<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.1//EN" "ep-patent-document-v1-1.dtd">
<ep-patent-document id="EP90125135B1" file="EP90125135NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0435206" kind="B1" date-publ="19940323" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGB....LI..NLSE......................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0435206</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19940323</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>90125135.5</B210><B220><date>19901221</date></B220><B240><B241><date>19910717</date></B241><B242><date>19930222</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>3943312</B310><B320><date>19891229</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19940323</date><bnum>199412</bnum></B405><B430><date>19910703</date><bnum>199127</bnum></B430><B450><date>19940323</date><bnum>199412</bnum></B450><B451EP><date>19930222</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>5</B516><B511> 5A 47C   1/124  A</B511><B512> 5A 47C  13/00   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Stuhlkonstruktion zum Aufbau von Stuhlreihen</B542><B541>en</B541><B542>Construction of chairs connectible in rows</B542><B541>fr</B541><B542>Contruction de chaises pouvant être reliées pour former des rangées</B542></B540><B560><B561><text>BE-A-   772 012</text></B561><B561><text>DE-A- 2 218 289</text></B561><B561><text>GB-A- 1 079 556</text></B561><B561><text>US-A- 4 657 302</text></B561></B560><B590><B598>002</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Ballendat, Martin</snm><adr><str>Kreuzbergerweg 36d</str><city>W-8346 Simbach/Inn</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Reinthaler, Georg</snm><adr><str>Rennbahnstrasse 38</str><city>A-4950 Altheim</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>WIESNER-HAGER KG</snm><iid>01195810</iid><adr><str>Linzer Strasse 22</str><city>A-4950 Altheim</city><ctry>AT</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Patentanwälte 
Leinweber &amp; Zimmermann</snm><iid>00100261</iid><adr><str>Rosental 7</str><city>80331 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>19910703</date><bnum>199127</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Stuhlkonstruktion zum Aufbau von Stuhlreihen aus untereinander verbundenen, stapelbaren Stühlen, wobei die seitliche Außenbegrenzung eines Stuhles durch zwei im Abstand hintereinander angeordnete Schraubenköpfe gebildet ist, die jeweils eine Ringnut aufweisen, in die Einschnappöffnungen von Einhängeschlössern am benachbarten Stuhl eingreifen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es ist schon ein Stuhl dieser Art bekannt (DE-U-18 51 321), bei dem, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1, die Stapelbarkeit dadurch sichergestellt ist, daß die beiden Stuhlbeine einer Stuhlseite eine zum Boden weisende U-Form mit sich öffnenden Schenkeln bilden. Um diese stapelbaren Stühle auch zu Stuhlreihen verbinden zu können läßt man jeweils auf der einen Seite über die Außenbegrenzung<!-- EPO <DP n="2"> --> der Stühle eine Ringnut aufweisende Bolzenköpfe vorstehen, während auf der anderen Seite die dort vorstehenden Bolzenköpfe derart ausgenommen sind, daß sie Einschnappöffnungen für die Ringnuten bilden. Auf jeder Seite sind auf gleicher Höhe im Abstand hintereinander zwei derartige Bolzenköpfe ausgebildet. Das Einsetzen erfolgt dabei derart, daß ein Stuhl mit seiner einen Einschnappöffnung in gekippter Stellung auf den einen Bolzenkopf aufgesetzt wird, worauf durch Herunterdrücken des gekippten Stuhls in die horizontale Lage auch die andere Einschnappöffnung auf den ihr zugeordneten Bolzenkopf aufgedrückt wird. Es liegt auf der Hand, daß dabei jeweils ein Stuhl nur mit einem benachbarten Stuhl verbunden werden kann. Es sind deshalb soviele Kippvorgänge notwendig, wie Stühle verbunden werden sollen. Weiter müssen sämtliche Stühle vollständig identisch ausgebildet sein. Schließlich sind die speziell ausgebildeten Bolzenköpfe auf beiden Stuhlseiten unterschiedlich und jeweils durch Gegenmuttern unter der Sitzplatte zu sichern. Das ist für die Herstellung aufwendig.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bekannt sind auch schon stapelbare und zu Sitzreihen verbindbare Stühle (DE-C-36 13 381), bei denen Sitzplatte und Rückenlehne als gleichzeitig die Tragkonstruktion bildende federnde einteilige Schale ausgebildet sind, die um einen im Bereich der Vorderkante der Sitzplatte unter dieser liegenden Querträger federnd neigbar ist. Derartige Stühle haben besonders gute Sitzeigenschaften. Sie sind auch bedingt stapelbar, jedoch nur mit erheblichem Aufwand zu Stuhlreihen zu verbinden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aufgabe der Erfindung ist es, den Gesamtaufwand für den Aufbau von Stuhlreihen durch entsprechende Neukonstruktion bei gleichzeitiger Erhöhung der Vielseitigkeit entscheidend zu verringern. Diese Aufgabe wird durch die Erfindung gelöst, die in den Ansprüchen gekennzeichnet ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Man erkennt, daß hier jeder zweite Stuhl fußlos ist. Er<!-- EPO <DP n="3"> --> besteht also nur noch aus dem Sitz, der beidseits in die benachbarten Stühle eingehängt wird. Es liegt auf der Hand, daß damit der Gesamtaufwand an Material und Kosten für das Erstellen von Stuhlreihen mit einer vorgeschriebenen Anzahl von Sitzplätzen entscheidend und zwar um ca. 30% gesenkt werden kann. Auch die Handhabung wird beschleunigt, weil jeweils eine derartige fußlose Sitzschale zugleich mit zwei benachbarten Stühlen mit Füßen verbunden wird. Schließlich ergibt sich eine erheblich verbesserte Vielseitigkeit des Systems, weil die fußlose Sitzschale auch durch Ablagetische u. dgl. ersetzt werden kann, was bei den bisherigen Stuhlkonstruktionen zur Stuhlreihenbildung nicht möglich war.</p>
<p id="p0006" num="0006">Selbstverständlich muß es möglich sein, die auf beiden Seiten erfindungsgemäß in gleicher Weise mit vorstehenden Ringnut-Schraubenköpfen versehenen Stühle auch untereinander zu verbinden. Hierzu ist erfindungsgemäß ein eigenes loses Einzelteil, nämlich ein Reihenverbinder vorgesehen, der beidseitig Einschnappöffnungen aufweist. Auf der einen Seite ist die eine der Einschnappöffnungen nach hinten, die andere nach unten offen. Alternativ kann natürlich auch die vordere Einschnappöffnung nach vorne und die hintere nach unten offen sein. Es läßt sich so der Reihenverbinder leicht mit der horizontal offenen Einschnappöffnung auf den einen Ringnut-Schraubenkopf eines Stuhls aufsetzen und durch Schwenken um die dadurch gebildete Achse auch mit seiner anderen Einschnappöffnung auf dem zweiten Ringnut-Schraubenkopf des gleichen Stuhles verrasten.</p>
<p id="p0007" num="0007">Auf der anderen Seite weist der gleiche Reihenverbinder zwei nach unten offene Einschnappöffnungen nebeneinander auf. Mit Hilfe dieser kann nun der mit dem Reihenverbinder versehene Stuhl leicht auf die Ringnut-Schraubenköpfe des Nachbarstuhles aufgedrückt werden, ohne daß sich der Reihenverbinder löst. Der Reihenverbinder hält somit die jetzt in der Stuhlreihe benachbarten Stühle auch für den<!-- EPO <DP n="4"> --> Fall sicher zusammen, daß keine fußlose Sitzschale zwischen die benachbarten Stühle eingehängt wird. Der Reihenverbinder deckt im übrigen auch die vorstehenden Ringnut-Schraubenköpfe ab und kann so auch für die Enden der Stuhlreihen benutzt werden, um diesen ein gefälliges Aussehen zu verleihen. Kommt es hierauf nicht an, dann können die zueinander parallelen Einschnappöffnungen des Reihenverbinders statt nach unten natürlich auch nach oben offen sein.</p>
<p id="p0008" num="0008">Besonders zweckmäßig ist es auch, die Ringnut-Schraubenköpfe nicht als eigens für diesen Zweck vorgesehene Teile auszubilden, sondern einfach die Schraubenköpfe der im Querträger unter der Sitzschale verschraubten Befestigungsschrauben für diesen Zweck zu benutzen. Da aus Funktionsgründen die Ringnut-Schraubenköpfe kreisrund sein sollen, werden diese dann vorteilhaft als Innensechskantschrauben ausgebildet.</p>
<p id="p0009" num="0009">In der Zeichnung, auf die wegen der erfindungswesentlichen Offenbarung aller im folgenden nicht näher erläuterten Einzelheiten ausdrücklich verwiesen wird, ist die Erfindung beispielsweise veranschaulicht. Es zeigen
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Explosionsansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Stuhles mit Füßen,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Ausschnittsdarstellung zur Verdeutlichung des Einsetzens einer fußlosen Sitzschale mit Einhängeschloß zwischen benachbarte Stühle mit Füßen bzw. der ersatzweise einsetzbaren Ablagetische,und</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Ausschnittsdarstellung zur Verdeutlichung des Einsatzes des Reihenverbinders zur Verbindung zweier in der Reihe benachbarter Stühle mit Füßen.</dd>
</dl></p>
<p id="p0010" num="0010">Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform der Stuhlkonstruktion<!-- EPO <DP n="5"> --> mit einer einstückigen Sitzschale, die auf bekannte Weise anatomisch geformt ist. Aufgrund ihrer Formung und des Materials weist die Sitzschale 10 die erforderlichen elastischen Eigenschaften auf. Zur Erhöhung des Komforts kann die Sitzschale mit einem Lehnenpolster 12 und mit einem Sitzpolster 14 belegt sein oder auch mit einem durchgehenden Polster. Unterhalb der Sitzplatte der Sitzschale 10 befindet sich im Bereich der Kniekehlen, also von der Vorderkante geringfügig in Richtung auf die Lehne nach hinten versetzt, ein stabiler Querträger 16 aus Aluminium. Der Querträger 16 hat die Gestalt eines horizontal liegenden flachen Balkens, der an seinem vorderen und an seinem rückwärtigen Ende durch einen Halbkreis abgeschlossen ist. Im Mittelpunkt des Halbkreises befindet sich jeweils eine Durchgangsöffnung 18. Ist der Querträger 16 an Ort und Stelle unter der Sitzschale 10 montiert, dann befinden sich die Durchgangsöffnungen 18 horizontal hintereinander auf der gleichen Höhe.</p>
<p id="p0011" num="0011">Wie auf Fig. 1 deutlich zu erkennen, weist die Sitzschale 2 im Bereich der Durchgangsöffnungen 18 von Verstärkungen 20 aus Aluminium verstärkte nach unten gezogene Flansche 22 auf, zwischen die der Querträger 16 eingesetzt ist. Überdies wird hier zwischen Querträger 16 und die Flansche 22 der Sitzschale 10 noch eine Versteifung in Form eines keulenförmigen Sitzträgers 24 eingesetzt. Auch dieser hat zwei den Durchgangsöffnungen 18 entsprechende Durchbrechungen und wird so mit dem Querträger 16 unter der Sitzschale 10 befestigt. Der Sitzträger 24 stellt eine Versteifung des Sitzes dar, der elastisch nur bis zum Auflaufen auf den Sitzträger 24 ausweichen kann, der dann zu einer Versteifung der Sitzplatte führt. Weitere Belastungen werden nicht mit einer weiteren Neigung der Sitzplatte um den Querträger 16 quittiert. Vielmehr erfolgt jetzt bei weiterer Belastung ein nach hinten Ausweichen der Lehne, bei dem nicht mehr der Querträger 16, sondern der Verbindungsbogen zwischen Sitzplatte und Rückenlehne der Sitzschale 10 als Gelenk dient.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">Der in Fig. 1 gezeigte, als Grundelement der Stuhlreihe dienende Stuhl weist vier Einzelfüße, nämlich zwei Vorderfüße 26 und zwei Hinterfüße 28 auf. Vorderfüße und Hinterfüße bestehen wieder aus Aluminiumprofil. Ihre unteren Enden sind durch Gleitstücke 30 aus Kunststoff abgeschlossen. An ihren oberen Enden sind die Vorderfüße 26 und die Hinterfüße 28 in die Horizontale abgekröpft und weisen hier Anschlußköpfe 32 auf, deren Querschnittsgestalt derjenigen des Querträgers 16 entspricht. Sie weisen also ebenfalls den Durchgangsöffnungen 18 des Querträgers 16 entsprechende Durchbrechungen auf. Auf diese Weise kann durch Befestigungsschrauben 34, die in die Durchgangsöffnungen 18 des Querträgers 16 eingeschraubt werden, eine Verbindung der Sitzschale 10 mit dem Querträger 16, dem Sitzträger 24, dem Hinterfuß 28 und dem Vorderfuß 26 (in dieser Reihenfolge) erfolgen. Es liegen also die Vorderfüße 26 außerhalb der Ebene der Hinterfüße 28. Wie Fig. 1 entnommen werden kann, sind auch die Vorderfüße 26 etwas steiler angestellt als die Hinterfüße 28, die aus Gründen der Standsicherheit den Stuhl weiter nach hinten ausgreifen müssen. Entsprechend ist auch der Winkel zwischen den Anschlußköpfen 32 und dem eigentlichen Stuhlbein bei den Vorderfüßen 26 kleiner als bei den Hinterfüßen 28.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Befestigungsschrauben 34 haben zwar die oben erläuterte Aufgabe der Verbindung der verschiedenen Teile. Es sind aber auch ihre Köpfe speziell ausgebildet: Sie weisen nämlich kreisrunde Schraubenköpfe 36 mit einer Ringnut 38 auf, die etwa in der Mitte der Axialerstreckung des Schraubenkopfes 36 angeordnet ist, ringsum läuft, radial in den Schraubenkopf 36 eingreift, nach außen jedoch ringsum offen ist. Um dennoch den so ausgebildeten speziellen Schraubenkopf gleichzeitig auch zum Betätigen der Befestigungsschrauben 34 verwenden zu können, sind die Befestigungsschrauben 34 als Innensechskantschrauben ausgebildet.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">Fig. 1 kann weiter entnommen werden, daß der Anschlußkopf 32 des Vorderfußes 26 in seiner hinteren Hälfte geschlitzt ausgeführt ist. Dies wird dann vorgesehen, wenn der Stuhl mit einer Armstütze 40 versehen werden soll. Deren am unteren Ende vorgesehene Abkröpfung 42 ist dann komplementär zum Anschlußkopf 32 des Vorderfußes 26 so gestaltet, daß die Armlehne mit einem Keil in den Spalt des Anschlußkopfes des Vorderfußes eingreift. Der Keil weist ebenfalls eine Durchbrechung auf, so daß ihn die hintere der beiden Befestigungsschrauben 34 durchsetzt und mit dem Anschlußkopf 32 des Vorderfußes 26 verbindet. Die Oberseite und die Unterseite der Armstütze 40 sind im Bereich der Abkröpfung 42 oberhalb und unterhalb des Keils entsprechend verlängert, um entsprechende Ausnehmungen im Anschlußkopf 32 des Vorderfußes 26 abzudecken, wie das die Figur deutlich erkennen läßt.</p>
<p id="p0015" num="0015">Um grundsätzlich mit nur einer Form des Vorderfußes 26 auszukommen, und zwar auch dann, wenn Stühle ohne Armstützen 40 verwendet werden, gibt es ein Komplementärstück 44. Dieses kann anstelle der Abkröpfung 42 der Armstütze 40 auf die hintere Hälfte des Anschlußkopfes 32 des Vorderfußes 26 aufgeschoben und mit der hinteren der beiden Befestigungsschrauben 34 fixiert werden.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Armstütze 40 weist an ihrem oberen Ende als Abschluß ein zylinderförmiges Anschlußstück 46 auf, das auf die gezeigte Weise mittels zweier Fixierschrauben 48 und eines Distanzstückes 50 zur Überbrückung der Breite des Hinterfußes 28 in den Lehnenteil der Sitzschale 10 eingeschraubt werden kann. Es liegt auf der Hand, daß durch entsprechende Anordnung der Angriffsstelle der Armstütze 40 an der Rückenlehne der Sitzschale 10 und durch die Armstütze 40 das Neigungsverhalten der Rückenlehne nach Wunsch beeinflußt werden kann. Ist eine Armstütze 40 vorhanden, dann wird hier noch ein Schraubplättchen 52 von hinten zwischen die Verrippungen geschoben. Dieses Schraubplättchen 52 ist mit zwei Gewindelöchern<!-- EPO <DP n="8"> --> versehen, so daß die Fixierschrauben 48 darin einen guten Halt finden. Wird der Stuhl jedoch ohne Armstütze 40 verwendet, dann kann die entsprechende Stelle der Rückenlehne durch eine aufgesteckte Abdeckung 54 verschlossen werden.</p>
<p id="p0017" num="0017">Fig. 1 läßt weiter erkennen, daß zwischen den beiden Verstärkungen 20 ein Platz frei bleibt, in den ein Sitznummernträger 56 eingeführt werden kann, der ständig am Stuhl verbleibt.</p>
<p id="p0018" num="0018">Wird der Stuhl als Randstuhl einer Reihe verwendet, dann kann überdies ein Reihennummerträger 58 vorgesehen werden. Der Reihennummernträger weist, wie in Fig. 1 zu erkennen, Einschnappöffnungen auf, mit denen er federnd in die Ringnuten 38 der horizontal nebeneinander liegenden Schraubenköpfe 36 der Befestigungsschrauben 34 eingedrückt werden kann. So einfach der Reihennummernträger 58 in Stellung gebracht wird, so einfach ist er natürlich auch wieder zu entfernen. Dennoch hält er zuverlässig und dauerhaft.</p>
<p id="p0019" num="0019">Wird auf die Stuhlnumerierung mit Hilfe des Sitznummernträgers 56 Wert nicht gelegt, wie beispielsweise in Seminar- oder Unterrichtsräumen, dann kann an dieser Stelle beispielsweise auch ein Aschenbecher 59 angebracht werden, der hierfür ebenfalls einfach zwischen die beiden Verstärkungen 20 eingedrückt wird.</p>
<p id="p0020" num="0020">Fig. 1 zeigt schließlich noch auf der anderen Seite der Sitzschale 10 einen Reihenverbinder 60. Dieser stellt ein loses Einzelteil dar. Dies ermöglicht es, dieses lose Teil nur nach Bedarf einzusetzen. Denn es wird dann, wenn zwischen Stühle nach Fig. 1 jeweils eine fußlose Sitzschale nach Fig. 2 eingehängt wird, dort nicht benötigt. Es dient dann allenfalls zur Abdeckung der vorstehenden Schrauben am Reihenende. Dies auch der Grund, daß beispielsweise an dieser Stelle dann,<!-- EPO <DP n="9"> --> wenn Armstützen 40 nicht vorhanden sind stattdessen eine Schreibplatte 61 an dieser Stelle mit Hilfe der hinteren Befestigungsschraube 34 angebracht werden kann.</p>
<p id="p0021" num="0021">Der Reihenverbinder 60 hat, wie auf Fig. 1 zu sehen, auf seiner der Sitzschale 10 zugekehrten Seite zwei Einschnappöffnungen, von denen die vordere nach unten, die hintere nach hinten offen ist. Der Reihenverbinder kann so leicht am Stuhl dadurch in Stellung gebracht werden, daß zunächst die nach hinten offenen Einschnappöffnung auf den Schraubenkopf 36 der hinteren der beiden Befestigungsschrauben 34 aufgedrückt wird, wobei der Reihenverbinder mit seinem vorderen Ende hochgeschwenkt ist. Ist die nach hinten offene Einschnappöffnung in die Ringnut 38 des Schraubenkopfes 36 der hinteren Befestigungsschraube 34 eingeschnappt, dann wird um diese als Schwenkachse der Reihenverbinder 60 mit seinem vorderen Ende nach unten geschwenkt und auf gleiche Weise in die Ringnut 38 des Schraubenkopfes 36 der vorderen der beiden Befestigungsschrauben 34 eingedrückt und auf diese Weise am Stuhl fixiert. Selbstverständlich kann die Geometrie dieser beiden unterschiedlichen Einschnappöffnungen auch ohne wesentliche Änderung der Handhabung so umgekehrt werden, daß die vordere Einschnappöffnung des Reihenverbinders sich nach vorne öffnet, die hintere aber nach unten. Die in Fig. 1 gezeigte Ausführungsform des Reihenverbinders 60 wird jedoch vorgezogen.</p>
<p id="p0022" num="0022">Es ist jedoch zu beachten, daß die beiden in Fig. 1 zu erkennenden, der Sitzschale 10 des Stuhles, an dem der Reihenverbinder 60 befestigt ist, zugekehrten Einschnappöffnungen sich nur teilweise in den Körper des Reihenverbinders 10 hinein erstrecken. Denn die andere Seite des Reihenverbinders 60 ist anders ausgebildet, wie Fig. 3 entnommen werden kann (vgl. unten).</p>
<p id="p0023" num="0023">Fig. 2 zeigt nun eine Sitzschale 10 mit Vorderfüßen 26<!-- EPO <DP n="10"> --> und Hinterfüßen 28 und dem auf die erläuterte Weise die seitliche Außenbegrenzung des Stuhles darstellenden Schraubenköpfen 36 mit Innensechskant und Ringnut 38. Auf diese Weise ist aber jetzt nur jeder Randstuhl, im übrigen aber nur jeder zweite Stuhl einer Reihe ausgebildet. Dazwischen werden fußlose Sitzschalen 10' eingehängt, die seitlich mit Einhängeschlössern 62 versehen sind, die aus Metall, vorzugsweise aus Stahlblech gefertigt werden. Die Reihenverbinder 60 hingegen bestehen vorzugsweise aus Kunststoff. Die fußlosen Sitzschalen 10' weisen, wie das Fig. 2 deutlich zeigt, an der Außenbegrenzung also nicht mehr Schraubenköpfe 36, sondern ein Einhängeschloß 62 auf. Dies ist, darauf kommt es an, ebenso wie die Anordnung der Schraubenköpfe an den als Grundelemente dienenden Stühlen mit Füßen beidseitig vorgesehen. Die Einhängeschlösser 62 an der fußlosen Sitzschale 10' weisen eine nach vorne offene Einschnappöffnung 64 zum Einsetzen in die Ringnut 38 der vorderen der beiden Befestigungsschrauben 34 eines benachbarten Stuhles mit Füßen und eine schräg nach unten und vorne offene hintere Einschnappöffnung zum Einsetzen in die Ringnut 38 der hinteren der beiden Befestigungsschrauben 34 auf.</p>
<p id="p0024" num="0024">Sind die Nachbarstühle in Stellung gebracht, so genügt es also, die nach vorne gekippte fußlose Sitzschale 10' mit den beiden vorderen Einschnappöffnungen ihrer beiden Einhängeschlösser 62 in die Ringnuten 38 der beiden vorderen Befestigungsschrauben 34 der Nachbarstühle in der Reihe einzuhängen und dann um diese Schwenkachse nach hinten und unten zu drücken, bis auch die bezüglich der Schwenkachse tangentiale hintere Einschnappöffnung des Einhängeschlosses 62 in die entsprechende Ringnut 38 der hinteren der beiden Befestigungsschrauben 34 der Nachbarstühle eingerastet ist.</p>
<p id="p0025" num="0025">Es liegt auf der Hand, daß auf diese Weise erheblich weniger Material für den Aufbau von Stuhlreihen mit einer gleichen Anzahl von Sitzplätzen benötigt wird. Dadurch sinkt<!-- EPO <DP n="11"> --> auch das beim Aufbau und Abbau der Stuhlreihen zu handhabende Gewicht und der Platzbedarf für die zu stapelnden Stühle. Dennoch ergibt sich ein Gebrauchsnachteil trotz dieser erheblichen Kostensenkung und Handhabungsvorteile nicht.</p>
<p id="p0026" num="0026">Je nach dem Gebrauchszweck kann dieses System auch dazu benutzt werden, statt den fußlosen Sitzschalen 10' zwischen benachbarte Stühle auf die gleiche Weise Ablagetische 64 einzuhängen. Diese weisen dazu statt der Einhängeschlösser 62 der fußlosen Sitzschalen 10' auf ihrer Unterseite Einhängeschienen 66 auf, die ebenfalls paarweise vorgesehen und mit Einschnappöffnungen nach Art derjenigen der Einhängeschlösser 62 versehen sind. Das Einsetzen der Ablagetische 64 erfolgt auf die gleiche Weise, wie oben für die fußlosen Sitzschalen 10' erläutert.</p>
<p id="p0027" num="0027">Fig. 3 zeigt den in Fig. 1 nur von einer Seite gezeigten Reihenverbinder 60 auch von der anderen Seite. Es ist deutlich zu erkennen, daß auf dieser anderen Seite des Reihenverbinders beide Einschnappöffnungen nach unten offen sind. Dies hat folgenden Sinn:</p>
<p id="p0028" num="0028">Der Reihenverbinder 60 ist, wie weiter oben beschrieben, lösbar aber fest an der rechten (oder linken) Außenseite eines Stuhls befestigt und steht hier etwas vor. Ebenso stehen die Ringnuten 38 aufweisenden Schraubenköpfe 36 der beiden Befestigungsschrauben 34 auf der linken (bzw. rechten) Seite des benachbarten Stuhls in der Reihe etwas vor. Es kann so, wie in Fig. 3 durch strichlierte Linien angedeutet, der den Reihenverbinder 60 aufweisende Stuhl einfach von oben auf die beiden Schraubenköpfe 36 des in der Reihe benachbarten Stuhles aufgesetzt und so lösbar aber fest mit dem Nachbarstuhl verbunden werden. Das erhöht noch die Vielseitigkeit der Stuhlkonstruktion.</p>
<p id="p0029" num="0029">An dieser Stelle ist aber ausdrücklich nochmals darauf<!-- EPO <DP n="12"> --> hinzuweisen, daß in Fig. 3 der Sonderfall erläutert ist, bei dem sämtliche zu einer Reihe zusammengestellten Stühle mit vier Einzelfüßen versehen sind. Wesentlich ist aber, daß das erläuterte Verbindungsprinzip es erlaubt, die Anzahl der kompletten, mit Füßen versehenen Stühle, fast bis auf 50% der benötigten Gesamtanzahl von Stühlen herunterzudrücken und zwar durch die Verwendung der fußlosen Sitzschalen, wie oben anhand von Fig. 2 erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, daß das Verketten und Einhängen vollständig ohne die Benutzung von Werkzeugen erfolgt.</p>
</description><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Stuhlkonstruktion zum Aufbau von Stuhlreihen aus untereinander verbundenen Stühlen, wobei die seitliche Außenbegrenzung eines Stuhles durch zwei im Abstand hintereinander angeordnete Schraubenköpfe (36) gebildet ist, die jeweils eine Ringnut (38) aufweisen, in die Einschnappöffnungen von Einhängeschlössern (62) am benachbarten Stuhl eingreifen,<br/>
dadurch gekennzeichnet,<br/>
daß jeder Stuhl beidseitig mit nach außen vorstehenden Schraubenköpfen (36) mit Ringnut (38) versehen ist,<br/>
daß jeweils zwischen zwei derartigen Stühlen ein fußloses Zwischenelement (Sitzschale 10', Ablagetisch 64) einhängbar ist,<br/>
daß das Zwischenelement (10', 64) beidseitig je ein Einhängeschloß (62 bzw. 66) mit je zwei Einschnappöffnungen aufweist,<br/>
und daß die vordere Einschnappöffnung nach vorne, die hintere Einschnappöffnung nach unten offen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Stuhlkonstruktion nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Einhängeschloß (62) jeweils mit einem unter der Sitzschale (10') im Bereich von deren Vorderkante angeordneten Querträger (16) verschraubt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Stuhlkonstruktion nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beidseitig vorstehenden kreisrunden Schraubenköpfe (36) zu Befestigungsschrauben (34) gehören, die der Befestigung der Stuhlfüße (26, 28) am Querträger (16) dienen und als Innensechskantschrauben ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Stuhlkonstruktion nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Stuhlfüße (26, 28) an ihrem oberen Ende in<!-- EPO <DP n="14"> --> die Horizontale abgekröpfte Anschlußköpfe (32) mit Durchbrechungen für die zwei Befestigungsschrauben (34) haben.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Stuhlkonstruktion nach einem der Ansprüche 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsschrauben (34) auch die Sitzschale (10, 10') und den Querträger (16) zusammenhalten.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Stuhlkonstruktion nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenelement eine fußlose Sitzschale (10') ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Stuhlkonstruktion nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenelement ein Ablagetisch (64) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Stuhlkonstruktion nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Ablagetisch (64) auf seiner Unterseite zwei Einhängeschienen (66) aufweist, die je zwei Einschnappöffnungen haben, von denen die vordere nach vorne, die hintere nach unten offen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Stuhlkonstruktion nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß zur Abdeckung seitlich vorstehender Schraubenköpfe (36) und zur Verbindung benachbarter Stühle mit Füßen ein beidseitig Einschnappöffnungen für die Schraubenköpfe (36) aufweisender Reihenverbinder (60) vorgesehen ist, dessen Einschnappöffnungen auf der einen Seite beide nach unten, auf der anderen Seite die eine nach unten, die andere aber nach hinten offen sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Chair construction for the assembly of rows of chairs from chairs connected to one another, whereby the lateral outer boundary of a chair is formed by two screwheads (36) arranged at a distance behind one another, each screwhead having an annular groove (38), into which engage catch openings of depending fasteners (62) on the adjacent chair,<br/>
characterized in that
<claim-text>- each chair is provided on both sides with screwheads (36), projecting to the outside, each with an annular groove (38),</claim-text>
<claim-text>- in each case between two chairs of this kind a footless intermediate element (seat bowl 10', deposit table 64) can be suspended,</claim-text>
<claim-text>- the intermediate element (10', 64) in each case has on both sides a depending fastener (62 or 66) each with two catch openings, and</claim-text>
<claim-text>- the front catch opening is open to the front, the rear catch opening to the bottom.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Chair construction according to claim 1, characterized in that the depending fastener (62) is screwed in each case to a traverse support (16) arranged under the seat bowl (10') in the region of its front edge.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Chair construction according to claim 1 or 2, characterized in that the circular screwheads (36), projecting on both sides, are parts of fastening screws (34) which serve to fasten the chair feet (26, 28) to the traverse support (16) and are constructed as inner hexagon head screws.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Chair construction according to claim 3, characterized in that the chair feet (26, 28) on their upper end have terminal heads (32), bent at angles into the horizontal line, with openings for the two fastening screws (34).<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Chair construction according to one of claims 2, 3 or 4, characterized in that the fastening screws (34) also hold together the seat bowl (10, 10') and the traverse support (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Chair construction according to claim 1, characterized in that the intermediate element is a footless seat bowl (10').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Chair construction according to claim 1, characterized in that the intermediate element is a deposit table (64).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Chair construction according to claim 7, characterized in that the deposit table (64) on its underside has two depending rails (66), each of which has two catch openings, the front one being open to the front, the rear one to the bottom.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Chair construction according to one of claims 1 to 8, characterized in that to cover laterally projecting screwheads (36) and to connect adjacent chairs with feet there is provided a row connector (60), having catch openings on both sides for the screwheads (36), the catch openings of the row connector on one side both being open to the bottom, on the other side one being open to the bottom, the other, however, to the back.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Structure de chaise pour l'établissement de rangées de chaises à partir de chaises reliées les unes aux autres, la limitation extérieure d'une chaise étant formée par deux têtes de vis (36) disposées à une certaine distance l'une derrière l'autre et qui comprennent respectivement une rainure annulaire (38) dans laquelle s'engagent des ouvertures d'encliquetage de serrures susceptibles d'être accrochées à la chaise voisine, caractérisée en ce que chaque chaise est pourvue des deux côtés de têtes de vis (36) faisant saillie vers l'extérieur et pourvue d'une rainure annulaire (38), qu'entre deux telles chaises respectives peut être raccroché un élément intermédiaire sans pied (coquille de siège 10', table de pose 64), que l'élément intermédiaire (10', 64) comprend de part et d'autre une serrure pouvant être accrochée (62 ou 66), chacune avec deux ouvertures d'encliquetage, et en ce que l'ouverture d'encliquetage avant est ouvert vers l'avant et l'ouverture d'encliquetage arrière est ouvert vers l'arrière.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Structure de chaise selon la revendication 1, caractérisée en ce que la serrure pouvant être accrochée (62) est reliée par vissage à une poutre transversale (16) disposée en-dessous de la coquille de siège (10') au niveau de l'arête avant de celle-ci.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Structure de siège selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que les têtes de vis (36) circulaires et faisant saillie sur les deux côtés appartiennent à des vis de fixation (34) qui servent pour la fixation des pieds de siège (26, 28) à la poutre transversale (16) et sont réa lisés sous forme de vis à six pans creux.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Structure de chaise selon la revendication 3, caractérisée en ce que les pieds de chaise (26, 28) comprennent à leur extrémité supérieure des têtes de raccordement (32) recourbées dans le sens horizontal et pourvues de perçages pour les deux vis de fixation (34).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Structure de chaise selon l'une des revendications 2, 3 ou 4, caractérisée en ce que les vis de fixation (34) maintiennent ensemble aussi la coquille de siège (10, 10') et la poutre transversale (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Structure de chaise selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément intermédiaire est une coquille de siège (10') sans pied.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Structure de chaise selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément intermédiaire est une table de pose (64).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Structure de chaise selon la revendication 7, caractérisée en ce que la table de pose (64) présente sur son côté inférieur deux rails accrochage (66) qui comprennent deux ouvertures d'encliquetage dont l'avant est ouverte vers l'avant et l'arrière est ouverte vers l'arrière.<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Structure de chaise selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que pour le recouvrement de têtes de vis latéralement en saillie (36) et pour la liaison de chaises voisines ayant des pieds, il est prévu un connecteur de rangées (60) comprenant sur les deux côtés des ouvertures d'encliquetage pour les têtes de vis (36), les ouvertures d'encliquetage étant sur un côté toutes les deux ouvertes vers le bas et sur l'autre côté l'une étant ouverte vers le bas et l'autre vers l'arrière.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="19"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="159" he="172" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="162" he="187" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="152" he="177" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
