(19)
(11) EP 0 433 227 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.08.1991  Patentblatt  1991/34

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.06.1991  Patentblatt  1991/25

(21) Anmeldenummer: 90810937.4

(22) Anmeldetag:  30.11.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B30B 15/02, C25C 3/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE ES FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 07.12.1989 DE 8914428 U

(71) Anmelder: ALUSUISSE ITALIA S.p.A.
I-20124 Milano (IT)

(72) Erfinder:
  • Bison, Giovanni
    I-30034 Mira (VE) (IT)

(74) Vertreter: Burkhart, Hans 
Alusuisse-Lonza Services AG Patentabteilung
8212 Neuhausen am Rheinfall
8212 Neuhausen am Rheinfall (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Formwerkzeug für die Ausbildung von Zapfenlöchern in einer Anode


    (57) Bei einem bei der Herstellung einer Anode vor dem Brennen verwendeten Formenwerkzeug für die Ausbildung von Zapfenlöchern, welches eine Deckplatte (10) aufweist, an der wenigstens eine Halteachse (12) mit einem Ende drehfest angebracht ist, auf der ein im wesentlichen zylindrischer Formkörper (14) drehbar gelagert ist, an dessen Aussenwand Vorsprünge (40) mit gleicher Schrägung bezogen auf die Achse des Formkörpers (14) vorgesehen sind, ist die jeweilige Winkelposition der Vorsprünge (40) nach dem Entfernen des Formwerkzeuges insofern unbestimmt, als sich der Formkörper (14) nach dem Freiwerden von der Anode weiter drehen kann und sich dadurch bei der Herstellung der nächstfolgenden ungebrannten Anode die Vorsprünge (40) bezogen auf die Wand des Zapfenloches der vorhergefertigten Anode in einer anderen Winkelposition befinden können, mit der Folge, dass eine automatische Reinigung der von den Vorsprüngen (40) in der Anode ausgeformten Nuten nach deren Brennen erschwert wird.
    Durch ein Formenwerkzeug mit einem deckplattenfesten Anschlag, der die Drehung des Formkörpers (14) in einer Richtung begrenzt, und einem elastischem Mittel (26), das einerseits deckplattenfest und andererseits mit dem Formkörper (14) verbunden ist und diesen gegen den Anschlag vorspannt, wird erreicht, dass seine Vorsprünge (40) die Nuten in der Wand des Zapfenloches immer in der gleichen Winkelposition bezogen auf die gefertigte Anode ausbilden, wodurch die Reinigung des Zapfenloches durch einen Reinigungsautomaten ermöglicht wird.





    Recherchenbericht