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<ep-patent-document id="EP91101636B1" file="EP91101636NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0441363" kind="B1" date-publ="19941221" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>AT..CHDE....FR....ITLI............................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
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Theodor-Stern-Kai 1</str><city>60596 Frankfurt</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry></B840><B880><date>19920527</date><bnum>199222</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Einbaugerät gemäß dem Oberbegriff des ersten Anspruchs.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es ist bei Einbaukühlgeräten ganz allgemein bekannt, der Oberseite des Gerätegehäuses eine Abdeckleiste zuzuordnen, welche den Spalt zwischen der Gerätegehäuseoberseite und der darüberliegenden, waagerechten Nischendecke des das Einbaugerät umschließenden Umbaumöbels verdeckt. Diese Abdeckleiste steht über die Frontseite des Gerätegehäuses nach vorn über und weist einen senkrecht nach oben gerichteten Umbug und einen nach rückwärts umgelegten Rand auf, der parallel zur Unterseite der Nischendecke verläuft und daran festzuschrauben ist. Mit einer so ausgebildeten Abdeckleiste lassen sich geringe Spalthöhendifferenzen ausgleichen, soweit sie von der Höhe des Umbugs abweichen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Einbaugerät gemäß dem Oberbegriff des ersten Anspruchs Maßnahmen zu treffen, durch welche ohne übermäßige Schrägstellung der Abdeckleiste auch größere Spaltdifferenzen ausgeglichen werden können.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale des ersten Anspruchs.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Bei einer Ausgestaltung eines Einbaugeräts gemäß der Erfindung kann bei einer Spalt zwischen dem in die betreffende Nische des Umbaumöbels eingeschobenen Einbaugerät und der Nischendecke, der durch die Höhe des Umbugs nicht bis auf einen oder zwei Millimeter verdeckt wird, nun eine Blendenleiste auf der Abdeckleiste festgesetzt werden, welche zumindest den Umbug frontseitig überdeckt und nach oben hin entsprechend weit überragt. Nachdem die Höhe der betreffenden Nische nur in vorgegebenen Maßgrenzen variieren kann, braucht die Blendenleiste in ihrem dem Umbug nach oben überragendon Teil nur entsprechend der Maßdifferenz bemessen zu sein. Insbesondere ist die Blendenleiste im Querschnitt L-förmig ausgebildet und überdeckt sowohl den Umbug wie den Rand, wobei an die freien Schenkelkanten der Blendenleiste Untergriffhaken angeformt sind, welche die Unterkante des Umbugs bzw. die rückwärtige freie Kante des Randes formschlüssig umgreifen. Die Blendenleiste braucht somit nur im Bedarfsfall auf die Abdeckleiste aufgeschnappt zu werden. Die Abdeckleiste kann im übrigen mit einer Haltelasche unmittelbar auf der Oberseite des Gerätegehäuses festgesetzt sein, wobei die Haltelasche zum Umbug hin stufig abgesetzt ist und mit dieser Stufe vor die waagerechte obere Kante des Gerätegehäuses greift. Dadurch ist die parallele Zuordrung des Umbugs zur Frontseite des Gerätegehäuses sichergestellt. Die Lange der Abdeckleiste bis zum Umbug ist im übrigen so bemessen, daß der den senkrechten Umbug überdeckende Schenke der Blendenleiste in einer Ebene mit der frontseitigen Stirnfläche der darüber angeordneten Nischendecke des Umbaumöbels liegt. In dieser Position befindet sich das Einbaugerät in der richtigen Stellung innerhalb der Nische. Der parallel zum abgewinkelten Rand der Abdeckleiste verlaufende Schenkel der Blendenleiste liegt dagegen bündig an der Unterseite der darüber angeordneten Nischendecke des Umbaumöbels an, so daß der zu verdeckende Spalt durch die Blendenleiste vollkommen überdeckt ist. Die Abdeckleiste reicht im übrigen vorzugsweise beidseitig soweit über die senkrechten Seitenkanten des Gerätegehäuses hinaus, daß ihre Stirnseiten an die benachbarten Seitenwände des Umbaumöbels anstoßen. Bei mittig zum Gerätegehäuse ausgerichteter Abdeckleiste steht dann auch das Gerätegehäuse in der Mitte der Nische des Umbaumöbels zentriert. Die<!-- EPO <DP n="3"> --> Abdeckleiste und damit das Einbaugerät kann mittels Schrauben an der Nischendecke festgelegt werden, wobei die Schrauben durch den zurückgebogenen Rand und die Blendenleiste geführt werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Erfindung ist nachfolgend anhand der Zeichnungen eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.</p>
<p id="p0007" num="0007">Es zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Figur 1 eine Teilansicht eines in einen Möbelumbau eingesetzten Einbaugeräts im Seitenschnitt und</li>
<li>Figur 2 eine Teilansicht auf die Frontseite der Anordnung nach Figur 1.</li>
</ul></p>
<p id="p0008" num="0008">Bei einem Einbaugerät, insbesondere einem Kühl- oder Gefrierschrank, ist auf der Oberseite 1 eines Gerätegehäuses 2 eine Haltelasche 3 festgesetzt, die im Bereich einer Frontseite 4 des Gerätegehäuses 2 in einer Stufe 5 nach unten abgesetzt ist und sich über die Frontseite 4 als Abdeckleiste 6 erstreckt. Die Stufe 5 legt sich an die betreffende obere, waagerecht verlaufende Kante 7 des Gerätegehäuses 2 an. Parallel zu dieser Stufe 5 ist die Abdeckleiste 6 mit einem senkrecht nach oben gerichteten Umbug 7 versehen, an den sich ein rechtwinklig abgebogener Rand 8 anschließt, welcher sich nach rückwärts in die Nische hinein bzw. zum Gerätegehäuse 2 hin erstreckt. Oberhalb des Umbugs 7 bzw. des Randes 8 verläuft eine waagerechte Platte als Nischendecke 9, welche die das Einbaugerät aufnehmende Nische eines Umbaumöbels nach oben begrenzt. Nachdem der zwischen der Oberseite 1 und der Unterseite der Nischendecke 9 befindliche Spalt vorliegend wesentlich höher ist als der Umbug 7, ist auf der Abdeckleiste 6 eine Blendenleiste 11 festgesetzt, welche den Umbug 7 frontseitig überdeckt und nach oben hin entsprechend der Höhendifferenz überragt. Dabei ist die Blendenleiste 11 im Querschnitt L-förmig ausgebildet und überdeckt nicht nur den Umbug 7, sondern auch den Rand 8, wobei an die freien Schenkelkanten der Blendenleiste 11 Untergriffhaken 12 angeformt sind, welche die Unterkante des Umbugs 7<!-- EPO <DP n="4"> --> bzw. die rückwärtige freie Kante des Randes 8 umgreifen. Die Blendenleiste läßt sich dadurch auf die Abdeckleiste aufschnappen, in dem beispielsweise zuerst die Untergriffhaken 12 am Rand 8 eingehakt und anschließend der frontseitige Schenkel der Blendenleiste 11 soweit nach unten gedrückt wird, bis der dort vorgesehene Untergriffhaken auf die Abdeckleiste 6 schnappt. Die Höhe des Schenkels, der auf dem Rand 8 aufliegt, ist so abgestimmt, daß das Größtmaß der Nischenhöhe zumindest ohne merkliche Höhenverlagerung der Abdeckleiste 6 ausgeglichen wird. Der parallel zum abgewinkelten Rand 8 verlaufende Schenkel der Blendenleiste 11 liegt dann bündig an der Unterseite der darüber angeordneten Nischendecke 9 des Umbaumöbels an, während der den senkrechten Umbug 7 überdeckende Schenkel der Blendenleiste 11 in einer Ebene mit der frontseitigen Stirnfläche der Nischenplatte 9 liegt. Die Abdeckleiste 6 bildet hierdurch zugleich eine Einbauschablone, und legt den Abstand der Frontseite 4 des Gerätegehäuses von der durch die Stirnfläche 13 des Umbaumöbels gebildeten Ebene fest. Dabei kann die Abdeckleiste 6 über die senkrechten Seitenkanten 14 des Gerätegehäuses 2 ein- oder beidseitig so weit hinüberragen, daß ihre Enden an den benachbarten senkrechten Seitenflächen 15 des Umbaumöbels anliegen. Dann ist das Gerätegehäuse 2 auch seitlich durch die Abdeckleiste 6 in der betreffenden Nische des Umbaumöbels zentriert.</p>
<p id="p0009" num="0009">Daneben ist es auch möglich, die Blendenleiste als flaches Band mit einer rückseitigen, nach unten offenen Nut auszubilden, wobei die Nut die dann eine nach oben freie Kante des Umbugs übergreift. Die Nut bildet hierbei die Halterung für die Blendenleiste am Umbug.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Abdeckleiste 6 wird zusammen mit der Blendenleiste 11 durch Schrauben 16 an der Nischendecke 9 festgesetzt, wobei in der Abdeckleiste 6 und im Rand 8 fluchtende Bohrungen vorgesehen sind. Der Durchmesser der Bohrung in der Abdeckleiste 6 ist dabei größer als der Kopf der Schraube 16, während die Bohrung im Rand 8 dem Durchmesser des Gewindestücks der Schraube 16 angepaßt ist. Der Schraubenkopf legt sich so gegen den Rand 8 und spannt denselben bei festgespannter Schraube<!-- EPO <DP n="5"> --> zusammen mit dem parallel darauf aufliegenden Schenkel der Blendenleiste 11 gegen die Nischendecke 9. In die Bohrung der Abdeckleiste 6 läßt sich dann eine Verschlußkappe 17 eindrücken, um Schmutzablagerungen im Bereich der betreffenden Bohrung zu vermeiden, die sonst beim Reinigen der Abdeckleiste entstehen können.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Einbaugerät, insbesondere Kühl- oder Gefrierschrank, mit einer der Gerätegehäuseoberseite (1) zugeordneten Abdeckleiste (6), die über die Frontseite des Gerätegehäuses nach vorn übersteht und einen Umbug (7) aufweist, der senkrecht nach oben zu einer mit Abstand über der Oberseite anzuordnenden Nischendecke (9) eines Umbaumöbels gerichtet ist und an seiner oberen Kante einen nach rückwärts umgelegten Rand (8) aufweist, sowie sich zumindest über die waagerechte Breite des Gerätegehäuses (2) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Abdeckleiste (6) eine Blendenleiste (11) festgesetzt ist, welche den Umbug (7) frontseitig überdeckt und nach oben hin überragt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Einbaugerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Blendenleiste (11) im Querschnitt L-förmig ausgebildet ist und dem Umbug (7) wie den Rand (8) überdeckt, wobei an die freien Schenkelkanten der Blendenleiste (11) Untergriffhaken (12) angeformt sind, welche die Unterkante dem Umbugs (7) bzw die rückwärtige freie Kante des Randes (8) formschlüssig umgreifen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Einbaugerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckleiste (6) mit einer Haltelasche (3) unmittelbar auf der Oberseite (1) des Gerätegehäuses (2) festgesetzt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Einbaugerät nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckleiste (6) über die senkrechten Seitenkanten (14) des Gerätegehäuses (2) hinaus bis an eine benachbarte Seitenwand (15) des Umbaumöbels reichen.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Einhaumöbel nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der den senkrechten Umbug (7) überdeckende Schenkel der Blendenleiste (11) in einer Ebene mit der frontseitigen Stirnfläche (13) der darüber angeordneten Nischendecke (9) des Umbaumöbels liegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Einbaugerät nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der parallel zum abgewinkelten Rand (8) verlaufende Schenkel der Blendenleiste (11) bündig an der darüber angeordneten Nischendecke (9) des Umbaumöbels anliegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Einbaumöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Blendenleiste als flaches Bauteil mit einer rückseitigen, nach unten offenen Nut ausgebildet ist, wobei die Nut eine nach oben freie Kante des Umbugs übergreift.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Built-in appliance, in particular refrigerator or freezer, having a cover strip (6) associated with the appliance housing upper face (1) and projecting over the front of the appliance housing and having a fold (7), which is oriented vertically upwards towards a recess cover (9) - to be mounted with clearance above the upper face - of a cupboard unit, which fold has a side (8) displaced to the rear at the upper edge of the cupboard unit and extends at least over the horizontal breadth of the appliance housing (2), characterised in that a cover rail (11) is fixed to the cover strip (6) so as to cover the fold (7) at the front and to project above same at the top.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Built-in appliance according to claim 1, characterised in that the cover rail (11) is L-shaped in cross-section and covers the fold (7) and the side (8), fastening hooks (12) being integrally formed on the free flange edges of the cover rail (11) and engaging with positive locking around the lower edge of the fold (7) or the rear free edge of the side (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Built-in appliance according to claim 1 or 2, characterised in that the cover strip (6) is fixed by a holding plate (3) directly to the upper face (1) of the appliance housing (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Built-in appliance according to claim 1 or one of the following, characterised in that the cover strip (6) extends beyond the vertical side edges (14) of the appliance housing (2) as far as an adjacent side wall (15) of the cupboard unit.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Built-in appliance according to claim 1 or one of the following, characterised in that the flange of the cover rail (11) covering the vertical fold (7) lies in a plane with the front face (13) of the recess cover (9) disposed thereabove of the cupboard unit.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Built-in appliance according to claim 1, characterised in that the flange of the cover rail (11) extending parallel to the bent edge (8) lies flush with the recess cover (9) disposed thereabove of the cupboard unit.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Built-in appliance according to claim 1, characterised in that the cover rail is formed as a flat component with a rear groove, which is open at the bottom, the groove fitting over an edge of the fold which is free at the top.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Appareil encastrable, en particulier réfrigérateur ou congélateur, à une face supérieure (1) de l'habillage de l'appareil étant associée une baguette couvre-joint (6) qui dépasse vers l'avant au-delà de la face avant de l'habillage de l'appareil et présente un repli (7) qui, par rapport à un haut (9) de la niche d'un meuble de logement, disposé à distance au-dessus de la face supérieure, est orienté perpendiculairement vers le haut et présente, sur son bord supérieur, un collet (8) replié vers l'arrière, si bien qu'il s étend au moins sur la largeur horizontale de l'habillage (2) de l'appareil, caractérisé en ce que sur la baguette couvre-joint (6), est fixée une baguette d'obturation (11) qui recouvre le repli (7) sur la face avant et fait saillie vers le haut.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Appareil encastrable selon la revendication 1, caractérisé en ce que la baguette d'obturation (11) a une section transversale en forme de L et recouvre le repli (7) ainsi que le collet (8), aux bords libres des branches de la baguette d'obturation (11) étant moulés des crochets de prise (12) lesquels s'agrippent, par concordance de formes, au bord inférieur du repli (7) resp. au bord arrière libre du collet (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Appareil encastrable selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la baguette couvre-joint (6) est fixée, par une languette de retenue (3), directement sur la face supérieure (1) de l'habillage (2) de l'appareil.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Appareil encastrable selon la revendication 1 ou l'une des suivantes, caractérisé en ce que la baguette couvre-joint (6) s étend au-delà des bords latéraux (14) perpendiculaires de<!-- EPO <DP n="11"> --> l'habillage (2) de l'appareil pour atteindre la paroi voisine latérale (15) du meuble de logement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Appareil encastrable selon la revendication 1 ou l'une des suivantes caractérisé en ce que la branche, recouvrant le repli perpendiculaire (7), de la baguette d'oburation (11) se trouve dans un plan avec la surface frontale (13) de la face avant du haut de niche (9), disposé au-dessus, du meuble de logement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Appareil encastrable selon la revendication 1 ou l'une des suivantes, caractérisé en ce que la branche, parallèle au bord coudé (8), de la baguette d'obturation (11) s'appliquent jointivement au haut (9), disposé, au-dessus de la niche du meuble de logement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Appareil encastrable selon la revendication 1, caractérisé en ce que la baguette d'obturation est réalisée comme une pièce plate présentant, sur la face arrière une rainure ouverte vers le bas, la rainure recouvrant un bord du repli, libre vers le haut.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="157" he="168" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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