(19)
(11) EP 0 440 953 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.08.1992  Patentblatt  1992/32

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.08.1991  Patentblatt  1991/33

(21) Anmeldenummer: 90124671.0

(22) Anmeldetag:  19.12.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5H01H 3/00, H01H 50/64
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 03.02.1990 DE 4003295

(71) Anmelder: Hengstler Bauelemente GmbH
D-78561 Wehingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Seitz, Ursula
    D-78564 Wehingen (DE)

(74) Vertreter: Riebling, Peter, Dr.-Ing., Patentanwalt 
Postfach 31 60
88113 Lindau
88113 Lindau (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Wiedereinschaltsperre bei einem Relais


    (57) Beschrieben wird eine Wiedereinschaltsperre bei einem Relais, wobei ein verschwenkbares Betätigungselement vorgesehen ist, welches in der Bewegungsbahn des Ankers liegt und mit beweglichen Kontakten zweier Kontaktanordnungen in Verbindung steht. Um in konstruktiv einfacher Art eine Verriegelung zweier Kontakte zu erreichen, in der Art, daß das Nichtöffnen eines Kontaktes ein erneutes Schließen des anderen Kontaktes verhindert, ist es vorgesehen, daß in dem Betätigungselement eine Kulisse angeordnet ist, die sich beim Verschwenken des Betätigungselements auf einem zapfenförmig ausgebildeten Element nach Art einer Verriegelung abstützt und zwar solange wie die Unsymmetrie der wirkenden Kräfte besteht.







    Recherchenbericht