Duschabtrennung

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Neuerung betrifft eine Duschabtrennung mit einer oberen, horizontal verlaufenden Profilschiene und mindestens einem längs der Profilschiene verschiebbar geführten Türflügel, welcher gegenüber der vertikalen Ebene eines weiteren, feststehenden oder verschiebbaren Wand- oder Türelementes versetzt ist, dieses Wand- oder Türelement auch bei geschlossener Duschabtrennung überlappt und um eine vertikale Achse schwenkbar ist, wobei der verschiebbare Türflügel über Rollen oder Gleiter in einer Führungsnut der Profilschiene geführt ist und die Rollen oder Gleiter an lotrecht zur Türblattebene des Türflügels verlaufenden und mit dem Türflugel verbundenen Achsen befestigt sind. Eine ähnliche Durchabrennung ist in der, dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechenden DE-A-2 834 520 beschrieben.

[0002] Duschabtrennungen der vorerwähnten Art werden als Badewannen-oder Duschwannen-Abtrennungen benutzt. Duschabtrennungen dieser Art können im Bereich von Eckduschen ebenso zum Einsatz kommen wie im Bereich von dreiseitig abgeschlossenen Duschen oder Wannen.

[0003] Um nun derartige Duschabtrennungen auch im Überlappungsbereich bequem reinigen zu können, sind bereits Konstruktionen bekannt geworden, bei denen der verschiebbare Türflügel um eine vertikale Achse schwenkbar ist. Hierdurch kann die im normalen Gebrauch parallele Lage des verschiebbaren Türflügels zu einem weiteren Wand- oder Türelement aufgehoben und somit der Überlappungsbereich gut zugänglich gemacht werden.

[0004] Bei den bislang verwirklichten Konstruktionen dieser Art schwenkt der Türflügel um eine vertikale Achse, die etwa in der Mitte des Türflügels selbst liegt. Um die Verschwenkbarkeit herbeizuführen, muß eine Vielzahl von Handgriffen ausgeführt werden, beispielsweise muß zunächst der Türflügel gegenüber seiner oberen Führung ausgehängt und nach unten abgesenkt werden. Weiterhin muß eine Führungsschiene im unteren Bereich abgesenkt werden, um genügenden Freiraum für die Verschwenkung des Türflügels zu erhalten.

[0005] Eine derartige Konstruktion ist relativ aufwendig und demzufolge teuer und außerdem in der Handhabung umständlich.

[0006] Der vorliegenden Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Duschabtrennung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die bei einfacher und kostengünstiger Konstruktion eine für Reinigungszwecke im Überlappungsbereich ausreichende Verschwenkung des verschiebbaren Türflügels ermöglicht, wobei die Handhabung zum Zwecke der Verschwenkung besonders einfach sein soll.

[0007] Diese Aufgabe wird neuerungsgemäß dadurch gelöst, daß die im Überlappungsbereich zwischen verschiebbarem Türflügel und dem weiteren Wand- oder Türelement liegende Achse über die der Rolle oder dem Gleiter abgewandte Seite des verschiebbaren Türflügels hinaus vorsteht, daß der verschiebbare Türflügel auf diese Achse verschiebbar gelagert und in einer Parallelstellung zur Profilschiene auf der Achse arretierbar ist und daß der verschiebbare Türflügel nach dem Lösen der Arretierung vom weiteren Wand- oder Türelement wegschwenkbar ist, wobei der Drehpunkt und damit die vertikale Schwenkachse in der Auflagefläche der anderen Rolle oder des anderen Gleiters liegt.

[0008] Eine derart aufgebaute Duschabtrennung ist sowohl kostengünstig herstellbar wie auch bezüglich der Verschwenkung des verschiebbaren Türflügels einfach bedienbar, da hierfür lediglich die über die der Rolle oder dem Gleiter abgewandt liegende Seite hinaus vorstehende Verlängerung der Achse und die Arretierungsmöglichkeit benötigt werden. Bedienungsgemäß ist eine derartige Konstruktion äußerst praktisch, da lediglich die Arretierung gelöst werden muß, um dann die Verschwenkung des Türflügels ausführen zu können.

[0009] Weitere Merkmale der Neuerung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

[0010] In den beigefügten Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele der Neuerung dargestellt, die im folgenden näher beschrieben werden. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematisch dargestellte Ansicht einer neuerungsgemäßen Duschabtrennung

Fig. 2 eine Teilansicht in Richtung des Pfeiles II in Fig. 1 bei ausgeschwenktem Türflügel

Fig. 3 einen Teilschnitt nach der Linie III-III in Fig. 2

Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3

Fig. 5 einen der Fig. 3 entsprechenden Schnitt bei ausgeschwenktem Türflügel gemäß Fig. 2

Fig. 6 einen der Fig. 3 entsprechenden Teilschnitt nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Neuerung

Fig. 7 die in Fig. 6 gezeigte Konstruktion bei ausgeschwenktem Türflügel in gleicher Schnittlage

Fig. 8 einen der Fig. 3 entsprechenden Teilschnitt nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Neuerung

Fig. 9 einen Teilschnitt nach der Linie IX-IX in Fig. 1

Fig. 10 einen der Fig. 9 entsprechenden Teilschnitt bei ausgeschwenktem Türflügel

Fig. 11 eine Teilansicht in Richtung des Pfeiles XI in Fig. 9

Fig. 12 einen der Fig. 9 entsprechenden Teilschnitt nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Neuerung.

[0011] In Fig. 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 eine Duschabtrennung bezeichnet, die einen verschiebbaren Türflügel 2 sowie ein feststehendes Wand- oder Türelement 3 aufweist. Der verschiebbare Türflügel 2 ist längs einer oberen, horizontalen Profilschiene 4 verschiebbar, und zwar parallel zum feststehenden Wand- oder Türelement 3.

[0012] Wie die Fig. 3 und 5 besonders deutlich machen, ist der verschiebbare Türflügel 2 über Rollen 5 in einer Führungsschiene 6 der oberen Profilschiene 4 verschiebbar geführt.

[0013] Die Rollen 5 sind an lotrecht zur Türblattebene des Türflügels 2 verlaufenden und mit dem Türflügel 2 verbundenen Achsen 7 und 8 befestigt.

[0014] Wie Fig. 1 zeigt, überlappt der verschiebbare Türflügel 2 auch bei geschlossener Duschabtrennung noch geringfügig das feststehende Wand- oder Türelement 3.

[0015] Die in diesem Überlappungsbereich liegende Achse 7 steht, wie die Fig. 3 und 5 deutlich machen, über die den Rollen 5 abgewandt liegende Seite des Türflügels 2 über diesen hinaus vor.

[0016] Der verschiebbare Türflügel 2 ist auf dieser besagten Achse 7 verschiebbar geführt und in seiner parallel zur Ebene des feststehenden Wand- oder Türelementes 3 verlaufenden Normalstellung arretierbar.

[0017] Beim Ausführungsbeispiel der Neuerung nach den Fig. 1 bis 5 ist als Arretierungsvorrichtung ein Hebel 9 vorgesehen, der um einen Gelenkbolzen 10 im Bereich des freien Endes der Achse 7 schwenkbar auf der Achse 7 gelagert ist. Dieser Achse 8 ist mit einem sich vertikal nach oben erstreckenden Betätigungshaken 11 ausgestattet und weist außerdem einen Klemmschenkel 12 auf, der in einer möglichen Schwenkstellung des Hebels 9 parallel zur Achse 7 verläuft und an eine Lagerbuchse 13 angedrückt ist, welche einerseits auf der Achse 7 drehbar gelagert ist und andererseits mit einem Bund 14 in eine Bohrung 15 des im dargestellten Ausführungsbeispiel aus Glas hergestellten Türflügels 2 eingesetzt ist. Der Bund 14 ist gegenüber der Lagerbuchse 13 exzentrisch angeordnet, so daß bei einer Verdrehung der Lagerbuchse 13 auf der Achse 7 eine Höhenjustierung des Türflügels 2 möglich ist.

[0018] Der Klemmschenkel 12 hält in der in Fig. 3 gezeigten Position den Türflügel 2 in seiner parallelen Lage bezüglich des feststehenden Wand- oder Türelementes 3.

[0019] Wird der Hebel 9 hingegen in die aus Fig. 5 ersichtliche Position verschwenkt, so kann der Türflügel 2 auf der Achse 7 längs verschoben werden. Diese Position ist auch in Fig. 2 dargestellt. Es wird aus Fig. 2 deutlich, daß der Türflügel 2 nach Lösen der beschriebenen Arretierung um eine vertikale Achse ausgeschwenkt werden kann, so daß im Überlappungsbereich zwischen dem Türflügel 2 und dem feststehenden Wand- oder Türelement 3 genügend Freiraum geschaffen wird, um auch in diesem Überlappungsbereich eine gründliche Reinigung durchführen zu können.

[0020] Der Drehpunkt und damit die vertikale Schwenkachse des Türflügels 2 liegt dabei in der Auflagefläche der anderen Rolle oder des anderen Gleiters 5, so daß insgesamt nach wie vor ein vertikales Abstützen des Türflügels in seinen beiden Endbereichen gewährleistet ist.

[0021] Der Türflügel 2 kann auch nach dem Auschwenken in die aus Fig. 2 ersichtliche Stellung nicht selbsttätig zurückklappen, da die vorerwähnte völlige Abstützung dies verhindert.

[0022] In den Fig. 6 und 7 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel für eine Arretierungseinrichtung für den Türflügel 2 auf der Achse 7 dargestellt.

[0023] Bei dem in den Fig. 6 und 7 dargestellten Ausführungsbeispiel sind gleiche Teile wie im vorangegangenen Ausführungsbeispiel mit den gleichen Bezugszeichen und den gleichen Begriffen verwendet,

[0024] Der Türflügel 2 wird wieder von der Achse 7 durchtreten. Eine Lagerbuchse 13a für den Türflügel 2 auf der Achse 7 ist auf der der Rolle 5 abgewandt liegenden Seite mit einem geschlitzten Bund 16 versehen, der außenseitig mit Gewinde 17 ausgestattet ist. Dieser Bund 16 wird von einer Überwurfmutter 18 übergriffen.

[0025] Der Bund 16 ist im Bereich seines freien Endes mit konisch verjüngten Klemmnasen 19 versehen, die von einem entsprechend konisch abgeschrägten Bereich 20 der Überwurfmutter 18 fest auf die Achse 7 aufgepreßt werden, wenn die Überwurfmutter 18 voll auf den Bund 16 aufgeschraubt ist. Die Fig. 6 und 7 machen außerdem deutlich, daß die Achse 7 mit einer Kerbnut 21 versehen ist, in die entsprechend gestaltete Arretierungszähne 22 an den Klemmnasen 19 eingreifen, wenn der Türflügel 2 in seine parallele Lage zum feststehenden Wand- oder Türelement 3 verschoben ist, wie dies Fig. 6 zeigt.

[0026] In der in Fig. 6 gezeigten Position ist der Türflügel 2 gegenüber der Achse 7 arretiert. Wird die Überwurfmutter 18 nun gelöst bzw. vom Bund 16 abgeschraubt, so wird die Klemmwirkung dieses Bundes 16 auf die Achse 7 aufgehoben und es ist eine Verschiebung des Türflügels 2 auf der Achse 7 möglich. Dies zeigt Fig. 7 in anschaulicher Form.

[0027] Die Achse 7 ist beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 6 und 7 im Bereich ihres freien Endes mit einem wieder nach oben abgewinkelten Haken 23 versehen, der einerseits verhindert, daß der Türflügel 2 unbeabsichtigter Weise vollkommen von der Achse 7 gelöst werden kann und der andererseits das Aufhängen von Badeutensilien auf der Achse 7 erlaubt.

[0028] Dies gilt übrigens auch bezüglich des Betätigungshakens 11 beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 5.

[0029] In Fig. 8 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel für eine Arretierungseinrichtung des Türflügels 2 auf der Achse 7 dargestellt. Bei diesem Ausführungsbeispiel wird die Achse 7 von einer gegenüber dieser Achse 7 teleskopartig verschiebbaren Hülse 24 umgriffen. Im freien Endbereich der Achse 7 ist eine Arretierungsnut 25 angeordnet, in die Arretierungsnocken 26 der Hülse 24 einrasten, wenn die Hülse 24 bei Parallelstellung von Türflügel 2 und Wand- oder Türelement 3 an die Lagerbuchse 13 herangeschoben ist.

[0030] Wird die Hülse 24 aus der in Fig. 8 gezeigten Position vom Türflügel 2 weggeschoben, so kann auch der Türflügel 2 wieder auf der Achse 7 verschoben und damit dieser Türflügel 2 gegenüber dem Wand- oder Türelement 3 ausgeschwenkt werden, um hier zwischen dem Türflügel 2 und dem Wand- oder Türelement 3 genügend Raum für Reinigungszwecke zu schaffen.

[0031] In den Fig. 9 bis 11 ist der untere Überlappungsbereich des Türflügels 2 und des Wand- oder Türelementes 3 gezeigt.

[0032] Es wird deutlich erkennbar, daß an einer unteren Profilschiene 27 ein winkelartiges Formteil 28 angeschraubt ist, welches mit einem den verschiebbaren Türflügel 2 untergreifenden, horizontal verlaufenden Schenkel 29 versehen ist. Dieser Schenkel 29 ist einerseits mit einer Führungsbahn 30 versehen, an der die dem Wand- oder Türelement 3 zugewandte Seite des Türflügels 2 anliegt, wenn dieser seine Parallelstellung zum Wand- oder Türelement 3 einnimmt, wie Fig. 9 deutlich gezeigt ist. Der Schenkel 29 ist weiterhin mit einer federnden Rastklinke 31 ausgestattet, die vertikal nach unten auslenkbar ist.

[0033] An dem winkelartigen Formteil 28 ist ein Schwenkhebel 32 angelenkt, der um einen Lagerzapfen 33 um eine lotrechte Achse schwenkbar ist. Dieser Schwenkhebel 32 ist mit einem Betätigungsgriff 34 versehen, der von der Rastklinke 31 arretiert ist, wenn der Schwenkhebel 32 an den Türflügel 2 herangeschwenkt ist. Dabei liegt der Betätigungsgriff 34 auf der der Führungsbahn 30 abgewandt liegenden Seite des Türflügels 2 an, so daß der Türflügel 2 auch in seinem unteren Endbereich einwandfrei geführt ist.

[0034] Wird die Rastklinke 31 nach unten gedrückt, kann der Schwenkhebel 32 um seine Achse verschwenkt werden, so daß nach dem Lösen der oberen Arretierung die freie Ausschwenkbarkeit des Türflügels 2 gewährleistet ist.

[0035] Wie Fig. 10 zeigt, bildet der Betätigungsgriff 34 auch im ausgeschwenkten Zustand einen Anschlag für den Türflügel 2, so daß der Türflügel 2 auch im unteren Endbereich im ausgeschwenkten Zustand gegen weiteres Ausklappen oder Ausschwenken gesichert ist.

[0036] Fig. 12 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Neuerung im unteren Überlappungsbereich zwischen Türflügel 2 und feststehendem Wand- oder Türelement 3.

[0037] Auch hier ist ein winkelförmiges Formteil 28 mit einem den Türflügel 2 untergreifenden horizontalen Schenkel 29 vorgesehen. Dieses Formteil 28 weist wiederum eine Führungsbahn 30 für den Türflügel 2 auf. Der Schenkel 29 ist mit einer Nut 35 versehen, in die ein Führungs- und Arretierungsteil 36 einsteckbar ist und nach dessen Entfernung aus der Nut 35 wieder die freie Ausschwenkbarkeit des Türflügels 2 möglich ist.

[0038] Von den dargestellten Ausführungsbeispielen sind selbstverständlich Abweichungen möglich.

[0039] So kann beispielsweise die Achse 7 in beliebiger Weise mit einem Haken ausgestattet werden. Haken und Zapfen können ebenso einteilig ausgebildet sein.

[0040] Die Konstruktion nach den Fig. 6 und 7 kann beispielsweise dahingehend abgewandelt werden, daß statt einer Überwurfmutter 18 ein ähnliches, hutförmiges Bauteil verwendet wird, welches auf den Bund 16 aufgeschnäppt wird.

Ansprüche

1. Duschabtrennung mit einer oberen, horizontal verlaufenden Profilschiene (4) und mindestens einem längs der Profilschiene verschiebbar geführten Türflügel (2), welcher gegenüber der vertikalen Ebene eines weiteren, feststehenden oder verschiebbaren Wand- oder Türelementes (3) versetzt ist, dieses Wand- oder Türelement (3) auch bei geschlossener Duschabtrennung überlappt und um eine vertikale Achse schwenkbar ist, wobei der verschiebbare Türflügel über Rollen oder Gleiter (5) in einer Führungsnut (6) der Profilschiene (4) geführt ist und die Rollen oder Gleiter (5) an lotrecht zur Türblattebene des Türflügels verlaufenden und mit dem Türflügel verbundenen Achsen befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die im Überlappungsbereich zwischen verschiebbarem Türflügel (2) und dem weiteren Wand- oder Türelemente (3) liegende Achse (7) über die der Rolle (5) oder dem Gleiter abgewandte Seite des verschiebbaren Türflügels (2) hinaus vorsteht, daß der verschiebbare Türflügel (2) auf diese Achse (7) verschiebbar gelagert und in einer Parallelstellung zur Profilschiene (4) auf der Achse (7) arretierbar ist und daß der verschiebbare Türflügel (2) nach dem Lösen der Arretierung vom weiteren Wand- oder Türelement (3) wegschwenkbar ist, wobei der Drehpunkt und damit die vertikale Achse in der Auflagefläche der anderen Rolle (5) oder des anderen Gleiters liegt.

2. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Arretierungseinrichtung ein Hebel (9) vorgesehen ist, der um einen Gelenkbolzen (10) im freien Endbereich der Achse (7) schwenkbar auf dieser Achse (7) gelagert ist und einen Klemmschenkel (12) aufweist, der in Arretierungsstellung mittelbar oder unmittelbar an den Türflügel (2) angedrückt ist.

3. Duschabtrennung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (9) mit einem etwa rechtwinklig zum Klemmschenkel (12) verlaufenden, vorzugsweise vertikal nach oben gerichteten Haken (11) ausgestattet ist.

4. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Arretierungseinrichtung ein die Achse (7) umschließender, geschlitzter Bund (16) einer mit dem Türflügel (2) verbundenen Lagerbuchse (13a) sowie eine Überwurfmutter (18) vorgesehen sind, wobei nach dem Aufschrauben der Überwurfmutter (18) auf den Bund (16) dieser fest auf der Achse (7) festgeklemmt ist.

5. Duschabtrennung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Bund (16) im Bereich seines freien Endes mit konisch verjüngten Klemmnasen (19) versehen ist, welche von einem entsprechend konisch ausgebildeten Bereich der Überwurfmutter (18) übergriffen und auf die Achse (7) aufpreßbar sind.

6. Duschabtrennung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmnasen (19) in dem der Achse (7) zugewandten Bereich mit Arretierungszähnen (22) versehen sind, welche bei parallel zum Wand- oder Türelement (3) verlaufenden Türflügel (2) in eine Kerbnut (21) der Achse (7) eingreifen.

7. Duschabtrennung nach einem oder mehreren der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende der Achse (7) mit einem vorzugsweise vertikal nach oben gerichteten, abgewinkelten Haken (23) ausgestattet ist.

8. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Arretierungseinrichtung eine die Achse (7) teleskopartig verschiebbar übergreifende Hülse (24) vorgesehen ist, welche innenseitig mit Rastnocken (26) versehen ist, die bei parallel zum Wand- oder Türelement (3) verlaufendem Türflügel (2) in eine Rastnut (25) auf der Achse (7) eingreifen.

9. Duschabtrennung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß im unteren Überlappungsbereich zwischen Wand- oder Türelement (3) und Türflügel (2) ein mit einer Führungsbahn (30) versehenes Formteil (28) vorgesehen ist, an dessen Führungsbahn (30) der Türflügel (2) bei paralleler Lage zum Wand- oder Türelement (3) anliegt und durch ein weiteres Führungselemenauf der der Führungsbahn (30) gegenüberliegenden Seite gesichert ist.

10. Duschabtrennung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Formteil (28) einen den Türflügel (2) untergreifenden, horizontalen Schenkel (29) mit einer Rastklinke (31) aufweist, mittels derer ein um eine lotrechte Achse schwenkbarer, am Formteil (28) angeschlossener Schwenkhebel (32) unter Anlage an der der Führungsbahn (30) abgewandt liegenden Seite des Türflügels (2) arretierbar ist.

11. Duschabtrennung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Formteil (28) mit einem den Türflügel (2) untergreifenden, eine Klemmnut (35) aufweisenden Schenkel (29) versehen ist und daß in die Klemmnut (35) ein Halteteil (36) einsteckbar ist, welches auf der der Führungsbahn (30) abgewandt liegenden Seite des Türflügels (2) an diesem anliegt.

12. Duschabtrennung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Türflügel (2) im Bereich mindestens einer der Achsen (7,8) von einer Lagerbuchse (13) gehalten ist, die einerseits auf der Achse (7) gelagert und andererseits mit einem Bund (14) versehen ist, der in eine entsprechende Bohrung (15) des Türflügels (2) eingreift und exzentrisch zur Achse (7) angeordnet ist.

Claims

1. A shower partition comprising an upper, horizontally extending profile bar (4) and at least one movable door portion (2) which is displaceable along the profile bar and which is displaced relative to the vertical plane of a further, fixed or displaceable wall or door element (3), overlaps said wall or door element (3) even in the closed condition of the shower partition, and is pivotable about a vertical axis, wherein the displaceable door portion is guided by way of rollers or sliders (5) in a guide groove (6) in the profile bar (4) and the rollers or sliders (5) are fixed to shafts which extend perpendicularly to the door leaf plane of the movable door portion and are connected to the movable door portion, characterised in that the shaft (7) which is disposed in the region of overlap between the movable door portion (2) and the further wall or door element (3) projects beyond the side of the movable door portion (2), which is remote from the roller (5) or slider, that the movable door portion (2) is displaceably mounted on said shaft (7) and can be arrested on the shaft (7) in a parallel position with respect to the profile bar (4), and that after release of the arresting action the movable door portion (2) can be pivoted away from the further wall or door element (3), the centre of rotation and thus the vertical axis lying in the contact surface of the other roller (5) or the other slider.

2. A shower partition according to claim 1 characterised in that the arresting means is a lever (9) which is mounted on the shaft (7) pivotably about a pivot pin (10) in the free end region of said shaft (7) and has a clamping limb (12) which in the arresting position is pressed directly or indirectly against the movable door portion (2).

3. A shower partition according to claim 2 characterised in that the lever (9) is provided with a hook (11) which extends substantially at a right angle relative to the clamping limb (12) and which is preferably directed vertically upwardly.

4. A shower partition according to claim 1 characterised in that the arresting means is a slit collar (16), which embraces the shaft (7), of a mounting bush (13a) connected to the movable door portion (2), and a cap nut (18), wherein after the cap nut (18) has been screwed on to the collar (16) the latter is clamped fast on the shaft (7).

5. A shower partition according to claim 4 characterised in that in the region of its free end the collar (16) is provided with conically tapered clamping projections (19) over which engages a correspondingly conical region of the cap nut (18) and which can be pressed on to the shaft (7).

6. A shower partition according to claim 5 characterised in that the clamping projections (19) are provided in the region which is towards the shaft (7) with arresting teeth (22) which, when the movable door portion (2) extends parallel to the wall or door element (3), engage into a notch groove (21) in the shaft (7).

7. A shower partition according to one or more of claims 4 to 6 characterised in that the free end of the shaft (7) is provided with a preferably vertically upwardly directed, angled hook (23).

8. A shower partition according to claim 1 characterised in that the arresting means is a sleeve (24) which telescopically displaceably engages over the shaft (7) and which on the inside is provided with retaining projections (26) which engage into a retaining groove (25) on the shaft (7) when the movable door portion (2) extends parallel to the wall or door element (3).

9. A shower partition according to one or more of claims 1 to 8 characterised in that provided in the lower region of overlap between the wall or door element (3) and the movable door portion (2) is a shaped portion (28) which is provided with a guide track (30), the movable door portion (2) bearing against the guide track (30) of the shaped portion (28) when the movable door portion is in a parallel position relative to the wall or door element (2), and being secured by a further guide element on the side opposite the guide track (30).

10. A shower partition according to claim 9 characterised in that the shaped portion (28) has a horizontal limb (29) which engages under the movable door portion (2) and which has a retaining latch (31), by means of which a pivot lever (32) which is pivotable about a vertical axis and which is connected to the shaped portion (28) can be arrested, bearing against the side of the movable door portion (2) which is remote from the guide track (30).

11. A shower partition according to one or more of claims 1 to 8 characterised in that the shaped portion (28) is provided with a limb (29) which engages under the movable door portion (2) and which has a clamping groove (35) and that a holding portion (36) can be inserted into the clamping groove (35), which holding portion bears against the movable door portion (2) on the side thereof which is remote from the guide track (30).

12. A shower partition according to one or more of the preceding claims characterised in that in the region of at least one of the shafts (7, 8) the movable door portion (2) is held by a mounting bush (13) which on the one hand is mounted on the shaft (7) and on the other hand is provided with a collar (14) which engages into a corresponding bore (15) in the movable door portion (2) and is arranged eccentrically with respect to the shaft (7).

Revendications

1. Cabine de douche, avec une glissière profilée (4) supérieure horizontale et au moins un battant de porte (2), guidé déplaçable le long de la glissière profilée, qui se déplace par rapport au plan vertical d'un autre élément de paroi ou de porte (3), fixe ou déplaçable, en chevauchant cet élément de paroi ou de porte (3), même lorsque la cabine de douche est fermée, et est susceptible de pivoter autour d'un axe vertical, le battant de porte déplaçable étant guidé par des galets ou coulisseaux (5), dans une rainure de guidage (6) du profilé de guidage (4), et les galets ou coulisseaux (5) étant fixés sur des axes qui s'étendent verticalement par rapport au plan de vantail de porte du battant de porte et reliés à ce dernier, caractérisée en ce que l'axe (7) qui se trouve dans la zone de chevauchement, entre le battant de porte (2) déplaçable et l'autre élément de paroi ou de porte (3), fait saillie sur la face, opposée au galet (5) ou au coulisseau, du battant de porte (2), que le battant de porte (2) déplaçable est monté déplaçable sur cet axe (7), et susceptible d'être bloqué sur l'axe (7), dans une position parallèle à la glissière profilée (4), et que le battant de porte (2) déplaçable est susceptible, par pivotement, de s'écarter de l'autre élément de paroi ou de porte (3), après relâchement du blocage, le centre de rotation et ainsi l'axe vertical se trouvant dans la surface d'appui de l'autre galet (5) ou de l'autre coulisseau.

2. Cabine de douche selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'à titre de dispositif de blocage est prévu un levier (9), monté pivotant autour d'un boulon d'articulation (10), dans la zone libre de l'axe (7), sur ce dernier, et présente une branche de serrage (12), qui, dans la position de blocage, est pressée, indirectement ou directement sur le battant de porte (2).

3. Cabine de douche selon la revendication 2, caractérisée en ce que le levier (9) est équipé d'un crochet (11), qui s'étend à peu près perpendiculairement à la branche de serrage (12), orienté de préférence verticalement vers le haut.

4. Cabine de douche selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'à titre de dispositif de blocage sont prévus une collerette fendue (16), entourant l'axe (7), d'une douille de palier (13a) relié au battant de porte (2), ainsi qu'un écrou raccord (18), la collerette (16) étant bloquée par serrage, sur l'axe (7), après avoir vissé dessus l'écrou raccord (18).

5. Cabine de douche selon la revendication 4, caractérisée en ce que la collerette (16) est pourvue, dans la zone de son extrémité libre, d'ergots de serrage (19) effilés coniques, qui sont saisis par une zone, de réalisation conique correspondante, de l'écrou raccord (18) et sont susceptibles d'être pressés sur l'axe (7).

6. Cabine de douche selon la revendication 5, caractérisée en ce que, dans la zone tournée vers l'axe (7), les ergots de serrage (19) sont pourvus de dents de blocage (22) venant en contact sur l'axe (7), dans une rainure entaillée (25), lorsque le battant de porte (2) est parallèle à l'élément de paroi ou de porte (3).

7. Cabine de douche selon l'une ou plusieurs des revendications 4 à 6, caractérisée en ce que l'extrémité libre de l'axe (7) est équipé d'un crochet coudé (23), orienté de préférence verticalement vers le haut.

8. Cabine de douche selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'à titre de dispositif de blocage est prévu une douille (24) entourant déplaçable l'axe (7), de façon télescopique, qui est pourvue en face intérieure d'ergots d'encliquetage (26) venant en contact sur l'axe (7), dans une rainure entaillée (25), lorsque le battant de porte (2) est parallèle à l'élément de paroi ou de porte (3).

9. Cabine de douche selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que, dans la zone de chevauchement inférieure située entre l'élément de paroi ou de porte (3) et le battant de porte (2) est prévue une pièce moulée (28), pourvue d'une piste de guidage (30), sur laquelle le battant de porte (2) appuie lorsque l'élément de paroi ou de porte (3) est en position parallèle et est fixé, au moyen d'un autre élément de guidage situé sur le côté opposé à la piste de guidage (30).

10. Cabine de douche selon la revendication 9, caractérisée en ce que la pièce moulée (28) présente une branche horizontale (29), saisissant par le dessous le battant de porte (2) et comportant un cliquet d'encliquetage (31), au moyen duquel un levier de pivotement (32), susceptible de pivoter autour d'un axe vertical et raccordé sur la pièce moulée (28), est susceptible d'être bloqué, en appui sur la face du battant de porte (12) qui est opposée à la piste de guidage (30).

11. Cabine de douche selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que la pièce moulée (28) est pourvue d'une branche (29), présentant une rainure de serrage (35) et saisissant par le dessous le battant de porte (2) et que dans la rainure de serrage (35) est susceptible d'être enfichée une partie de maintien (36) qui appuie sur le battant de porte (2), sur sa face opposée à la piste de guidage (30).

12. Cabine de douche selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que le battant de porte (2) est maintenu dans la zone d'au moins l'un des axes (7,8) par une douille de palier (13) montée, d'une part, sur l'axe (7) et, d'autre part, pourvue d'une collerette (14) venant s'engager dans un perçage (15) correspondant du battant de porte (2) et disposé excentrée par rapport à l'axe (7).

Zeichnung