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(11) |
EP 0 434 991 A1 |
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EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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Veröffentlichungstag: |
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03.07.1991 Patentblatt 1991/27 |
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Anmeldetag: 26.11.1990 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: F15B 15/20 |
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Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR GB LI |
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Priorität: |
23.12.1989 DE 8915136 U
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Anmelder: ROBERT BOSCH GMBH |
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70442 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- Müller, Rolf, Dipl.-Ing.
W-7121 Pleidelsheim (DE)
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Entgegenhaltungen: :
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(57) Der Arbeitszylinder hat an einer Seite eine Schwenkverschraubung (13), welche mit
dem dortigen Druckraum verbunden ist. Von der Schwenkverschraubung (13) führt ein
Doppelrohr (23) zu einem Wegeventil (22). Die jeweiligen Enden des Doppelrohrs sind
etwas gespreizt und über Steckfix-Anschlüsse mit der Schwenkverschraubung bzw. dem
Wegeventil verbunden.
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Stand der Technik
[0001] Die Erfindung geht aus von einem Arbeitszylinder nach der Gattung des Hauptanspruches.
Die Leitungsverbindung vom Mehrwegeventil zum Arbeitszylinder ist bei bekannten Geräten
dieser Art verhältnismäßig aufwendig.
Vorteile der Erfindung
[0002] Der erfindungsgemäße Arbeitszylinder mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs
hat demgegenüber den Vorteil, daß die Leitungsverbindung zwischen Mehrwegeventil und
Arbeitszylinder sehr einfach und zweckmäßig ausgebildet ist.
Zeichnung
[0003] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung und Zeichnung
wiedergegeben. Letztere zeigt in Figur 1 einen Arbeitszylinder mit Mehrwegeventil
und Verbindungsleitung, in Figur 2 eine Schwenkverschraubung im Längsschnitt und in
Figur 3 eine Draufsicht und einen Teilschnitt der Schwenkverschraubung.
[0004] In Figur 1 ist mit 10 ein Arbeitszylinder bezeichnet, der beidseitig durch Deckel
11, 12 verschlossen ist. Sowohl im Deckel 11 wie auch im Deckel 12 befindet sich je
ein nicht dargestellter Druckraum zum Betätigen des Kolbens. Diese Teile sind deshalb
nicht dargestellt, da nicht erfindungswesentlich. Am Deckel 11 ist am Einlaß zum dortigen
Druckraum eine Winkel-Schwenkverschraubung 13 angeordnet. An dieser sind drei Anschlußbohrungen
14 bis 16 ausgebildet, wobei an die Anschlußbohrung 14 ein Rohr 34 angeschlossen ist,
das an einer Verschraubung 17 dicht befestigt ist, welche am Deckel 12 angeordnet
ist und Verbindung zum dortigen Druckraum hat.
[0005] Die Anschlußbohrungen 15, 16 liegen in derselben Ebene wie die Anschlußbohrung 14,
jedoch quer zu dieser verlaufend. Die Anschlußbohrungen 14, 15 gehen ineinander über,
während die Anschlußbohrung 16 mit einem Innenraum 18 der Schwenkverschraubung verbunden
ist, von der eine Bohrung 19 in den Druckraum am Deckel 11 führt. Im Innenraum 18
der Schwenkverschraubung 13 ist eine verstellbare Drossel 20 angeordnet, die in Richtung
der Bohrung 19 verläuft, sowie ein Rückschlagventil 21. Dieses Drosselrückschlagventil
braucht jedoch nicht unbedingt vorgesehen zu sein.
[0006] Von der Schwenkverschraubung 13 führt ein mit einer Umhüllung 24 versehenes Doppelrohr
23 zu einem Mehrwegeventil 22. Die Umhüllung 24, beispielsweise als zweilagige Schicht
aus Polyäthylen, reicht nicht ganz bis zu den beiden Enden des Doppelrohres 23. Die
beiden Enden 25, 26 auf der der Schwenkverschraubung zugewandten Seite sind etwas
gespreizt und sind über sogenannte Steckfix-Verbindungen 27, 28 in den Bohrungen 15,
16 befestigt. Die beiden anderen Enden 29, 30 des Doppelrohres 23 sind ebenfalls gespreizt
und sind ebenfalls mit Steckfix-Verbindungen 31, 32 in den nicht weiter bezeichneten
Einlaßbohrungen des Wegeventils 22 befestigt. Auf diese Weise erhält man eine einfache
und schnell montierbare Leitungsverbindung zwischen der Schwenkverschraubung 13 und
dem Wegeventil 22.
1. Arbeitszylinder mit einer Winkel-Schwenkverschraubung (13) für den Anschluß des Druckraums
der einen Seite des Arbeitszylinders einerseits über eine externe Leitung (34) zum
Druckraum der anderen Seite des Arbeitszylinders sowie andererseits über eine Leitungsverbindung
(23) zu einem Mehrwegeventil (22) (sogenannter Dreifachanschluß), dadurch gekennzeichnet,
daß die Leitungsverbindung (23) aus einem Doppelrohr besteht, das mit Ausnahme der
Anschlußenden (25, 26; 29, 30) mit einer Umhüllung (24) versehen ist und daß die Anschlußenden
des Doppelrohrs als fixierbares Stecksystem (27, 28; 31, 32) ausgebildet sind.
2. Zylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Schwenkverschraubung
ein Drosselrückschlagventil (20, 21) in der Zuleitung zum nächstgelegenen Druckraum
angeordnet ist.
3. Zylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Stecksystem ein handelsübliches,
selbstarretierendes Schnellstecksystem ist.