(19)
(11) EP 0 433 874 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.06.1991  Patentblatt  1991/26

(21) Anmeldenummer: 90124013.5

(22) Anmeldetag:  13.12.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A61H 33/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 19.12.1989 DE 3941819

(71) Anmelder: Schydlo, Martin T.
D-40885 Ratingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Schydlo, Martin T.
    D-40885 Ratingen (DE)

(74) Vertreter: Vomberg, Friedhelm, Dipl.-Phys. 
Schulstrasse 8
D-42653 Solingen
D-42653 Solingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Whirlpool- oder Swimmingpool-Einströmvorrichtung


    (57) Die Erfindung betrifft eine Einströmvorrichtung für Flüssigkeitsbehälter mit zur Erzeugung von Wasser- und/oder Luft- oder Wasser-Luft-Gemisch-Strahlen dienenden Düsen, die an mehreren Stellen auf der Behälterinnenseite (12a) aufgesetzt und jeweils mit einer außen an dem Behälter (12) angeordneten Pumpe über einen Behälterdurchbruch verbunden sind.
    Insbesondere um den Ort der Düse variieren zu können, wird an den aus jedem Behälterdurchbruch in den Behälterinnenraum ragenden Rohrenden (13b) eine flexible, mit mehreren Ausströmöffnungen (11) versehene Hohlleiste (10) lösbar geklemmt oder über eine Schnappverbindung befestigt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Einströmvorrichtung zur Erzeugung von Fluidstrahlen in einer in einem Behälter befindlichen Flüssigkeit, insbesondere von Wasser- und/oder Luft- oder Wasser-Luft-Gemisch-Strahlen, die als Hohlleiste ausgebildet ist, die entlang ihrer Länge eine Vielzahl von Ausströmöffnungen für das Fluid aufweist, die im Betrieb im Bereich und parallel zur Innenwand des Behälters angeordnet ist und die über eine Leitung mit einer außerhalb des Behälters angeordneten Pumpe verbunden ist.

    [0002] Nach dem Stand der Technik wird bei solchen Flüssigkeitsbehältern Luft oder Wasser oder ein Luft-Wasser-Gemisch über ein umfangreiches Leitungssystem mit einem erheblichen Raumbedarf zugeführt. Bei zu einer Einheit zusammengebauten Luft- und Wasserdüsen müssen eingangsseitig der Düsen Anschlußstücke für Luft und für Wasser vorgesehen werden, an die dann die Rohrleitungen oder Schläuche angeschlossen werden, wobei die Anschlußstellen abzudichten sind. Sind die Anschlußstellen der Düsen nach dem Einbau des Flüssigkeitsbehälters nicht mehr zugängig, so muß dieser ausgebaut werden, um die Undichtigkeit zu beheben.

    [0003] Beispielsweise wird bei einem nach dem Stand der Technik bekannten Flüssigkeitsbehälter die Düse von der Behälterinnenseite her eingesetzt und von der Außenseite her an den Behälter festgespannt, wobei die Düsen aufnehmende Bohrung in dem Flüssigkeitsbehälter abgedichtet sein muß. An der Behälteraußenseite ist an der Düse ein T-Stück montiert, dessen einer Schenkel in die Düse führt und das an eine den Behälter umlaufende Rohrleitung integriert ist. Wie bereits angedeutet, fordert eine derartige Leitungsführung und Düseninstallation einen erheblichen Aufwand an Montagezeit, ferner nicht unerhebliche Kosten für eine Vielzahl von notwendigen Montagekleinteilen. Jede der einzelnen Dichtstellen birgt die Gefahr einer Undichtigkeit in sich, die durch wechselnde Temperaturen bzw. mechanische Behälterbelastungen noch gesteigert wird. Aufgrund des benötigten Platzes für die Leitungszu- und abführungen können auch nur solche Leitungen verwendet werden, die einen relativ kleinen Querschnitt haben, wodurch hohe Strömungsverluste in den Rohren verbunden mit einer hohen Geräuschbildung entstehen. Zudem kühlt in solchen Leitungen gefördertes warmes Wasser erheblich mehr ab, als dies in Leitungen mit größerem Querschnitt der Fall wäre.

    [0004] Bei den genannten Einströmvorrichtungen, insbesondere wenn sie in Whirlpoolwannen eingesetzt werden, stellt sich im übrigen das Problem der Hygiene, insbesondere im Bereich der Düsen. Bei Benutzung des Flüssigkeitsbehälters bzw. Whirlpools ist nämlich in der Regel nicht zu verhindern, daß sich Schmutzreste und Bakterien im Leitungssystem sammeln, sich ungestört vermehren könnten und bei erneuter Benutzung des Behälters in das Wasser geraten.

    [0005] Des weiteren ist aus der DE-A-21 14 534 ein in Badewannen einsetzbarer Sprudelrost zum feinverteilten Einführen von Gasen in die Badeflüssigkeit bekannt. Der Sprudelrost besitzt Roststäbe aus nachgiebigem biegsamen Material wie Kunststoff, die als Gasverteilungssystem dienende Hohlräume aufweisen, wobei die damit in Verbindung stehenden Gasaustrittslöcher an der Rostoberseite angeordnet sind. Über die Art des Anschlusses an die Gasquelle (Pumpe) wird nichts weiter ausgeführt.

    [0006] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die eingangs genannte Einströmvorrichtung dahingehend zu verbessern, daß die Fertigung und der Einbau der Düsen und der Düsenanschlüsse vereinfacht wird und daß die Düsenanordnung ohne Umbau des Flüssigkeitsbehälters von Benutzung zu Benutzung variiert werden kann. Ferner sollen die Düsen leicht zu reinigen sein.

    [0007] Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 beschriebene Einströmvorrichtung gelöst, bei der erfindungsgemäß die Leitung durch einen Durchbruch in der Wand des Behälters geführt ist und am Eintrittsende in dem Behälter aus einem Winkelrohr mit einem im Behälter liegenden Rohrende besteht. Die Hohlleiste ist über eine Schnapp-, Klemm- oder Steckverbindung mit dem Rohrende lösbar verbunden. Die bisher nach dem Stand der Technik bekannte starre Düse bzw. der Sprudelrost wird demgemäß durch eine flexible Hohlleiste mit mehreren Ausströmöffnungen ersetzt, die bedarfsgerecht in den Flüssigkeitsbehälter, insbesondere eine Whirlpoolwanne, abgelegt bzw. ausgerichtet werden kann. Die lösbare Verbindung zum Rohrende im Bereich des Durchbruches ermöglicht auch die Herausnahme der Hohlleiste, etwa zum Zweck der Reinigung und/oder Desinfektion.

    [0008] Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen 2 bis 19 beschrieben.

    [0009] So kann das aus dem Durchbruch in der Wand des Behälters ragende Rohrende als 90° Winkelrohr, als T-Stück oder als Kreuzstück mit einem Ansatzstutzen ausgebildet sein. Je nach Zahl der Öffnungen an dem Rohrende können somit eine oder mehrere Hohlleisten befestigt werden. Vorzugsweise ist die flexible Hohlleiste im Querschnitt länglich-oval mit ebener Bodenfläche, aber flach ausgebildet, so daß sie eine bei der Benutzung nicht störende Rippe am Behälterboden oder an der Behälterinnenseite darstellt.

    [0010] Um zu verhindern, daß sich die Hohlleiste bei Benutzung ungewollt verschiebt, ist die im wesentlichen ebene Bodenfläche mit Saugnoppen oder flexiblen Haftsäumen ausgestattet, worüber sie an der Behälterinnenseite, insbesondere dem Behälterboden lösbar fixiert werden kann. Die Ausströmöffnungen (Düsenöffnungen) befinden sich nach einer Weiterbildung der Erfindung auf der Leistenoberseite, vorzugsweise sind sie dort mittig und/oder äquidistant angeordnet, um eine möglichst gleichmäßige Druckbeaufschlagung durch Luft und/oder Wasser zu erzielen.

    [0011] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung besteht die Hohlleiste aus mehreren über Steckverbindungen lösbar aneinander befestigten Teilstücken, so daß ihre Länge variiert werden kann.

    [0012] Verbindet man die Hohlleiste jeweils endseitig mit einem Rohrende, worüber z.B. Luft eingepreßt wird, läßt sich der gegen den hydrostatischen Druck des in dem Behälter befindlichen Wassers notwendige Luftdruck schnell und gleichmäßig aufbauen.

    [0013] Um störende Kanten im Behälterinneren zu vermeiden, wird das Rohrende und die Verbindungsstelle mit der Hohlleiste durch eine Kappe abgedeckt. Diese Kappe schützt auch die Verbindungsstelle vor einem ungewollten Lösen der Hohlleiste vom Rohrende. Vorzugsweise ist die Kappe an den Seiten bis zum Behälterinnenmantel heruntergezogen bzw. sie liegt dort an. Durch diese Maßnahme kann die Kappe als formharmonischer Abschluß der Hohlleiste ausgebildet werden.

    [0014] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung besitzt auch die Kappe, vorzugsweise in der Nähe des Behälterinnenmantels, eine oder mehrere Ausströmöffnungen. Der Einbau wird vereinfacht, wenn die Kappe mit dem den Durchbruch durchragenden Rohr von vornherein verbunden oder mit diesem einteilig ausgebildet ist. Aus fertigungstechnischen und Kostengründen bestehen das den Durchbruch durchragende Winkelrohr, die Kappe und/oder die Hohlleiste aus Kunststoff, wobei sich bei entsprechender Wahl der Kunststoffe Abdichtungsprobleme weitgehend vermeiden lassen. Die genannten Teile lassen sich kostengünstig durch Spritzgießen fertigen.

    [0015] Die Verbindung zwischen zwei Hohlleisten und/oder zwischen der Hohlleiste und dem Rohrende kann beispielsweise als einfache Steckverbindung, vorzugsweise durch Anbringung eines zusätzlichen umlaufenden Wulstes und einer korrespondierenden Nut als lösbare Schnappverbindung ausgebildet sein. Der durch den Durchbruch nach außen ragende Rohrstutzen wird über eine Gewindeverbindung mit einer Mutter, die vorzugsweise ebenfalls aus Kunststoff ist, an dem Behälter befestigt.

    [0016] Um ein Eindringen bzw. Rückfließen von Wasser in den Rohrstutzen zu verhindern, ist das den Durchbruch durchragende Rohr mit einem Rückschlagventil ausgestattet, vorzugsweise ist ein solches Ventil regelbar, um den Durchfluß und damit den in der Hohlleiste anstehenden Druck wählen zu können.

    [0017] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen
    Fig. 1
    eine perspektivische Ansicht einer Hohlleiste, die endseitig an jeweilige durch Kappen abgedeckte Rohrenden anschließbar ist und
    Fig. 2
    eine Querschnittsansicht durch einen mit einem Durchbruch versehenen Wannenteil mit aufgesteckter Hohlleiste.


    [0018] Die dargestellte Hohlleiste 10 besitzt an ihrer Oberseite mittig aufgereihte Ausströmöffnungen 11 und liegt auf dem Wannenboden 12 auf. Die Hohlleiste ist im Querschnitt flach ausgestaltet und besitzt einen im wesentlichen ebenen Boden und eine bogenförmig gewölbte Oberseite, in deren Mitte sich die Ausströmöffnungen 11 befinden. Zur Fixierung der Hohlleiste_10 auf dem Wannenboden 12a besitzt diese unter ihrem Boden einen Haftsaum aus flexiblem elastichem Material, der auf den Wannenboden 12a gelegt wird. Erzeugt man in dem von dem Haftsaum umschlossenen Volumen oberhalb des Wannenbodens einen Unterdruck, haftet die Hohlleiste auf der Wanneninnenseite. Statt des Saumes 17 können auch Saugnoppen oder ähnliches verwendet werden.

    [0019] Den in Fig. 2 dargestellten Wannendurchbruch durchragt der Rohrstutzen 13c eines T-Stückes 13, das mittels einer Mutter 14 über eine betreffende Gewindeverbindung 13a, 14a unter Zwischenlage einer Ringdichtung 15 angeschraubt ist. Das T-Stück weist ein Rückschlagventil auf, in Fig. 2 dargestellt durch eine Kugel 16, die in einem Ventilsitz ruht. Das in das Wanneninnere ragende Rohrende 13b ist mit der Hohlleiste 10 lösbar verbunden. Diese Verbindung kann im einfachsten Fall, wie in Fig. 2 dargestellt, dadurch hergestellt werden, daß das Hohlleistenende über das Rohrende 13 bzw. eine dortige Ringausnehmung 21 geschoben wird. Die Verbindung kann jedoch auch als Schnappverbindung ausgebildet sein, etwa derart, daß das Rohrende 13b, wie in Fig. 1 dargestellt, eine Ringwulst 20 aufweist, die in eine korrespondierenden Nut der Hohlleiste einschnappt.

    [0020] Das T-Stück 13 wird von einer Kappe 18 überdeckt, die außerhalb des Verbindungsbereiches des Rohrendes 13b mit der Hohlleiste 10 jeweils bis zum Wannenboden 12a reicht und dort anliegt. Die Kappe 18 ist so geformt, daß sie einen Abschluß der Flachprofilleiste bildet. Die Kappe besitzt zusätzlich ein oder mehrere Ausströmöffnungen 19.

    [0021] Die Montage der in Fig. 2 dargestellten Anordnung bzw. das Herauslösen der Hohlleiste sind einfach vorzunehmen. Hierzu wird das aus Hart-PVC bestehende T-Stück 13 zusammen mit der Kappe 18 so eingesetzt, daß der Rohrstutzen 13c auf der Wannenbodenaußenseite mittels der Mutter 14 befestigt werden kann. Anschließend wird die Hohlleiste 10 jeweils endseitig mit Rohrenden 13b verbunden, von wo sie ohne weiteres wieder abgelöst werden kann. Auch wenn die in Fig. 1 dargestellte Hohlleiste an ihren beiden Enden mit Rohrenden 13b verbunden ist, schließt der Erfindungsgedanke auch solche Ausführungsformen ein, bei denen die Hohlleiste nur an einer Seite eine mit dem Rohrende 13b steckbare Öffnung aufweist, das andere Ende jedoch verschlossen ist. Gleichermaßen ist es auch ohne weiteres möglich, das erste Ende der Hohlleiste mit einem männlichen Steckteil und das andere Ende mit einem weiblichen Steckteil auszustatten. In entsprechender Weise sind dann die Rohrenden auszubilden.

    [0022] Im Prinzip ist es auch möglich, die Kappe 18 an ihrer offenen Seite mit einer den gleichartigen Querschnitten des Rohrendes 13b und der Hohlleiste 10 angepaßten Hülse zu versehen, in die jeweils das Rohrende 13b und die Querleiste 10 eingeschoben wird. Der wesentliche Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, daß die flexible Hohlleiste (bei einseitigem Anschluß) entlang der gewünschten Linie in der Whirlpoolwanne gelegt und somit die Ausströmöffnungen 11 nach Wunsch ausgerichtet werden können. Zum Herausnehmen der Hohlleiste - etwa zu Reinigungszwecken - ist lediglich die Verbindung zum Rohrende 13b zu lösen.

    [0023] Prinzipiell ist die erfindungsgemäße Düsenanordnung in beliebigen wannen- oder beckenartigen Körpern einsetzbar, also beispielsweise auch in Aquarien, Fischteichen, Swimmingpools oder ähnlichem.


    Ansprüche

    1. Einströmvorrichtung zur Erzeugung von Fluidstrahlen in einer in einem Behälter befindlichen Flüssigkeit, insbesondere von Wasser- und/oder Luft- oder Wasser-Luft-Gemisch-Strahlen, die als Hohlleiste ausgebildet ist, die entlang ihrer Länge eine Vielzahl von Ausströmöffnungen für das Fluid aufweist, die im Betrieb im Bereich und parallel zur Innenwand des Behälters angeordnet ist und die über eine Leitung mit einer außerhalb des Behälters angeordneten Pumpe verbunden ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Leitung durch einen Durchbruch in der Wand des Behälters geführt ist, daß die Leitung am Eintrittsende in dem Behälter aus einem Winkelrohr mit einem im Behälter liegenden Rohrende (13b) besteht und daß die Hohlleiste über eine Schnapp-, Klemm- oder Steckverbindung mit dem Rohrende lösbar verbunden ist.
     
    2. Einströmvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Rohrende (13b) Teil eines 90° Winkelrohres, eines T-Stückes (13) oder eines Kreuz-Stückes mit einem Ansatzstutzen (13c) ausgebildet ist.
     
    3. Einströmvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die flexible Hohlleiste (10) im Querschnitt länglich-oval mit ebener Bodenfläche, aber flach ausgebildet ist.
     
    4. Einströmvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Hohlleiste (10) eine im wesentlichen ebene Bodenfläche mit flexiblen Haftsäumen (17) aufweist.
     
    5. Einströmvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausströmöffnungen (11) auf der Leistenoberseite, vorzugsweise mittig und/oder äquidistant, angeordnet sind.
     
    6. Einströmvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß - in Strömungsrichtung gesehen - jeweils hinter den Ausströmöffnungen (11) am Hohlleisteninnenmantel angeordnete und in den Innenraum ragende Leitschaufeln vorgesehen sind.
     
    7. Einströmvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Hohlleiste (10) aus mehreren über Steckverbindungen lösbar aneinander befestigten Teilstücken besteht.
     
    8. Einströmvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Hohlleiste (10) jeweils endseitig mit einem Rohrende (13b) verbunden ist.
     
    9. Einströmvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrende (13b) und die Verbindungsstelle (20, 21) mit der Hohlleiste (10) durch eine Kappe (18) abgedeckt ist.
     
    10. Einströmvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (18) außerhalb der Verbindungsstelle zur Hohlleiste (10) bis auf den Behälterinnenmantel ragt und dort anliegt.
     
    11. Einströmvorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe, vorzugsweise in Behälterinnenmantelnähe, eine oder mehrere Ausströmöffnungen (19) aufweist.
     
    12. Einströmvorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (18) mit dem den Durchbruch in der Wand des Behälters durchragenden Winkelrohr (13) verbunden oder mit diesem einteilig ausgebildet ist.
     
    13. Einströmvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Durchbruch im Behälterboden (12) vorgesehen ist.
     
    14. Einströmvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das den Durchbruch in der Wand des Behälters durchragende Winkelrohr (13), die Kappe (18) und/oder die Hohlleiste (10) aus Kunststoff bestehen.
     
    15. Einströmvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffteile (10, 13, 18) durch Spritzgießen gefertigt sind.
     
    16. Einströmvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zwischen zwei Hohlleisten und/oder zwischen der Hohlleiste (10) und dem Rohrende (13b) als Steckverbindung (20, 21), vorzugsweise durch einen zusätzlichen umlaufenden Wulst (20), und einer korrespondierenden Nut als lösbare Schnappverbindung ausgebildet ist.
     
    17. Einströmvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der durch den Durchbruch in der Wand des Behälters nach außen ragende Rohrstutzen (13c) über eine Gewindeverbindung (13a) mit einer Mutter (14), vorzugsweise aus Kunststoff, an dem Behälter (12) befestigt ist.
     
    18. Einströmvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß das den Durchbruch in der Wand des Behälters durchragende Rohr (13c) ein Rückschlagventil (16) aufweist.
     
    19. Einströmvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß das den Durchbruch in der Wand des Behälters durchragende Rohr (13c) ein regelbares Ventil aufweist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht