Behälteraggregat für die Aufnahme von flüssigem oder von pulverförmigem Füllgut

(19)

(11)

EP 0 436 841 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	08.07.1992 Patentblatt 1992/28

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	17.07.1991 Patentblatt 1991/29

(21)	Anmeldenummer: 90123504.4

(22)	Anmeldetag: 07.12.1990

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁵: B65D 77/06, B65D 88/62

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30)

Priorität:

11.01.1990 DE 4000652

(71)	Anmelder: SOTRALENTZ S.A.
	F-67320 Drulingen (FR)

(72)	Erfinder:
	Francis, Hermann F-57370 Mittelbronn (FR)

(74)	Vertreter: Andrejewski, Walter, Dr. et al
	Patentanwälte Andrejewski, Honke & Partner Postfach 10 02 54 45002 Essen 45002 Essen (DE)

(56)

Entgegenhaltungen: :

(54)	Behälteraggregat für die Aufnahme von flüssigem oder von pulverförmigem Füllgut

(57) Behälteraggregat für die Aufnahme von flüssigem oder von pulverförmigem Füllgut, welches in dem Behälteraggregat transportiert und/oder gelagert wird, - mit einem tragenden Außenbehälter (1) und einem als Folienblase (2) ausgeführten Innenbehälter, der dem Innenraum des Außenbehhälters angepaßt ist. Die Folienblase (2) ist zumindest teilweise unter Entfernung von Luft aus dem Innenraum der Folienblase zusammengelegt und ruht mit diesem zusammengelegten Bodenteilstück (7) auf dem Boden des Außenbehälters auf. Der übrige Bereich (8) der Folienblase (2) ist, bis auf ein freies Ende, strangartig zusammengenommen und durch die Behälterdeckelöffnung (5) führbar. Dieser strangartig zusammengenommene Bereich ist zumindest über ein Teilstück seiner Länge sowie anschließend an das zusammengefaltete Bodenteilstück (7) von einem umfangsgeschlossenen Befüllungs-Steuerelement (9) für die Steuerung des Befüllvorganges umgeben, welches sich beim Einfüllen eines gasförmigen Mediums oder Füllgutes in das zusammengelegte Bodenteil nach Maßgabe der Befüllung der Folienblase zum freien Ende der Folienblase (2) hin bewegt.

Recherchenbericht