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EP 0 441 363 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.12.1994 Patentblatt 1994/51 |
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Anmeldetag: 07.02.1991 |
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Einbaugerät mit Abdeckleiste
Flush-mounted apparatus with cover strip
Appareil encastrable avec baguette couvre-joint
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE FR IT LI |
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Priorität: |
08.02.1990 DE 4003749
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.08.1991 Patentblatt 1991/33 |
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Patentinhaber: Licentia Patent-Verwaltungs-GmbH |
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60596 Frankfurt (DE) |
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Erfinder: |
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- Röser, Dieter, Dipl.-Ing.
W-3503 Lohfelden (DE)
- Führer, Hans-Jürgen
W-3505 Gudensberg (DE)
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Vertreter: Breiter, Achim, Dipl.-Ing. (FH) |
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Licentia Patent-Verwaltungs-GmbH
Theodor-Stern-Kai 1 60596 Frankfurt 60596 Frankfurt (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-B- 1 233 550 GB-A- 2 084 073
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FR-A- 2 457 660 US-A- 1 690 286
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Einbaugerät gemäß dem Oberbegriff des ersten Anspruchs.
[0002] Es ist bei Einbaukühlgeräten ganz allgemein bekannt, der Oberseite des Gerätegehäuses
eine Abdeckleiste zuzuordnen, welche den Spalt zwischen der Gerätegehäuseoberseite
und der darüberliegenden, waagerechten Nischendecke des das Einbaugerät umschließenden
Umbaumöbels verdeckt. Diese Abdeckleiste steht über die Frontseite des Gerätegehäuses
nach vorn über und weist einen senkrecht nach oben gerichteten Umbug und einen nach
rückwärts umgelegten Rand auf, der parallel zur Unterseite der Nischendecke verläuft
und daran festzuschrauben ist. Mit einer so ausgebildeten Abdeckleiste lassen sich
geringe Spalthöhendifferenzen ausgleichen, soweit sie von der Höhe des Umbugs abweichen.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Einbaugerät gemäß dem Oberbegriff
des ersten Anspruchs Maßnahmen zu treffen, durch welche ohne übermäßige Schrägstellung
der Abdeckleiste auch größere Spaltdifferenzen ausgeglichen werden können.
[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale
des ersten Anspruchs.
[0005] Bei einer Ausgestaltung eines Einbaugeräts gemäß der Erfindung kann bei einer Spalt
zwischen dem in die betreffende Nische des Umbaumöbels eingeschobenen Einbaugerät
und der Nischendecke, der durch die Höhe des Umbugs nicht bis auf einen oder zwei
Millimeter verdeckt wird, nun eine Blendenleiste auf der Abdeckleiste festgesetzt
werden, welche zumindest den Umbug frontseitig überdeckt und nach oben hin entsprechend
weit überragt. Nachdem die Höhe der betreffenden Nische nur in vorgegebenen Maßgrenzen
variieren kann, braucht die Blendenleiste in ihrem dem Umbug nach oben überragendon
Teil nur entsprechend der Maßdifferenz bemessen zu sein. Insbesondere ist die Blendenleiste
im Querschnitt L-förmig ausgebildet und überdeckt sowohl den Umbug wie den Rand, wobei
an die freien Schenkelkanten der Blendenleiste Untergriffhaken angeformt sind, welche
die Unterkante des Umbugs bzw. die rückwärtige freie Kante des Randes formschlüssig
umgreifen. Die Blendenleiste braucht somit nur im Bedarfsfall auf die Abdeckleiste
aufgeschnappt zu werden. Die Abdeckleiste kann im übrigen mit einer Haltelasche unmittelbar
auf der Oberseite des Gerätegehäuses festgesetzt sein, wobei die Haltelasche zum Umbug
hin stufig abgesetzt ist und mit dieser Stufe vor die waagerechte obere Kante des
Gerätegehäuses greift. Dadurch ist die parallele Zuordrung des Umbugs zur Frontseite
des Gerätegehäuses sichergestellt. Die Lange der Abdeckleiste bis zum Umbug ist im
übrigen so bemessen, daß der den senkrechten Umbug überdeckende Schenke der Blendenleiste
in einer Ebene mit der frontseitigen Stirnfläche der darüber angeordneten Nischendecke
des Umbaumöbels liegt. In dieser Position befindet sich das Einbaugerät in der richtigen
Stellung innerhalb der Nische. Der parallel zum abgewinkelten Rand der Abdeckleiste
verlaufende Schenkel der Blendenleiste liegt dagegen bündig an der Unterseite der
darüber angeordneten Nischendecke des Umbaumöbels an, so daß der zu verdeckende Spalt
durch die Blendenleiste vollkommen überdeckt ist. Die Abdeckleiste reicht im übrigen
vorzugsweise beidseitig soweit über die senkrechten Seitenkanten des Gerätegehäuses
hinaus, daß ihre Stirnseiten an die benachbarten Seitenwände des Umbaumöbels anstoßen.
Bei mittig zum Gerätegehäuse ausgerichteter Abdeckleiste steht dann auch das Gerätegehäuse
in der Mitte der Nische des Umbaumöbels zentriert. Die Abdeckleiste und damit das
Einbaugerät kann mittels Schrauben an der Nischendecke festgelegt werden, wobei die
Schrauben durch den zurückgebogenen Rand und die Blendenleiste geführt werden.
[0006] Die Erfindung ist nachfolgend anhand der Zeichnungen eines Ausführungsbeispiels näher
erläutert.
[0007] Es zeigen:
Figur 1 eine Teilansicht eines in einen Möbelumbau eingesetzten Einbaugeräts im Seitenschnitt
und
Figur 2 eine Teilansicht auf die Frontseite der Anordnung nach Figur 1.
[0008] Bei einem Einbaugerät, insbesondere einem Kühl- oder Gefrierschrank, ist auf der
Oberseite 1 eines Gerätegehäuses 2 eine Haltelasche 3 festgesetzt, die im Bereich
einer Frontseite 4 des Gerätegehäuses 2 in einer Stufe 5 nach unten abgesetzt ist
und sich über die Frontseite 4 als Abdeckleiste 6 erstreckt. Die Stufe 5 legt sich
an die betreffende obere, waagerecht verlaufende Kante 7 des Gerätegehäuses 2 an.
Parallel zu dieser Stufe 5 ist die Abdeckleiste 6 mit einem senkrecht nach oben gerichteten
Umbug 7 versehen, an den sich ein rechtwinklig abgebogener Rand 8 anschließt, welcher
sich nach rückwärts in die Nische hinein bzw. zum Gerätegehäuse 2 hin erstreckt. Oberhalb
des Umbugs 7 bzw. des Randes 8 verläuft eine waagerechte Platte als Nischendecke 9,
welche die das Einbaugerät aufnehmende Nische eines Umbaumöbels nach oben begrenzt.
Nachdem der zwischen der Oberseite 1 und der Unterseite der Nischendecke 9 befindliche
Spalt vorliegend wesentlich höher ist als der Umbug 7, ist auf der Abdeckleiste 6
eine Blendenleiste 11 festgesetzt, welche den Umbug 7 frontseitig überdeckt und nach
oben hin entsprechend der Höhendifferenz überragt. Dabei ist die Blendenleiste 11
im Querschnitt L-förmig ausgebildet und überdeckt nicht nur den Umbug 7, sondern auch
den Rand 8, wobei an die freien Schenkelkanten der Blendenleiste 11 Untergriffhaken
12 angeformt sind, welche die Unterkante des Umbugs 7 bzw. die rückwärtige freie Kante
des Randes 8 umgreifen. Die Blendenleiste läßt sich dadurch auf die Abdeckleiste aufschnappen,
in dem beispielsweise zuerst die Untergriffhaken 12 am Rand 8 eingehakt und anschließend
der frontseitige Schenkel der Blendenleiste 11 soweit nach unten gedrückt wird, bis
der dort vorgesehene Untergriffhaken auf die Abdeckleiste 6 schnappt. Die Höhe des
Schenkels, der auf dem Rand 8 aufliegt, ist so abgestimmt, daß das Größtmaß der Nischenhöhe
zumindest ohne merkliche Höhenverlagerung der Abdeckleiste 6 ausgeglichen wird. Der
parallel zum abgewinkelten Rand 8 verlaufende Schenkel der Blendenleiste 11 liegt
dann bündig an der Unterseite der darüber angeordneten Nischendecke 9 des Umbaumöbels
an, während der den senkrechten Umbug 7 überdeckende Schenkel der Blendenleiste 11
in einer Ebene mit der frontseitigen Stirnfläche der Nischenplatte 9 liegt. Die Abdeckleiste
6 bildet hierdurch zugleich eine Einbauschablone, und legt den Abstand der Frontseite
4 des Gerätegehäuses von der durch die Stirnfläche 13 des Umbaumöbels gebildeten Ebene
fest. Dabei kann die Abdeckleiste 6 über die senkrechten Seitenkanten 14 des Gerätegehäuses
2 ein- oder beidseitig so weit hinüberragen, daß ihre Enden an den benachbarten senkrechten
Seitenflächen 15 des Umbaumöbels anliegen. Dann ist das Gerätegehäuse 2 auch seitlich
durch die Abdeckleiste 6 in der betreffenden Nische des Umbaumöbels zentriert.
[0009] Daneben ist es auch möglich, die Blendenleiste als flaches Band mit einer rückseitigen,
nach unten offenen Nut auszubilden, wobei die Nut die dann eine nach oben freie Kante
des Umbugs übergreift. Die Nut bildet hierbei die Halterung für die Blendenleiste
am Umbug.
[0010] Die Abdeckleiste 6 wird zusammen mit der Blendenleiste 11 durch Schrauben 16 an der
Nischendecke 9 festgesetzt, wobei in der Abdeckleiste 6 und im Rand 8 fluchtende Bohrungen
vorgesehen sind. Der Durchmesser der Bohrung in der Abdeckleiste 6 ist dabei größer
als der Kopf der Schraube 16, während die Bohrung im Rand 8 dem Durchmesser des Gewindestücks
der Schraube 16 angepaßt ist. Der Schraubenkopf legt sich so gegen den Rand 8 und
spannt denselben bei festgespannter Schraube zusammen mit dem parallel darauf aufliegenden
Schenkel der Blendenleiste 11 gegen die Nischendecke 9. In die Bohrung der Abdeckleiste
6 läßt sich dann eine Verschlußkappe 17 eindrücken, um Schmutzablagerungen im Bereich
der betreffenden Bohrung zu vermeiden, die sonst beim Reinigen der Abdeckleiste entstehen
können.
1. Einbaugerät, insbesondere Kühl- oder Gefrierschrank, mit einer der Gerätegehäuseoberseite
(1) zugeordneten Abdeckleiste (6), die über die Frontseite des Gerätegehäuses nach
vorn übersteht und einen Umbug (7) aufweist, der senkrecht nach oben zu einer mit
Abstand über der Oberseite anzuordnenden Nischendecke (9) eines Umbaumöbels gerichtet
ist und an seiner oberen Kante einen nach rückwärts umgelegten Rand (8) aufweist,
sowie sich zumindest über die waagerechte Breite des Gerätegehäuses (2) erstreckt,
dadurch gekennzeichnet, daß auf der Abdeckleiste (6) eine Blendenleiste (11) festgesetzt
ist, welche den Umbug (7) frontseitig überdeckt und nach oben hin überragt.
2. Einbaugerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Blendenleiste (11) im
Querschnitt L-förmig ausgebildet ist und dem Umbug (7) wie den Rand (8) überdeckt,
wobei an die freien Schenkelkanten der Blendenleiste (11) Untergriffhaken (12) angeformt
sind, welche die Unterkante dem Umbugs (7) bzw die rückwärtige freie Kante des Randes
(8) formschlüssig umgreifen.
3. Einbaugerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckleiste (6)
mit einer Haltelasche (3) unmittelbar auf der Oberseite (1) des Gerätegehäuses (2)
festgesetzt ist.
4. Einbaugerät nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß
die Abdeckleiste (6) über die senkrechten Seitenkanten (14) des Gerätegehäuses (2)
hinaus bis an eine benachbarte Seitenwand (15) des Umbaumöbels reichen.
5. Einhaumöbel nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß
der den senkrechten Umbug (7) überdeckende Schenkel der Blendenleiste (11) in einer
Ebene mit der frontseitigen Stirnfläche (13) der darüber angeordneten Nischendecke
(9) des Umbaumöbels liegt.
6. Einbaugerät nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß
der parallel zum abgewinkelten Rand (8) verlaufende Schenkel der Blendenleiste (11)
bündig an der darüber angeordneten Nischendecke (9) des Umbaumöbels anliegt.
7. Einbaumöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Blendenleiste als flaches
Bauteil mit einer rückseitigen, nach unten offenen Nut ausgebildet ist, wobei die
Nut eine nach oben freie Kante des Umbugs übergreift.
1. Built-in appliance, in particular refrigerator or freezer, having a cover strip (6)
associated with the appliance housing upper face (1) and projecting over the front
of the appliance housing and having a fold (7), which is oriented vertically upwards
towards a recess cover (9) - to be mounted with clearance above the upper face - of
a cupboard unit, which fold has a side (8) displaced to the rear at the upper edge
of the cupboard unit and extends at least over the horizontal breadth of the appliance
housing (2), characterised in that a cover rail (11) is fixed to the cover strip (6)
so as to cover the fold (7) at the front and to project above same at the top.
2. Built-in appliance according to claim 1, characterised in that the cover rail (11)
is L-shaped in cross-section and covers the fold (7) and the side (8), fastening hooks
(12) being integrally formed on the free flange edges of the cover rail (11) and engaging
with positive locking around the lower edge of the fold (7) or the rear free edge
of the side (8).
3. Built-in appliance according to claim 1 or 2, characterised in that the cover strip
(6) is fixed by a holding plate (3) directly to the upper face (1) of the appliance
housing (2).
4. Built-in appliance according to claim 1 or one of the following, characterised in
that the cover strip (6) extends beyond the vertical side edges (14) of the appliance
housing (2) as far as an adjacent side wall (15) of the cupboard unit.
5. Built-in appliance according to claim 1 or one of the following, characterised in
that the flange of the cover rail (11) covering the vertical fold (7) lies in a plane
with the front face (13) of the recess cover (9) disposed thereabove of the cupboard
unit.
6. Built-in appliance according to claim 1, characterised in that the flange of the cover
rail (11) extending parallel to the bent edge (8) lies flush with the recess cover
(9) disposed thereabove of the cupboard unit.
7. Built-in appliance according to claim 1, characterised in that the cover rail is formed
as a flat component with a rear groove, which is open at the bottom, the groove fitting
over an edge of the fold which is free at the top.
1. Appareil encastrable, en particulier réfrigérateur ou congélateur, à une face supérieure
(1) de l'habillage de l'appareil étant associée une baguette couvre-joint (6) qui
dépasse vers l'avant au-delà de la face avant de l'habillage de l'appareil et présente
un repli (7) qui, par rapport à un haut (9) de la niche d'un meuble de logement, disposé
à distance au-dessus de la face supérieure, est orienté perpendiculairement vers le
haut et présente, sur son bord supérieur, un collet (8) replié vers l'arrière, si
bien qu'il s étend au moins sur la largeur horizontale de l'habillage (2) de l'appareil,
caractérisé en ce que sur la baguette couvre-joint (6), est fixée une baguette d'obturation
(11) qui recouvre le repli (7) sur la face avant et fait saillie vers le haut.
2. Appareil encastrable selon la revendication 1, caractérisé en ce que la baguette d'obturation
(11) a une section transversale en forme de L et recouvre le repli (7) ainsi que le
collet (8), aux bords libres des branches de la baguette d'obturation (11) étant moulés
des crochets de prise (12) lesquels s'agrippent, par concordance de formes, au bord
inférieur du repli (7) resp. au bord arrière libre du collet (8).
3. Appareil encastrable selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la baguette
couvre-joint (6) est fixée, par une languette de retenue (3), directement sur la face
supérieure (1) de l'habillage (2) de l'appareil.
4. Appareil encastrable selon la revendication 1 ou l'une des suivantes, caractérisé
en ce que la baguette couvre-joint (6) s étend au-delà des bords latéraux (14) perpendiculaires
de l'habillage (2) de l'appareil pour atteindre la paroi voisine latérale (15) du
meuble de logement.
5. Appareil encastrable selon la revendication 1 ou l'une des suivantes caractérisé en
ce que la branche, recouvrant le repli perpendiculaire (7), de la baguette d'oburation
(11) se trouve dans un plan avec la surface frontale (13) de la face avant du haut
de niche (9), disposé au-dessus, du meuble de logement.
6. Appareil encastrable selon la revendication 1 ou l'une des suivantes, caractérisé
en ce que la branche, parallèle au bord coudé (8), de la baguette d'obturation (11)
s'appliquent jointivement au haut (9), disposé, au-dessus de la niche du meuble de
logement.
7. Appareil encastrable selon la revendication 1, caractérisé en ce que la baguette d'obturation
est réalisée comme une pièce plate présentant, sur la face arrière une rainure ouverte
vers le bas, la rainure recouvrant un bord du repli, libre vers le haut.
