(19)
(11) EP 0 432 404 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.10.1991  Patentblatt  1991/40

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.06.1991  Patentblatt  1991/25

(21) Anmeldenummer: 90119505.7

(22) Anmeldetag:  11.10.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F01L 9/02
// F01L13/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT SE

(30) Priorität: 02.12.1989 DE 3939934

(71) Anmelder: MAN Nutzfahrzeuge Aktiengesellschaft
80976 München (DE)

(72) Erfinder:
  • D'Alfonso, Nunzio, Dr.-Ing.
    W-8500 Nürnberg 70 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
     
    Bemerkungen:
    Ein Antrag gemäss Regel 88 EPÜ auf Berichtigung liegt vor. Der Teil 20a ist nicht der Teil, welcher der Steuernut 27 zugeordnet ist, sondern der restliche Teil des Steuerkolbens 20. Dieser Teil weist einen verringerten Durchmesser auf. Über diesen Antrag wird im Laufe des Verfahrens vor der Prüfungsabteilung eine Entscheidung getroffen werden (Richtlinien für die Prüfung im EPA, A-V, 2.2).
     


    (54) Ventilsteuerung für Gaswechselventile von Brennkraftmaschinen


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Steuerung eines Gaswechselventils einer Brennkraftmaschine. Beispielsweise zur Erhöhung der Bremsleistung von Brennkraftmaschinen ist es wünschenswert die Ventilöffnungszeiten weitgehend unabhängig von der Bewegung durch den Nocken (2) variieren zu können. Erfindungsgemäß wird hierzu vorgeschlagen, zwischen dem vom Nocken (2) angetriebenen Arbeitskolben (4) und dem Hubkolben (8) des Ventils (1) Verbindungsleitung (6) vorzusehen, von der eine Steuerleitung (17) abzweigt, die zu einer Steuereinheit (18) führt, welche die Verbindung von der Steuerleitung (6) zu der Rückflußleitung (16) absperrt bzw. öffnet, je nachdem ob das Ventil (1) öffnen oder schließen soll. Der Arbeitskolben (4) selbst kann als Steuerkolben fungieren und ebenfalls die Verbindungsleitung (6) zur Rückflußleitung (16) hin absperren oder öffnen, um das Ventil (1) zu öffnen oder zu schließen.





    Recherchenbericht