(19)
(11) EP 0 439 748 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.11.1991  Patentblatt  1991/48

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.08.1991  Patentblatt  1991/32

(21) Anmeldenummer: 90123990.5

(22) Anmeldetag:  12.12.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47B 88/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE ES FR GB IT SE

(30) Priorität: 22.01.1990 AT 124/90

(60) Teilanmeldung:
93114544.5 / 0581325

(71) Anmelder: Julius Blum Gesellschaft m.b.H.
A-6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • Held, Wolfgang
    A-6971 Hard (AT)
  • Mai, Maximilian
    A-6800 Feldkirch-Tisis (AT)

(74) Vertreter: Torggler, Paul, Dr. et al
Patentanwälte Dr. Paul Torggler Dr. Engelbert Hofinger Wilhelm-Greil-Strasse 16
6020 Innsbruck
6020 Innsbruck (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Befestigungsvorrichtung für die Frontblende einer Schublade


    (57) Eine Befestigungsvorrichtung (5) für die Frontblende (1) einer Schublade. An der Frontblende (1) sind hakenartige Halteteile (6) befestigbar, die bei der Montage der Frontblende (1) in den Schubladenseitenwänden (2) zugehörige Tragteile (21) einhängbar und mit diesen verspannbar sind. An jeder Seite der Schublade ist ein Gehäuse (5') vorgesehen, das mit Dübel (15) od. dgl. an einer vorzugsweise aus Holzmaterial, beispielsweise einer Spanplatte, gefertigten Seitenwand (2) der Schublade befestigbar ist und in dem ein Tragteil (21) lagert. Weiters ist eine lösbare Haltevorrichtung (50) für eine an der Schublade befestigte Ausziehschiene (14) einer Ausziehführungsgarnitur vorgesehen, wobei die Ausziehschiene (14) hinten einen Haken (40) aufweist, mit dem sie in die Schublade einhängbar ist und vorne einen offenen waagrechten Schlitz (11), in den ein seitlich vorspringender Haltezapfen (13) der Haltevorrichtung (50) ragt. Ein senkrecht zur Ausziehschiene (14) verschiebbarer Arretierzapfen (9), der vorzugsweise von einer Druckfeder (28) beaufschlagt wird, ist mittels einer vertikal bewegbaren Entriegelungsstange (30) aus der Ausziehschiene heraus bewegbar.





    Recherchenbericht