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EP 0 441 162 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.09.1994 Patentblatt 1994/39 |
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Anmeldetag: 22.01.1991 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A47B 88/00 |
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Schubkasten
Drawer
Tiroir
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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BE FR GB LU NL |
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Priorität: |
09.02.1990 DE 9001485 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.08.1991 Patentblatt 1991/33 |
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Patentinhaber: SCHÜCO International KG |
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D-33609 Bielefeld (DE) |
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Erfinder: |
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- Diekmann, Bernd
W-4802 Halle (DE)
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Vertreter: Stracke, Alexander, Dipl.-Ing. et al |
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Jöllenbecker Strasse 164 33613 Bielefeld 33613 Bielefeld (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 001 706 US-A- 3 926 491
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DE-B- 1 199 453
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Neuerung betrifft einen Schubkasten mit aus Kunststoff- oder Metall-Profilen
bestehenden Seitenzargen, einem in Aufnahmenuten im unteren Randbereich der Seitenzargen
eingreifenden Boden und einer mit den Seitenzargen verbundenen Rückwand, bei dem die
Rückwand aus einem Kunstoff- oder einem Metall-Profil besteht, und daß die Rückwand
ebenso wie die Seitenzargen im unteren Randbereich mit einer Aufnahmenut versehen
ist, in welche der Boden rückseitig eingreift.
[0002] Schubkästen der vorerwähnten Art sind durch US-A-3926491 bekannt.
[0003] Bei derartigen Schubkästen werden die endseitig stumpf zugeschnittenen Seitenzargen
auf die Rückwand direkt aufgeschraubt.
[0004] Der vorliegenden Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schubkasten der gattungsgemäßen
Art dahingehend weiter zu entwickeln, daß eine verbesserte Verbindung zwischen Seitenzargen
und Rückwand ermöglicht wird.
[0005] Diese Aufgabe wird neuerungsgemäß dadurch gelöst, daß daß die Seitenzargen im oberen
Randbereich mit einem in Zargenlängsrichtung verlaufenden Einschraubkanal versehen
sind, daß die Seitenzargen im Verbindungsbereich zur Rückwand wie diese auf Gehrung
geschnitten sind, daß die Rückwand im oberen Randbereich einen sich über den Schraubkanal
der Seitenzargen nach unten hinaus erstreckenden Schenkel aufweist, der von in die
Schraubkanäle eingeschraubten Befestigungsschrauben durchtreten ist.
[0006] Ein derart gestalteter Schubkasten bietet durch den Gehrungsschnitt eine verbesserte
Verbindungsmöglichkeit zwischen den Seitenzargen und der Rückwand.
[0007] Weitere Merkmale der Neuerung sind Gegenstand von Unteransprüchen.
[0008] In den beigefügten Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele der Neuerung dargestellt,
die im folgenden näher beschrieben werden. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung eines neuerungsgemäßen Schubkastens mit einer nur
andeutungsweise gezeigten Frontplatte
- Fig. 2
- den Querschnitt einer Seitenzarge mit angedeutetem Boden und einem angedeuteten Aufsatzprofil
- Fig. 3
- den Querschnitt der Rückwand des Schubkastens nach Fig. 1
- Fig. 4
- eine teilweise dargestellte Draufsicht auf einen hinteren Eckbereich des Schubkastens
gemäß Fig. 1 unter Weglassung der in Fig. 1 angedeuteten Schubkasten-Reling
- Fig. 5
- den Querschnitt einer Seitenzarge nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Neuerung
- Fig. 6
- den Querschnitt einer Rückwand eines Schubkastens, der mit Seitenzargen gemäß Fig.
5 ausgestattet ist.
[0009] Der in Fig. 1 dargestellte, insgesamt mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnete Schubkasten
ist mit Seitenzargen 2 ausgestattet, die aus Kunststoff- oder Metall-Profilen bestehen.
Weiterhin weist der Schubkasten 1 eine Rückwand 3 sowie einen Boden 5 und eine lediglich
andeutungsweise gezeigte Frontplatte 4 auf.
[0010] Die Seitenzargen 2, deren Querschnitt in Fig. 2 noch einmal deutlich gezeigt ist,
sind in ihrem unteren Randbereich mit einer Aufnahmenut 6 versehen, in welche der
Boden 5 eingreift. Wie Fig. 2 deutlich macht, sind im mittleren Bereich dieser Aufnahmenuten
6 in Längsrichtung der Seitenzargen 2 durchlaufende Harpunenstege 7 angeformt, die
in entsprechende Nuten 8 des Bodens 5 eingreifen, wodurch dieser Boden 5 innerhalb
der Aufnahmenuten 6 fixiert wird.
[0011] Im Bereich der oberen Flanken 9 der Aufnahmenuten 6 sind Haltenuten 10 angebracht,
in die Dichtungen 11 eingesetzt sind. Diese Dichtungen 11 liegen auf der Oberseite
des Bodens 5 auf, so daß hier eine abgedichtete Verbindung zwischen Boden 5 und Seitenzargen
2 erzielt wird.
[0012] Fig. 2 macht weiterhin deutlich, daß die Seitenzargen 2 in ihrem oberen Randbereich
mit in Längsrichtung der Seitenzargen 2 verlaufenden Schraubkanälen 12 ausgestattet
sind.
[0013] In Fig. 3 ist der Querschnitt der schon erwähnten Rückwand 3 dargestellt. Auch hier
ist im unteren Randbereich eine Aufnahmenut 6 für den Boden 5 vorgesehen. Im mittleren
Bereich dieser Aufnahmenut 6 ist wieder der schon erwähnte Harpunensteg 7 angeformt.
Im Bereich der oberen Flanke 9 der Aufnahmenut 6 der Rückwand 3 ist wieder eine Haltenut
10 für eine in Fig. 3 nicht dargestellte, auf der Oberseite des Bodens 5 aufliegende
Dichtung 11 vorgesehen, so daß der Boden 11 auch im rückwärtigen Bereich abdichtend
mit der Rückwand 3 verbunden ist.
[0014] Im oberen Randbereich ist die Rückwand 3 mit einem nach unten gerichteten Schenkel
13 ausgestattet. Dieser Schenkel 13 erstreckt sich über die Schraubkanäle 12 der Seitenzargen
2 hinaus nach unten. Fig. 4 macht deutlich, daß die Seitenzargen 2 wie auch die Rückwand
3 im Verbindungsbereich auf Gehrung geschnitten sind. Zur Verbindung von Seitenzargen
2 und Rückwand 3 sind Befestigungsschrauben 14 vorgesehen, welche den nach unten gerichteten
Schenkel 13 der Rückwand 3 durchtreten, sich dort abstützen und mit ihrem Gewindebereich
in die Einschraubkanäle 12 der Seitenzargen 2 eingeschraubt sind.
[0015] Wie aus Fig. 2 hervorgeht, sind die Seitenzargen 2 in ihrem oberen Randbereich mit
einer sich schräg nach oben erstreckenden, nach außen hin geöffneten Profilnut 15
versehen. In diese Profilnut 15 ist jeweils ein Profilsteg 16 eines Aufsatzprofiles
17 einsetzbar, wodurch eine formschlüssige Festlegung des Aufsatzprofiles 17 auf der
Oberseite der jeweiligen Seitenzarge 2 erzielt wird. Durch derartige Aufsatzprofile
17 kann die Höhe der Seitenzargen 2 bei Bedarf vergrößert werden. Die Aufsatzprofile
17 können durch Schrauben 18 (in Fig. 2 lediglich angedeutet) zusätzlich fixiert sein.
[0016] Die Rückwand 3 kann in gleicher Weise mit einer Profilnut 15 zur Aufnahme eines Aufsatzprofiles
17 ausgestattet sein.
[0017] In den Fig. 5 und 6 sind Querschnitte von Seitenzargen 2 sowie einer Rückwand 3 nach
einem weiteren Ausführungsbeispiel der Neuerung gezeigt.
[0018] Zunächst unterscheiden sich die Seitenzargen 2 und die Rückwand 3 nach den Fig. 5
und 6 vom vorher dargestellten Ausführungsbeispiel dadurch, daß der obere Randbereich
abgerundet ist. Unabhängig davon, ist auch hier im oberen Randbereich jeder Seitenzarge
2 ein Einschraubkanal 12 und dem oberen Randbereich jeder Rückwand 3 ein nach unten
gerichteter Schenkel 13 vorgesehen, der sich über die Einschraubkanäle 12 der Seitenzargen
2 hinaus nach unten erstreckt und zur Abstützung von Befestigungsschrauben dient,
welche in die Einschraubkanäle 12 der im Verbindungsbereich ebenso wie die Rückwand
3 auf Gehrung geschnittenen Seitenzargen 2 dient.
[0019] Im unteren Randbereich der Seitenzargen 2 ist wieder eine Aufnahmenut 6 für einen
Schubkasten-Boden vorgesehen. Das gleiche gilt für die Rückwand 3.
[0020] Im oberen Randbereich sind die Aufnahmenuten 6 begrenzt durch lippenartige Schenkel
19, welche insbesondere bei der Herstellung der Seitenzargen und der Rückwand aus
Kunststoff als federnde Schenkel ausgebildet sein können und damit dicht auf einen
in die Aufnahmenut 6 eingeschobenen Boden aufpreßbar sind.
[0021] Fig. 5 zeigt, daß auch bei diesem Ausführungsbeispiel wieder Harpunenstege 7 zur
noch besseren Fixierung eines Bodens im Bereich der Aufnahmenuten 6 vorgesehen sein
können.
1. Schubkasten mit aus Kunststoff- oder Metall-Profilen bestehenden Seitenzargen, einem
in Aufnahmenuten im unteren Randbereich der Seitenzargen eingreifenden Boden und einer
mit den Seitenzargen verbundenen Rückwand sowie einer Frontblende, bei dem die Rückwand
(3) aus einem Kunststoff- oder Metallprofil besteht, und die Rückwand (3) ebenso wie
die Seitenzargen (2) im unteren Randbereich mit einer Aufnahmenut (6) versehen ist,
in welche der Boden (5) rückseitig eingreift dadurch gekennzeichnet, daß daß die Seitenzargen (2) im oberen Randbereich mit einem in Zargenlängsrichtung
verlaufenden Einschraubkanal (12) versehen sind, daß die Seitenzargen (2) im Verbindungsbereich
zur Rückwand (3) wie diese auf Gehrung geschnitten sind, daß die Rückwand (3) im oberen
Randbereich einen sich über den Schraubkanal (12) der Seitenzargen (2) nach unten
hinaus erstreckenden Schenkel (13) aufweist, der von in die Schraubkanäle (12) eingeschraubten
Befestigungsschrauben (14) durchtreten ist.
2. Schubkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der jeweils oberen
Flanke (9) der Aufnahmenuten der Seitenzargen (2) und der Rückwand (3) eine in eine
Haltenut (10) eingesetzte und auf dem Boden (5) aufliegende Dichtung (11) vorgesehen
ist.
3. Schubkasten nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß im mittleren Bereich
der Aufnahmenuten (6) von Seitenzargen (2) und Rückwand (3) durchlaufende, in entsprechende
Nuten (8) des Bodens (5) eingreifende Harpunenstege (7) angeordnet sind.
4. Schubkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmenuten (6) in
ihrem den Boden (5) oberseitig überdeckenden Bereich durch lippenartige, vorzugsweise
federnde Schenkel (19) begrenzt sind.
5. Schubkasten nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß zumindest die Seitenzargen (2) in ihrem oberen Randbereich mit schräg nach außen
verlaufenden Profilnuten (15) versehen sind, in die entsprechend geformte Profilschenkel
(16) von auf die Seitenzargen (2) aufgesetzten Aufsatzprofilen (17) eingreifen.
6. Schubkasten nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufsatzprofile (17) durch
Schrauben (18) mit den Seitenzargen (2) verbunden sind.
1. A drawer having side members comprising plastics or metal profile members, a bottom
engaging into receiving grooves in the lower edge region of the side members, and
a rear wall connected to the side members, as well as a front panel, wherein the rear
wall (3) comprises a plastics or metal profile member and the rear wall (3) as well
as the side members (2) is provided in the lower edge region with a receiving groove
(6) into which the bottom (5) engages at the rear, characterised in that the upper
edge region the side members (2) are provided with a screw-in passage (12) extending
in the longitudinal direction of the side members, that in the connecting region with
the rear wall (3) the side members (2) are cut on the bevel like same, and that in
the upper edge region the rear wall (3) has a limb (13) which extends downwardly beyond
the screw passage (12) of the side members (2) and through which pass fixing screws
(14) which are screwed into the screw passages (12).
2. A drawer according to claim 1 characterised in that provided in the region of the
respective upper flank (9) of the receiving grooves in the side members (2) and the
rear wall (3) is a seal (11) which is fitted into a holding groove (10) and which
bears against the bottom (5).
3. A drawer according to claim 1 or claim 2 characterised in that continuous harpoon
web portions (7) which engage into corresponding grooves (8) in the bottom (5) are
disposed in the middle region of the receiving grooves (6) of side members (2) and
rear wall (3).
4. A drawer according to claim 1 characterised in that in their region which covers over
the bottom (5) at the top side the receiving grooves (6) are defined by lip-like,
preferably resilient limbs (19).
5. A drawer according to one or more of claims 1 to 4 characterised in that at least
the side members (2) are provided in their upper edge region with inclinedly outwardly
extending profile grooves (15) into which engage correspondingly shaped profile limbs
(16) of attachment profile members (17) which are fitted on to the side members (2).
6. A drawer according to claim 5 characterised in that the attachment profile members
(17) are connected to the side members (2) by screws (18).
1. Tiroir pourvu de châssis latéraux constitués de profilés en matière plastique ou en
métal, d'un fond s'engageant dans des rainures de réception dans la partie inférieure
du bord des châssis latéraux, et d'une paroi arrière reliée aux châssis latéraux,
ainsi que d'un parement frontal, dans lequel la paroi arrière (3) est constituée d'un
profilé en matière plastique ou en métal, et la paroi arrière (3) est pourvue, tout
comme les châssis latéraux (2), dans la partie inférieure du bord, d'une rainure de
réception (6), dans laquelle le fond (5) s'engage par l'arrière,
caractérisé en ce que les châssis latéraux (2) sont pourvus, dans la partie supérieure
du bord, d'un canal taraudé (12) s'étendant dans la direction longitudinale des châssis,
en ce que, dans le secteur d'assemblage avec la paroi arrière (3), les châssis latéraux
(2) sont coupés de biais comme celle-ci, en ce que la paroi arrière (3), présente,
dans la partie supérieure du bord, une branche (13) s'étendant vers le bas, au-dessus
du canal taraudé (12) des châssis latéraux (2), ladite branche étant traversée par
des vis de fixation (14) vissées dans les canaux taraudés (12).
2. Tiroir selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un joint d'étanchéité (11) est
prévu, dans la partie du flanc supérieur (9) respectivement des rainures de réception
des châssis latéraux (2) et de la paroi arrière (3), ledit joint étant inséré dans
une rainure de maintien (10) et prenant appui sur le fond (5).
3. Tiroir selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que des retours (7) en forme
de harpons, continus, venant en prise dans des rainures (8) correspondantes du fond
(5), sont disposés dans le secteur médian des rainures de réception (6) des châssis
latéraux (2) et de la paroi arrière (3).
4. Tiroir selon la revendication 1, caractérisé en ce que les rainures de réception (6)
sont délimitées par des branches (19) notamment élastiques, en forme de lèvres, dans
leur partie supérieure recouvrant le fond (5).
5. Tiroir selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications 1 à 4, caractérisé en
ce qu'au moins les châssis latéraux (2) sont pourvus dans la partie supérieure du
bord, de rainures profilées (15) orientées de biais vers l'extérieur, dans lesquelles
s'engagent des branches profilées (16) de profilés rapportés (17) placés sur les châssis
latéraux (2), conformées de manière correspondante.
6. Tiroir selon la revendication 5, caractérisé en ce que les profilés rapportés (17)
sont assemblés aux châssis latéraux (2) par des vis (18).