(19)
(11) EP 0 429 831 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.06.1991  Patentblatt  1991/23

(21) Anmeldenummer: 90119893.7

(22) Anmeldetag:  17.10.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B08B 3/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB SE

(30) Priorität: 23.11.1989 DE 3938981

(71) Anmelder: GRACE SERVICE CHEMICALS GMBH
D-69123 Heidelberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Kock, Klaus
    W-6920 Singheim (DE)

(74) Vertreter: UEXKÜLL & STOLBERG 
Patentanwälte Beselerstrasse 4
22607 Hamburg
22607 Hamburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Hochdruckreinigungsgerät


    (57) Bei einem Hochdruck-Reinigungsgerät zum Austragen von durch Zufuhr von Druckluft aufgeschäumter Reinigungsflüssigkeit sind in der Flüssigkeits-Zufuhrleitung (3, 5) ein Wasser-Absperrventil (2) und in der Luft-Zufuhrleitung (12) ein Luft-Absperrventil (11) angeordnet. Die mit Druckluft versetzte Reinigungsflüssigkeit wird einen einem Aufschäumraum bildenden Arbeitsschlauch (6) zugeführt und in aufgeschäumtem Zustand aus diesem ausgetragen. Eine mit Druckluft beaufschlagte, schlauchförmige Steuerleitung (20) ist mit einem Ende mit einem Umsteuerventil (21) verbunden, das bei Anstehen eines hohen Drucks an der Steuerleitung (20) die Absperrventile (2, 11) mit diese schließender Druckluft beaufschlagt, und weist an ihrem anderen, benachbart zum Austrittsende des Arbeitsschlauches (6) liegenden Ende ein von Hand zu öffnendes Ventil (23) auf. Die Steuerleitung (20) verläuft teilweise innerhalb des Arbeitsschlauches (6).




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Hochdruck-Reinigungsgerät zum Austragen von durch Zufuhr von Druckluft aufgeschäumter Reinigungsflüssigkeit, mit einer durch ein Wasser-Absperr­ventil verschließbaren Flüssigkeits-Zufuhrleitung für unter hohem Druck stehendes Wasser und mit einer durch ein Luft-Absperrventil verschließbaren Luft-Zufuhrleitung für Druckluft, die zwischen dem Wasser-Absperrventil und einem an die Flüssigkeits-Zufuhrleitung anschließenden, einen Aufschäumraum bildenden Arbeitsschlauch an die Flüssig­keits-Zufuhrleitung angeschlossen ist, wobei im Bereich zwischen Wasser-Absperrventil und Anschluß der Luft-Zufuhr­leitung an die Flüssigkeits-Zufuhrleitung eine Chemikalien-­Zufuhrleitung angeschlossen ist.

    [0002] Bei einem bekannten Hochdruckreiniger dieser Art (DE-OS 24 45 689) wird das unter hohem Druck stehende Wasser durch einen Injektor bzw. eine Wasserstrahlpumpe geleitet, und an dessen bzw. deren Ansaugöffnung ist die Chemikalien-Zuführ­leitung angeschlossen, so daß das unter hohem Druck stehende Wasser Chemikalien mitreißt und eine Mischung aus Wasser und Chemikalien entsteht, die dann unter Zusatz von Druckluft in den Aufschäumraum gelangt, in dem der unter hohem Druck auszutragende Reinigungsschaum ausgebildet wird.

    [0003] Für Hochdruck-Reinigungsgeräte gibt es eine große Anzahl unterschiedlicher Möglichkeiten, um sicherzustellen, daß bei Unterbrechung des Reinigungsvorganges durch die Bedienungs­person die Zufuhr von unter hohem Druck stehendem Wasser o.ä. unterbrochen wird. So ist es bekannt, zu diesem Zweck über gesondert vorgesehene elektrische Einrichtungen vom Austragbereich, etwa dem Haltebereich der an den Arbeits­schlauch anschließenden Lanze elektrische Signale an ent­sprechende Regelorgane zu übertragen, damit diese die Zufuhr von auszutragendem Gut unterbrechen.

    [0004] Dieses bekannte Verfahren hat den Nachteil, daß es verhältnismäßig aufwendig ist, weil es besonders geschützte und ausgebildete Einrichtungen benötigt, und/oder in dem rauhen Betrieb nicht immer zuverlässig arbeitet.

    [0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, bei einem Hochdruckreinigungs­gerät zum Austragen von aufgeschäumter Reinigungsflüssigkeit eine einfache und zuverlässige Möglichkeit zu schaffen, die Zufuhr von unter hohem Druck stehenden Wasser und Druckluft zu unterbrechen, wenn der Benutzer ein von ihm im Betrieb in einer Betriebsstellung zu haltendes Element freigibt.

    [0006] Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Hochdruckreinigungsgerät der eingangs erwähnten Art erfindungsgemäß ausgestaltet durch eine mit Druckluft beaufschlagbare, schlauchförmige Steuerleitung, die benachbart zum Austrittsende des Arbeitsschlauches mittels eines von Hand zu öffnenden Ventils verschlossen ist und die mit ihrem dem Ventil abgewandten Ende mit einem Umsteuerventil verbunden ist, das bei Anstehen eines hohen Druckes an der Steuerleitung die Absperrventile mit diese schließender Druckluft beaufschlagt, wobei die Steuerleitung zumindest teilweise im Inneren des Arbeitsschlauches verläuft.

    [0007] Bei der erfindungsgemäßen Hochdruck-Reinigungseinrichtung wird also die für den Aufschäumvorgang zur Verfügung stehende Druckluft als Steuermedium ausgenutzt, indem ein im Betrieb vom Benutzer durch Beaufschlagung eines Griff- oder Hebelelementes geöffnet gehaltenes Ventil dauernd Druckluft aus dem einen Ende einer schlauchförmigen, also flexiblen Steuerleitung austreten läßt und beim selbsttätigen Schließen des Ventils infolge Freigabe des Griff- oder Hebelelementes in der Steuerleitung durch die Druckluft ein erhöhter Druck aufgebaut wird, der die Umschaltung eines Umsteuerventils bewirkt, so daß die Druckluft die Absperr­ventile für unter hohem Druck stehendes Wasser und Druckluft schließt. Dann steht zwar weiterhin Druckluft am Umsteuer­ventil an, jedoch wird einerseits die Verbindung zwischen Quelle für unter hohem Druck stehendes Wasser und Arbeits­schlauch und andererseits die Verbindung zwischen Druckluft­quelle und Arbeitsschlauch unterbrochen wird.

    [0008] Da darüber hinaus die schlauchförmige Steuerleitung zumindest teilweise innerhalb des Arbeitsschlauches verläuft, erfolgt eine entsprechende Unterbrechung der Zufuhr von unter hohem Druck stehenden Wassers und Druckluft auch dann, wenn der Arbeitsschlauch im Betrieb in unzuläs­ siger Weise verbogen wird. Eine derartige Verformung des Arbeitsschlauches führt dann auch zu einer Abknickung der schlauchförmigen Steuerleitung, die sich zusammen mit dem Arbeitsschlauch verbiegt, wodurch zumindest für die Zeit­spanne der Abknickung in der Steuerleitung ein das Schließen der Absperrventile bewirkender Überdruck entsteht.

    [0009] Um eine direkte Zuordnung von Verformung des Arbeitsschlauches und Abknicken der Steuerleitung zu erhalten, kann die Steuerleitung über eine längere Strecke in die Wandung des Arbeitsschlauches eingelagert oder aber an dessen Innenfläche befestigt sein.

    [0010] Die Absperrventile bestehen vorzugsweise aus pneumatisch betätigbaren Kugelhähnen.

    [0011] Die Druckluftquelle zur Beaufschlagung der Steuerleitung mit Druckluft kann an einen Eingang des aus einem 4/2-Wegeventils bestehenden Umsteuerventils angeschlossen sein, das dann mit einem Ausgang an der Steuerleitung und mit einem oder mehreren anderen Ausgängen an Verbindungsleitungen zu den Absperrventilen, insbesondere den pneumatisch betätigbaren Kugelhähnen liegt.

    [0012] Die Erfindung wird im folgenden ahand der Figuren näher erläutert.

    Figur 1 zeigt in schematischer Darstellung ein Hochdruck-­Reinigungsgerät.

    Figur 2 zeigt in perspektivischer Darstellung den Aufbau eines Hochdruck-Reinigungsgerätes mit zugehörigem Arbeitsschlauch und an diesem angeschlossener Lanze.



    [0013] Der in Figur 1 schematisch dargestellte Aufbau eines Hochdruck-Reinigungsgerätes zum Austragen von aufgeschäumter Reinigungsflüssigkeit weist eine Anschlußleitung 1 zur Zufuhr von unter hohem Druck stehendem Wasser auf, die an den Eingang eines pneumatisch betätigbaren Kugelhahns 2 angeschlossen ist, von dessen Ausgang eine Leitung 3 zu einem Injektor 4 führt, dessen Ausgang über eine Leitung 5 an den Eingang eines flexiblen Arbeitsschlauches 6 ange­schlossen ist. An den Saugeingang des Injektors 4 ist ein Chemikalien-Zuführanschluß 17 angeschlossen, der über ein Rückschlagventil 16 und ein Dosierventil 15 mit einer Chemikalienquelle verbunden ist.

    [0014] Über eine Leitung 10 wird Druckluft zugeführt, und die Leitung 10 liegt am Eingang eines pneumatisch betätigbaren Kugelhahns 11, dessen Ausgang über eine Leitung 12 mit der Leitung 5 verbunden ist, also zwischen Injektor 4 und Eingang des Arbeitsschlauches 6 in die mit Chemikalien versetztes, unter hohem Druck stehendes Wasser führende Leitung 5 mündet.

    [0015] Von der Druckluftleitung 10 zweigt vor dem Eingang des Kugelhahns 11 eine Druckluftleitung 22 ab, die am Eingang 1 eines 4/2-Wegeventils 21 liegt. Zwei Ausgänge 2,4 des 4/2-Wegenventils 21 sind über Leitungen 25 und 26 mit den pneumatischen Antrieben für die Kugelhähne 2 und 11 ver­bunden. Die Druckluftleitung 22 ist an eine schlauchförmige, also flexible Steuerleitung 20 angeschlossen und es besteht eine Verbindung zu einem Steuereingang des Ventils 21. Die Steuerleitung 20 tritt im hinteren Endbereich des Arbeits­schlauches 6 in diesen ein und verläuft zu dessen vorderem Ende möglichst in Anlage an der Innenfläche des Arbeits­schlauches 6. Das vordere Ende der Steuerleitung 20 ist durch ein mittels Federdruck geschlossenes Ventil 23 ver­schlossen, das durch Verschwenken oder Verlagern eines Hebels 24 geöffnet werden kann.

    [0016] Ist das schematisch dargestellte Hochdruck-Reinigungsgerät über seine Leitungen 1 und 10 an Quellen für unter hohem Druck stehendes Wasser und Druckluft angeschlossen und ist über die Leitung 17 das Rückschlagventil 16 und das Dosierventil 15 eine Verbindung zu einer Chemikalienquelle hergestellt, so wird bei infolge Verschwenken des Hebels 24 geöffnetem Ventil 23 unter hohem Druck stehendes Wasser durch den Injektor 4 geführt und dadurch mit Chemikalien angereichert. Dieser Reinigungsflüssigkeit wird über die Leitung 12 Druckluft zugesetzt, so daß die Reinigungsflüssigkeit im Arbeitsschlauch 6 in bekannter Weise aufgeschäumt und dann durch eine schematisch dargestellte Abgabedüse 7 auf die zu reinigende Fläche aufgetragen wird. Es sei erwähnt, daß in diesem Betriebszustand Druckluft von der Leitung 10 durch die Leitung 22 und die Steuerleitung 20 strömt und aus dem Ventil 23 austritt, während der Eingang 1 des Ventils 21, mit dem Ausgang 2 und somit mit der Leitung 25 verbunden ist. Der Druck in der an die penumatischen Kugelhahnantriebe angeschlossenen Leitung 25 hält die Kugelhähne 2 und 11 im geöffneten Zustand.

    [0017] Wird das unter Federwirkung stehende Ventil 23 infolge Freigabe des Hebels 24 vom Benutzer geschlossen oder wird die Steuerleitung 20 durch extreme Verbiegung des Arbeits­schlauches 6 abgeknickt, so baut sich in der Steuerleitung 20 infolge der anstehenden Druckluft ein erhöhter Druck auf, wodurch das Ventil 21 gegen den Druck der angedeuteten Feder so umgeschaltet wird, daß der Eingang 1 mit dem Ausgang 4 und daher mit der Leitung 25 verbunden wird. Die auf diese Weise der Leitung 25 von der Leitung 22 zugeführte Druckluft bewirkt über die pneumatische Kugelhahnantriebe das Schließen der Kugelhähne 2 und 11 und damit eine Unter­brechung der Zufuhr von unter hohem Druck stehenden Wassers und Druckluft zur Leitung 5 und damit zum Arbeitsschlauch 6.

    [0018] Sobald der Druck in der Steuerleitung 20 wieder abfällt, werden die Kugelhähne 2 und 11 wieder geöffnet und das Austragen von aufgeschäumter Reinigungsflüssigkeit kann fortgesetzt werden.

    [0019] Bei dem in Figur 2 detaillierter dargestellten Hochdruck-­Reinigungsgerät sind gleiche bzw. entsprechende Teile wie in Figur 1 mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet, und sie werden im wesentlichen nicht noch einmal beschrieben.

    [0020] Wie zu erkennen ist, sind bei dem Hochdruck-Reinigungsgerät gemäß Figur 2 die Kugelhähne 2, 11 mit den zugehörigen pneumatischen Kugelhahnantrieben 30, der Injektor 4 und das Ventil 21 in einem geöffnet dargestellten Gehäuse 40 untergebracht, in das die Leitung 1 für unter hohem Druck stehendes Wasser, die Leitung 10 für Druckluft und die Leitung 17 für zuzusetzende Chemikalien hineinführen und die Leitung 5 für mit Druckluft versetzter Mischung aus Wasser und Chemikalien und die Steuerleitung 20 herausführen. Es sei erwähnt, daß im Verlauf der Leitung 22 noch ein Druckluft-Regulierventil 31 und ein Luftfilter 32 und im Verlauf der Leitung 12 ein Druckluftregler 33 und ein Rückschlagventil 34 sitzen, die in Figur 1 nicht dargestellt sind.

    [0021] Man erkennt, daß der Arbeitsschlauch 6 über eine Schlauch­kupplung 35 mit der Leitung 5 verbunden wird und das am äußeren Ende des Arbeitsschlauches 6 eine Lanze 36 befestigt ist, die an ihrem freien Ende eine Abgasedüse 38 trägt und die an ihrem inneren Endbereich einen Handgriff 37 aufweist, in dem auch das Ventil 23 mit dem schwenkbaren Hebel 24 angeordnet ist. Die Steuerleitung 20 tritt im Bereich der Schlauchkupplung 35 mittig in den Arbeitsschlauch 6 ein und nahe dem inneren Ende der Lanze 36 aus dem Arbeitsschlauch 6 aus und ist an diesem Ende mit dem Ventil 23 verbunden.

    [0022] Die Funktionsweise des Hochdruckreinigungsgerätes gemäß Figur 2 entspricht derjenigen aus Figur 1, d.h., wenn die Leitungen 1 und 10 an unter hohem Druck stehendes Wasser und Druckluft angeschlossen sind und die Leitung 17 mit einer Quelle für zuzusetzende Chemikalien in Verbindung steht, kann der Benutzer durch Halten der Lanze am Griff 37 und Heranziehen des Hebels 24 das Ventil 23 öffnen, so daß, wie in Figur 2 zu erkennen ist, die an der Steuerleitung 20 anstehende Druckluft durch eine benachbart zum inneren Ende des Hebels 24 liegende Öffnung aus dem Ventil 23 austritt, während gleichzeitig aufgeschäumte Reinigungsflüssigkeit durch die Lanze 36 und die Abgabedüse 38 ausgetragen wird.

    [0023] Gibt der Benutzer den Hebel 24 frei, so daß das Ventil 23 schließt oder wird der Arbeitsschlauch 6 so verbogen, daß die Steuerleitung 20 abknickt, bewirkt der entstehende Überdruck eine Beaufschlagung der Leitungen 25 und 26 mit Druckluft und so eine Betätigung der pneumatischen Kugel­hahnantriebe 30 zum Schließen der Kugelhähne 2 und 11.


    Ansprüche

    1. Hochdruck-Reinigungsgerät zum Austragen von durch Zufuhr von Druckluft aufgeschäumter Reinigungsflüssigkeit, mit einer durch ein Wasser-Absperrventil (2) verschließ­baren Flüssigkeits-Zufuhrleitung (3, 5) für unter hohem Druck stehendes Wasser und mit einer durch ein Luft-Absperrventil (11) verschließbaren Luft-Zufuhrleitung (12) für Druckluft, die zwischen dem Wasser-Absperrventil (2) und einem an die Flüssigkeits-Zufuhrleitung (3, 5) anschließenden, einen Aufschäumraum bildenden Arbeits­schlauch (6) an die Flüssigkeits-Zufuhrleitung (3, 5) angeschlossen ist, wobei im Bereich zwischen Wasser-­Absperrventil (2) und Anschluß der Luft-Zufuhrleitung (12) an die Flüssigkeits-Zufuhrleitung (3, 5) eine Chemikalien-Zufuhrleitung (17) angeschlossen ist, gekennzeichnet durch eine mit Druckluft beaufschlagbare, schlauchförmige Steuerleitung, die benachbart zum Aus­trittsende des Arbeitsschlauches (6) mittels eines von Hand zu öffnenden Ventils (23) verschlossen ist und die mit ihrem dem Ventil (23) abgewandten Ende mit einem Umsteuerventil (21) verbunden ist, das bei Anstehen enes hohen Drucks an der Steuerleitung (20) die Absperrventile (2, 11) mit diese schließender Druckluft beaufschlagt, wobei die Steuerleitung (20) zumindest teilweise im Inneren des Arbeitsschlauches (6) verläuft.
     
    2. Hochdruck-Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerleitung (20) im Bereich des Arbeitsschlauches (6) in dessen Wandung eingelagert oder benachbart zu seiner Innenfläche angeordnet ist.
     
    3. Hochdruck-Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Absperrventile aus pneumatisch betätigbaren Kugelhähnen (2, 11) bestehen.
     
    4. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckluftquelle zur Beaufschlagung der Steuerleitung (20) mit Druckluft an einen Eingang des aus einem 4/2-Wegeventil bestehenden Umsteuerventils (21) angeschlossen ist.
     




    Zeichnung