(19)
(11) EP 0 442 590 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.02.1992  Patentblatt  1992/08

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.08.1991  Patentblatt  1991/34

(21) Anmeldenummer: 91250027.9

(22) Anmeldetag:  31.01.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65H 31/02, B65H 29/26
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 14.02.1990 DE 4005063

(71) Anmelder: Klüssendorf Aktiengesellschaft
D-13599 Berlin (DE)

(72) Erfinder:
  • Wingerter, Franz
    W-1000 Berlin 42 (DE)

(74) Vertreter: Pfenning, Meinig & Partner 
Kurfürstendamm 170
10707 Berlin
10707 Berlin (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Stapeln einzeln zugeführter Gegenstände


    (57) Es wird eine Vorrichtung zum Stapeln einzeln zugeführter blattförmiger Gegenstände (1), wie Banknoten oder dergleichen beschrieben. Die gestapelten Gegenstände (1) werden gegen ein federnd nachgebendes Stützelement (8) gedrückt. Zum Halten des Stapels (7) auf der dem Stützelement (8) entgegengesetzten Seite sowie zum Anlegen eines in eine zu den gestapelten Gegenständen (1) parallele Lage zugeführten Gegenstandes (1) an den Stapel (7) sind auf einem geschlossenen Pfad senkrecht zu ihrer Längsachse bewegbare Stifte (3) vorgesehen. Vorzugsweise ist zu beiden Seiten der parallel zu den Längsachsen der Stifte (3) verlaufenden Mittellinie der anzulegenden Gegenstände (1) jeweils eine Gruppe von drei gemeinsam um eine Achse (5) drehbaren, in gleichem gegenseitigem Abstand und in gleichem Abstand von der Achse (5) angeordneten Stiften (3) vorgesehen. Weiterhin sind vorteilhaft von der Bewegung der Stifte (3) gesteuerte federnde Zentrierelemente (9) für die Zentrierung des jeweils zugeführten Gegenstandes (1) senkrecht zur Anlegerichtung vorgesehen.






    Recherchenbericht