(19)
(11) EP 0 432 469 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.12.1991  Patentblatt  1991/51

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.06.1991  Patentblatt  1991/25

(21) Anmeldenummer: 90121575.6

(22) Anmeldetag:  12.11.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E05B 65/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT SE

(30) Priorität: 11.12.1989 DE 3940858

(71) Anmelder: BOMORO Bocklenberg & Motte GmbH & Co. KG
D-42369 Wuppertal (DE)

(72) Erfinder:
  • Bartsch, Jürgen
    W-5600 Wuppertal 2 (DE)

(74) Vertreter: von Rohr, Hans Wilhelm, Dipl.-Phys. et al
Patentanwälte Gesthuysen, von Rohr & Weidener, Postfach 10 13 54
D-45013 Essen
D-45013 Essen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kraftfahrzeug-Türschloss


    (57) Ein Kraftfahrzeug-Türschloß mit Schloßfalle und Sperrklinke, einer Schließmechanik mit einer Tragplatte (2), einem Innenauslösehebel (3), einem Aussenauslösehebel (4), einem Innensicherungshebel (7), einem mit dem Innensicherungshebel (7) gekuppelten Außensicherungshebel (8) und einem auf den Außensicherungshebel (8) wirkenden, an einen Zentralverriegelungsantrieb anschließbaren Zentralverriegelungshebel (9), wobei jedenfalls der Außensicherungshebel (8) bei geöffneter Schloßfalle und Sperrklinke in Entsicherungsstellung blockiert ist läßt sich unter Berücksichtigung der Voraussetzungen bei einer Mehrstellenverriegelung über eine vorgesehene Zentralverriegelung mechanisch dadurch optimieren, daß die Blockierung des Außensicherungshebels (8) bei geöffneter Schloßfalle und Sperrklinke durch Bewegung des Zentralverriegelungshebels (9) in Richtung der Sicherungshebels (9) in Richtung der Sicherungsstellung lösbar und danach der Außensicherungshebel (8) mit dem Zentralverriegelungshebel (9) weiter in Sicherungsstellung bringbar ist.






    Recherchenbericht