(19)
(11) EP 0 431 518 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.10.1991  Patentblatt  1991/43

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.06.1991  Patentblatt  1991/24

(21) Anmeldenummer: 90123099.5

(22) Anmeldetag:  03.12.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05C 1/10, E05B 15/16, E05B 65/44, E05B 9/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR SE

(30) Priorität: 04.12.1989 DE 3940061

(71) Anmelder: Bauer, Hans-Jürgen
D-31535 Neustadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: König, Norbert, Dipl.-Phys. Dr. et al
Patentanwälte Leine & König Burckhardtstrasse 1
D-30163 Hannover
D-30163 Hannover (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Möbelschloss


    (57) Die Erfindung betrifft ein Möbelschloß (1) aus Kunststoff, welches an einer Tür (2) od. dgl. in einer Einbauöffnung (3) montiert ist. Hierbei ist auf der Innenseite (4) der Tür (2) ein Gehäuse (6) mit einem durch eine Feder (7) in Schließstellung vorgespannten Riegelteil (8) angeordnet, wobei auf der Außenseite (5) der Tür (2) eine, eine Rückwand (10) aufweisende Griffmulde (9) vorgesehen ist. In der Griffmulde (9) ist ein Betätigungselement (11) verschwenkbar gelagert, welches mit einem Schubhebel (12) mit dem Riegelteil (8) derart in Wirkverbindung steht, daß beim Verschwenken des Betätigungselements (11) der Riegelteil (8) gegen die Federvorspannung in Öffnungsrichtung zurückgezogen wird. Die Griffmulde (9) ist mit dem Gehäuse (6) über Verbindungselemente (13) bei der Montage des Möbelschlosses (1) in der Einbauöffnung (3) verbunden. Das Gehäuse (6) mit der Feder (7) und dem Riegelteil (8) ist als erster einstückiger Kunststoffteil (14) ausgebildet. Die Griffmulde (9) mit ihrer Rückwand (10), dem Betätigungselement (11) und dem Schubhebel (12) ist als einstückiger zweiter Kunststoffteil (15) ausgebildet.





    Recherchenbericht