(19)
(11) EP 0 439 691 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.08.1991  Patentblatt  1991/32

(21) Anmeldenummer: 90120697.9

(22) Anmeldetag:  29.10.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47K 5/02, A47K 1/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 27.01.1990 DE 9000926 U

(71) Anmelder: Roman Dietsche KG
D-79674 Todtnau (DE)

(72) Erfinder:
  • Wissler, Bernhard
    W-7868 Todtnau 5 (DE)
  • Maier, Heinz
    W-7868 Todtnau (DE)

(74) Vertreter: Rau, Manfred, Dr. Dipl.-Ing. et al
Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Königstrasse 2
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Seifenablage


    (57) Eine Seifenablage besteht aus einem an einer Wand anzubringenden Haltekörper (2) und einer Seifenschale (1). Die Seifenschale (1) ist mit einem Halteansatz (5) versehen, während der Haltekörper (2) eine dem Halteansatz (5) im Querschnitt angepaßte Ausnehmung (12) aufweist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Seifenablage nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

    [0002] Derartige Seifenablagen bestehen in der Regel aus einem an einer Wand anbringbaren Haltekörper aus Metall, der mit Aufnahmeöffnungen in seiner Vorderseite versehen ist, in die hakenförmige Halteeinrichtungen eingehängt werden können, die an einer Seifenschale angebracht sind. Das Einhängen einer solchen Seifenschale erfolgt schräg von oben unter Einführen der hakenförmigen Halteeinrichtungen in die Öffnungen des Haltekörpers und unter anschließendem Absenken der Seifenschale in eine horizontale Stellung, in der der hintere Rand der Seifenschale gegen die Vorderseite des Haltekörpers anliegt. Das Abnehmen der Seifenschale erfolgt in umgekehrter Richtung durch aufeinanderfolgende Schwenk- und Linearbewegungen. Der Nachteil dieser Ausgestaltung liegt darin, daß sie verhältnismäßig aufwendig in der Herstellung sind und daß die Halteeinrichtungen und die zugeordneten Aufnahmeöffnungen im Haltekörper ästhetisch so wenig ansprechend sind, daß der Einsatz von transparenten Werkstoffen, wie Acrylglas, für den Haltekörper und auch die Seifenschale nicht in Betracht kommen.

    [0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Seifenablage der gattungsgemäßen Art zu schaffen, die einfach in ihrem Aufbau ist, bei der das Herstellen und Lösen der Verbindung zwischen Seifenschale und Haltekörper leicht durchführbar ist und die auch bei ästhetisch ansprechendem Äußerem einen zumindest teilweisen Einsatz von transparentem Werkstoff ermöglicht.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale im Kennzeichnungsteil des Anspruches 1 gelöst. Die erfindungsgemäßen Maßnahmen ermöglichen ein einfaches lineares Einstecken des Halteansatzes der Seifenschale von oben in den Haltekörper, wobei also die Einschub-Richtung der Schwerkraft entspricht und die Auszugs-Richtung umgekehrt ist. Die wechselseitige Anpassung von Halteansatz und Ausnehmung bewirken, daß der Halteansatz die Ausnehmung füllt und somit auch bei Ausbildung des Haltekörpers aus transparentem Werkstoff keine Hohlräume od.dgl. erkennbar werden. Wenn der Halteansatz und der Haltekörper aus gleichfarbigem transparentem Material bestehen, dann wird der Halteansatz fast unsichtbar; wenn sie aus unterschiedlich gefärbten Materialien bestehen, dann können reizvolle optische Eindrücke entstehen. Ein besonders einheitliches Bild wird geschaffen, wenn auch die Seifenschale mit Halteansatz nach Anspruch 3 aus transparentem Material besteht. Es sei ausdrücklich darauf hingewiesen, daß transparent nicht nur glasklar, sondern auch farbig-transparent umfaßt.

    [0005] Eine besonders einfache Ausgestaltung und zuverlässige Halterung wird durch die Maßnahmen nach den Ansprüchen 4 bis 6 erreicht. Die Ansprüche 8 bis 1o geben Maßnahmen an, durch die die Einheitlichkeit des Gesamteindruckes verstärkt wird, die insbesondere für den Einsatz von transparenten Werkstoffen von Bedeutung ist.

    [0006] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles anhand der Zeichnung. Es zeigt
    Fig. 1
    eine perspektivische Darstellung der Seifenablage in Explosionsdarstellung von Seifenschale und Haltekörper,
    Fig. 2
    die Seifenschale im Querschnitt und
    Fig. 3
    den Haltekörper im Querschnitt, und zwar mit derselben Schnittebene wie die Seifenschale nach Fig. 2.


    [0007] Die in der Zeichnung dargestellte Seifenablage weist eine Seifenschale 1 und einen plattenförmigen Haltekörper 2 auf. Die Seifenschale 1 besteht aus einer etwa rechteckigen Aufnahmeplatte 3 und einem sich von deren hinterem Längsrand 4 senkrecht nach unten erstreckenden ebenfalls plattenförmigen Halteansatz 5. In der Oberseite der Aufnahmeplatte 3 ist eine vom vorderen Längsrand 6 zum hinteren Längsrand 4 und in Richtung zum Halteansatz 5 abfallende Ausnehmung 7 zur Aufnahme eines Seifenstücks ausgebildet.

    [0008] Der Haltekörper 2 ist ebenfalls plattenförmig ausgebildet und ist gleich breit wie die Aufnahmeplatte 3, d.h. die Seitenränder 8 des Haltekörpers 2 fluchten mit den Seitenrändern 9 der Aufnahmeplatte 3.

    [0009] Der plattenförmige Haltekörper 2 weist an seiner der Aufnahmeplatte 3 abgewandten Seite eine Anlagefläche 1o auf, die jeweils benachbart zu einem Seitenrand 8 mit einer Befestigungseinrichtung 11 versehen ist. Hierbei handelt es sich in der Regel um eine Bohrung, durch die jeweils eine Schraube in eine Wand geschraubt werden kann, gegen die die Anlagefläche 1o anliegt. Derartige nicht dargestellte Schrauben können mit geeigneten Abdeckkappen od.dgl. abgedeckt sein.

    [0010] Zwischen den Befestigungseinrichtungen 11 ist im Haltekörper 2 eine Ausnehmung 12 ausgebildet, die in die Anlagefläche 1o eingearbeitet ist und sich in Richtung zur Aufnahmeplatte 3 erstreckt, wobei aber die der Aufnahmeplatte 3 zugewandte Vorderseite 13 des Haltekörpers 2 geschlossen bleibt. Die Ausnehmung 12 erstreckt sich über die volle Höhe des Haltekörpers 2. Der Halteansatz 5 hat die gleiche Länge. Auch die Breite und Tiefe des Halteansatzes 5 einerseits und der Ausnehmung 12 andererseits sind praktisch identisch, so daß der Halteansatz 5 in zusammengefügtem Zustand von Seifenschale 1 und Haltekörper 2 die Ausnehmung 12 füllt.

    [0011] Die Längskanten 14 des Halteansatzes 5 und die entsprechenden Längskanten 15 der Ausnehmung 12 verlaufen jeweils parallel zu den Seitenrändern 8 des Haltekörpers 2. Sie können in gleicher Weise - insbesondere aus spritztechnischen Gründen - leicht gegenüber den Seitenrändern 8 des Haltekörpers 2 geneigt sein. Im übrigen sind - wie Fig. 1 entnehmbar ist - die Längskanten 15 der Ausnehmung 12 hinterschnitten. Die Längskanten 14 des Halteansatzes 5 sind entsprechend angepaßt.

    [0012] Wenn der Haltekörper 2 derart an einer in üblicher Weise vertikalen Wand angebracht wird, daß seine Seitenränder 8 und damit die Längskanten 15 seiner Ausnehmung 12 vertikal verlaufen, dann kann die Seifenschale 1 in einfacher Weise mit dem Haltekörper 2 verbunden werden, indem der Halteansatz 5 von oben in die Ausnehmung 12 eingeschoben wird, bis der hintere Längsrand 4 der Aufnahmeplatte 3 auf der dann horizontal verlaufenden oberen Längskante 16 des Haltekörpers 2 aufsitzt. Die Längskante 16 verläuft also rechtwinklig zu den Längskanten 15 der Ausnehmung 12. Der plattenförmige Halteansatz 5 füllt hierbei die Ausnehmung 12 vollständig aus und stützt sich gegen den Grund der Ausnehmung 12 bzw. die hinterschnittenen Längskanten 15 der Ausnehmung 12 ab. In der Einschub-Richtung 17 ist dann also die Seifenschale 1 unlösbar mit dem Haltekörper 2 verbunden, während die Seifenschale 1 in entgegengesetzter Richtung ohne weiteres herausgezogen werden kann. Die Einschub-Richtung 17 verläuft also von der Aufnahmeplatte 3 weg in Richtung des Halteansatzes 5, und zwar im wesentlichen parallel zu dessen Längskanten 14. Wenn - wie erwähnt - die Längskanten 14,15 in Einschubrichtung 17 leicht aufeinander zu gerichtet sind, dann wird hierdurch das Einschieben bzw. das Herausziehen des Halteansatzes 5 in die Ausnehmung 12 erleichtert.

    [0013] Der Haltekörper 2 einerseits und die Seifenschale 1 andererseits bestehen aus einem transparenten Material, in der Regel einem transparenten Kunststoff, beispielsweise Acrylglas. Da die Seitenränder 8 des Haltekörpers 2 und die Seitenränder 9 der Aufnahmeplatte 3 miteinander bündig verlaufen und da die Aufnahmeplatte 3 und der plattenförmige Haltekörper 2 gleich dick sind und da der Halteansatz 5 die Ausnehmung 12 vollständig füllt, wird trotz der Ausbildung von Seifenschale 1 und Haltekörper 2 in transparentem Material in zusammengesetztem Zustand der Eindruck erweckt, es handele sich um ein einstückiges Teil. Dieser Eindruck wird noch dadurch verstärkt, daß der hintere Längsrand 4 der Aufnahmeplatte 3 von seiner Oberseite her in Richtung zum Halteansatz 5 in Form eines Viertelkreises abgerundet ist.


    Ansprüche

    1. Seifenablage, bestehend aus einem an einer Wand anzubringenden Haltekörper (2) und einer Seifenschale (1), die eine Halteeinrichtung aufweist, mittels derer sie lösbar mit dem Haltekörper (2) verbunden ist, wobei der Haltekörper (2) eine von der Seifenschale (1) abgewandte Anlagefläche (1o) aufweist und wobei der eine Ausnehmung (7) für ein Seifenstück aufweisende Teil der Seifenschale (1) etwa senkrecht zu der Anlagefläche (1o) verläuft und wobei die Seifenschale (1) in einer parallel zur Anlagefläche (1o) verlaufenden Richtung unlösbar an dem Haltekörper (2) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Seifenschale (1) als Halteeinrichtung mindestens einen parallel zur Anlagefläche (1o) verlaufenden Halteansatz (5) aufweist, der im wesentlichen parallel zu der Richtung verlaufende Begrenzungslinien aufweist und daß der Haltekörper (2) eine dem Halteansatz (5) im Querschnitt angepaßte Ausnehmung (12) aufweist.
     
    2. Seifenablage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens der Haltekörper (2) aus transparentem Material besteht.
     
    3. Seifenablage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Seifenschale (1) aus transparentem Material besteht.
     
    4. Seifenablage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Halteansatz (5) plattenförmig mit etwa rechteckigem Querschnitt ausgebildet ist.
     
    5. Seifenablage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (12) zur Anlagefläche (1o) hin offen ausgebildet ist.
     
    6. Seifenablage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Halteansatz (5) und die Ausnehmung (12) sich über die volle Länge des Haltekörpers (2) von dem zur Aufnahme eines Seifenstücks dienenden Bereich der Seifenschale (1) bis zum abgewandten Rand des Haltekörpers (2) erstreckt.
     
    7. Seifenablage nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltekörper (2) beiderseits der Ausnehmung (12) mit Wand-Befestigungseinrichtungen (11) versehen ist.
     
    8. Seifenablage nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der zur Aufnahme eines Seifenstücks dienende Teil der Seifenschale (1) als Aufnahmeplatte (3) ausgebildet ist.
     
    9. Seifenablage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeplatte (3) und der Haltekörper (2) im Bereich ihrer Anlage aneinander gleich breit ausgebildet sind.
     
    10. Seifenablage nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeplatte (3) und der plattenförmige Haltekörper (2) gleich dick ausgebildet sind.
     
    11. Seifenablage nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Halteansatz (5) die Ausnehmung (12) im wesentlichen vollständig ausfüllt.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht