(19)
(11) EP 0 441 768 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.04.1994  Patentblatt  1994/15

(21) Anmeldenummer: 91890018.4

(22) Anmeldetag:  30.01.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F21S 13/12

(54)

Kerzenleuchte

Candlelight

Bougie


(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 07.02.1990 AT 257/90

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.08.1991  Patentblatt  1991/33

(73) Patentinhaber: HOFER-KERZEN GESELLSCHAFT M.B.H.
A-3335 Weyer (AT)

(72) Erfinder:
  • Katzensteiner, Peter
    A-3335 Weyer (AT)

(74) Vertreter: Hübscher, Heiner, Dipl.-Ing. et al
Spittelwiese 7
4020 Linz
4020 Linz (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 098 606
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Kerzenleuchte mit einem becherförmigen Behältnis, das eine aus einer Kerzenmasse mit Docht bestehende Füllung und vorzugsweise einen Deckel mit Lufteintrittsöffnungen aufweist.

    [0002] Derartige Leuchten stehen häufig als Grablichter in Verwendung, können aber auch als Windlichter im allgemeinen, beispielsweise in der Gastronomie, gebraucht werden. Bei den bisherigen Leuchten besteht der wesentliche Nachteil, daß die Füllung nicht vollständig ausbrennt und daß in der Regel im Behältnis eine im unteren Bereich der Behältniswand haftende und zur Behälterachse zu etwa hohlkegelig ausgenommene Kerzenmasse verbleibt, die dann mit dem Behältnis, das meist aus Kunststoff hergestellt ist, weggeworfen wird. Jedenfalls sind die Reste der Kerzenleuchte nicht wieder verwendbar und vermehren den die Umwelt belastenden Müll.

    [0003] Demnach liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, diesen Mangel zu beseitigen und die eingangs geschilderte Kerzenleuchte so zu verbessern, daß ein vollständiger Ausbrand der Kerzenmasse im Behältnis gewährleistet ist.

    [0004] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, daß dem Docht etwa entlang des unteren Drittels seiner Länge wenigstens ein anliegender Kurzdocht, gegebenfalls mit verschiedener Dicke und/oder Imprägnierung, zugeordnet ist und die Dochte durch Klemmlappen eines Bodenplättchen gehalten sind.

    [0005] Durch den Kurzdocht bzw. die Kurzdochte wird im unteren Bereich des Behältnisses mehr geschmolzene Kerzenmasse der Flamme zugeführt, so daß diese heißer brennt und dann auch die ganze im Behältnis vorhandene Kerzenmasse verbrennt. Dabei hat das Bodenplättchen mit den Klemmlappen die Aufgabe, ein Umfallen der Dochte in der flüssig werdenden Kerzenmasse und damit ein Verlöschen der Flamme zu verhindern. Es bleibt also dann ein leeres Behältnis, in das eine neue Füllung, die als Preßling ausgebildet ist, eingesetzt werden kann, so daß das Behältnis immer wieder verwendbar ist, insbesondere dann, wenn es aus Glas besteht, dessen Entsorgung schließlich wegen der Verwendbarkeit als Rohstoff keine Probleme bereitet. Als Füllung kommt ein Preßling aus Paraffin, aber auch aus einer Paraffin-Öl-bzw.-Fettkombination in Frage. Der Docht besteht in üblicher Weise aus imprägnierten Baumwollefasern, wobei sich die Länge des Kurzdochtes bzw. der Kurzdocht nach der Zusammensetzung der Kerzenmasse sowie den Abmessungen des Behältnisses richtet.

    [0006] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt, und zwar zeigen

    Fig. 1 eine Kerzenleuchte im Axialschnitt und

    Fig. 2 den unteren Teil eines Dochtes im größeren Maßstab.



    [0007] In einem becherförmigen Glasbehältnis 1 ist ein aus einem Preßling bestehender Kerzeneinsatz 2 angeordnet. Das Glasbehältnis 1 besitzt einen Deckel 3, der Lufteintrittsöffnungen 4 aufweist. Der Kerzeneinsatz 2 ist mit einem Docht 5 aus Baumwollefasern versehen. Entlang des unteren Teiles des Dochtes 5 ist ein zweiter Docht, also ein Kurzdocht 6, anliegend angeordnet. Wie aus Fig. 2 ersichtlich, kann der Kurzdocht 6 auch eine größere Dicke und/oder auch eine andere Imprägnierung als der Docht 5 aufweisen. Mit Hilfe eines dünnen Bodenplättchens 7 aus Blech können Docht 5 und Kurzdocht 6 zwischen ausgestanzten Lappen 8 festgeklemmt und damit zusammengehalten bzw. am Umfallen gehindert werden.


    Ansprüche

    1. Kerzenleuchte mit einem becherförmigen Behältnis (1), das eine aus einer Kerzenmasse mit Docht (5) bestehende Füllung (2) und vorzugsweise einen Deckel (3) mit Lufteintrittsöffnungen (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß dem Docht (5) etwa entlang des unteren Drittels seiner Länge wenigstens ein anliegender Kurzdocht (6), gegebenenfalls mit verschiedener Dicke und/oder Imprägnierung, zugeordnet ist und die Dochte (5, 6) durch Klemmlappen (8), eines Bodenplättchens (7) gehalten sind.
     


    Claims

    1. A candle lamp comprising a beaker-shaped container (1), containing a filling (2) consisting of a candle substance with a wick (5), and preferably a lid (3) with air inlet apertures (4), characterised in that at least one adjoining short wick (6), having a different thickness and/or impregnation, if required, is associated with the wick (5) over approximately the bottom third of its length, and the wicks (5, 6) are held by clamping lugs (8) of a baseplate (7).
     


    Revendications

    1. Luminaire à bougie, comportant un récipient (1) en forme de godet, présentant un remplissage (2) composé d'une masse de cire avec une mèche (5) et, de préférence, un couvercle (3)comportant des ouvertures (4) d'entrée d'air, caractérisé en ce qu'est associé à la mèche (5), sur à peu près le tiers inférieur de sa longueur, au moins une mèche courte (6) lui étant accolée, le cas échéant avec une épaisseur et/ou une imprégnation pouvant être différentes, et les mèches (5, 6) étant fixées au moyen de pattes de serrage (8) d'une plaquette de fond (7).
     




    Zeichnung