(19)
(11) EP 0 432 380 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.09.1991  Patentblatt  1991/38

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.06.1991  Patentblatt  1991/25

(21) Anmeldenummer: 90117266.8

(22) Anmeldetag:  07.09.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05D 15/52, E05D 7/02, E05D 5/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 06.11.1989 DE 8913102 U
28.11.1989 DE 8914003 U
17.08.1990 DE 9011939 U

(71) Anmelder: SIEGENIA-FRANK KG
D-57074 Siegen (DE)

(72) Erfinder:
  • Nassauer, Christoph
    D-6342 Haiger (DE)
  • Sting, Benno
    D-5901 Netphen 1 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Scharnier, insbesondere Drehkipp-Eckgelenk, für Fenster, Türen o.dgl.


    (57) Es wird ein als Drehkipp-Eckgelenk benutzbares Scharnier für Fenster, Türen o. dgl. angegeben, das einen auf der raumseitigen Stirnfläche des Blend­oder Stockrahmens sitzenden Lagerbock 8 aufweist, der am einen Ende einer Halteplatte 16 mit einem Lagerauge zur dreh- und/oder kippbaren Aufnahme eines Lagerbolzens für ein flügelseitiges Scharnierteil versehen ist. Von der Halteplatte 16 geht ein Winkelstück 14 aus, das einen auf der raumsei­tigen Stirnfläche des Blend- oder Stockrahmens aufliegenden Stützschenkel 18 und einen zur Falzfläche desselben übergreifenden Befestigungsschenkel 19 aufweist. Der Befestigungsschenkel 19 läßt sich über Schrauben, vorzugs­weise unter Vermittlung von Klemmstücken, an der Falzfläche des Blend- oder Stockrahmens verankern.
    Der Lagerbock 13 kann über seine Halteplatte 16 lösbar-formschlüssig mit dem Stützschenkel 18 des Winkelstücks 14 in Kupplungseingriff gebracht wer­den, derart, daß das Winkelstück 14 in zwei parallel zur Ebene seines Stützschenkels 18 um 180° gewendeten Lagen an der Halteplatte 16 festlegbar ist.







    Recherchenbericht