(19) |
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(11) |
EP 0 439 772 A3 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
(88) |
Veröffentlichungstag A3: |
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01.06.1994 Patentblatt 1994/22 |
(43) |
Veröffentlichungstag A2: |
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07.08.1991 Patentblatt 1991/32 |
(22) |
Anmeldetag: 17.12.1990 |
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE FR GB IT LI |
(30) |
Priorität: |
31.01.1990 DE 9001045 U
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(71) |
Anmelder: ERWIN RENZ
METALLWARENFABRIK GMBH & CO. KG |
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D-71737 Kirchberg/Murr (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Lederer, Günther
W-7151 Burgstetten (DE)
- Kuhn, Frank
W-7152 Aspach-Grossaspach (DE)
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(74) |
Vertreter: Dreiss, Fuhlendorf & Steimle
Patentanwälte |
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Gerokstrasse 6 70188 Stuttgart 70188 Stuttgart (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
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(54) |
Rahmen für Briefkästen und dergleichen |
(57) Der Rahmen (31) für Briefkästen (30), die einen quaderförmigen Hohlraum haben, umgibt
den Hohlraum an den Umfangsseiten. An der Vorder- und Rückseite wird der Hohlraum
entweder durch je eine Entnahmetür oder durch eine Entnahmetür und eine feste Abschlußwand
abgeschlossen. Ein Einwurfschlitz ist entweder an einer Entnahmetür oder an der festen
Abschlußwand angeordnet. Der Rahmen weist vier gerade Rahmenteile (40 ... 43) auf,
die über je einen Kantenteil (45) aneinander angeschlossen sind. Diese Kantenteile
(45) sind aus einem Kantenstück und zwei Eckstücken zusammengesetzt, wobei das Kantenstück
eine kreiszylindrische Mantelfläche und die Eckstücke eine Außenfläche aufweisen,
die als Abschnitt einer Torusfläche ausgebildet ist. Die Eckstücke weisen an den Anschlußflächen
Steckdorne auf, die auf Ausnehmungen in den Kantenstücken und zum Teil in den Rahmenteilen
abgestimmt sind. Die Rahmenteile (40 ... 43) können eine langrunde Querschnittsform
aufweisen und hohl ausgebildet sein. Sie weisen dann in ihrem Inneren Ausnehmungen
für die Aufnahme der Steckdorne der Eckstücke und der Kantenstücke auf. Die Eckstücke
und Kantenstücke sind außerdem an den Anschlußflächen mit nutenförmigen Ausnehmungen
versehen, in die flache Tafeln eingesteckt werden können, die an Stelle von Hohlprofilen
als Rahmenteile dienen.
