(19)
(11) EP 0 440 149 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.12.1991  Patentblatt  1991/52

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.08.1991  Patentblatt  1991/32

(21) Anmeldenummer: 91101101.3

(22) Anmeldetag:  29.01.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B05C 17/015, B05B 7/24, B05B 7/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 29.01.1990 DE 9000957 U
17.08.1990 DE 9011965 U

(71) Anmelder: Deutsche Tecalemit GmbH
D-33651 Bielefeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Plehn, Reinhard
    W-4815 Schloss Holte-Stukenbrock (DE)
  • Brückner, Rainer
    W-4800 Bielefeld 12 (DE)
  • Diener, Hermann
    W-6908 Wiesloch (DE)

(74) Vertreter: Thielking, Bodo, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. Bodo Thielking Dipl.-Ing. Otto Elbertzhagen Gadderbaumer Strasse 20
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
     
    Bemerkungen:
    Die Anmeldung wird, wie ursprünglich eingereicht, unvollständig veröffentlicht (Art. 93 (2) EPÜ). Die Stelle der Beschreibung oder der Patentansprüche, die offensichtlich eine Auslassung enthält, ist als Lücke an der entsprechenden Stelle ersichtlich.
    Bemerkungen:
    Ein Antrag gemäss Regel 88 EPÜ auf Hinzufügung der Patentansprüch 3 - 7 liegt vor. Über diesen Antrag wird im Laufe des Verfahrens von der Prüfungsabteilung eine Entscheidung getroffen werden (Richtlinien für die Prüfung im EPA, A-V, 2.2).
     


    (54) Druckluftgesteuerte und druckluftbetätigte Mehrzweckpistole zum Auftragen pastöser Materialien


    (57) Eine druckluftbetätigbare Mehrzweckpistole (1) zum Auftragen pastöser Materialien besitzt zwei Druckräume. Ein erster Druckraum enthält das in einer austauschbaren Einwegpackung (16) befindliche auszubringende pastöse Material. Ein zweiter Druckraum ist mit Druckluft beschickbar und mündet in einer Luftaustrittsdüse (26), die einen Mischraum (25) für ein Mischen von pastösem Material und Luft aufweist. Die Luftaustrittsdüse (26) umgreift zumindest teilweise die Materialaustrittsdüse (24). Durch die Mündung der Luftaustrittsdüse (26) tritt - je nach Betätigung - pastöses Material strangförmig aus oder als mit Luft angereichertes fein verteiltes Material zur Bildung eines Materialfilms.






    Recherchenbericht