(19) |
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(11) |
EP 0 433 227 A3 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
(88) |
Veröffentlichungstag A3: |
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21.08.1991 Patentblatt 1991/34 |
(43) |
Veröffentlichungstag A2: |
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19.06.1991 Patentblatt 1991/25 |
(22) |
Anmeldetag: 30.11.1990 |
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE ES FR GB IT LI NL |
(30) |
Priorität: |
07.12.1989 DE 8914428 U
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(71) |
Anmelder: ALUSUISSE ITALIA S.p.A. |
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I-20124 Milano (IT) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Bison, Giovanni
I-30034 Mira (VE) (IT)
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(74) |
Vertreter: Burkhart, Hans |
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Alusuisse-Lonza Services AG
Patentabteilung 8212 Neuhausen am Rheinfall 8212 Neuhausen am Rheinfall (CH) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
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(54) |
Formwerkzeug für die Ausbildung von Zapfenlöchern in einer Anode |
(57) Bei einem bei der Herstellung einer Anode vor dem Brennen verwendeten Formenwerkzeug
für die Ausbildung von Zapfenlöchern, welches eine Deckplatte (10) aufweist, an der
wenigstens eine Halteachse (12) mit einem Ende drehfest angebracht ist, auf der ein
im wesentlichen zylindrischer Formkörper (14) drehbar gelagert ist, an dessen Aussenwand
Vorsprünge (40) mit gleicher Schrägung bezogen auf die Achse des Formkörpers (14)
vorgesehen sind, ist die jeweilige Winkelposition der Vorsprünge (40) nach dem Entfernen
des Formwerkzeuges insofern unbestimmt, als sich der Formkörper (14) nach dem Freiwerden
von der Anode weiter drehen kann und sich dadurch bei der Herstellung der nächstfolgenden
ungebrannten Anode die Vorsprünge (40) bezogen auf die Wand des Zapfenloches der vorhergefertigten
Anode in einer anderen Winkelposition befinden können, mit der Folge, dass eine automatische
Reinigung der von den Vorsprüngen (40) in der Anode ausgeformten Nuten nach deren
Brennen erschwert wird.
Durch ein Formenwerkzeug mit einem deckplattenfesten Anschlag, der die Drehung des
Formkörpers (14) in einer Richtung begrenzt, und einem elastischem Mittel (26), das
einerseits deckplattenfest und andererseits mit dem Formkörper (14) verbunden ist
und diesen gegen den Anschlag vorspannt, wird erreicht, dass seine Vorsprünge (40)
die Nuten in der Wand des Zapfenloches immer in der gleichen Winkelposition bezogen
auf die gefertigte Anode ausbilden, wodurch die Reinigung des Zapfenloches durch einen
Reinigungsautomaten ermöglicht wird.
