Absaugvorrichtung für Auspuffgase von Kraftfahrzeugen

(19)

(11)

EP 0 429 927 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	29.04.1992 Patentblatt 1992/18

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	05.06.1991 Patentblatt 1991/23

(21)	Anmeldenummer: 90121539.2

(22)	Anmeldetag: 10.11.1990

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁵: B08B 15/00, F16L 41/00

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	BE DE ES FR GB IT NL SE

(30)

Priorität:

01.12.1989 DE 8914191 U

(71)	Anmelder: NORFI EXHAUST EXTRACTION SYSTEM GmbH
	D-23626 Ratekau (DE)

(72)	Erfinder:
	Fuhrmann, Ulrich W-2408 Gross Timmendorf (DE) Spiegel, Michael, Dipl.-Ing. W-2400 Lübeck (DE) Fibelkorn, Torsten, Dipl.-Ing. W-2400 Lübeck (DE)

(74)	Vertreter: von Raffay, Vincenz, Dipl.-Ing. et al
	Patentanwälte Raffay & Fleck Postfach 32 32 17 20117 Hamburg 20117 Hamburg (DE)

(56)

Entgegenhaltungen: :

(54)	Absaugvorrichtung für Auspuffgase von Kraftfahrzeugen

(57) Die Absaugvorrichtung für Auspuffgase von Kraftfahrzeugen, die durch einen ersten Förderer (1) auf einem Podest (2) oder über dieses bewegt werden, ist mit einem unterhalb des Podestes angeordneten Saugschlitzkanal (4) mit einer elastischen, axial verlaufenden Lippendichtung (3) versehen, durch die eine Saugdüse (22) von synchrort mit dem Kraftfahrzeug bewegten Saugwagen (20) hindurchtritt. Der Saugwagen weist eine Saughaube (21) zur Verbindung mit dem Auspuff eines Kraftfahrzeuges auf. Der Saugwagen läuft auf einer endlosen Schiene mit Rücklauf (5), wobei der Saugschlitzkanal auf einem höheren Niveau liegt. Um eine mechanische Kupplung von Saugwagen und Kraftfahrzeug bzw. Auspuff und damit den entsprechenden Einsatz von Arbeitskräften zu vermeiden, ist zu dem ersten Förderer (1) für die Kraftfahrzeuge ein zweiter synchron mit dem ersten bewegter endloser Förderer (9) vorgesehen, der eine Vielzahl von Mitnehmern (10) für die Saugwagen (20) aufweist. An jedem Saugwagen ist eine motorisch - vorzugsweise durch einen Elektromagneten (29) - betätigte Klinke 30 vorgesehen, durch die die Verbindung und Ankopplung an einen Mitnehmer (10) des zweiten Förderers (9) hergestellt bzw. getrennt wird. Durch eine entsprechend angepaßte Steuerung mit Hilfe einer parallel verlaufenden, endlosen Stromschiene (8) werden die Klinken (30) so mit den Mitnehmern verbunden bzw. von diesen getrennt, daß die Saugwagen bzw. deren Saughauben (21) automatisch mit dem Auspuff des zugeordneten Kraftfahrzeuges verbunden und nach Durchlaufen einer Teststrecke von diesem wieder getrennt werden. (Fig. 1)

Recherchenbericht