Möbelschloss

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Möbelschloß (1) aus Kunststoff, welches an einer Tür (2) od. dgl. in einer Einbauöffnung (3) montiert ist. Hierbei ist auf der Innenseite (4) der Tür (2) ein Gehäuse (6) mit einem durch eine Feder (7) in Schließstellung vorgespannten Riegelteil (8) angeordnet, wobei auf der Außenseite (5) der Tür (2) eine, eine Rückwand (10) aufweisende Griffmulde (9) vorgesehen ist. In der Griffmulde (9) ist ein Betätigungselement (11) verschwenkbar gelagert, welches mit einem Schubhebel (12) mit dem Riegelteil (8) derart in Wirkverbindung steht, daß beim Verschwenken des Betätigungselements (11) der Riegelteil (8) gegen die Federvorspannung in Öffnungsrichtung zurückgezogen wird. Die Griffmulde (9) ist mit dem Gehäuse (6) über Verbindungselemente (13) bei der Montage des Möbelschlosses (1) in der Einbauöffnung (3) verbunden. Das Gehäuse (6) mit der Feder (7) und dem Riegelteil (8) ist als erster einstückiger Kunststoffteil (14) ausgebildet. Die Griffmulde (9) mit ihrer Rückwand (10), dem Betätigungselement (11) und dem Schubhebel (12) ist als einstückiger zweiter Kunststoffteil (15) ausgebildet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbelschloß aus Kunststoff, welches an einer Tür od. dgl . in einer Einbauöffnung montiert ist, wobei auf der Innenseite der Tür ein Gehäuse mit einem durch eine Feder in Schließrichtung vorgespannten Riegelteil angeordnet ist und auf der Außenseite der Tür eine, eine Rückwand aufweisende Griffmulde vorgesehen ist, in welcher ein Betätigungselement verschwenkbar gelagert ist, das mit einem Schubhebel mit dem Riegelteil derart in Wirkverbindung steht, daß beim Verschwenken des Betätigungselements der Riegelteil gegen die Federvorspannung in Öffnungsrichtung zurückgezogen wird und wobei ferner die Griffmulde mit dem Gehäuse über Verbindungselemente bei der Montage des Möbelschlosses in der Einbauöffnung verbunden ist.

[0002] Derartige Möbelschlösser, weiche auch insbesondere bei Campingfahrzeugen aller Art Verwendung finden, sind als sogenannte "Schnappriegelschlösser" allgemein bekannt, wobei das Betätigungselement in vielen Fällen durch die Griffleiste der Griffmulde gebildet wird, so daß beim Ziehen zum Öffnen der Tür od. dgl. gleichzeitig der Riegel zurückgeschoben wird.

[0003] Bei bekannten Möbelschlössern dieser Art, wie sie auf dem Markt allgemein erhältlich sind, finden eine verhältnismäßig große Anzahl von Einzelteilen Verwendung. So ist beispielsweise das Betätigungselement auf einer gesondert einschiebbaren Achse in der Griffmulde gelagert. Der Riegel und die Feder werden ebenfalls üblicherweise als Einzelteile gefertigt und in das Schloßgehäuse eingesetzt. Zum Verbinden der Griffmulde, welche darüber hinaus noch eine gesonderte und ebenfalls als Einzelteil zu montierende Rückwand enthält, werden üblicherweise eine Anzahl von Schrauben verwendet, welche von der Gehäuseseite her in entsprechende Bohrungen der Griffmulde eingeschraubt werden. Bedingt durch die große Anzahl von Einzelteilen und die Art der Verbindung zwischen Griffmulde und Gehäuse stellt die Montage und der Einbau derartiger bekannter Möbelschlösser einen vergleichsweise arbeitsaufwendigen Vorgang dar. Darüber hinaus ist sowohl die Fertigung als auch die Lagehaltung der notwendigen Einzelteile umständlich.

[0004] Bei andersartigen Möbelschlössern, wie beispielsweise bei Dreiriegelschlössern, ist es aus der DE-OS 26 05 427 bekannt, das aus vielen Einzelteilen bestehende Schloßgehäuse von der Rückseite der Tür her unmittelbar in die Einbauöffnung hineinzudrücken und dort mittels eines harpunenartig geformten Mittelzapfens zu befestigen. Der Mittelzapfen dient hierbei gleichzeitig als Schlüsselführung, so daß auf der Vorderseite der Tür lediglich noch eine entsprechende Einfassung befestigt wird.

[0005] Aus dem DE-GM 75 23 149 ist ferner ein Wohnwagenschloß bekannt, bei welchem das Schloß aus zwei Hauptteilen besteht, welche wiederum aus einer großen Anzahl von Einzelteilen gefertigt sind. Von den Hauptteilen ist eines auf der Türinnenfläche angeordnet, während das andere Gegenstück, welches die Drükkerlagerung bildet, auf der gegenüber iegenden Türseite eingelassen ist. Die beiden Teile werden in einer zylindrischen und vergleichsweise paßgenauen Eingangsöffnung dadurch miteinander verbunden, daß der Mantel des inneren Endes des in einem Drehgriff befestigten Zylindergehäuses mehrere gezahnte Längsrippen aufweist, welche in entsprechende Formationen des gegenüberliegenden Schloßteils eingreifen. Hierdurch ist es möglich, ein derartiges Schloß in Türen verschiedener Wandstärke einzubauen.

[0006] Ausgehend von einem Möbelschloß der eingangs genannten Art liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, dieses aus möglichst wenigen Einzelteilen herzustellen und somit die Montage und den Einbau eines derartigen Möbelschlosses erheblich zu erleichtern, ohne daß dessen Funktionsfähigkeit und unter anderem auch die Fähigkeit, in Türen verschiedenster Stärken eingebaut werden zu können, verringert wird.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Gehäuse mit der Feder und dem Riegelteil als erster einstückiger Kunststoffteil ausgebildet ist und daß die Griffmulde mit der Rückwand dem Betätigungselement und dem Schubhebel als einstückiger zweiter Kunststoffteil ausgebildet ist.

[0008] Es ist offensichtlich, daß durch diese Art der Ausbildung das komplette Möbelschloß aus zwei Einzelteilen besteht, welche durch einfache Handgriffe zu einem kompletten Schloß montierbar sind.

[0009] Bei einer bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung sind hierbei die Verbindungselemente als komplementär geformte formschlüssige Rasteinrichtungen an das Gehäuse und die Griffmulde an in der Einbaulage des Möbelschlosses einander gegenüberliegenden Flächen des Gehäuses und der Griffmulde einstückig angeformt. Hierdurch wird beim Einbau des Möbelschlosses erreicht, daß wiederum keine losen Einzelteile zu verwenden sind, sondern sich das Möbelschloß nach der Erfindung durch einfaches Zusammendrücken über der Einbauöffnung einbauen läßt.

[0010] Im einzelnen kann die Erfindung dadurch weitergebildet werden, daß die Feder an ihrem, der Verbindung mit dem Riegelteil gegenüberliegenden Ende mit einer Stützplatte versehen ist, und daß die Stützplatte über ein Filmscharnier derart mit einer Wandung des Gehäuses verbunden ist, daß die Feder mit dem Riegelteil zur Montage in den Innenraum des Gehäuses hineinschwenkbar ist. Mit anderen Worten wird der funktionsfähige verriegelnde Teil des Möbelschlosses bei der Montage dadurch hergestellt, daß unter Zusammendrücken der Kunststoffeder diese zusammen mit dem Riegelteil einfach in das Gehäuse eingeklappt wird.

[0011] Die Führung für den Riegelteil ist bevorzugt durch von dem Boden des Gehäuses ausgehende Wandungsabschnitte gebildet. Zwischen diese wird bei der Montage der Riegel hineingeklappt.

[0012] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die Rückwand mit einer Seitenwand der Griffmulde über ein Filmscharnier derart verbunden ist, daß die Rückwand zur Montage an die Unterkanten der Seitenwände der Griffmulde schwenkbar ist. Hierdurch wird ebenfalls die Montage der Griffmulde durch eine einfache Schwenkbewegung der Rückwand ermöglicht.

[0013] Bevorzugt ist es ferner, daß die Rückwand an den Unterkanten der Griffmulde festlegbar ist, wobei bei einer bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung vorgesehen ist, daß die Rückwand mittels Rastleisten an den Unterkanten einschnappbar ist. Hierdurch wird erreicht, daß die Griffmulde bereits bei der Montage zu einem einfach handhabbaren Teil gestaltet ist und es nicht notwendig ist, die Rückwand bei der Montage in irgendeiner Weise festzuhalten.

[0014] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung ist das Betätigungselement mit der Griffmulde durch ein Scharnier verbunden, welches durch eine, die Wandstärke linienförmig schwächende Kerbe gebildet ist.

[0015] Bei der bisher beschriebenen Ausführungsform nach der Erfindung ist offensichtlich, daß durch die Verbindung sämtlicher entweder bei der Montage oder bei der Benutzung bewegbarer Einzelteile über durch den Kunststoff selbst gebildete Scharniere eine ausgesprochen einfache Gestaltung der zur Herstellung erforderlichen Formen möglich ist, da sowohl die Griffmulde als auch das Gehäuse mit seinen Funktionselementen in gestreckter, auseinandergezogener Stellung ?aus Kunststoff ge spritzt werden kann, so daß komplizierte Unterschneidungen wegfallen können. Der komplexere Aufbau der beiden Einzelteile wird durch Verschwenken der entsprechenden Abschnitte erzielt.

[0016] Entsprechend diesem Grundgedanken ist es ferner bevorzugt, die Wirkverbindung zwischen dem Betätigungselement und dem Riegelteil durch den Eingriff des freien Endes in eine Ausnehmung im Riegelteil in Spielpassung herzustellen. Dadurch wird einerseits eine einfache Formgestaltung erzielt und andererseits ebenfalls der Einbau erleichtert, indem eine gesondere Verbindung des Schubhebels mit dem Riegelteil nicht erforderlich ist.

[0017] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung ist ferner vorgesehen, daß die die Verbindungselemente bildenden Rasteinrichtungen aus einer Anzahl von an das Gehäuse angeformten Federzungen mit sägezahnförmigen Verzahnungen und entsprechenden Gegenverzahnungen an der Griffmulde bestehen.

[0018] Die Verzahnungen sind hierbei bevorzugt auf der zur Mitte des Gehäuses weisenden Seite der Federzungen angeordnet und die Gegenverzahnungen sind auf der Außenseite der Seitenwände der Griffmulde ausgeformt.

[0019] Ferner ist es hierbei besonders bevorzugt, daß die Federzungen einander gegenüberliegend und im Abstand nach innen gegenüber zwei Seitenwänden des Gehäuses angeordnet sind.

[0020] Mit besonderem Vorteil sind jeweils an jeder der beiden Seitenwände mindestens zwei , vorzugsweise vier Federzungen, vorgesehen.

[0021] Im einzelnen kann die Erfindung dadurch weitergebildet werden, daß bei paarweise nebeneinanderliegenden Federzungen die Verzahnung der einen Federzunge gegen die Verzahnung der benachbarten Federzunge um die halbe Zahnteilung in Längsrichtung der Federzunge versetzt ist.

[0022] Hierdurch wird beispielsweise erreicht, wenn die Teilung der Verzahnungen und der Gegenverzahnungen 1 mm beträgt, daß Toleranzen der Stärke der Tür od. dgl. in Schritten von 0,5 mm ausgeglichen werden können, wobei jeweils dann eine Federzunge eines Paares in Eingriff mit der Gegenverzahnung an der Griffmulde steht. Hierdurch können trotz der minimalen Stufung im Toleranzausgleich die Verzahnungen entsprechend stärker ausgebildet sein, so daß ein sicherer Halt von Gehäuse und Griffmulde aneinander gewährleistet ist.

[0023] Zur Erleichterung der Montage ist es ferner noch bevorzugt, an der Griffmulde und dem Gehäuse ineinander passende Führungszapfen und entsprechende Führungsbohrungen vorzusehen, welche sicherstellen, daß die beiden Teile in der richtigen Ausrichtung aufeinander zu bewegt werden, wenn sie über der Einbau-öffnung einer Tür od. dgl. eingebaut werden. Der Einbau erfolgt durch einfaches Zusammendrücken der beiden Teile gegeneinander.

[0024] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer in den Zeichnungen beispielhaft veranschaulichten Ausführungsform näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

die Vorderansicht einer Tür od. dgl. mit einem erfindungsgemäßen Möbelschloß;

Fig. 2

eine schematische Schnittansicht längs der Linie II-II von Fig. 1;

Fig. 3

eine Ansicht des Möbelschlosses in der Tür in Richtung des Pfeiles III von Fig. 1;

Fig. 4

eine Schnittansicht längs der Linie IV-IV von Fig. 1;

Fig. 5

eine Draufsicht auf den offenen Gehäuseteil in der Ebene V-V von Fig. 4;

Fig. 6

eine Draufsicht auf die Griffmulde in einem Zustand, wie sie nach dem Spritzgießen vorliegt;

Fig. 7

eine Unteransicht der Griffmulde gemäß Fig. 6;

Fig. 8

eine Draufsicht auf das Gehäuse in einem Zustand, wie dieses die Spritzgießmaschine verläßt;

Fig. 9

eine Schnittansicht längs der Linie IX-IX von Fig. 8;

Fig. 10

eine Schnittansicht längs der Linie X-X von Fig. 8;

Fig. 11

eine Ansicht in Richtung des Pfeiles XI von Fig. 9;

Fig. 12

eine Schnittansicht längs der Linie XII-XII in Fig. 6;

Fig. 13

in etwa 10-fach vergrößertem Maßstab die Einzelheit XIII von Fig. 12;

Fig. 14

eine teilweise aufgebrochene Seitenansicht in Richtung des Pfeils XIV von Fig. 6;

Fig. 15

die Einzelheit XV von Fig. 14 in etwa 10-fach vergrößertem Maßstab und

Fig. 16

die Ansichten A und B der Federzungen in der in Fig. 9 mit den Pfeilen A und B dargestellten Richtungen, ebenfalls in etwa 10-fach vergrößertem Maßstab.

[0025] Das in den Zeichnungen veranschaulichte Möbelschloß 1, welches aus Kunststoff hergestellt ist, ist in den Fig. 1 bis 5 an einer Tür 2 od. dgl. über einer Einbauöffnung 3 eingebaut veranschaulicht. Das Möbelschloß 1 überbrückt durch die Einbauöffnung 3 die Innenseite 4 der Tür und deren Außenseite 5.

[0026] Auf der Innenseite 4 der Tür 2 ist ein Gehäuse 6 angeordnet, welches ein durch eine Feder 7 in Schließrichtung vorgespann tes Riegelteil 8 enthält, das in der vorgespannten Schließstellung seitlich aus dem Gehäuse 6 vorsteht.

[0027] Auf der Vorderseite, d.h. auf der Außenseite 5 der Tür 2, liegt eine Griffmulde 9, welche durch eine Rückwand 10 teilweise verschlossen ist. In der Griffmulde 9 ist ein Betätigungselement 11 verschwenkbar gelagert, welches über einen einstückig angeformten Schubhebel 12 mit dem Riegelteil 8 in Verbindung steht.

[0028] Die Anordnung ist hierbei derart getroffen, daß das Betätigungselement 11 praktisch die Griffleiste der Griffmulde 9 bildet, so daß beim Öffnen der Tür zunächst das Betätigungselement 11 nach außen verschwenkt wird und dadurch über den Schubhebel 12 den Riegelteil 8 in das Gehäuse 6 hinein bewegt, so daß die Tür geöffnet werden kann.

[0029] Die beiden Hauptteile des Möbelschlosses, d.h. das Gehäuse 6 und die Griffmulde 9, sind über allgemein mit 13 bezeichnete Verbindungselemente miteinander verbunden und überdecken beidseitig die Einbauöffnung 3.

[0030] Erfindungsgemäß ist das Gehäuse 6 zusammen mit der Feder 7 und dem Riegelteil 8 als ein einstückiger Kunststoffteil 14 ausgebildet.

[0031] Ebenso bildet die Griffmulde 9 zusammen mit der Rückwand 10 und dem Betätigungselement 11, an welches der Schubhebel 12 angeformt ist, einen einstückigen zweiten Kunststoffteil 15, welcher in der in den Fig. 1 bis 5 in Einzelheiten dargestellten Einbaulage durch die Verbindungselemente 13 miteinander verbunden sind.

[0032] Wie gezeigt, sind die Verbindungselemente 13 als komplementär geformte, formschlüssige Rasteinrichtungen 16 ausgebildet, welche an den einander gegenüberliegenden Flächen 17 und 18 des Gehäuses 6 bzw. der Griffmulde 9 ebenfalls einstückig angeformt sind. Im folgenden wird zunächst auf die Fig. 6 bis 16 bezug genommen, anhand derer die bevorzugte Ausgangsform des Gehäuses 6 und der Griffmulde 9 näher beschrieben werden, wie sie zur möglichst einfachen Herstellung durch Spritzgießen ausgestaltet sind.

[0033] Das Gehäuse 6, welches in näheren Einzelheiten in den Fig. 8 bis 11 und 16 gezeigt ist, ist einstückig mit den Verbindungselementen 13, der Feder 7 und dem Riegelteil 8 ausgebildet. Die Feder 7 ist mit einem Ende 19 einstückig an das Riegelteil 8 angeformt und weist an ihrem gegenüberliegenden Ende 20 eine ebenfalls einstückig angeformte Stützplatte 21 auf.

[0034] Das Gehäuse 6 weist seitliche Wandungen 22, 23, 24 und 25 und einen Boden 26 auf, welche gemeinsam einen Innenraum 27 umschließen, welcher bei dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel die Form eines Napfes hat.

[0035] Die Stützplatte 21 an dem Ende 20 der Feder 7 ist über ein Filmscharnier 28 mit der Seitenwandung 23 des Gehäuses 6 verbunden, wobei, wie insbesondere aus Fig. 9 ersichtlich ist, die Feder 7 mit dem daran hängenden Riegelteil 8 zur Montage des Möbelschlosses 1 in den Innenraum 27 des Gehäuses 6 über die Seitenwandung 23 hinweggeschwenkt werden kann, um dann zusammen mit dem Riegelteil 8 die in den Fig. 4 und 5 veranschaulichte Lage einzunehmen. Hierbei wird gleichzeitig die Feder 7 zusammengedrückt.

[0036] Wie in Fig. 4 gezeigt, wird dabei der Riegelteil 8 mit einem auf seiner Unterseite angeformten Anschlag 56 hinter einem am Boden 26 des Gehäuses 6 angeformten Anschlag 57 festgehalten. Nach dieser einfachen Schwenkbewegung der aus der Feder 7 und dem Riegelteil 8 bestehenden Einheit in den Innenraum 27 des Gehäuses ist der die eigentliche Schließeinrichtung bildende Teil des Möbelschlosses 1 bereits voll funktionsfähig und muß lediglich noch mit der Griffmulde 9 verbunden werden.

[0037] Die Führung 29 für den Riegelteil 8 ist hierbei durch von dem Boden 26 des Gehäuses 6 ausgehende aufrechtstehende Wandungsabschnitte 30, 31, 32 und 33 gebildet, von denen die Wandungsabschnitte 30 und 31 die seitliche Führung des Riegelteils 8 übernehmen, während die Wandungsabschnitte 32 und 33 die Führungen bilden, auf denen der Riegelteil 8 mit seiner Rückseite gleitet.

[0038] Die in ihrem Zustand, wie sie die Spritzgießmaschine verläßt, in den Fig. 6, 7 und in Einzelheiten 12 bis 15 veranschaulichte Griffmulde 9 weist Seitenwände 34, 35, 36 und 37 auf. An der Seitenwand 38 der Griffmulde 9 ist ein Filmscharnier 38 ausgebildet, welches in Fig. 13 stark vergrößert veranschaulicht ist. Über das Filmscharnier 38 ist die Rückwand 10 mit der Griffmulde 9 ebenfalls einstückig verbunden und kann zur Montage der Griffmulde 9 gegen die Unterkanten 39, 40, 41 und 42 der Seitenwände 34, 35, 36 und 37 verschwenkt werden.

[0039] Nach diesem Schwenkvorgang der Rückwand 10 kann diese bevorzugt an den Unterkanten 39, 40, 41 und 42 festgelegt werden, wobei bei dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel zu diesem Zweck Rastleisten 43 vorgesehen sind, an denen die Rückwand 10 einschnappen kann.

[0040] Das Betätigungselement 11 ist mit der Griffmulde 9 ebenfalls einstückig durch ein Scharnier 44 verbunden, welches einem Filmscharnier ähnlich ist, jedoch wegen der Häufigkeit der Betätigung stärker ausgebildet ist.

[0041] Wie veranschaulicht, ist das Scharnier 44 durch eine die Wandstärke der Griffmulde 9 an dieser Stelle linienförmig schwächende Kerbe 45 gebildet. Die Kerbe 45 weist hierbei zwischen ihren beiden Seitenflächen 58 und 59 einen Winkel in der Größenordnung von etwa 90° auf, so daß diese Seitenflächen 58 und 59 gleichzeitig eine Begrenzung für die Schwenkbewegung des Betätigungselementes 11 darstellen.

[0042] Wie bereits oben erwähnt, wird die Wirkverbindung zwischen dem Betätigungselement 11 und dem Riegelteil 8 dadurch hergestellt, daß das freie Ende 46 des Schubhebels 12 in eine an dem Riegelteil 8 ausgebildete Ausnehmung 47 von oben bzw. von der Außenseite 5 der Tür 2 her in Spielpassung eingreift. Folglich wird beim Zusammenfügen der Griffmulde 9 mit dem Gehäuseteil 6 gleichzeitig der Antrieb des Riegelteiles 8 über den Schubhebel 12 funktionsfähig.

[0043] Wie sich aus den Fig. 6 bis 16 ergibt, lassen sich aufgrund der beschriebenen und dargestellten räumlichen Gestaltung der Einzelteile des Möbelschlosses 1 diese unter minimalen Formkosten herstellen, da sie praktisch in auseinandergezogener Anordnung und mit minimalen Trennebenen spritzgegossen werden können.

[0044] Wie ferner gezeigt, bestehen die die Verbindungselemente 13 bildenden Rasteinrichtungen 16 aus einer Anzahl von an das Gehäuse 6 angeformten Federzungen 47 und 48, welche auf ihrer zur Mitte des Gehäuses 6 hinweisenden Seite mit in Fig. 6 im vergrößerten Maßstab veranschaulichten sägezahnartigen Verzahnungen 49 und 50 ausgebildet sind.

[0045] Die dazugehörigen Gegenverzahnungen 51 und 52 sind auf der Außenseite der Seitenwände 36 und 39 der Griffmulde ausgeformt und in stark vergrößertem Maßstab in Fig. 15 veranschaulicht.

[0046] Bei dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel weisen die Verzahnungen 49 und 50 und die Gegenverzahnungen 51 und 52 an der Griffmulde 9 eine Teilung in der Größenordnung von 1 mm auf.

[0047] Die Federzungen 47 und 48 sind an einandergegenüberliegenden Seiten im Abstand zu den dazugehörigen Seitenwänden 22 und 24 des Gehäuses 6 ebenfalls einstückig angeformt.

[0048] An jeder der beiden Seitenwände 22 und 24 sind mindestens zwei derartige Federzungen 47 und 48 angeordnet, wobei bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel vier derartige Feder zungen 47 und 48 vorgesehen sind.

[0049] Je eine Federzunge 47 bildet mit einer Federzunge 48 ein zusammengehöriges Paar, wobei daher die Federzungen 47 und 48 paarweise nebeneinander angeordnet sind.

[0050] Hierbei ist die Verzahnung 49 der einen Federzunge 47, wie dies in Fig. 16 veranschaulicht ist, gegenüber der Verzahnung 50 der benachbarten Federzunge 48 um eine halbe Zahnteilung in Längsrichtung der Federzungen versetzt.

[0051] Durch diese Anordnung ist sichergestellt, daß, wenn beispielsweise wie gezeigt, die Teilung der Verzahnungen 47 und 48 und der Gegenverzahnungen 51 und 52 aus Festigkeitsgründen 1 mm beträgt, dennoch eine Stufung des Abstandes zwischen der Griffmulde 9 und dem Gehäuse 6 in Schritten von 0,5 mm möglich ist, wobei jeweils nur eine der Federzungen 47 oder 48 in Eingriff mit der entsprechenden Gegenverzahnung 51, 52 steht, wie dies in Fig. 2 angedeutet ist.

[0052] Wie ferner in den Zeichnungen gezeigt, sind zusätzlich an dem Gehäuse 6 und der Griffmulde 9 Führungseinrichtungen vorgesehen, welche das Zusammenfügen der beiden Teile erleichtern. Beim veranschaulichten Ausführungsbeispiel handelt es sich hierbei um einen Führungszapfen 53, welcher in eine Führungsbohrung 54 eingeführt werden kann.

[0053] Der Vollständigkeit halber wird noch auf eine bevorzugte Einzelheit hinsichtlich der Ausbildung der Feder 7 verwiesen. Wie in Fig. 4 und 5 gezeigt, wird die Feder 7 bevorzugt durch einen gewellt vorgeformten Wandungsabschnitt 55 gebildet, welcher die gleiche Höhe wie der Riegelteil 8 aufweist. Hierdurch wird einerseits die auf dem verfügbaren Raum mögliche Federkraft erhöht und andererseits eine sichere Führung des Riegelteils 8 unterstützt, indem der Wandungsabschnitt 55, welcher die Feder 7 bildet, ebenfalls durch die Führung 29 geführt wird, welche durch die Wandungsabschnitte 30, 31, 32 und 33 gebildet ist.

[0054] Sämtliche aus der Beschreibung, den Ansprüchen und Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und Vorteile der Erfindung, einschließlich konstruktiver Einzelheiten und räumlicher Anordnungen, können sowohl für sich als auch in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

Ansprüche

1. Möbelschloß aus Kunststoff, welches an einer Tür od. dgl. in einer Einbauöffnung montiert ist, wobei auf der Innenseite der Tür ein Gehäuse mit einem durch eine Feder in Schließrichtung vorgespannten Riegelteil angeordnet ist und auf der Außenseite der Tür eine, eine Rückwand aufweisende Griffmulde vorgesehen ist, in welcher ein Betätigungselement verschwenkbar gelagert ist, das mit einem Schubhebel mit dem Riegelteil derart in Wirkverbindung steht, daß bei Verschwenken des Betätigungselements der Riegelteil gegen die Federvorspannung in Öffnungsrichtung zurückgezogen wird und wobei ferner die Griffmulde mit dem Gehäuse über Verbindungselemente bei der Montage des Möbelschlosses in der Einbauöffnung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (6) mit der Feder (7) und dem Riegelteil (8) als erster einstückiger Kunststoffteil (14) ausgebildet ist, und daß die Griffmulde (9) mit der Rückwand (10),dem Betätigungselement (11) und dem Schubhebel (12) als einstückiger zweiter Kunststoffteil ausgebildet ist.

2. Möbelschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungselemente (13) als komplementär geformte form schlüssige Rasteinrichtungen (16) an das Gehäuse (6) und die Griffmulde (9) an in der Einbaulage des Möbelschlosses (1) einander gegenüberliegenden Flächen (17, 18) des Gehäuses (6) und der Griffmulde (9) einstückig angeformt sind, daß die Feder (7) an ihrem der Verbindung mit dem Riegelteil (8) gegenüberliegenden Ende (20) mit einer Stützplatte (21) versehen ist, und daß die Stützplatte (21) über ein Filmscharnier (28) derart mit einer Wandung (23) des Gehäuses (6) verbunden ist, daß die Feder (7) mit dem Riegelteil (8) zur Montage in den Innenraum (27) des Gehäuses (6) hineinschwenkbar ist.

3. Möbelschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (29) für den Riegelteil (8) durch von dem Boden (26) des Gehäuses (6) ausgehende Wandungsabschnitte (30, 31, 32, 33) gebildet ist.

4. Möbelschloß nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückwand (10) mit einer Seitenwand (37) der Griffmulde (9) über ein Filmscharnier (38) derart verbunden ist, daß die Rückwand (10) zur Montage an die Unterkanten (39, 40, 41, 42) der Seitenwände (34, 35, 36, 37) schwenkbar ist, daß die Rückwand (10) an den Unterkanten (39, 40, 41, 42) der Seitenwände (34, 35, 36, 37) festlegbar ist, und daß die Rückwand (10) mittels Rastleisten (43) an den Unterkanten (39, 40, 41, 42) einschnappbar ist.

5. Möbelschloß nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (11) mit der Griffmulde (9) durch ein Scharnier (44) verbunden ist, welche durch eine die Wandstärke linienförmig schwächende Kerbe (45) gebildet ist.

6. Möbelschloß nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Wirkverbindung zwischen dem Betätigungselement (11) und dem Riegelteil (8) durch den Eingriff des freien Endes (46) des Schubhebels (12) in eine Ausnehmung (47) im Riegelteil (8) in Spielpassung hergestellt ist.

7. Möbelschloß nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die die Verbindungselemente (13) bildenden Rasteinrichtungen (16) aus einer Anzahl von an das Gehäuse (6) angeformten Federzungen (47, 48) mit sägezahnförmigen Verzahnungen (49, 50) und entsprechenden Gegenverzahnungen (51, 52) an der Griffmulde (9) bestehen, daß die Verzahnungen (49, 50) auf der zur Mitte des Gehäuses (6) weisenden Seite der Federzungen angeordnet sind, daß die Gegenverzahnungen (51, 52) auf der Außenseite der Seitenwände (36, 39) der Griffmulde (9) ausgeformt sind, und daß die Federzungen (47, 48) einander gegenüberliegend und im Abstand nach innen gegenüber zwei Seitenwänden (22, 24) des Gehäuses (6) angeordnet sind.

8. Möbelschloß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß an jeder der beiden Seitenwände (22, 24) mindestens zwei, vorzugsweise vier Federzungen (47 und 48) vorgesehen sind, und daß bei paarweise nebeneinander liegenden Federzungen (47, 48) die Verzahnung (49) der einen Federzunge (47) gegenüber der Verzahnung (50) der benachbarten Federzunge (48) um die halbe Zahnteilung in Längsrichtung der Federzungen versetzt ist.

9. Möbelschloß nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Teilung der Verzahnungen (49, 50) und der Gegenverzahnungen (51, 52) 1 mm beträgt.

10. Möbelschloß nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Griffmulde (9) und dem Gehäuse (6) ineinander passende Führungszapfen (53) und Führungsbohrungen (54) vorgesehen sind.

Zeichnung