(19)
(11) EP 0 433 623 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.10.1991  Patentblatt  1991/41

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.06.1991  Patentblatt  1991/26

(21) Anmeldenummer: 90120870.2

(22) Anmeldetag:  31.10.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05C 9/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB LI NL

(30) Priorität: 23.11.1989 DE 8913826 U

(71) Anmelder: Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge
D-71254 Ditzingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Renz, Walter, Dipl.-Ing. (FH)
    W-7257 Ditzingen (DE)
  • Zolnierek, Teresa, Dipl.-Ing. (FH)
    W-7000 Stuttgart 31 (DE)

(74) Vertreter: Schmid, Berthold, Dipl.-Ing. et al
Kohler Schmid + Partner Patentanwälte Ruppmannstrasse 27
D-70565 Stuttgart
D-70565 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verriegelungsvorrichtung für ein Fenster, eine Tür od.dgl.


    (57) Um eine Verriegelungsvorrichtung eines Flügels eines Fensters, einer Tür od. dgl. einbruchsicher auszubilden, ist der beispiels­weise am Flügelrahmen in einer zu dessen Ebene parallelen Ebene verschwenkbare Riegel (4), der mit einem in diesem Falle am fe­sten Rahmen angebrachten Riegelschlitz zusammenwirkt, nicht un­mittelbar mit dem Schubglied (2), sondern indirekt mit ihm ver­bunden. Die Kraft des Schubglieds wird unmittelbar auf eine soge­nannte Riegelführung (6) übertragen, an welcher ein Sperrstück (7) schwenkbar und im Rahmen einer Totgangstrecke (10, 11) auch verschiebbar gelagert ist. Dieses Sperrstück (7) ist über eine Schwenkachse (9) mit dem Riegel (4) gekuppelt. Am Sperrstück (7) befindet sich ein Sperrzahn (19), der mit einer Sperrverzahnung (20) an der Innenseite der Stulpschiene (1) zusammenwirkt. Es handelt sich um Sägezähne, die dann eine Sperrung der Bewegung bewirken, wenn man von außen her auf den in seiner Verriegelungs­stellung befindlichen Riegel (4) im Sinne einer Rückschwenkbewe­gung (5) einwirkt.







    Recherchenbericht