(19)
(11) EP 0 431 369 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.10.1991  Patentblatt  1991/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.06.1991  Patentblatt  1991/24

(21) Anmeldenummer: 90121941.0

(22) Anmeldetag:  16.11.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05B 63/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 06.12.1989 DE 8914367 U

(71) Anmelder: BKS GmbH
D-42549 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Hinz, Manfred
    W-5628 Heiligenhaus (DE)

(74) Vertreter: Eichler, Peter, Dipl.-Ing. et al
Sturies - Eichler - Füssel Patentanwälte, Brahmsstrasse 29
42289 Wuppertal
42289 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einsteckschloss mit Fallenriegel


    (57) Ein Einsteckschloß für Türen od.dgl. ist mit einem unter Wirkung einer Fallenfeder (6) stehenden Fallenriegel versehen, der bei geöffnetem Türflügel in einer nur teilweise ausgefahrenen, dabei lediglich mit seiner stirnseitig angeordneten Auflaufschräge (4') über den Schloßstulp (3) herausragenden Zwischenstellung durch ein Sperrelement (10''') zu arretieren ist, das durch schließblechseitiges Auftreffen eines stulpseitig vorstehenden, im Bereich der Sperrfläche (4V) des Fallenriegels (4) angeordneten Auslösers (10) auszurücken ist und dadurch den Fallenriegel (4) in seine volle Ausfahrstellung gelangen läßt.
    Um ein Einsteckschloß der vorerwähnten Gattung zu schaffen, das bei noch einfacherem Aufbau des Sperrelemente- und Auslöser-Mechanismus eine gegen ungewolltes Betätigen bei offener Tür geschütztere Anordnung des Auslösers (10) und des Sperrelementes (10''') besitzt und bei dem zugleich auch sichergestellt bleibt, daß der Auslöser (10) den Fallenriegel erst dann für seine volle Ausfahrbewegung freigibt, nachdem die Schließlage der Tür zuverlässig erreicht worden ist, ist der Auslöser (10) im Fallenriegel geschützt schwenkbeweglich gelagert und mit einer zugleich das Sperrelement bildenden Sperrnase (10''') versehen.





    Recherchenbericht