Die Erfindung bezieht sich auf eine Ablaufarmatur für eine Brausewanne mit den Merkmalen nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs.

Ablaufarmaturen dieser Art dienen dazu in Brausewannen das bodenseitig anfallende Wasser aufzunehmen und an die gebäudeseitige Abwasserleitung weiterzuführen. Eine solche Armatur kann in ein bodenseitiges Loch der Brausewanne eingesetzt und durch Verschrauben zweier zylindrischer Teile am Lochrand festgeklemmt werden. Die Armatur wird oben durch einen Deckel abgeschlossen, der trittfest gehalten sein muß. Der Deckel steht soweit vor, daß das Wasser ringsum zwischen Deckelrand und einem unmittelbar an die Wanne anschließenden Kragen einfließen kann.

Die Ablaufarmatur ist mit Elementen für einen Geruchsverschluß ausgerüstet.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist darin zu sehen, eine Ablaufarmatur der in Rede stehenden Art so auszubilden, daß der Deckel einerseits trittfest gehalten ist, daß jedoch andererseits der überstehende Deckel nicht die Ursache von Verletzungen sein kann, wenn eine Person in der Brausewanne ausrutscht.

Diese Aufgabe wird durch eine Ablaufarmatur mit den Merkmalen des Patentanspruchs gelöst.

Bei einer solchen Armatur besteht der Deckel im wesentlichen aus einem weichen Kunststoff. Er ist jedoch durch eine fest damit verbundene Metallplatte so stabil gemacht, daß die Kräfte über radiale Stege, die aus hartem Kunststoff bestehen,in die im Beton verankerte Armatur weitergeleitet werden können. Trotz der stabilen Ausführung des Deckels besteht dessen Randbereich aus weichem Kunststoff, der nachgibt, wenn eine Person mit dem Fuß dagegen rutscht und somit unfallsicher ist. Im übrigen ist das gesamte Oberteil, von dem der Deckel ein Teil ist, mit den festgehaltenen Teilen durch eine Verrastung verbunden, die zwar eine richtige Positionslage des Deckels gewährleistet, andererseits sich jedoch von selbst löst, wenn hart dagegen geschlagen wird, so daß auch diesbezüglich eventuellen Veletzungen vorgebeugt ist.

Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen.

Fig. 1

zeigt einen Längsschnitt durch die Einzelteile einer Ablaufarmatur nach der Erfindung in der Anordnung, wie sie montiert werden;

Fig. 2

ist ein lotrechter Schnitt durch die funktionsfähig montierte Ablaufarmatur;

Fig. 3

zeigt in vergrößertem Maßstab einen lotrechten Schnitt durch das Oberteil allein;

Fig. 4

ist eine Draufsicht auf das Oberteil gemäß Fig. 3;

Die Einzelteile der Ablaufarmatur für eine Brausewanne sind Topf 10, zylindrisches Rohr 20, Einsatzteil 30 und Oberteil 40. Die Teile bestehen im wesentlichen aus Kunststoff.

Am Topf 10 ist seitlich an der zylindrischen Topfwand ein Auslaufstutzen 11 angeformt. Oben am Topfrand ist ein vorstehender Kragen 12 angeformt, innen ist an der Topfwand ein Gewinde 13 gebildet. Der Kragen 12 ist zur Auflage für einen Dichtungsring 14 ausgebildet.

Es ist ein zylindrisches Rohr 20 mit Außengewinde 21 vorgesehen, das in den Topf eingeschraubt werden kann, fast vollständig, bis ein oben am Rohr 20 angeformtes Widerlager 23 (Kragen) in der Nähe des Kragens 12 am Topf gelangt. Wenn die Armatur in ein Loch der Brausewanne eingesetzt ist, dann wird der Lochrand zwischen die Kragen 12 und 23 eingeklemmt, wobei der Dichtungsring 14 zwischengelegt ist und für eine Abdichtung sorgt. Durch die Einklemmung wird die Armatur mit der Wanne 1 verbunden.

Ein Stauraum 34 für den Geruchsverschluß wird durch ein Einsatzteil 30 gebildet und zwar zwischen einer Außenwand 31 und einer Innenwand 33 dieses Einsatzteiles, das in Achsrichtung in das Rohr 22 eingesetzt wird bis ein Kragen 35 des Einsatzteiles auf einem Absatz in der Nähe des Widerlagers 23 des Rohres aufliegt. Für die achsparallelen Stege 22, die am Rohr 20 zum Ansetzen eines Werkzeuges beim Einschrauben angeformt sind, sind am Einsatzteil 30 seitliche Nischen 32 gebildet. Der Ringraum 34 (Stauraum) dient zur Aufnahme des für den Geruchsverschluß notwendigen Wassers.

Weiter ist ein Oberteil 40 vorgesehen, mit einem Deckel 43, der aus weichem Kunststoff besteht und einer angeformten Tauchwand 41. Wenn der Deckel positioniert ist, dann ragt die Tauchwand 41 in den Ringraum 34. Am Oberteil sind in radialer Anordnung mehrere Stege 42 aus hartem Kunststoff angeformt, die sich am Widerlager 23 des Rohres 20 abstützen. Dabei ist die Lage des Oberteils durch Verrastung positioniert, indem an den Stegen angeformte Nasen 42a in Kerben 31a am Einsatzteil einrasten. Durch die Stege ist der Deckel so gehalten, daß zwischen der unteren Deckelfläche und dem Widerlager 23 ein Ringspalt bleibt, durch den das Wasser allseitig einfließen kann und in den Stauraum 34 gelangt. Wenn dieser voll ist, überläuft das Wasser die Innenwand 33, gelangt auf den Topfboden, wo es am Stutzen 11 auslaufen kann.

Der Deckel 43 besteht aus weichem elastischen Kunststoff. Er ist durch eine aufliegende Metallplatte 44 stabilisiert. Der Plattenrand 44a ist, wie aus Fig. 3 ersichtlich, im Profil umgebogen, so daß sich eine Verankerung im Deckel ergibt. Im übrigen erstreckt sind die Metallplatte 44 nicht bis zum Rand des Deckels, so daß der Randbereich allein durch den weichen Kunststoff gebildet wird. Die Verbindung zwischen Deckel und Metallplatte ist weiter durch Noppen 43a hergestellt, die aus dem weichen Kunststoff des Deckels bestehen und wie Niete an Durchbrechungen der Metallplatte nach oben vorstehen.

Die zur Abstützung dienenden Stege 43 mit Rastelementen 42a bestehen aus hartem Kunststoff und sind in den weichen Kunststoff des Deckels eingeformt, wobei sie bis zur Metallplatte 44 hochgeführt sind, so daß sie unmittelbar die Kräfte die beim Aufdrehen entstehen von der Metallplatte aufnehmen und weiterleiten können.