(19)
(11) EP 0 440 986 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.10.1991  Patentblatt  1991/44

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.08.1991  Patentblatt  1991/33

(21) Anmeldenummer: 90125578.6

(22) Anmeldetag:  27.12.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E05C 9/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI NL SE

(30) Priorität: 05.02.1990 DE 9001276 U

(71) Anmelder: FERCO International USINE DE FERRURES DE BATIMENT
F-57400 Sarrebourg (FR)

(72) Erfinder:
  • Prevot, Gérard
    F-57430 Willerwald (FR)

(74) Vertreter: Glawe, Delfs, Moll & Partner 
Patentanwälte Postfach 26 01 62
80058 München
80058 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Treibstangengetriebe


    (57) Treibstangengetriebe für einen Tür- oder Fensterflügel, dessen Rahmenprofil eine sich zur Falzfläche hin öffnende Führungsnut für die Treibstangen aufweist. Das Treibstangengetriebe umfaßt ein Getriebegehäuse (7), das ein teilweise einsteckbares Gehäuseteil (7b) und einen Führungsabschnitt (7c) aufweist. Im Führungsgehäuseteil (7c) ist ein Kupplungsschieber (19), der an mindestens einem Ende einen Kupplungsansatz (21) zum Ankuppeln einer Treibstange (22) aufweist, längsschieblich gelagert. Im Gehäuse (7) ist ein, mittels eines Betätigungshandgriffes des Treibstangengetriebes drehbares Antriebsritzel (13) drehbar gelagert, das mit einer Verzahnung (17) des Kupplungsschiebers (19 in Eingriff steht.
    Das Antriebsritzel (13) ist ein Stufenritzel, dessen großer Zahnkranz (13a) mit der Verzahnung (17) des Kupplungsschiebers (19) in Eingriff steht, während der kleinere Zahnkranz (13b) über ein Übertragungsritzel (12) mit einem durch Betätigungshandgriff drehbarem Betätigungsritzel (11) in Eingriff steht.






    Recherchenbericht