche Vertiefungen 1a und 1b auf. In der Vertiefung 1a ist eine elektromagnetische Steuerung untergebracht, die aus einem Steuerschieber 13, einem Steuerhebel 14, einem Sperr­hebel 15 und einem Elektromagneten 16 besteht.

[0014] Der Steuerschieber 13, der in Fig. 5 näher beschrieben wird, ist über einen Dorn mit dem darunter liegenden Riegel 6 ge­kuppelt. Auf dem Steuerschieber 13 liegt der in Fig. 6 erläu­terte Steuerhebel 14, auf dem der Sperrhebel 15 schwenkbar gelagert ist. Steuerhebel und Sperrhebel sind durch eine Zug­feder 17 miteinander verbunden. Eine weitere Zugfeder 18 ist zwischen einem gehäusefesten Dorn 19 und dem Steuerhebel 14 ausgespannt. Der Elektromagnet 16 ist mit Hilfe eines Dornes 20 im Gehäuse befestigt. Die durchgehende Gehäusebohrung 25 dient der Durchführung eines Vierkantdornes, der mit einer Handhabe fest verbunden ist.

[0015] Der Steuerschieber 13 nach Fig. 5 weist einen langen Schlitz 13a auf, in den ein Führungsquader des Gehäuses hineinragt. Ein Dorn 13b greift nach unten durch einen Gehäuseschlitz hindurch in den Riegel 6 hinein. Ein Steuerdorn 13c liegt vor einer der schrägen Steuerflächen 14d des Steuerhebels 14. Ein eingenieteter Tourstift 13d wirkt auf den Sperrhebel 15 ein.

[0016] In Fig. 6 ist der Steuerhebel 14 dargestellt. Er weist rechts eine Bohrung 14a auf, die der Lagerung auf einem gehäuse­festen Dorn 21 dient. In der Mitte ist ein Dorn 14b ange­bracht,auf dem der Sperrhebel 15 schwenkbar gelagert ist.

[0017] Ein weiterer Dorn 14c dient als Anschlag für den Sperrhebel 15.

[0018] In Fig. 7 ist der Sperrhebel 15 abgebildet. Seine wichtigsten Merkmale sind die Sperrnase 15a am rechten Ende, die Lager­bohrung 15b in der Mitte und der Magnetanker 15c am linken Ende.

[0019] Die Teile 13 - 16 arbeiten wie folgt zusammen:
Bei ausgefahrenem Riegel 6 steht der Tourstift 13d vor der rechten Flanke der Sperrnase 15a.
Versucht man, mit der Handhabe den Riegel zurückzuschieben, drückt der Dorn 13c bei stromlosem Magneten den Steuerhebel 14 und den Sperrhebel 15 hoch, wobei der Tourstift 13d gegen die Sperrnase 15a stößt.
Liegt beim Öffnungsversuch eine Bestromung vor, wird der Anker 15c festgehalten. Der Steuerdorn 13c drückt den Steuer­hebel 14 hoch und nimmt dabei über den Dorn 15c das rechte Ende des Sperrhebels 15 mit. Die Sperrnase 15a hebt sich und der Tourstift 13d kann mit dem Riegel 6 nach links wandern.
In der Endstellung steht der Tourstift 13d hinter der linken Flanke der Sperrnase 15a.
Versucht man jetzt, ohne Bestromung des Magneten den Riegel auszufahren, drückt der Dorn 13c den Steuerhebel 14 und den Sperrhebel 15 nach oben, bis nach einer Steuerbewegung von 2 - 3 mm der Tourstift 13d gegen die linke Flanke der Sperr­nase 15a stößt. Der Riegel bleibt blockiert.
Wird der Anker 15c magnetisch festgehalten, drückt der Steu­erdorn 13c mit dem Steuerhebel 14 auch die Sperrnase 15a des Sperrhebels 15 nach oben. Der Riegel 6 kann seinen vollen Weg zurücklegen und der Wertbehälter wird verschlossen.

[0020] Der entscheidende Vorteil dieser Steuereinrichtung liegt da­rin, daß der Anker dem Magnetjoch durch äußere Kräfte zuge­führt wird und daß der Magnet lediglich die geringe Haltekraft aufzubringen hat. Weil keinerlei Hubarbeit zu leisten ist, kann der Magnet sehr klein sein und sein Stromverbrauch so gering gehalten werden, daß das Schloß mit einer Trockenbat­terie für mehrere Jahre versorgt wird. Vorzugsweise werden hier Lithiumbatterien eingesetzt, wudurch die Wartungsinter­valle noch länger werden.

[0021] Das in Fig. 1 und 2 angedeutete Schließwerk für einen Doppel­bartschlüssel weist einen in Fig. 4 teilweise sichtbaren Hilfs­riegel 22 auf, der einen Vorsprung 22a trägt. Beim normalen codegesteuerten Betrieb des Schlosses behält der Hilfsriegel die gezeichnete Ruhestellung bei. Führt man den Notschlüssel in das Schlüsselloch ein und schließt um, wandert der Hilfs­riegel 22 mit dem Vorsprung 22a nach links. Er legt sich dann vor den Steuernocken 15d des Sperrhebels 15. Wird jetzt die Handhabe betätigt, tritt der gleiche Effekt wie bei der Be­stromung des Magneten 16 ein: Die Sperrnase 15a wird nach oben geschwenkt und der Riegel 6 kann nach Belieben ein- und ausgefahren werden. Der Schlüssel bleibt dabei so lange gefan­gen, bis die Tür verriegelt ist. Damit ist sichergestellt, daß der Benutzer nicht aus Versehen den Schlüssel abzieht, ohne den Schrank verschlossen zu haben.

[0022] Zur Überwachung der Schloßbetätigung ist in der Vertiefung 1b des Schloßgehäuses (Fig. 4) ein Hebel 23 gelagert, dessen Ab­tastnase in eine Vertiefung des Riegels 6 eingreift. Der Hebel ist auf dem Gehäusedorn 26 gelagert und betätigt einen Mikro­schalter 24, dessen Impulse registrierbar sind.

[0023] Außer dem Hauptriegel 6 kann auch der Hilfsriegel 22 über­wacht werden, um dem berechtigten Benutzer des Wertschrankes anzuzeigen, ob der Notschlüssel benutzt wurde. Hierzu dient der in Fig. 8 dargestellte Schaltschieber 27, der unter den Hebeln 13, 14, 15 verschiebbar gelagert wird. Seine schräge Steuerfläche 27a liegt dann vor dem linken Ende des Hilfs­riegels 22. Beim Aufschließen des Schließwerkes wandert der Hilfsriegel 22 nach links und drückt dabei den Schieber 27 nach unten, wobei dieser einen nicht dargestellten Mikroschal­ter betätigt.
Das Signal dieses Mikroschalters wird in der Elektronik ge­speichert und bei der nächsten Eingabe des Codes aktiviert, so daß der berechtigte Benutzer durch ein akustisches Signal informiert werden kann.

[0024] Daß der Code auch vor dem Verschließen des Wertbehälters ein­getippt werden muß, hat den weiteren Vorteil, daß man auf eine Zahlenanzeige verzichten kann. Damit wird nicht nur Strom ge­spart, sondern es wird auch das Entschlüsseln des Codes durch dritte Personen oder eine versteckte Kamera verhindert.

[0025] Die Verwendung einer Zahnradschloßnuß und der Zahnstangen er­laubt sehr große Riegelwege, was zu größerer Stabilität der Verriegelung führt.

[0026] Die wichtigsten Vorteile des neuen Schlosses bleiben auch dann erhalten, wenn man zur Kosteneinsparung auf Kundenwunsch das Zuhaltungschließwerk wegläßt.

[0027] Das beschriebene Schloßsystem, das anwenderfreundlich ist und eine Fehlbedienung erschwert, kann mit großem Vorteil in Hotelzimmersafes eingesetzt werden, weil dort die Benutzer sehr häufig wechseln. Es ist aber ebenso gut für Bürotresore oder im Bankbereich anwendbar.

Bezugszeichenliste

[0028] 

1 Schloßgehäuse

1a, 1b Vertiefungen

2, 3, 4, 5 Schraubenlöcher

6 Riegel

6a Zahnstange

7 Zahnradschloßnuß

8, 9 Baskülestangen

8a, 9a Zahnstangen

8b, 9b Dorne

8c, 9c Löcher

8d Schlüssellochaussparung

8e Langloch

10 Zwischendeckel

11 Schlüsselführungsdorn

12 Schloßdeckel

12a Schlüsselloch

12b, 12c Langlöcher

12d Schlüsselloch

12e, 12f, 12g Schraubenlöcher

13 Steuerschieber

13a Schlitz

13b Dorn

13c Steuerdorn

13d Tourstift

14 Steuerhebel

14a Bohrung

14b, 14c Dorn

14d schräge Steuerflächen

15 Sperrhebel

15a Sperrnase

15b Bohrung

15c Magnetanker

15d Steuernocken

16 Elektromagnet

17, 18 Zugfedern

19, 20, 21 Dorne

22 Hilfsriegel

22a Vorsprung

23 Hebel

24 Mikroschalter

25 Gehäusebohrung

26 Gehäusedorn

27 Schaltschieber

27a Steuerfläche

Ansprüche

1) Elektromagnetisch gesteuertes Wertbehälterschloß mit codier­barem Freigabebefehl und einer Handhabe zur Betätigung des Riegels, dessen Gehäuse in einer vorderseitigen Aussparung den Riegel und ein Schließwerk aufnimmt, während in einer rückseitigen Öffnung des Gehäuses ein Elektromagnet gelagert ist, dessen Anker auf einem mit Sperrnase versehenen Sperr­hebel sitzt, der auf einem Steuerhebel schwenkbar gelagert ist, wobei ein vom Riegel bewegter Tourstift mit der Sperr­nase zusammenwirkt und ein vom Riegel bewegter Steuerdorn auf den Steuerhebel einwirkt,
gekennzeichnet durch eine solche Ausbildung der Sperrnase (15a), daß der Tourstift (13d) sowohl beim Einfahren als auch beim Ausfahren des Riegels (6) gegen die Sperrnase (15a) stößt, falls der Elektromagnet (16) nicht erregt ist.

2) Elektromagnetisch gesteuertes Wertbehälterschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß über dem Riegel (6) ein mit diesem gekoppelter Steuerschieber (13) gelagert ist, auf dem der Tourstift (13d) und der Steuerdorn (13c) be­festigt sind.

3) Elektromagnetisch gesteuertes Wertbehälterschloß nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließ­werk mit einem Hilfsriegel (22) versehen ist, dessen Vor­sprung (22a) sich bei Betätigung des Notschlüssels vor einen Steuernocken (15d) des Sperrhebels (15) schiebt, so daß dieser festgehalten wird und der Steuerdorn (13c) den Steuerhebel (14) und die Sperrnase (15a) des Sperr­hebels (15) hochdrücken kann.

4) Elektromagnetisch gesteuertes Wertbehälterschloß nach Anspruch 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Handhabe über eine Zahnradschloßnuß (7) außer dem mit Zahnstange (6a) versehenen Riegel (6) zwei mit Zahnstangen (8a, 9a) versehene Baskülestangen (8, 9) antreibt.

5) Elektromagnetisch gesteuertes Wertbehälterschloß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in die eine Basküle­stange (8) eine Schlüssellochaussparung (8d) eingearbeitet ist, die in ein Langloch (8e) übergeht, so daß der Schlüssel bei zurückgezogenen Baskülestangen (8, 9) gefangen ist.

6) Elektromagnetisch gesteuertes Wertbehälterschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Vertiefung (1b) des Schloßgehäuses (1) ein Mikroschalter (24) angeord­net ist, dessen Betätigungshebel (23) eine Vertiefung im Riegel (6) abtastet.

7) Elektromagnetisch gesteuertes Wertbehälterschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigung des Hilfsriegels (22) durch einen Schaltschieber (27) und einen weiteren Mikroschalter überwacht ist.

Zeichnung