[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Röhrchenschreiberspitze mit einem an seinem vorderen
Ende ein Schreibröhrchen tragenden Vorderteil, auf das von hinten mit ihrem vorderen
Abschnitt eine Schreibflüssigkeitspatrone aufgesetzt ist, die ein beim Einstecken
des Vorderteils in die Betriebsstellung in der Schreibflüssigkeitspatrone durch das
Vorderteil zu lösendes Verschlußteil aufweist, und deren vorderer Endbereich einen
verringerten, elastisch aufweitbaren Öffnungsquerschnitt hat, der in der Betriebsstellung
einen am Vorderteil ausgebildeten Vorsprungsbereich hintergreift, wobei der Außendurchmesser
des Vorderteils im Bereich vor dem Vorsprungsbereich kleiner ist als der maximale
Durchmesser des Öffnungsquerschnitts in der Betriebsstellung des Vorderteils.
[0002] Bei einer bekannten Röhrchenschreiberspitze dieser Art (DE-PS 37 09 918) steht der
aufweitbare Öffnungsquerschnitt der Schreibflüssigkeitspatrone in der Betriebsstellung
in praktisch unlösbarer Verbindung mit dem Vorderteil, d.h. der aufweitbare Öffnungsquerschnitt
hintergreift den Vorsprungsbereich des Vorderteils, so daß der Benutzer die beiden
Elemente nicht mehr trennen kann. Dadurch soll erreicht werden, daß der Benutzer nicht
eine ungeeignete Kombination von Schreibflüssigkeitspatrone und Vorderteil herstellt
oder ein Vorderteil nach Verbrauch der Schreibflüssigkeit aus der Schreibflüssigkeitspatrone
mit einer neuen Schreibflüssigkeitspatrone verbindet, wenn das Vorderteil so ausgebildet
ist, daß es nach Verbrauch der Schreibflüssigkeit aus der zugehörigen Schreibflüssigkeitspatrone
normalerweise nicht mehr funktionsfähig oder ausreichend genau ist.
[0003] Es ist ferner bereits eine Schreibgerätespitze bekannt (FR-PS 1 048 243), bei dem
am hinteren Ende des Vorderteils eine Erweiterung entweder in Form eines in etwa linsenförmigen
Kopfes oder in Form einer Ringrippe vorgesehen ist, die beim Eindrücken des hinteren
Endes des Vorderteils in das vordere Ende der Schreibflüssigkeitspatrone und dem dabei
stattfindenden Verlagern des kugelförmigen Verschlußteils in den Innenraum der Schreibflüssigkeitspatrone
in Eingriff mit einem entsprechend geformten, ringförmigen Randbereich der Schreibflüssigkeitspatrone
kommt, und so in dieser gegen Herausziehen gehalten wird, während die Einsteckbewegung
durch Anlage eines radial über den vorderen Rand der Schreibflüssigkeitspatrone vorstehenden
Absatzes am vorderen Rand der Schreibflüssigkeitspatrone begrenzt wird. Der Benutzer
kann infolge der Form des Vorsprungsbereiches des Vorderteils und der Elastizität
des Materials der Schreibflüssigkeitspatrone die beiden Teile von Hand wieder auseinanderziehen,
wobei jedoch die Gefahr besteht, daß eine derartige Trennung versehentlich vorgenommen
wird. Selbst wenn jedoch die Trennung absichtlich erfolgt, kann es beim Auseinanderziehen
im Augenblick der Trennung zu schlagartigen Verlagerungsbewegungen der beiden Teile
und dadurch zum Verspritzen von restlicher Schreibflüssigkeit kommen.
[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Röhrchenschreiberspitze dahingehend weiterzuentwickeln,
daß sich Vorderteil und Schreibflüssigkeitspatrone in kontrollierter Weise voneinander
trennen lassen, und nach Verbrauch der Schreibflüssigkeit aus der Schreibflüssigkeitspatrone
eine neue Schreibflüssigkeitspatrone auf das Vorderteil aufsetzen läßt.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Röhrchenschreiberspitze der eingangs erwähnten
Art erfindungsgemäß derart ausgestaltet, daß auf das Vorderteil von vorn ein Hilfswerkzeug
aufsetzbar und in aufweitenden Eingriff mit dem aufweitbaren Öffnungsquerschnitt der
Schreibflüssigkeitspatrone bringbar ist.
[0006] Bei dem erfindungsgemäßen Röhrchenschreiber kann also von vorn auf das Vorderteil
ein Hilfswerkzeug aufgesetzt werden, um mit dessen Hilfe den Öffnungsquerschnitt der
Schreibflüssigkeitspatrone kontrolliert zu erweitern, so daß der aufgeweitete Öffnungsquerschnitt
entweder unter direktem Einfluß des Hilfswerkzeugs oder durch eine leichte, vom Benutzer
vorzunehmende Verschiebebewegung nach hinten über den Vorsprungsbereich des Vorderteils
gelangt. Daher erfolgt die Trennbewegung gleichmäßig und nicht ruckartig, und es besteht
nicht die Gefahr des Verspritzens von Schreibflüssigkeit.
[0007] Um den aufweitbaren Öffnungsquerschnitt einerseits ausreichend stabil für das Hintergreifen
des Vorsprungsbereiches und andererseits ausreichend elastisch für das Aufweiten auszubilden,
können im aufweitbaren Querschnittsbereich nach vorn offene, achsparallel verlaufende
Schlitze vorhanden sein.
[0008] Im vor dem Vorsprungsbereich liegenden, teilweise vom aufweitbaren Querschnitt überdeckten
Abschnitt des Vorderteils kann ein Außengewinde zum Aufschrauben des Hilfswerkzeugs
vorhanden sein, so daß das aufzuschraubende Hilfswerkzeug einerseits eine ausreichende
Kraft zum Aufweiten des Öffnungsquerschnittes erzeugt und andererseits in leicht steuerbarer
Weise in Eingriff mit diesem gebracht werden kann.
[0009] Die hintere Seite des Vorsprungsbereichs kann einen die Verlagerung der Schreibflüssigkeitspatrone
auf dem Vorderteil nach vorn begrenzenden Anschlag für die Anlage eines Flächenbereichs
der Schreibflüssigkeitspatrone bilden.
[0010] Die Schreibflüssigkeitspatrone kann aus mehreren Teilen zusammengesetzt sein. So
kann sie ein inneres Patronenteil aufweisen, das den Schreibflüssigkeitsvorratsraum
bildet, und an der Außenseite ihres vorderen Bereiches kann sie eine Nut zur Bildung
einer Druckausgleichskammer haben.
[0011] Das Hilfswerkzeug kann ein gesondertes Bauteil darstellen. Es kann jedoch beispielsweise
auch am hinteren Ende einer von vorn auf die Schreibflüssigkeitspatrone aufsetzbaren
Abdeckkappe ausgebildet sein.
[0012] Die Erfindung wird im folgenden anhand der ein Ausführungsbeispiel zeigenden Figuren
näher erläutert.
- Figur 1
- zeigt teilweise im Schnitt und teilweise als Ansicht einen Röhrchenschreiber.
- Figur 2
- zeigt den vorderen Teil der Röhrchenschreiberspitze des Röhrchenschreibers aus Figur
1 in perspektivischer Darstellung.
[0013] Der dargestellte Röhrchenschreiber kann in dem durch den Halterschaft 1 und den nicht
im Schnitt dargestellten Bereich der Abdeckkappe 15 einen Aufbau im wesentlichen entsprechend
dem Röhrchenschreiber gemäß Figuren 3 und 4 der DE-PS 37 09 918 (C1) haben, wobei
jedoch das Vorderteil im Betriebszustand nicht in widerhakenförmigem Eingriff mit
einem Bereich der Schreibflüssigkeitspatrone steht, der sich benachbart zum in seiner
Abdichtstellung befindlichen Verschlußteil befindet.
[0014] Bei dem dargestellten Röhrchenschreiber ist in der Innenbohrung 3 des Vorderteils
2 ein axial begrenzt hin- und herbewegbarer Fallgewichtskörper 4 vorgesehen, dessen
im vorderen Ende befestigter Reinigungsdraht 5 sich in üblicher Weise in das am vorderen
Ende des Vorderteils 2 befestigte Schreibröhrchen 6 erstreckt. Der hintere Abschnitt
des Vorderteils 2 erstreckt sich dichtend in den vorderen Bereich der Schreibflüssigkeitspatrone
10, so daß dort durch die in der Innenwand der Schreibflüssigkeitspatrone 10 vorgesehene,
wendelförmige Vertiefung 11 eine Druckausgleichskammer gebildet ist, die in üblicher,
jedoch nicht dargestellter Weise in Verbindung mit dem Schreibflüssigkeitsvorratsraum
der Schreibflüssigkeitspatrone 10 steht, der durch das Einstecken des Vorderteils
2 in die Schreibflüssigkeitspatrone 10 bis zu der dargestellten Tiefe durch Lösen
des ebenfalls nicht dargestellten Verschlußteils mit dem hinteren Ende des Vorderteils
2 und somit auch mit dem hinteren Ende der Innenbohrung 3 verbunden wurde.
[0015] Am vorderen Ende der Schreibflüssigkeitspatrone 10 sind durch axiale Einschnitte
(Figur 2) hakenförmige Vorsprünge 12 ausgebildet, deren Hakenabschnitte radial nach
innen stehen und die elastisch radial nach außen verlagerbar sind. Wird daher das
Vorderteil 2 von vorn in die Schreibflüssigkeitspatrone 10 eingesteckt, so kommt die
Ringschulter 8 des Vorderteils 2 in Berührung mit den vorderen, etwas schräg radial
nach innen verlaufenden Bereichen der hakenförmigen Vorsprünge 12 und drückt diese
elastisch auseinander, bis die Ringschulter 8 durch die Hakenbereiche hindurchgetreten
ist und mit ihrer hinteren Ringfläche an einer vorderen Endfläche 13 der Schreibflüssigkeitspatrone
10 anliegt. In dieser Stellung können die hakenförmigen Vorsprünge 12 wieder elastisch
in die dargestellte Lage zurückschnappen und halten somit das Vorderteil 2 axial unverlagerbar
fest.
[0016] Der nach vorn an die Ringschulter 8 anschließende Abschnitt des Vorderteils 2 hat
einen geringeren Durchmesser als die lichte Weite im Bereich der Hakenabschnitte der
Vorsprünge 12 und weist ein Außengewinde 7 auf, das sich nach hinten bis an die Ringschulter
8 erstreckt.
[0017] Auf den dargestellten Röhrchenschreiber ist von vorn eine übliche Abdeckkappe 15
aufgesteckt, die einen Clip 16 aufweist und in die ein Dichtungseinsatz 17 üblicher
Bauart eingesetzt ist, in dessen Bodenbereich ein elastisches Dichtungselement 18
befestigt ist, das bei aufgesetzter Abdichtkappe 15 das vordere Ende des Schreibröhrchens
6 dichtend verschließt.
[0018] An der in der Darstellung unteren Seite des Schreibgerätes, also am äußeren Ende
der Abdeckkappe 15 ist eine Öffnung vorhanden, in der ein Innengewinde 19 ausgebildet
ist, und der äußere Umfang des hinteren Endbereichs weist eine von hinten nach vorn
radial nach außen gekrümmte Keilfläche 20 auf.
[0019] Um das Vorderteil 2 von der Schreibflüssigkeitspatrone 10 zu trennen, etwa wenn die
Schreibflüssigkeitspatrone 10 leergeschrieben ist, wird die Abdeckkappe 15 mit ihrem
Innengewinde 19 auf das Außengewinde 7 des Vorderteils 2 geschraubt, wobei sich der
vor dem Außengewinde 7 liegende Bereich des Vorderteils 2 einschließlich Schreibröhrchen
6 in die sich über das Innengewinde 19 in die Abdichtkappe 15 fortsetzende Öffnung
ragt. Bei diesem Aufschrauben gelangt die Keilfläche 20 in den Bereich zwischen Innengewinde
7 und Hakenbereiche der Vorsprünge 12 und drückt dadurch die Vorsprünge 12 elastisch
auseinander, bis die Ringschulter 8 von den hakenförmigen Bereichen der Vorsprünge
12 frei kommt und so die Schreibflüssigkeitspatrone 10 nach hinten vom Vorderteil
2 abgezogen werden kann.
1. Röhrchenschreiberspitze mit einem an seinem vorderen Ende ein Schreibröhrchen (6)
tragenden Vorderteil (2), auf das von hinten mit ihrem vorderen Abschnitt eine Schreibflüssigkeitspatrone
(10) aufgesetzt ist, die ein beim Einstecken des Vorderteils (2) in die Betriebsstellung
in der Schreibflüssigkeitspatrone (10) durch das Vorderteil (2) zu lösendes Verschlußteil
aufweist, und deren vorderer Endbereich einen verengten, elastisch aufweitbaren Öffnungsquerschnitt
(12) hat, der in der Betriebsstellung einen am Vorderteil ausgebildeten Vorsprungsbereich
(8) hintergreift, wobei der Außendurchmesser des Vorderteils (2) im Bereich vor dem
Vorsprungsbereich (8) kleiner ist als der maximale Durchmesser des Öffnungsquerschnittes
(12) in der Betriebsstellung des Vorderteils (2), dadurch gekennzeichnet, daß auf
das Vorderteil (2) von vorn ein Hilfswerkzeug (19, 20) aufsetzbar und in aufweitenden
Eingriff mit dem aufweitbaren Öffnungsquerschnitt (12) der Schreibflüssigkeitspatrone
(10) bringbar ist.
2. Röhrchenschreiberspitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im aufweitbaren
Öffnungsquerschnitt (12) nach vorn offene, axial verlaufende Schlitze ausgebildet
sind.
3. Röhrchenschreiberspitze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß im vor
dem Vorsprungsbereich (8) liegenden, teilweise vom aufweitbaren Öffnungsquerschnitt
(12) überdeckten Abschnitt des Vorderteils (2) ein Außengewinde (7) zum Aufschrauben
des Hilfswerkzeugs (19, 20) vorgesehen ist.
4. Röhrchenschreiberspitze nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die hintere Seite des Vorsprungsbereichs (8) einen die Verlagerung der Schreibflüssigkeitspatrone
(10) auf dem Vorderteil (2) nach vorn begrenzenden Anschlag für die Anlage eines Flächenbereichs
(13) der Schreibflüssigkeitspatrone (10) bildet.
5. Röhrchenschreiberspitze nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die Schreibflüssigkeitspatrone (10) ein inneres Patronenteil, das den Schreibflüssigkeitsvorratsraum
bildet, und an der Innenseite seines vorderen Bereichs eine Nut (11) zur Bildung einer
Druckausgleichskammer hat.
6. Röhrchenschreiberspitze nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß das Hilfswerkzeug (19, 20) am hinteren Ende einer von vorn auf die Schreibflüssigkeitspatrone
(10) aufsetzbaren Abdeckkappe (15) ausgebildet ist.