(19)
(11) EP 0 442 505 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.10.1992  Patentblatt  1992/43

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.08.1991  Patentblatt  1991/34

(21) Anmeldenummer: 91102113.7

(22) Anmeldetag:  14.02.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5H02G 3/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 14.02.1990 DE 4004564

(71) Anmelder: FRÄNKISCHE ROHRWERKE, GEBR. KIRCHNER GmbH & Co.
D-97486 Königsberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Braun, Franz-Josef
    W-8729 Königsberg/Bayern (DE)
  • Frey, Jürgen
    W-8478 Teunz (DE)

(74) Vertreter: Schwabe - Sandmair - Marx 
Stuntzstrasse 16
81677 München
81677 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Rohranschlussteil, Rohrverbindungsteil und zugehörige Mutter


    (57) Ein Rohranschlußteil aus Kunststoff für Wellrohre ist in Axialrichtung aufklappbar, weist zwei über ein Filmscharnier verbundene Halbteile auf, die mit Rastmitteln zur gegenseitigen Verrastung der Halbteile versehen sind, und weist zumindest einen zur Aufnahme eines Wellrohrs angepaßten Abschnitt auf, dessen Innenraum korrespondierend zum Außenumfang des Wellrohrs ausgebildet ist. Das Rohranschlußteil ist mit einem Stutzen versehen, der ein Gewinde aufweist, und es ist ein Anschlagteil vorgesehen, dessen Außendurchmesser größer ist als der Außendurchmesser des Stutzens.
    Weiterhin wird ein Rohrverbindungsteil aus Kunststoff für Wellrohre unterschiedlichen Außendurchmessers vorgeschlagen, und eine teilbare Mutter aus Kunststoff für derartige Rohranschlußteile dient zum Befestigen der mit einem Gewinde versehenen Stutzen.







    Recherchenbericht