[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Babyschaukelwippe bzw. eine Wippe für Kleinkinder,
nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Es ist eine herkömmliche Schaukelwippe bekannt, die einen Wippenrahmen und einen
Spannrahmen zum Spannen eines das Kind aufnehmbaren Bezugs aufweist. In einer einfachen
Ausbildung sind sowohl der Wippenrahmen als auch der Spannrahmen aus einem gebogenen
Rohr gebildet. Der Wippenrahmen ist in einfacher Ausführungsform aus einem Stahlrohr
gebildet, das entsprechend gebogen ausgeführt ist. Das Stahlrohr weist zwei Längsabschnitte
auf, die gebogen ausgeführt sind, um ein Wippen zu ermöglichen und einen die beiden
Längsabschnitte verbindenden Querabschnitt auf. Die beiden freien Enden des Rohres
sind im vorderen Bereich der Wippe bogenförmig in Richtung der unteren Längsabschnitte
nach oben und hinten zurückgebogen.
[0003] Gemäß einer bekannten Schaukelwippe ist der Spannrahmen unterteilt in einen Rückenlehnenrahmen
und einen Sitzrahmen, welche getrennt schwenkbar über Kupplungen an den freien Enden
des Wippenrahmes angeordnet sind. Die schwenkbare Kupplungsverbindung wird dabei so
ausgeführt, daß sowohl in den Enden des Wippenrahmens als auch in den freien Enden
des Rückenlehnenrahmens bzw. des Sitzrahmens zur Längsrichtung der Wippe quer verlaufende
Bohrungen eingebracht sind, durch die Schraubenbolzen gesteckt werden, wobei diese
zwischen den Rahmen Formschlußelemente lagern.
[0004] Zum Festlegen bzw. Lösen der Formschlußelemente, ist an der Außenseite der Wippe
bzw. des Wippenrahmens eine Mutter vorgesehen, welche zum Festlegen bzw. Lösen der
Formschlußelemente entsprechend gedreht wird.
[0005] Der Aufbau dieser herkömmlichen Schaukelwippe weist jedoch Nachteile auf. Zunächst
einmal müssen in alle Rahmenteile Bohrungen mit entsprechender Genauigkeit eingeführt
werden, damit eine entsprechend achsrichtige Aufnahme der Schraubenbolzen erfolgen
kann.
[0006] Weiterhin ist die Montage der Schaukelwippe sehr aufwendig. Diese erfolgt in der
Regel durch den Händler, da die Schaukelwippen werksseitig in Paketen zu mehreren
Stücken verpackt werden, um dann platzsparend an die Händler versandt zu werden. Diese
müssen anschließend die Wippe vor Verkauf derselben montieren. Die Montage gestaltet
sich dabei schwierig, da die Durchsteckschrauben von Innen durch die Bohrungen der
einzelnen Armenteile entsprechend durchgesteckt werden müssen, und zusätzlich zwischen
dem Wippenrahmen und dem Spannrahmen die Formschlußteile, die Bestandteile der Kupplungen
sind, dazwischengebracht werden müssen.
[0007] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Wippe für Kleinkinder, der
eingangs genannten Art zu schaffen, deren Herstellung besonders einfach gestaltet
ist und deren Montage schnell und ohne großes handwerkliches Geschick auf einfache
Weise erfolgen kann.
[0008] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
[0009] Dadurch, daß jede Kupplung weiterhin eine Klemmhülse aufweist, die auf das zugeordnete
freie Ende des Wippenrahmens aufsteckbar ausgebildet ist, wird eine besonders einfache
Verbindung zwischen dem Wippenrahmen einerseits und dem Spannrahmen andererseits geschaffen.
Insbesondere entfallen aufwendige Herstellungsarbeiten, da jegliche Bohrungen im Wippenrahmen
entfallen können.
[0010] Ersichtlich einfach wird auch die Montage der Wippe erreicht, da der Spannrahmen
auf einfachste Weise über das jeweilige freie Ende des Wippenrahmens aufgeschoben
wird.
[0011] Daraus ergibt sich weiterhin der besondere Vorteil, daß die Wippe auf einfachste
Weise auch wieder zerlegbar ist, so daß hierbei ein platzsparendes Verstauen bzw.
Transportieren der Wippe auch durch den Endverbraucher ermöglicht wird.
[0012] In einer besonders komfortablen Ausgestaltung weist die erfindungsgemäße Wippe einen
separaten Rückenlehnenrahmen und einen separaten Sitzrahmen auf. So ergibt sich ein
besonderer Vorteil hinsichtlich einfacher Herstellung und Montage aus der Ausbildung
der separaten Kupplungen für Sitzrahmen und Rückenlehnenrahmen auf einer gemeinsamen
Klemmhülse.
[0013] Diese kann vorteilhafterweise einstückig ausgebildet sein, wodurch eine einheitliche
Handhabung erreicht wird.
[0014] Um eine einfache Lagesicherung des Spannrahmens an dem Wippenrahmen zu erzeugen,
ist die Klemmhülse in Längsrichtung geschlitzt, so daß ihr Umfang elastisch auf die
jeweilige Abmessung des freien Endes des Wippenrahmens reagieren kann.
[0015] Eine herkömmliche Festlegung der Kupplungsteile bzw. der Formschlußteile der Kupplung
mittels Durchsteckschraube und Mutter ist auch gemäß der vorliegenden Erfindung möglich,
da sich die Durchsteckschraube nicht mit dem freien Ende des Rückenrahmens schneidet.
Um jedoch eine weiterhin vereinfachte und für die Handhabung verbesserte Festlegung
der Formschlußteile zu ermöglichen, ist an der Außenseite der Klemmhülse ein dort
leicht zugänglicher Exzenterklemmhebel vorgesehen, der mit einem Durchsteckbolzen
durch die Formschlußteile verbunden ist. Beim Schwenken des Hebels bewirkt eine Exzenternockenfläche
das Bewegen des einen Formschlußteils gegenüber dem anderen, wodurch beide gegeneinander
verklemmt werden.
[0016] Insbesondere ergibt sich, daß sich aufgrund eines einfachen Schwenkens des Exzenterklemmhebels
um ca. 90
o eine einfache In- und Außer-Eingriff-Operation durchführen läßt, die zudem sehr schnell
erfolgen kann, was bei dem Festschrauben bzw. Lösen einer Mutter bekanntlich nicht
der Fall ist. Dies ist deshalb auch wichtig, da die Verstellung auch dann erfolgt,
wenn sich das Kind in der Wippe befindet.
[0017] Dadurch, daß jede Kupplung ein weiteres Klemmhülsenelement aufweist, in das ein freies
Rahmenende des Sitz- bzw. Rückenlehnenrahmens einsteckbar ist, wird wiederum eine
einfache Herstellung bzw. Montage erreicht.
[0018] Ein Vorteil hinsichtlich einfacher Fertigungstoleranzen und entsprechender guter
Anpaßbarkeit der Teile untereinander wird dadurch erreicht, daß die Klemmhülse und/oder
die Klemmhülsenelemente und/oder der Exzenterklemmhebel aus elastischem Kunststoffmaterial
gebildet sind.
[0019] Weiterhin kann der Herstellungsaufwand dadurch verringert werden, daß ein Formschlußelement
der Klemmhülse und das dazugehörige andere Formschlußelement mit dem Klemmhülsenelement
einstückig ausgebildet ist. Durch die dadurch erzielte Teileverringerung verringert
sich nicht nur der Herstellungs- sondern auch der Montageaufwand.
[0020] Schließlich ergibt sich ein weiterer Vorteil hinsichtlich Fertigungsvereinfachung
dadurch, daß die Formschlußelemente, die Klemmhülse und die Klemmhülsenelemente Spritzgußteile
sind, wodurch zusätzliche Nacharbeitungen in der Regel gering ausfallen oder ganz
entfallen können.
[0021] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich
aus der nachfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnung. Darin zeigt:
Fig. 1 eine erfindungsgemäße Wippe in perspektivischer Ansicht, wobei Wippenrahmen und Spannrahmen
noch nicht zusammenmontiert sind.
[0022] In Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Schaukelwippe 1 für Kleinkinder dargestellt.
Die Wippe 1 weist einen Wippenrahmen 3 auf, der beispielsweise herkömmlicher Bauart
sein kann. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel besteht der Wippenrahmen 3 aus
einem gebogenen Rohr, mit seitlichen Längsabschnitten 4 und 5 und einem hinteren Querabschnitt
7, der einstückig mit den seitlichen Längsabschnitten 4 und 5 ausgebildet ist. Am
vorderen Ende der Wippe 1 sind die freien Enden 9 des Wippenrahmens 3 nach oben und
anschließend wieder nach hinten gebogen, so daß sie sich im wesentlichen oberhalb
der seitlichen Längsabschnitte 4 und 5 erstrecken. Der Wippenrahmen 3 ist im Bereich
seiner seitlichen Längsabschnitte 4 und 5 gebogen ausgeführt, so daß dies ein Wippen
möglich macht.
[0023] Die erfindungsgemäße Wippe 1 weist weiterhin einen Spannrahmen 11 auf, der zum Spannen
des Bezugs (nicht dargestellt) dient, auf den das Kind gelegt wird. Der Spannrahmen
11 ist wiederum in zwei Teilrahmen aufgegliedert, einem Rückenlehnenrahmen 13 und
einem Sitzrahmen 15. Im einfachen Falle, wie dargestellt, ist der Rückenlehnenrahmen
13 wiederum aus einem gebogenen Rohr gebildet, das U-Form aufweist. Das "U" weist
demzufolge wiederum freie Enden 17 auf.
[0024] Ähnlich ist der Sitzrahmen 15 aus einem gebogenen Rohr gebildet, welches wiederum
U-Form aufweist, wobei zusätzlich in den beiden Schenkeln des "U" Knickstellen vorgesehen
sind. Der Sitzrahmen 15 weist demzufolge wiederum freie Enden 19 auf.
[0025] Zur gelenkigen Lagerung sowohl des Sitzrahmens 15 als auch des Rückenlehnenrahmens
13 am Wippenrahmen 3 sind Kupplungen 21 vorgesehen. Die Kupplungen 21 weisen Formschlußelemente
23 auf, die im dargestellten Ausführungsbeispiel als Zahnscheiben bzw. Zahnscheibenelemente
ausgebildet sind. Eines der Formschlußelemente 23 ist mit einer Klemmhülse 25 verbunden,
wohingegen das andere Formschlußelement 23 der Kupplung 21 mit einem Klemmhülsenelement
27 verbunden ist. Das Klemmhülsenelement 27 weist an seinem dem jeweiligen Rahmen
zugeordneten Ende eine Bohrung auf, in die der Rückenlehnenrahmen 13 bzw. der Sitzrahmen
15 eingeklemmt sind.
[0026] Im dargestellten Beispielsfalle sind die Kupplungen 21 außer Eingriff, da die Formschlußelemente
23 außer Eingriff sind. Dies erlaubt die freie Verstellung der beiden Rahmen 13 und
15.
[0027] Zum In-Eingriff-Bringen der Formschlußelemente 23 ist ein Exzenterklemmhebel 29 vorgesehen,
der mit einem Durchsteckbolzen 31 mittels eines Zapfens 33 verbunden ist. Der Exzenterklemmhebel
29 weist einen Exzenternocken 35 auf, der in Anlage an die Klemmhülse 25 kommt.
[0028] Das Klemmen bzw. In-Eingriff-Bringen der Formschlußelemente erfolgt dadurch, daß
die Exzenterhebel aus den geöffneten Positionen d und e in die Schließposition c bzw.
f um ca. 90
o um den Zapfen 33 gedreht werden, wobei der Exzenternocken 35 an der Klemmhülse 25
gleitet. Durch den Exzenter bewegt sich die Drehachse des Zapfens 33 nach außen, wodurch
eine Bewegung des Durchsteckbolzens 31 ebenfalls nach außen erfolgt. Dieser nimmt
das zugeordnete Formschlußelement 23 mit. Der Exzenternocken 35 ist dabei so dimensioniert,
daß nach erfolgtem Umlegen des Exzenterhebels 29 die Formschlußelemente 23 sicher
in Eingriff sind. Dadurch wird der jeweilige Rahmen 13 bzw. 15 lagegesichert.
[0029] Der so gebildete Spannrahmen 11 wird nunmehr mit dem Wippenrahmen 3 dadurch verbunden,
daß die beiden Klemmhülsen 25 in Richtung des Pfeiles A auf die freien Enden 9 des
Wippenrahmens 3 aufgeschoben werden. Um eine entsprechend gute Klemmwirkung einerseits
und eine nicht allzu große Forderung an die Fertigungstoleranz andererseits zu ermöglichen,
weist die Klemmhülse 25 an ihrem unteren Bereich (nicht dargestellt) einen in Längsrichtung
verlaufenden Schlitz auf. Weiterhin weist die Klemmhülse am hinteren Ende, d.h. dem
freien Ende 9 des Wippenrahmens 3 gegenüberliegenden Ende der Klemmhülse 25 einen
Anschlag (nicht dargestellt) auf. Die Klemmhülse 25 wird somit bis zum Anschlag über
das freie Ende 9 des Wippenrahmens 3 auf den Wipprahmen 3 aufgesteckt.
[0030] Weiterhin sind Schaukelblockiervorrichtungen 37 und 39 vorgesehen, die beispielsweise
als gebogene Stangen ausgebildet sind. Durch Verschwenken der Blockiervorrichtung
aus der Position h in die Position g kann somit eine Arretierung des Wippenrahmens
3 am Boden erfolgen und ein Schaukeln unterbunden werden.
[0031] Somit wird insgesamt eine Schaukelwippe für Kleinkinder geschaffen, die einfach in
der Herstellung ist, sich besonders einfach montieren läßt, und weiterhin eine besonders
einfache Handhabung des Verstellmechanismus zum Verschwenken der Rahmen 13 und 15
individuell voneinander ermöglicht.
[0032] Selbstverständlich kann der Spannrahmen 11 auch aus einem einzigen Rahmenteil gebildet
sein, das jeweils mit einer Kupplung 21 an der Klemmhülse 25 angebracht ist, wodurch
der Spannrahmen als Ganzes verschwenkbar ist.
1. Wippe für Kleinkinder mit einem Wippenrahmen, und einem Spannrahmen, zum Spannen eines
ein Kind aufnehmbaren Bezugs, wobei der Spannrahmen an dem Wipprahmen über wenigstens
zwei lösbare Kupplungen schwenkbar gelagert ist, von denen jeweils mindestens eine
an jeder Längsseite der Wippe im Bereich jeweils eines freien Endes des Wippenrahmens
angeordnet ist, und die Kupplungen aus in und außer Eingriff bringbaren Formschlußelementen
gebildet sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß jede Kupplung (21) weiterhin eine Klemmhülse (25) aufweist, die auf das zugeordnete
freie Ende (9) des Wippenrahmens (3) klemmbar und damit lagesicherbar aufsteckbar
ausgebildet ist.
2. Wippe nach Anspruch 1, wobei der Spannrahmen (11) in einen Rückenlehnenrahmen (13)
und eine Sitzrahmen (15) getrennt aufgeteilt ist und der Rückenlehnenrahmen (13) und
der Sitzrahmen (15) mittels jeweils einer Kupplung (21) an jeder Wippenlängsseite
schwenkbar am Wippenrahmen (3) gelagert ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kupplungen (21) des Sitzrahmens (15) und des Rückenlehnenrahmens (13) einer
Seite eine gemeinsame Klemmhülse (25) aufweisen.
3. Wippe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmhülse (25) einstückig
ausgebildet ist.
4. Wippe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmhülse
(25) in ihrer Längsrichtung geschlitzt ausgebildet ist.
5. Wippe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß jede Kupplung
(21) einen Exzenterklemmhebel (29) aufweist, mit dem die Formschlußelemente (23) in
und außer Eingriff gebracht werden.
6. Wippe nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß jede Kupplung
(21) ein weiteres Klemmhülsenelement (27) aufweist, das ein freies Rahmenende (17
bzw. 19) des Rückenlehnen- bzw. Sitzrahmens (13 bzw. 15) einsteckbar aufnimmt.
7. Wippe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmhülse
(25) und/oder die Klemmhülsenelemente (27) und/oder der Exzenterklemmhebel (29) aus
elastischem Kunststoffmaterial ausgebildet sind.
8. Wippe nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß ein Formschlußelement (23)
mit der Klemmhülse (25) und das dazugehörige andere Formschlußelement (23) mit dem
Klemmhülsenelement (27) einstückig ausgebildet ist.
9. Wippe nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Formschlußelemente
(23), die Klemmhülse (25) und die Klemmhülsenelemente (27) Spritzgußteile sind.