(19)
(11) EP 0 434 937 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.12.1991  Patentblatt  1991/52

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.07.1991  Patentblatt  1991/27

(21) Anmeldenummer: 90121085.6

(22) Anmeldetag:  03.11.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5H01H 13/56, G04C 21/02, G04C 3/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 23.12.1989 DE 8915139 U

(71) Anmelder: Braun Aktiengesellschaft
Frankfurt am Main (DE)

(72) Erfinder:
  • Winzinger, Franz
    W-2875 Ganderkesee 1 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Bistabile Schaltereinrichtung für einen Wecker


    (57) Eine bistabile Schalteinrichtung für eine Weckeruhr weist eine in einem Tastenführungskörper (10) der Weckeruhr gegen die Wirkung einer Federeinrichtung bewegliche Drucktaste (1) auf, die nach jedem erneuten Niederdrücken jeweils in der anderen ihrer beiden stabilen Schaltstellungen arretiert wird. Die Arretierung erfolgt durch das Zusammenwirken eines fest mit der Drucktaste (1) verbundenen Betätigungsgliedes (2) mit einer Gleitflächensteueranordnung (7). Kennzeichnend für die Erfindung ist es, daß zum einen die Federeinrichtung aus einem in die Drucktaste (1) integrierten Federarmelement (3a, 3b) besteht und daß zum anderen die Gleitflächensteueranordnung (7) unmittelbar an dem Tastenführungskörper (10) selbst ausgebildet ist.





    Recherchenbericht