(19)
(11) EP 0 439 712 A1

(12) EUROPÀ„ISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.08.1991  Patentblatt  1991/32

(21) Anmeldenummer: 90122494.9

(22) Anmeldetag:  26.11.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47C 23/06, A47C 23/30, A47C 27/14, A47C 31/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR LI NL

(30) Priorität: 30.01.1990 DE 9000996 U

(71) Anmelder: Heerklotz, Siegfried, Dipl.-Ing.
D-49143 Bissendorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Heerklotz, Siegfried, Dipl.-Ing.
    D-49143 Bissendorf (DE)

(74) Vertreter: Busse & Busse Patentanwälte 
Postfach 12 26
49002 Osnabrück
49002 Osnabrück (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Bettstelle oder dergleichen Ruhevorrichtung


    (57) Es ist eine Bettstelle oder dgl. Ruhevorrichtung beschrieben, die aus einem Lattenrost (5) mit auf einer Grundplatte (13) liegenden Längsholmen (4) aus federndem Material wie Schaumstoff und Querlatten (7) aus Holz besteht. Die Längsholme (4) sind über ihre gesamte Länge in einzelne Zonen (16,17,18) mit unterschiedlichen Federhärten ausgebildet, die sich in der jeweiligen Holmzone verändern lassen.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Bettstelle oder dergleichen Ruhevorrichtung, bestehend aus einem Lattenrost mit auf einer Grundplatte liegenden Längsholmen aus federndem Material wie Schaumstoff im Bereich seiner beiden Außenränder und von diesen abgestützten Querlatten, wobei die Längsholme über ihre gesamte Länge in einzelne Zonen mit unterschiedlichen Federhärten ausgebildet sind.

    [0002] Bei Bettstellen oder dergleichen Ruhevorrichtungen wie beispielsweise Sitzgelegenheiten, Bänken oder Liegen der angegebenen Art werden die Federungseigenschaften und damit der Liege- oder Ruhekomfort im wesentlichen allein durch die Längsholme ohne eine nennenswerte Beteiligung der Querlatten oder einer auf diesen aufliegenden Polsterauflage in Form einer Matratze herbeigeführt.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Ausbildung unterschiedlicher Härtezonen über die Länge der Längsholme mit einfachen Mitteln in einer Weise herbeizuführen, die eine Variation der Federhärte in der jeweiligen Holmzone in großer Vielfalt zuläßt.

    [0004] Ausgehend von einer Bettstelle oder dergleichen Ruhevorrichtung der eingangs angegebenen Art wird diese Aufgabe nach der Erfindung durch eine Ausgestaltung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Eine nach der Erfindung zur Veränderung der Federhärte der Längsholme vorgesehene Kammer läßt sich auf einfache Weise durch eine Materialaussparung während des Formgebungsvorgangs der Längsholme insbesondere in einer Spritz- oder Gießform erzeugen. Es versteht sich, daß dabei nicht nur eine, ggf. großvolumige Kammer, sondern nach Wunsch und in Abhängigkeit von der angestrebten Federhärte mehrere Kammern in verschiedener Gestalt und Größe auf diese Weise gebildet werden können. Es ist aber genauso gut möglich, die Kammer oder Kammern von Materialausnehmungen zu bilden, die am fertiggeformten Längsholm ausgestanzt bzw. aus dem Holmmaterial ausgeschnitten werden können.

    [0005] Werden die Kammern, wie dies nach einer Ausführungsform der Erfindung vorgesehen ist, als Leerräume ausgebildet, so führen die in eine vorgegebene Längsholmzone eingearbeiteten Kammern zu einer Veränderung der Federhärte in diesem Bereich im Sinne einer Verringerung der Federhärte, wie es insbesondere für den Schulterbereich des Lattenrostes angestrebt wird.

    [0006] Nach einer anderen Ausgestaltung der Erfindung sind demgegenüber die Kammern zumindest teilweise von Federkörpern mit gegenüber der des Holmmaterials unterschiedlicher Federhärte ausgefüllt. Zur Herabsetzung der Federhärte im Schulterbereich des Lattenrostes werden dabei in den entsprechenden, einander gegenüberliegenden Zonen der beiden Längsholme Federkörper mit gegenüber der des Holmmaterials geringerer Federhärte in die entsprechend vorgesehenen Kammern eingesetzt. Stattdessen oder zusätzlich in einer anderen Zone der Längsholme ist es möglich, Federkörper mit gegenüber der des Holmmaterials größerer Federhärte in die entsprechend vorgesehenen Kammern einzusetzen, um auf diese Weise Bereiche des Lattenrostes auszubilden, die einem elastischen Einsinken des Körpers eines Benutzers bereichsweise einen größeren Widerstand entgegensetzen, diese Zone des Lattenrostes also vergleichsweise härter wird.

    [0007] Als federndes Holmmaterial kommen in erster Linie geeignete Schaumstoffe wie Polyurethanschaum oder Latexschaum in Betracht. Dabei besteht auch grundsätzlich die Möglichkeit, diejenige Härtezone der Längsholme, welche die die Federhärte verändernden Kammern enthält, durch einen Längsholmabschnitt aus einem Material von gegenüber dem übrigen Holmmaterial unterschiedlicher Federhärte zu ersetzen und diesen Abschnitt mit zumindest einem weiteren Materialabschnitt unterschiedlicher Federhärte zu einem vollständigen Längsholm, z.B. durch Verklebung oder einen formschlüssigen Verbindungseingriff, zu vereinigen.

    [0008] Bei allen Ausführungsformen der Erfindung kann die Breite der Längsholme entsprechend dem Körpergewicht des Benutzers bemessen sein, beispielsweise durch entsprechende Dimensionierung der Herstellungsform für die Längsholme oder, vorzugsweise, durch Abschneiden entsprechend breiter Materialstreifen oder -blöcke von einen Holmmaterialvorrat. Da sich das Holmmaterial leicht schneiden läßt, ist ohne großen Aufwand die Breite der Längsholme sehr genau an das Körpergewicht des Benutzers anpaßbar.

    [0009] Als Polsterauflage auf dem Lattenrost ist nur ein vergleichsweise dünnes Auflagenteil von etwa 4 cm Dicke erforderlich, das selbst keinerlei Feder- bzw. Elastizitätseigenschaften aufzuweisen braucht. So kann die Polsterauflage aus einem endseitig geschlossenen Flachschlauchabschnitt mit einer auf dem Lattenrost aufliegenden ebenen Unterwand, einer oberen Steppdecke und einer zwischen diesen in den Flachschlauch eingelegten Stützmatte bestehen.

    [0010] Zahlreiche weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der nachstehenden Beschreibung in Verbindung mit der Zeichnung, in der mehrere Ausführungsbeispiele des Gegenstands der Erfindung schematisch veranschaulicht sind. In der Zeichnung zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Darstellung eines Eckbereichs einer Bettstelle nach der Erfindung unter Darstellung zweier Ausführungsformen des Lattenrostes,
    Fig. 2
    einen Längsschnitt durch einen Lattenrost nach der Erfindung mit aufliegender Polsterauflage,
    Fig. 3
    einen Querschnitt und
    Fig. 4
    einen abgebrochenen Längsschnitt durch die Ausführungsform A der Fig. 1,
    Fig. 5
    einen Querschnitt und
    Fig. 6
    einen abgebrochenen Längsschnitt durch die Ausführungsform B nach Fig. 1 mit einer abgewandelten Abstützung der Querlatten des Lattenrostes,
    Fig. 7
    einen Längsschnitt durch einen Lattenrost der Ausführungsform A der Fig. 1,
    Fig. 8
    eine Darstellung ähnlich Fig. 1 zur Veranschaulichung zweier Ausführungsformen A' und B' eines Lattenrostes nach der Erfindung,
    Fig. 9
    einen Querschnitt und
    Fig. 10
    einen abgebrochenen Längsschnitt durch die Ausführungsform B' des Lattenrostes gemäß Fig. 8 mit einer abgewandelten Abstützung der Querlatten,
    Fig. 11 u. 12, 13 u. 14
    Darstellungen entsprechend den Fig. 9 und 10 zur Veranschaulichung weiterer abgewandelter Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Lattenrostes,
    Fig. 15
    eine an beiden Enden abgebrochene Seitenansicht eines Längsholms unter Darstellung verschiedener Ausführungsformen von Einstecköffnungen für die Querlatten des Lattenrostes in einer den Längsholm umschließenden Hülle aus textilem Material,
    Fig. 16
    einen Längsschnitt durch einen Lattenrost nach der Erfindung zur Veranschaulichung verschiedener Ausbildungen einer Härtezone eines Längsholms,
    Fig. 17 u. 18, 19 u 20
    Darstellungen entsprechend den Fig. 11 und 12 bzw. 13 und 14 zur Veranschaulichung zweier weiterer Ausbildungsformen von Härtezonen mit Hilfe von in eine Längsholmkammer eingesetzten Federkörpern,
    Fig. 21
    eine Darstellung entsprechend den Fig. 1 und 8 zur Veranschaulichung einer weiteren Ausführungsform C eines Lattenrostes nach der Erfindung,
    Fig. 22
    eine perspektivische Darstellung eines bei der Ausführungsform C gemäß Fig. 21 Verwendung findenden Längsholms,
    Fig. 23
    eine Darstellung entsprechend Fig. 22 zur Veranschaulichung einer Abwandlung des Längsholms für eine Verwendung bei der Ausführungsform C gemäß Fig. 21,
    Fig. 24 u. 25, 26 u. 27
    verschiedene Abwandlungen der Ausführungsform C des Längsholms jeweils im Querschnitt und in einem abgebrochenen Längsschnitt und
    Fig. 28
    einen Längsschnitt durch einen Lattenrost in der Ausführung C gemäß Fig. 21.


    [0011] In Fig. 1 ist der Eckbereich einer Bettstelle mit einer Bettseitenwand 1 und einer an diese rechtwinklig anschließenden Kopfwand 2 dargestellt. An der Innenseite der Kopfwand 2 ist ein Halteklötzchen 3 in einer Höhe zur unterseitigen Abstützung eines Längsholms 4 eines als Ganzes mit 5 bezeichneten Lattenrosts (Fig. 2) befestigt. In der gleichen Auflagehöhe ist an der Innenseite der Bettseitenwand 1 eine Halteleiste 6 (Fig. 5) befestigt, auf der der Längsholm 4 auf seiner Länge abgestützt ist.

    [0012] Der Lattenrost 5 umfaßt zwei Längsholme 4 aus federndem Material an seinen beiden Außenrändern und von diesen beidendig einzeln abgestützte Querlatten 7, die aus Holz bestehen, während die Längsholme 4 aus einem geeigneten Schaumstoff, insbesondere einem Latexschaum oder einem Polyurethanschaum, bestehen. Bei größeren Stützweiten für die Querlatten 7 können im Bereich zwischen den beiden äußeren Längsholmen 4 weitere Längsholme in der Bettstelle vorgesehen sein, auf dem bzw. denen die Querlatten 7 in geeigneter Weise einzeln abgestützt sind.

    [0013] Auf den Querlatten 7 des Lattenrosts 5 liegt eine Polsterauflage, die von einem an beiden Enden geschlossenen Flachschlauchabschnitt 8 gebildet ist. Der Flachschlauchabschnitt 8 umfaßt eine auf den Querlatten 6 aufliegende ebene Unterwand 9, eine obere Steppdecke 10 und eine zwischen diesen eingelegte Stützmatte 11. Die gesamte Dicke der von dem Flachschlauchabschnitt 8 gebildeten Polsterauflage beträgt etwa 4 cm. Die Steppdecke 10 kann eine geeignete Füllung 12, z.B. aus Schafschurwolle oder Kapok, enthalten. Die Stützmatte 11 kann eine Kokosmatte, eine handgarnierte Kapok- oder Roßschweifhaarmatte oder gewebte Schafwollmatte sein.

    [0014] Jeder Längsholm 4 liegt, wie dies auch aus den Schnittdarstellungen, und zwar zunächst der Fig. 3 bis 6, ersichtlich ist, auf einer festen Grundplatte 13, beispielsweise aus Holz, die die gleiche Breite wie der Längsholm 4 hat. Mit dieser Grundplatte 13, die selbst nicht federt und gegen die der Längsholm 4 bei der Benutzung federnd eingedrückt wird, ist der Längsholm auf dem Klötzchen 3 und der Längsleiste 6 entsprechend der Darstellung in Fig. 5 abgestützt. In der Schnittdarstellung gemäß Fig. 3 ist für die unterseitige Abstützung des Längsholms 4 mit seiner Grundplatte 13 ein innenseitig entlang den vier Seiten der Bettstelle verlaufender, den Bettwänden zugeordneter Rahmen 14 vorgesehen. Als Grundplatte oder -platten 13 kann auch der Fußboden dienen, auf den der Lattenrost 5 unmittelbar aufgelegt werden kann.

    [0015] Um die Längsholme 4 über ihre gesamte Länge in einzelne Zonen mit unterschiedlicher Federhärte auszubilden, ist in zumindest einer der Härtezonen, die beispielsweise dem Schulterbereich des Körpers eines Benutzers entspricht, zumindest eine die Federhärte verändernde Kammer 15 gebildet. Diese Zone ist in Fig. 7 mit 16 bezeichnet. Die sich rechts daran anschließende Kopfzone 17 sowie die sich links an die Schulterzone 16 anschließende Hauptzone 18 sind von einer Kammer 15 oder, wie in Fig. 7 gezeigt, mehreren Kammern 15 freigehalten und besitzen somit die durch das Holmmaterial, d.h. den verwendeten Schaumstoff, vorgegebene Grundfederhärte.

    [0016] Die Kammern 15 in Form von Materialaussparungen bzw. -ausnehmungen im Schaummaterial der Längsholme 4 weisen bei der Ausführungsform A gemäß Fig. 1 die Form von Durchgangsöffnungen auf, sie können aber auch, wie dies bei der Ausführungsform B gemäß Fig. 1 vorgesehen ist, die Form von Sacklöchern besitzen. Obwohl bei den zeichnerisch dargestellten Ausführungsformen eine Einarbeitung der Kammern 15 in die Längsholme 4 in Richtung der Querlatten 7 gewählt ist, können die Kammern grundsätzlich auch in Richtung der Höhenerstreckung der Längsholme 4 in diese eingearbeitet werden. In jedem Fall ist die Anordnung bzw. Ausdehnung der Kammern 15 im Holmmaterial auf den Bereich der unteren drei Viertel des Höhenmaßes der Längsholme 4 begrenzt.

    [0017] Die Kammern 15 können, wie bei der Ausführungsform A gezeigt, eine Kreisquerschnittsform besitzen. Sie können aber auch eine polygonale Querschnittsform, insbesondere die eines Rechtecks oder Quadrats, aufweisen. Dabei ist es ferner möglich, die Querschnittsfläche der Kammer oder Kammern 15 so zu gestalten, daß sie sich zu einer angrenzenden, unterschiedlichen Härtezone hin verringert. Dies ist bei der Ausführungsform B gezeigt, bei der sich eine polygonale Kammer 15', ausgehend von einer rechteckigen Querschnittsfläche, etwa in der Schulterzone 16, zur angrenzenden Kopfzone 17 hin allmählich verjüngt und in einem spitzwinkligen Dreieck ausläuft.

    [0018] Die Querlatten 7 des Lattenrostes 5 können jede geeignete Querschnittsform, z B. die runde Form gemäß dem Ausführungsbeispiel A oder die rechteckige Form gemäß dem Ausführungsbeispiel B, aufweisen und sind in ihrem Querschnitt entsprechenden Aufnahmeöffnungen 19 im oberen Drittel der Höhenerstreckung der Längsholme 4 abgestützt.

    [0019] Die Aufnahmeöffnungen 19 können dabei von Durchgangslöchern gebildet sein, wie dies in Fig. 1 für die Ausführungsform A und in Fig. 3 dargestellt ist. Die Aufnahmeöffnungen 19 können aber auch von in die Oberseite der Längsholme 4 eingearbeiteten Querrinnen gebildet sein, wie dies in Fig. 1 für die Ausführungsform B dargestellt ist. Diese Querrinnen können in die Oberseite der Längsholme 4 durchgehend eingearbeitet sein oder aber nach Art von Sacklöchern kurz vor der Außenseite des jeweiligen Längsholms 4 enden, wie dies in Fig. 1 für die Ausführungsform B gezeigt ist. Im Falle von Durchgangsöffnungen oder durchgehenden Querrinnen als Aufnahmeöffnungen 19 sind die Querlatten 7 an ihren freien Enden mit einem vorzugsweise querschnittsgleichen Zuschnitt 20 eines weichen Materials die Filz versehen, der Beschädigungen der Bettseitenwand 1, besonders bei der Benutzung der Bettstelle, verhindert. Die Fig. 5 veranschaulicht eine Ausführungsform, bei der die Aufnahmeöffnungen 19 die Form von Sacklöchern aufweisen, in die die Querlatten 7 jeweils bis zum Ende eingesetzt sind.

    [0020] Die Aufnahmeöffnungen 19 sind wie die Kammern 15 von während des Formgebungsprozesses der Längsholme 4 erzeugten Materialaussparungen oder von am fertiggeformten Längsholm 4 insbesondere ausgestanzten Materialausnehmungen gebildet. Dabei ist es zwar vorzuziehen, aber nicht zwingend, daß die Kammern 15 und die Aufnahmeöffnungen 19 auf die gleiche Herstellungsweise gebildet werden. Beispielsweise können die Aufnahmeöffnungen 19 während des Formgebungsvorgangs erzeugt werden, während die Kammern 15 am fertiggeformten Längsholm 4 entsprechend den benutzerspezifischen Vorgaben aus dem Schaummaterial ausgestanzt oder -geschnitten werden.

    [0021] Die Längsholme 4 sind im übrigen jeweils von einer ihren Außenumfang einschließlich oder ausschließlich der unteren Grundplatte 13 umschließenden Hülle 21 aus textilem Material umgeben, die das Schaummaterial der Längsholme 4, insbesondere bei lichtempfindlichem Latexschaum, schützt. An ihren einander zugewandten Seiten sind die Textilhüllen 21 in fluchtender Ausrichtung mit den Aufnahmeöffnungen 19 mit Einstecköffnungen 22 für die Querlatten 7 des Lattenrostes 4 versehen. Die Einstecköffnungen 22 können, wie dies in den Fig. 3 und 4 gezeigt ist, über den Querlattenaufnahmequerschnitt hinaus eine Verlängerung 23 nach unten aufweisen, mit der abwärts gerichtete Bewegungen des Querlattenendes bei der Benutzung der Bettstelle erleichtert werden können. Stattdessen oder zusätzlich kann die Einstecköffnung 22, wie dies in Fig. 4 bei 24 gezeigt ist, mit einem sich bis in das untere Drittel des Höhenmaßes der Längsholme 4 erstreckenden senkrechten Einschnitt versehen sein, der ebenfalls nach unten gerichtete Federbewegungen des Lattenrostes erleichtert, ohne daß hierbei eine Verformung der Textilhülle 21 erforderlich ist.

    [0022] Bei der Ausführungsform A gemäß Fig. 1 bzw. der Ausgestaltung gemäß den Fig. 5 und 6 ist eine Hülle 21 aus textilem Material nicht vorgesehen. Diese ist insbesondere dann entbehrlich, wenn die Längsholme 4 von robusten, lichtunempfindlichen Schaumstoffen, wie Polyurethanschäumen gebildet sind. Die Längsholme 4 sind dabei jedoch von einer Haut umschlossen, die selbsttätig durch den Formgebungsprozeß der Längsholme 4 in einer Gieß- oder Spritzform oder, zumindest teilweise, vorzugsweise im Sichtbereich, durch einen nachträglichen Beschichtungsvorgang gebildet sein kann, der an solchen Längsholmen vorgenommen wird, die von aus einem Materialvorrat geschnittenen Blöcken gebildet sind.

    [0023] Die Kammern 15, 15' sind bei den anhand der Fig. 1 bis 7 beschriebenen Ausführungsformen sämtlich als Leerräume ausgebildet, so daß sie stets eine Verringerung der Federhärte in ihrer Anbringungszone gegenüber der durch das Schaummaterial der Längsholme 4 vorgegebenen Grundhärte bzw. -elastizität bewirken.

    [0024] In folgenden sind Ausführungsformen beschrieben, bei denen die Kammern 15 zumindest teilweise von Federkörpern 25 mit gegenüber der des Holmmaterials unterschiedlicher Federhärte ausgefüllt sind. Für Teile, die solchen der oben beschriebenen Ausführungsformen entsprechen bzw. mit diesen übereinstimmen, werden dabei die gleichen Bezugszeichen unter Verzicht auf eine nochmalige Beschreibung verwendet. Dies gilt auch für die spätere Beschreibung weiterer Ausführungsformen der Erfindung.

    [0025] Die Federkörper 25 können eine Federhärte aufweisen, die größer oder kleiner ist als die Federhärte des Holmmaterials, um so eine zonenweise größere oder geringere Federhärte in die Längsholme 4 einzutragen. Dabei ist es insbesondere möglich, die Kammern 15 mit ebenfalls aus Schaumstoff bestehenden, form- und abmessungsgleichen Materialblöcken auszufüllen, wie dies in den Fig. 8 bis 14 und in Fig. 16 veranschaulicht ist. Die Fig. 9 und 10 zeigen außerdem eine Abwandlung der Einstecköffnungen 22 für die Querlatten 7, die in diesem Fall von einem über die Länge der textilen Hülle 21 durchlaufenden schlitzförmigen Ausschnitt 26 aus dem Hüllenmaterial gebildet sind. Die in die Aufnahmeöffnungen 19 eingesetzten Querlatten 7 sind dabei durch einen Faden 27 in ihrer Position an der Hülle 21 festgelegt. Die Kammer 15 ist, wie dies die Fig. 9 zeigt, als Durchgangsöffnung ausgeführt und insgesamt von dem Materialblock 25 ausgefüllt.

    [0026] Die Ausbildung der Längsholm 4 im Bereich der Kammer 15 Mit den Materialblock 25 entspricht bei der Darstellung der Fig. 11 und 12 derjenigen nach den Fig. 9 und 10. In den Fig. 11 und 12 ist lediglich eine abweichende Abstützung der Querlatten 7 in verschiedener Querschnittsform dargestellt, bei der die Querlatten 7 einfach auf der Oberseite 4a der Längsebene 4 aufliegen können.

    [0027] Wie insbesondere aus Fig. 13 ersichtlich ist, können die Kammern 15 in Form von Materialaussparungen oder -ausnehmungen von beiden Längsseiten des Längsholms 4 her in diesen eingearbeitet werden, wobei zwischen den beiden Kammern 15 ein Verbindungssteg 28 zwischen dem Schaumstoff oberhalb und unterhalb der Kammern 15 verbleibt. Beide Kammern 15 sind in übrigen wieder mit Materialblöcken 25 eines Schaumstoffes mit gegenüber dem Schaum des Längsholms 4 unterschiedlicher Federhärte ausgefüllt.

    [0028] Die mit Schaumstoff ausgefüllten Kammern 15 können im übrigen eine Querschnittsverjüngung zu einer angrenzenden Härtezone hin entsprechend Fig. 6 aufweisen, wie dies in Fig. 14 bei 15' ersichtlich ist.

    [0029] Die Fig. 15 zeigt verschiedene Ausführungsbeispiele von Einstecköffnungen für die Querlatten 7 in der ggf. einen Längsholm 4 umschließenden textilen Hülle 21. In einer besonders einfachen Form können die Einstecköffnungen jeweils von einen einzigen, sich bis in das untere Drittel des Höhenmaßes der Längsholme 4 erstreckenden senkrechten Einschnitt 29 im Material der Hülle 21 gebildet sein. Es kann sich jedoch, insbesondere bei Querlatten 7 mit einem rechteckigen Querschnitt, empfehlen, die Einstecköffnungen jeweils von mehreren zu einer Schnittkonfiguration 30 zusammengefaßten Einschnitten im Hüllenmaterial zu bilden.

    [0030] Die Einschnitte der jeweiligen Schnittkonfiguration 30 besitzen zum Teil eine unterschiedliche Ausrichtung, wobei sie sich kreuzen oder ineinander einmünden. So zeigt Fig. 15 insbesondere in der rechten Hälfte eine X- und eine I-förmige Schnittkonfiguration 30, während die übrigen Schnittkonfigurationen 30 jeweils einen oder zwei senkrechte Einschnitte 31 umfassen, die sich bis in das untere Drittel des Höhenmaßes der Längsholme 4 erstrecken, um auf diese Weise die Lattenbewegung ohne Widerstand der Hülle 21 zu ermöglichen. Die eigentliche Einstecköffnung kann dabei, wie in der linken Hälfte der Fig. 15 dargestellt, von einer V-förmigen oder einer X-förmigen Schnittkonfiguration oder aber, wie am linken Ende der Fig. 15 gezeigt, von einem waagerechten Einschnitt in Verbindung mit den sich senkrecht nach unten erstreckenden Einschnitten 31 vorgegeben sein. In letzterem Fall entsteht, wie dies die Fig. 13 und 14 zeigen, beim Einführen der Querlatten 7 durch die von der Schnittkonfiguration 30 vorgegebene Einstecköffnung der textilen Hülle 21 in die Aufnahmeöffnung 19 des Längsholms 4 ein nach innen geklappter Materiallappen 32 der textilen Hülle 21, der verhindert, daß die Querlatte 7 in diesem Bereich unmittelbar auf dem Schaumstoff des Längsholms 4 aufliegt. Hierdurch wird Verschleißerscheinungen in diesem Bereich entgegengewirkt.

    [0031] Die Fig. 16 veranschaulicht bei teilweise abgebrochen dargestellter textiler Hülle 21 einen Längsholm 4 mit drei verschiedenen Ausführungsformen einer in ihrer Federeigenschaft durch die Kammern 15, 15' mit in diese eingesetzten Materialblöcken 25 gegenüber dem Grundmaterial des Längsholms 4 veränderten Härtezone. Obwohl in Fig. 16 die in ihrer Federhärte veränderten Härtezonen in Längsrichtung des Längsholms 4 aufeinanderfolgend dargestellt sind, versteht sich, daß es sich hierbei nur um ein Beispiel handelt und zahlreiche andere Kombinationsmöglichkeiten gegeben sind. Insbesondere ist es auch möglich, die Schulterzone 16 gemäß Fig. 7 in jeder der aus Fig. 16 ersichtlichen Ausführungsform der Kammern 15, 15' auszubilden. Die Kammer 15' ist bei dem Beispiel gemäß Fig. 16 an der Unterseite des Holms 4 von der angrenzenden Grundplatte 13 begrenzt, wie dies auch bei einer als Leerraum ausgebildeten Kammer 15 oder 15' der Fall sein kann.

    [0032] Die Federkörper 25 können anstelle von Schaumstoff auch aus einem elastomeren Material wie Gummi bzw. Kautschuk bestehen, um die Federeigenschaften derartiger Materialien in die Längsholme 4 bereichsweise zur Ausbildung der unterschiedlichen Härtezonen einzubringen. So ist es möglich, die Federkörper 25 jeweils von federnden Formteilen 33 der insbesondere aus Fig. 18 ersichtlichen Querschnittsform nach Art einer Eieruhr zu bilden. Zur Distanzierung und Festlegung aneinandergrenzender Formteile 33 sind in Schaumstoffmaterial des Längsholms 4 nach unten weisende Nasen oder Querleisten 34 belassen, die in die als Durchgangsöffnung ausgebildete an ihrer Unterseite von der Grundplatte 13 begrenzte Kammer 15 hineinragen und die aneinandergrenzenden oberen Ränder der Formteile 33, deren Breite höchstens gleich der Breite der Kammer 15 ist, abstützen.

    [0033] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 19 und 20 ist der Federkörper 25 von einem Band 35 aus Gummi bzw. Kautschuk oder einem sonstigen elastomeren Material gebildet, das aus einem Flachmaterialstreifen besteht, dessen Breite bei dem dargestellten Beispiel etwas kleiner ist als die Breite der Kammer 15, die wiederum als Durchgangsöffnung ausgebildet und unterseitig von der Grundplatte 13 begrenzt ist. Das Gummiband 35 ist an seinen beiden Enden an zwei Auflagern 36, die beispielsweise aus Holz bestehen, befestigt, wie dies bei 37 dargestellt ist. Das Gummiband 35 ist dabei über die Länge der Kammer 15 gegen deren Oberseite gespannt. Die beiden Auflager 36 können dabei an geeigneter Stelle in der Kammer 15 und/oder im Holmmaterial vor bzw. hinter der Kammer 15 abgestützt sein (vgl. Fig. 20).

    [0034] Das Gummiband 35 ermöglicht aufgrund seiner geringen Materialdicke im Extremfall eine sehr weite Durchbiegung des Längsholms 4 im Bereich der Kammer 15 bis zur Anlage des Gummibands 35 an der Grundplatte 13. Eine derart weitgehende Einfederung ist bei der Ausgestaltung der Federkörper 25 gemäß den Fig. 17 und 18 nicht möglich, da deren Einfederungsweg dadurch begrenzt ist, daß beim Zusammendrücken der Federkörper 25 mehrere Wandstärken der Formteile 33 in gegenseitige Anlage kommen. Die Ausführungsformen gemäß den Fig. 17 und 18 bzw. 19 und 20 werden je nach den gegebenen Bedingungen eingesetzt.

    [0035] In Fig. 21 ist eine Ausführungsform C veranschaulicht, bei der diejenige Härtezone der Längsholme 4, welche die die Federhärte verändernde Kammer oder Kammern 15 enthält, z.B. die Härtezone 16, durch einen Längsholmabschnitt 38 aus einem Material von gegenüber dem übrigen Holmmaterial unterschiedlicher Federhärte ersetzt ist. Dieser Holmabschnitt 38 ist mit zumindest einem weiteren Materialabschnitt 39 unterschiedlicher Federhärte zu dem vollständigen Längsholm 4 vereinigt. Die zonenweise unterschiedliche Federhärte der Längsholme 4 wird bei dieser Ausführungsform also durch die unterschiedlichen Federeigenschaften der verwendeten Längsholmabschnitte 38 und 39 erreicht, die jedoch durch eingearbeitete Kammern 15 modifiziert werden kann.

    [0036] In einer besonders einfachen Ausführungsform können die beiden Materialabschnitte 38 und 39 an ihren aneinandergrenzenden, vorzugsweise flächengleichen Stirnflächen zur Längsholmeinheit 4 miteinander verklebt sein, wie dies in Fig. 25 bei 40 veranschaulicht ist.

    [0037] Stattdessen ist es auch möglich, die Längsholmabschnitte 38, 39 durch einen formschlüssigen Verbindungseingriff ihrer aneinandergrenzenden Endbereiche 41 , 41' miteinander zu der Längsholmeinheit 4 zu vereinigen. Die Endbereiche 41, 41' weisen dabei in Belastungsrichtung des Längsholms 4 einander überlappende Eingriffsteile auf, die gemäß der Darstellung in den Fig. 21 und 22 sowie 26 und 27 von hälftig beidseits der vertikalen Längsmittelebene des Längsholms 4 aus den Endbereichen 41 , 41' wechselseitig ausgearbeiteten Eingriffslaschen 42, 43 bestehen.

    [0038] Bei den Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 23 sind diese Eingriffsteile von einem an einem Stirnende des Abschnitt, 38 bzw. 39 herausgearbeiteten mittleren Eingriffszapfen 44 und einer entsprechenden Zapfeneingriffsöffnung 45 am gegenüberliegenden Stirnende gebildet. Hierdurch ist eine Vereinigung der beiden dargestellten Holmabschnitte 38, 39 zur Holmeinheit 4 möglich; es können aber auch bei entsprechender stirnseitiger Ausbildung mit Eingriffszapfen 44 und Aufnahmeöffnungen 45 weitere Abschnitte, ggf. wiederum aus einem Material unterschiedlicher Federhärte, miteinander zu der Längsholmeinheit 4 vereinigt werden. Dies ist grundsätzlich auch bei der Ausgestaltung gemäß den Fig. 21 und 22 bzw. 26 und 27 möglich, sofern beide Endbereiche 41, 41' des jeweiligen Abschnitts 38, 39 in der dargestellten Weise für einen gegenseitigen Verbindungseingriff ausgebildet sind.

    [0039] In Fig. 28 sind verschiedene Möglichkeiten einer solchen Ausbildung unterschiedlicher Härtezonen mit Hilfe der Abschnitte 38, 39 durch Verklebung oder formschlüssigen Verbindungseingriff der jeweils einander gegenüberliegenden Endbereiche schematisch dargestellt.


    Ansprüche

    1. Bettstelle oder dgl. Ruhevorrichtung, bestehend aus einem Lattenrost (5) mit auf einer Grundplatte (13) liegenden Längsholmen (4) aus federndem Material wie Schaumstoff im Bereich seiner beiden Außenränder und von diesen abgestützten Querlatten (7), wobei die Längsholme (4) über ihre gesamte Länge in einzelne Zonen (16,17,18) mit unterschiedlichen Federhärten ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die unterschiedlichen Härtezonen (16,17,18) durch zumindest eine quer zur Längsrichtung der Längsholme (4) in diese eingearbeitete, die Federhärte verändernde Kammer (15) in zumindest einer (16) der Härtezonen (16,17,18) gebildet sind.
     
    2. Bettstelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammern (15) von während des Formgebungsvorgangs der Längsholme (4) erzeugten oder von am fertiggeformten Längsholm (4) insbesondere ausgestanzten Materialausnehmungen gebildet sind.
     
    3. Bettstelle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammern (15) die Form von Durchgangsöffnungen oder Sacklöchern besitzen.
     
    4. Bettstelle nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammern in Richtung der Höhenerstreckung der Längsholme (4) und/oder in Richtung der Querlatten (7) des Lattenrostes (5) in die Längsholme (4) eingearbeitet und vorzugsweise in ihrer Anordnung auf den Bereich der unteren drei Viertel des Höhenmaßes der Längsholme (4) begrenzt sind.
     
    5. Bettstelle nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammern (15) an der Holmunterseite von der angrenzenden Grundplatte (13) begrenzt sind.
     
    6. Bettstelle nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammern (15) als Leerräume ausgebildet und/oder zumindest teilweise von Federkörpern (25) mit gegenüber der des Holmmaterials unterschiedlicher Federhärte ausgefüllt sind.
     
    7. Bettstelle nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsholme (4) an ihrem Außenumfang zumindest teilweise von einer Haut umschlossen sind, die selbsttätig durch den Formgebungsprozeß der Längsholme (4) in einer Gieß- Oder Spritzform oder durch einen nachträglichen Beschichtungsvorgang der von aus einem Materialvorrat geschnittenen Blöcken gebildeten Längsholme (4) gebildet ist.
     
    8. Bettstelle nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite der Längsholme (4) entsprechend dem Körpergewicht des Benutzers bemessen ist.
     
    9. Bettstelle nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß diejenige Härtezone (16) der Längsholme (4), welche die die Federhärte verändernden Kammern (15) enthält, durch einen Längsholmabschnitt (38) aus einem Material von gegenüber dem übrigen Holmmaterial unterschiedlicher Federhärte ersetzt ist, der mit zumindest einem weiteren Materialabschnitt (39) unterschiedlicher Federhärte zu einem vollständigen Längsholm (4) vereinigt ist.
     
    10. Bettstelle nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Materialabschnitte (38,39) unterschiedlicher Federhärte an ihren aneinandergrenzenden Stirnflächen miteinander zu einer Längsholmeinheit (4) verklebt sind.
     
    11. Bettstelle nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Materialabschnitte (38,39) unterschiedlicher Federhärte durch einen formschlüssigen Vebindungseingriff ihrer aneinandergrenzenden, stirnseitigen Endbereiche (41,41') zu einer Längsholmeinheit (4) vereinigt sind, wobei die Endbereiche (41,41') vorzugsweise in Belastungsrichtung der Längsholme (4) einander überlappende Eingriffsteile (42,43;44,45) aufweisen.
     
    12. Bettstelle nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Querlatten (7) des Lattenrostes (5) in Aufnahmeöffnungen (19) im oberen Drittel dar Höhenerstreckung der Längsholme (4) abgestützt sind.
     
    13. Bettstelle nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeöffnungen (19) von Durchgangslöchern oder von in die Oberseite der Längsholme (4) eingearbeiteten Querrinnen gebildet und die Querlatten (7) an ihren freien Enden vorzugsweise mit einem Zuschnitt (20) eines weichen Materials wie Filz versehen sind.
     
    14. Bettstelle nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeöffnungen (19) von Sacklöchern gebildet sind.
     
    15. Bettstelle nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsholme (4) jeweils von einer ihren Außenumfang umschließenden Hülle (21) aus textilem Material umgeben und die Hüllen (21) an ihren einander zugewandten Seiten mit Einstecköffnungen (22) für die Querlatten (7) des Lattenrostes (5) versehen sind.
     
    16. Bettstelle nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstecköffnungen jeweils von mehreren zu einer Schnittkonfiguration (30) zusammengetaßten Einschnitten im Hüllenmaterial von zum Teil unterschiedlicher Ausrichtung gebildet sind und die Schnittkonfiguration (30) vorzugsweise zumindest einen sich bis in das untere Drittel des Höhenmaßes der Längsholme (4) erstreckenden senkrechten Einschnitt (31) im Hüllenmaterial umfaßt.
     
    17. Bettstelle nach einem der Ansprüche 1 bis 16, mit einer auf dem Lattenrost (5) auflegbaren Polsterauflage, dadurch gekennzeichnet, daß die Polsterauflage von einem endseitig geschlossenen Flachschlauchabschnitt (8) mit einer auf dem Lattenrost (5) aufliegenden ebenen Unterwand (9), einer oberen Steppdecke (10) und einer zwischen diesen in den Flachschlauchabschnitt (8) eingelegten Stützmatte (11) gebildet ist.
     




    Zeichnung

























    Recherchenbericht