Die Erfindung betrifft eine Anordnung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Sie geht von einer Vorrichtung aus, die durch die GB-A-2 136 465 bekannt geworden ist. Bei dieser Vorrichtung ist die Breitenverstellvorrichtung als Spindel ausgebildet, welche zwei den Kettenbahnen zugeordnete Abschnitte mit gegensinnigen Gewinden aufweist. Die Spindel ist mittels eines Motors drehbar. Sie wirkt in axialer Richtung mit einer der Warenspannung entsprechenden Kraft auf eine Kraftmeßdose ein, deren Meßsignal den Motor in dem Sinne steuert, daß die Warenspannung innerhalb vorgegebener Grenzen gehalten wird.
Durch die DE-C-1 629 384 ist schon eine Vorrichtung zum Spannen von bewegten Bahnen, insbesondere Kunststoffolienbahnen, bekannt, bei der an der Kette Spannkluppen in Bahnrichtung elastisch angelenkt und quer zur Bahnrichtung elastisch abgestützt sind. Bei einem Ausführungsbeispiel ist jede Spannkluppe an einer Stange befestigt, die in einem mit der Kette verbundenen Führungskörper geführt und axial, d.h. in Breitenspannrichtung, gegen eine Druckfeder verstellbar ist.
Durch die Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, immer definierte Spannungen in allen Warenbahnteilen zu gewährleisten.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Die Zeichnung dient zur Erläuterung der Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels.
Bei den Darstellung ist die Warenbahn mit 10, die Kettenbahn mit 11, die Spannkette mit 12, der Träger für das Spannelement an der Spannkette mit 13 und das Spannelement, welches in der Zeichnung als Nadelleiste dargestellt ist, mit 14 bezeichnet.
An der in der Kettenbahn 11 laufenden Spannkette 12 ist ein Träger 13 für das Spannelement 14 angebracht. Das Spannelement ist an einem Zwischenträger 15 befestigt, der durch eine Feder 16 in einer Endstellung am Träger 13 gehalten ist und dadurch eine federnde Aufhängung der Warenbahn 10 in Breitspannrichtung bewirkt. Gemäß Fig. 2 ist der Zwischenträger 15 schwenkbar am Träger 13 angebracht, so daß die angedeutete Schrägstellung der Nadelleiste möglich ist, die zur Vergleichmäßigung der Spannung in der Warenbahn beiträgt. Fig. 1 zeigt auch die Anordnung von Sensoren 21, 22 für die Überwachung der Lage der Nadelleiste 14 in bezug auf ihre Endstellungen im Verschiebeweg. Durch die Sensoren 21, 22 wird die Breitenverstellung der Kettenbahnen gesteuert.