(19)
(11) EP 0 439 773 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.09.1991  Patentblatt  1991/38

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.08.1991  Patentblatt  1991/32

(21) Anmeldenummer: 90124390.7

(22) Anmeldetag:  17.12.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A45D 40/26, B65D 41/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 31.01.1990 FR 9001152

(71) Anmelder: GEORG KARL GEKA-BRUSH GMBH
D-91572 Bechhofen (DE)

(72) Erfinder:
  • Fitjer, Holger
    W-8800 Ansbach (DE)

(74) Vertreter: Rau, Manfred, Dr. Dipl.-Ing. et al
Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Königstrasse 2
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Behälter für Kosmetika, insbesondere Mascara-Einheit


    (57) Bei einem Behälter für Kosmetika, insbesondere bei einer Mascara-Einheit, umfassend einen Grundkörper aus einem relativ weichen Material, insbesondere aus einem relativ weichen Kunststoff, mit einem Gewindeansatz, auf welchen eine Schraub-Verschlußkappe aufschraubbar ist, wobei im Fußbereich des Gewindeansatzes an der Schulter des Behälters zur Erzielung einer definierten Endlage der Schraub-Verschlußkappe wenigstens eine Anschlagschulter und wenigstens eine Rücklaufsperre in Form einer Rastanordnung vorgesehen sind, ist zur Erlangung unverändert guter Gebrauchseigenschaften auch bei häufiger Betätigung des Verschlußsystemes vorgesehen, daß auf dem Behälter (1) im Fußbereich des Gewindeansatzes (1o) ein Aufsatz (3) aus relativ hartem Material angeordnet ist, an welchem die Anschlagschulter (13) und die Rücklaufsperre (12) ausgebildet sind.






    Recherchenbericht