Elektrosaugbürste

Abstract

 Bei einer Elektrosaugbürste 1 für einen Staubsauger ist der Elektromotor seitlich der Mittelachse angeordnet, so daß die Elektrosaugbürste beim Anheben dazu neigt, infolge des Ungleichgewichtes und des ansonsten wünschenswerten Effektes eines Drehkippgelenkes 5 wegzudrehen, was die Handhabung der Bürste insgesamt beeinträchtigt. Im unteren Bereich der Gehäusedurchführung 4 für das Drehkippgelenk 5 bzw. den Saugrohranschlußstutzen 6 wird eine in Form einer Durchführungsverengung 12 ausgebildete Bremseinrichtung angeordnet, gegen die der drehende Teil des Drehkippgelenkes 5 bzw. Saugrohranschlußstutzens 6 zur Anlage kommt, und so in Abhängigkeit von der Auslegung der Bremseinrichtung in seiner Drehfähigkeit gebremst oder gehindert ist. Die Drehbewegung ist bei einem vorgeschriebenen Kippwinkel auf einen Maximalwert durch eine Rippe 15 begrenzt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Elektrosaugbürste für einen Staubsauger gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Derartige Elektrosaugbürsten sind an sich bekannt und weisen ein Gehäuse, einen Elektromotor, einen Saugrohranschlußstutzen, eine durch den Elektromotor angetriebene Bürste, eine Saugluftführung, sowie ein im Bereich des Saugrohranschlußstutzens angeordnetes Drehkippgelenk auf. Durch das Drehkippgelenk kann der Saugrohranschlußstutzen und damit das angeschlossene Saugrohr um eine im wesentlichen parallel zur Gehäusehinterkante liegende Achse gekippt und gleichzeitig um seine Mittelachse gedreht werden.

[0003] Aufgrund der baulichen und funktionellen Randbedingungen befindet sich der Elektromotor einer Elektrosaugbürste stets auf einer Seite der Längsmittelachse der Bürste, so daß die Elektrosaugbürste, wenn sie bei Erreichen eines entsprechenden Kippwinkels zwischen Saugrohr und Bürste angehoben wird, immer zu der Seite abdreht, auf welcher der Elektromotor angeordnet ist. Diese Bewegung wird durch das Drehkippgelenk ermöglicht und ist im Betrieb der Bürste am Boden durchaus wünschenswert, macht jedoch die Handhabung beim Anheben der Bürste unvorteilhaft.

[0004] Das Abdrehen der Elektrosaugbürste ist auch dann unvorteilhaft, wenn die Bürste mittels des sogenannten Ordnungssystems mit dem Saugrohr an der Längsseite des Staubsaugers befestigt wird, um das Saugrohr und die Elektrosaugbürste in einem aufgeräumten Zustand mit dem Staubsauger zu verwahren, wobei der Staubsauger auf der ebenen Stirnseite abgestellt wird. Das Ordnungssystem besteht im wesentlichen aus einer entweder am Saugrohr oder am Staubsaugergehäuse angeordneten Raste, welche in eine Nut einer Führungsschiene einführbar ist. Wird der Staubsauger mit der daran angeordneten Elektrosaugbürste vom Boden abgehoben, um ihn an einer anderen Stelle abzusetzen, dann kann es infolge der Drehbewegung der Saugbürste vorkommen, daß die Saugbürste mit einer Ecke über den unteren Boden des Staubsaugers vorsteht, so daß das Saugrohr mit der Elektrosaugbürste beim Absetzen des Staubsaugers aus dem Ordnungssystem herausgehoben wird und die Elektrosaugbürste mit dem Saugrohr und dem daran befestigten Schlauch auf den Boden fällt.

[0005] Als interner Stand der Technik wurden verschiedene Lösungen für diese Probleme vorgeschlagen. So könnte in der Elektrosaugbürste auf der dem Elektromotor gegenüberliegenden Seite ein Gegengewicht angebracht werden, so daß die Elektrosaugbürste auch nach dem Anheben zur Rohrachse im Gleichgewicht ist. Diese Lösung hat zunächst den Nachteil, daß die Elektrosaugbürste insgesamt schwerer und damit unhandlicher wird, und zudem müssen zusätzliche Materialien verwendet werden, die weiterhin die Produktions- und Montagekosten erhöhen.

[0006] Gemäß einem weiteren Vorschlag könnte ferner Rasteinrichtungen in das Drehkippgelenk eingearbeitet werden, was jedoch den Nachteil aufweist, daß diese Rastung beim normalen Arbeiten jedesmal überrastet werden müßte, was das Arbeiten unangenehm macht und zudem ein Geräusch hervorruft. Weiterhin werden auch hier die Produktions- und Montagekosten erhöht.

[0007] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Elektrosaugbürste gemäß dem Oberbegriff dahingehend weiterzubilden, daß ein seitliches Wegdrehen der Elektrosaugbürste beim Anheben aufgrund der ungleichmäßigen Gewichtsverteilung derart reduziert oder vermieden wird, daß das Saugen auch beim zwischenzeitlich kurzen Anheben der Saugbürste nicht beeinträchtigt wird, bzw. ein Abdrehen der freihängenden oder vom Boden abgehobenen Saugbürste begrenzt wird, so daß die im Zusammenhang mit der Benutzung eines Ordnungssystems erwähnten Nachteile nicht auftreten, ohne daß die Produktions- und Montagekosten unverhältnismäßig erhöht werden.

[0008] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

[0009] Weitere Vorteile ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0010] Bei der erfindungsgemäßen Elektrosaugbürste ist vorgesehen, die Gehäusedurchführung für das Drehkippgelenk bzw. den Saugrohranschlußstutzen nach unten hin derart zu verengen, daß bei größer werdendem Kippwinkel der drehende Teil des Drehkippgelenkes bzw. Rohranschlußstutzens dort zur Anlage kommt und so in seiner Drehfähigkeit gebremst ist.

[0011] Wird also die Bürste durch Anheben des Saugrohres vom Boden abgehoben, so wird der Kippwinkel zwischen Saugrohr und Bürste immer größer. Die Bürste hebt mit ihrer Hinterkante vom Boden ab und liegt mit der Vorderkante noch auf, während der Kippwinkel sich vergrößert. Aufgrund der Verengung der Gehäusedurchführung in deren unteren Bereich kommt das Drehkippgelenk bzw. der Saugrohranschlußstutzen ab einem bestimmten Kippwinkel zur Anlage an die Gehäusedurchführung und wird so in seiner Drehfähigkeit gebremst. Damit kann die Bürste in vorteilhafter Weise unter Abheben vom Boden versetzt werden, ohne daß sie dabei aufgrund der ungleichen Gewichtsverteilung sofort nach einer Seite wegdreht.

[0012] Dabei kann die Drehfähigkeit durch eine entsprechende Gestaltung der Bremseinrichtung bzw. der mit ihr in Berührung kommenden Flächen oder Drehkippgelenkteile beeinflußt werden. Beispielsweise könnte die Bremseinrichtung Kraftschlüssig wirken, indem Flächen gegeneinander zur Anlage kommen, so daß eine gewisse, wenn auch stark reduzierte Drehfähigkeit erhalten bleibt, oder formschlüssig arbeiten, indem z.B. Verzahnungen ineinander greifen, die keine weitere Drehfähigkeit zulassen.

[0013] Durch diese besonders einfache, vorteilhafte Ausgestaltung ist es möglich, ein sofortiges Wegdrehen der Bürste beim Abheben zu vermeiden, ohne die Produktions- und Montagekosten unnötig zu erhöhen.

[0014] Mit Vorteil wird vorgeschlagen, daß die Verengung der Gehäusedurchführung aus wenigstens einem Nocken besteht, der im unteren Bereich an der Gehäusedurchführung angeordnet ist.

[0015] Es kann jedoch auch an beiden Seiten der Gehäusedurchführung in deren unteren Bereich jeweils einen Nocken vorgesehen sein, womit die Funktionsfähigkeit für einen langen Zeitraum verbessert wird.

[0016] Die Nocken können im wesentlichen eine Tetraederform aufweisen, so daß bei Erhöhung des Kippwinkels eine Vergrößerung der Anlagefläche gegeben ist.

[0017] Mit Vorteil wird vorgeschlagen, die Nocken einstückig mit dem Gehäuse auszubilden, d.h. diese gleichzeitig mit der Gehäuseproduktion auszubilden. Sie können als Spritzgußteil ausgebildet sein, so daß sie einfach bei der Produktion an das Gehäuse anspritzbar sind.

[0018] Mit Vorteil wird zur Verbesserung der Bremswirkung vorgeschlagen, die Oberfläche des an der Verengung anschlagenden Teiles des Drehkippgelenkes bzw. des Saugrohranschlußstutzens zur Erhöhung der Reibung aufgerauht auszubilden.

[0019] Es wäre auch denkbar, die Bremseinrichtung mit am Gehäuse angeordneten Zähnen und einem auf dem Drehkippgelenk angeordneten korrespondierenden Zahnkranz auszubilden. Beim Anheben der Bürste würden dann Zähne und Zahnkranz in Eingriff kommen.

[0020] Schließlich ist bei einer Saugbürste, bei welcher der kippende Teil des Drehkippgelenkes an seiner Außenseite einen Gehäuseanschlag aufweist, welcher die Kippbewegung des Saugrohres bei einer bodennahen Betriebsstellung begrenzt, vorgesehen, daß die Anordnung der Nocken am Gehäuse der Elektrosaugbürste und des Gehäuseanschlags am Drehkippgelenk derart aufeinander abgestimmt ist, daß der drehbare Teil des Drehkippgelenks zuerst gegen die Nocken zur Anlage kommt, bevor der Gehäuseanschlag die Kippbewegung begrenzt.

[0021] Wird ein Ordnungssystem bei dem Bodenstaubsauger angewandt, bei welchem das Saugrohr am Gehäuse fixiert wird, dann ist es vorteilhaft, wenn die Drehbewegung der Elektrosaugbürste auf einen Maximalwert begrenzt wird. Dadurch wird verhindert, daß die Saugbürste mit wenigstens einer Ecke über das untere Ende des Staubsaugers hervorragt, was die oben beschriebenen Nachteile beim Absetzen des Staubsaugers zur Folge haben könnte. Die frei hängende oder vom Boden vollständig abgehobene Elektrosaugbürste wird in ihrer Drehbewegung auf den Maximalwert durch eine Rippe begrenzt, die vorteilhaft an der Außenseite des zylindrischen Abschnittes des Drehgelenks angeordnet sein kann und gegen die eine Nocke zur Anlage kommt.

[0022] Die Rippe ist vorteilhaft von einer an den Flanken abgerundeten, durch den zugeordneten Nocken überrastbaren Erhebung am Außenumfang des drehbaren Saugrohrstutzens gebildet. In extremen Betriebsstellungen des Saugrohres ist daher gewährleistet, daß der maximale Drehwinkel des Drehkippgelenkes nutzbar ist.

[0023] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Darin zeigen:

Fig. 1

eine skizzenhafte Ansicht der erfindungsgemäßen Elektrosaugbürste schräg von hinten und

Fig. 2

eine Rückseitenansicht, wobei nur der zylindrische Stutzen des Drehkippgelenkes gezeigt ist.

[0024] Eine Elektrosaugbürste 1 weist in an sich bekannter Weise ein Gehäuse 2 auf, welches an seiner Oberseite einen Deckel 3 besitzt. An der Rückseite des Gehäuses 2 befindet sich eine Öffnung 4, die zur Durchführung eines Drehkippgelenkes 5 bzw. eines Saugrohranschlußstutzens 6 dient. In den Saugrohranschlußstutzen 6 ist in an sich bekannter Weise das Saugrohr 7 eingesetzt.

[0025] Das Drehkippgelenk ermöglicht das Kippen des Saugrohranschlußstutzens 6 bzw. des Drehkippgelenkes 5 um eine im wesentlichen zur Gehäusehinterkante parallele Achse, d.h. ein Auf- und Niederkippen, wie dies durch den Doppelpfeil 8 angedeutet ist, bis der Saugrohranschlußstutzen an den Durchführungskanten anschlägt. Weiterhin ermöglicht das Drehkippgelenk ein Drehen um die Saugrohrmittelachse, wie dies durch den Doppelpfeil 9 angedeutet ist.

[0026] Derartige Elektrosaugbürsten sind üblicherweise mit Laufrollen 11 ausgestattet, die die Bedienbarkeit der Bürste verbessern.

[0027] Im unteren Bereich der Gehäusedurchführung 4 für den Saugrohranschlußstutzen 6 bzw. das Drehkippelement 5 befindet sich eine Durchführungsverengung 12, die im hier gezeigten Ausführungsbeispiel durch zwei Nocken 10 gebildet wird. Diese Nocken können einstückig mit der Gehäuserückwand ausgebildete, angespritzte, tetraederförmige Elemente sein, die bewirken, daß, wenn der Saugrohranschlußstutzen 6 nach unten gekippt wird, dieser an den Nocken 10 zur Anlage kommt und damit in seiner Drehbewegungsfreiheit 9 erheblich behindert wird.

[0028] Es wird somit verhindert, daß die Elektrosaugbürste beim Anheben, was ein Kippen des Drehkippgelenkes 5 bzw. des Saugrohranschlußstutzens 6 nach unten bis zum Anschlag 13 zur Folge hat, eine durch Ungleichgewichtszustände hervorgerufene sofortige Drehung nach einer Seite durchführt.

[0029] Die Anordnung der Nocken 10 am Gehäuse 2 ist dabei derart in bezug auf die Anordnung des Gehäuseanschlages 13 am zylindrischen Abschnitt 14 des kippenden Teils des Drehkippgelenkes 5 gewählt, daß die Außenseite des Saugrohranschlußstutzens 6 zuerst gegen die Nocken 10 zur Anlage kommt, bevor der Anschlag 13 gegen das Gehäuse 2 anliegt, um die Kippbewegung zu begrenzen.

[0030] In der Fig. 2 ist zu erkennen, daß auf der Außenseite des Zylinders des Drehstutzens 16 eine Rippe 15 vorgesehen ist, gegen welche der rechte Nocken 10 zur Anlage kommt, wenn sich beispielsweise die Elektrosaugbürste 1 in bezug auf die Fig. 2 bei festgehaltenem Zylinder 16 entgegen dem Uhrzeigersinn verdreht. Hierdurch wird die Drehbewegung bei einer bestimmten Kippstellung - wie sie beispielsweise beim Anhängen der Elektrosaugbürste mittels des Saugrohres 7 am Staubsauger vorkommt - auf einen bestimmten Maximalwert begrenzt, so daß vermieden wird, daß die Elektrosaugbürste 1 mit einer Ecke über den unteren Rand des senkrechten abzustellenden Bodenstaubsaugers hinausragt. Die Rippe 15 ist relativ kurz ausgebildet und befindet sich nur in der Bewegungsbahn der Nocken 10 wenn das Drehkippgelenk 5 den entsprechenden Kippwinkel einnimmt.

[0031] Die Flanken der Rippe 15 sind abgerundet, so daß die Rippe von den Nocken überrastet werden kann, wenn dies in extremen Betriebsstellungen der Saugbürste erforderlich ist, um den maximalen Drehwinkel auszunutzen. Dies kann z.B. beim Saugen unter Möbeln vorkommen.

Ansprüche

1. Elektrosaugbürste (1) für einen Staubsauger mit einem Gehäuse (2), einem Elektromotor, einem Saugrohranschlußstutzen (6) sowie einem im Bereich des Stutzens angeordneten Drehkippgelenk (5), welches ein Kippen (8) des Stutzens um eine im wesentlichen parallel zur Gehäusehinterkante liegenden Achse sowie ein Drehen (9) desselben um seine Mittelachse zuläßt, dadurch gekennzeichnet, daß für das Drehkippgelenk (5) bzw. den Saugrohranschlußstutzen (6) eine Bremseinrichtung (12) vorgesehen ist, gegen die der drehende Teil des Drehkippgelenkes (5) bzw. Saugrohranschlußstutzens (6) zur Anlage bringbar ist, so daß er in seiner Drehfähigkeit gebremst wird.

2. Elektrosaugbürste nach Anspuch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremseinrichtung (12) im Bereich der Gehäusedurchführung (4) für das Drehkippgelenk (5) bzw. den Saugrohrstutzenanschluß (6) angeordnet ist.

3. Elektrosaugbürste nach Anspuch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremseinrichtung (12) im unteren Bereich der Gehäusedurchführung (4) für das Drehkippgelenk (5) bzw. den Saugrohrstutzenanschluß (6) angeordnet ist.

4. Elektrosaugbürste nach wenigstens einem der vorhergehenden Anspüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremseinrichtung (12) derart ausgelegt ist, daß die maximale Bremskraft erzeugt wird, kurz bevor das Drehkippgelenk (5) beim Anheben der Elektrosaugbürste (1) seine maximale Kippwinkelstellung erreicht.

5. Elektrosaugbürste nach wenigstens einem der vorhergehenden Anspüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremseinrichtung von einer Durchführungsverengung (12) des Gehäuses (2) gebildet ist.

6. Elektrosaugbürste nach Anspuch 5, dadurch gekennzeichnet, die Durchführungsverengung (12) von wenigstens einem Nocken gebildet ist.

7. Elektrosaugbürste nach Anspuch 6, dadurch gekennzeichnet, die Durchführungsverengung (12) von zwei Nocken (10) gebildet ist, die an gegenüberliegenden Seiten im unteren Bereich der Gehäusedurchführung (4) angeordnet sind.

8. Elektrosaugbürste nach wenigstens einem der vorhergehenden Anspüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Nocken (10) i.w. eine Tetraederform aufweisen.

9. Elektrosaugbürste nach wenigstens einem der vorhergehenden Anprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Nocken (10) einstückig mit dem Gehäuse (2) ausgebildet sind.

10. Elektrosaugbürste nach wenigstens einem der vorhergehenden Anprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Nocken (10) Spritzgußteile sind.

11. Elektrosaugbürste nach wenigstens einem der vorhergehenden Anprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die gegenseitig zur Anlage kommenden Gleitflächen der Nocken (10) und des Drehkippgelenkes (5) bzw. Saugrohranschlußstutzens aufgerauht sind.

12. Elektrosaugbürste, bei welcher der kippende Teil des Drehkippgelenkes an seiner Außenseite einen Gehäuseanschlag aufweist, welcher die Kippbewegung des Saugrohres in einer bodennahen Betriebsstellung begrenzt, nach wenigstens einem der vorhergehenden Anprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anordnung der Nocken (10) am Gehäuse (2) der Elektrosaugbürste und des Gehäuseanschlages (13) am Drehkippgeklenk (5) derart aufeinander abgestimmt ist, daß der drehbare Teil des Drehkippgelenkes (5) zuerst gegen die Hocken (10) zur Anlage kommt, bevor der Gehäuseanschlag (13) die Kippbewegung begrenzt.

13. Elektrosaugbürste nach wenigstens einem der vorhergehenden Anprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Außenumfang des drehbaren Saugrohrstutzens (16) wenigstens eine Begrenzungsrippe (15) vorgesehen ist, gegen welche wenigstens ein Hocken (10) zur Anlage kommt, um die Drehbewegung der angehobenen Elektrosaugbürste (1) auf einen Maximalwert zu begrenzen.

14. Elektrosaugbürste nach Anspruch 13 dadurch gekennzeichnet, daß die Begrenzungsrippe (15) von einer an den Flanken abgerundeten, durch den zugeordneten Nocken (10) überrastbaren Erhebung am Außenumfang des drehbaren Saugrohrstutzens (16) gebildet ist.

Zeichnung