(19)
(11) EP 0 434 956 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.07.1992  Patentblatt  1992/28

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.07.1991  Patentblatt  1991/27

(21) Anmeldenummer: 90121762.0

(22) Anmeldetag:  14.11.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65H 3/44
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 28.12.1989 DE 3943136

(71) Anmelder: Steinhilber, Helmut
CH-6052 Hergiswil (CH)

(72) Erfinder:
  • Steinhilber, Helmut
    CH-6052 Hergiswil (CH)

(74) Vertreter: Patentanwälte Westphal, Buchner, Mussgnug Neunert, Göhring 
Waldstrasse 33
78048 Villingen-Schwenningen
78048 Villingen-Schwenningen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zur automatischen Ausgabe von Einzelblättern und dergleichen


    (57) Es wird eine Vorrichtung zur automatischen Ausgabe von Einzelblättern und dergleichen, insbesondere zu einer Büromaschine (10) beschrieben. Die Vorrichtung weist ein Magazin (12) auf, in welches Stapel (14) der Einzelblätter in frei wählbarer Anzahl und mit frei wählbarem Aufnahmevolumen eingesetzt werden können. Mittels eines Wagens (42) ist eine Vereinzelungseinrichtung vor der Stirnseite der Stapel (14) über die gesamte Länge des Magazins (12) verfahrbar und gesteuert positionierbar. Die Stapel (14) sind in dem Magazin (12) unbeweglich angeordnet. Die vereinzelungseinrichtung greift zwischen die Stapel (14) ein und kann zwischen den Stapeln (14) aktiviert werden, um ein Blatt von dem ausgewählten Stapel (14) abzuziehen und über Transportmittel der Büromaschine (10) zuzuführen.







    Recherchenbericht