(19)
(11) EP 0 437 858 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.11.1991  Patentblatt  1991/46

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.07.1991  Patentblatt  1991/30

(21) Anmeldenummer: 90125774.1

(22) Anmeldetag:  28.12.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B28B 11/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE FR GB IT NL

(30) Priorität: 16.01.1990 DE 4001071

(71) Anmelder: ZIEGELWERK W.H. HAGEMEISTER KG
D-48293 Nottuln (DE)

(72) Erfinder:
  • Hagemeister, Norbert
    W-4405 Nottuln (DE)

(74) Vertreter: Schmidt-Evers, Jürgen, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Mitscherlich & Partner, Postfach 33 06 09
80066 München
80066 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Herstellen von Oberflächenmuster aufweisenden Rohlingen für Klinkersteine, Ziegel und dgl.


    (57) Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Oberflächenmuster aufweisenden Rohlingen für Klinkersteine, Ziegel und dgl. mit den Schritten des Extrudierens eines Rohmaterialstranges mittels eines Extruders, des Abstützens und Transportierens des Rohmaterialstranges mittels einer Transporteinrichtung, des Einprägens eines Oberflächenmusters in wenigstens eine Strangfläche mittels eines entsprechenden Negativmusters und des Zerschneidens des Rohmaterialstranges in Rohlinge. Gemäß dem Stand der Technik wird eine Prägerolle zum Einprägen des Oberflächenmusters verwendet. Um den dabei zwischen dem Negativmuster und dem Oberflächenmuster auftretenden Versatz zu vermeiden und einen sauberen Abdruck zu erzielen, werden erfindungsgemäß das an einem Prägestempel (18) ausgebildete Negativmuster und die Strangfläche (23) zumindest während des gegenseitigen Eingriffs in ihren Ebenen relativ zueinander unbeweglich gehalten.






    Recherchenbericht