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(11) |
EP 0 442 876 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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24.11.1993 Patentblatt 1993/47 |
| (22) |
Anmeldetag: 21.04.1989 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: D05C 9/04 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP8900/434 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 8912/710 (28.12.1989 Gazette 1989/30) |
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| (54) |
STICKRAHMEN MIT EINER VON DER KREISFORM ABWEICHENDEN UMRISSFORM
NON-CIRCULAR HOOP FRAME FOR EMBROIDERY
CADRE A BRODER DE FORME NON CIRCULAIRE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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IT |
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Priorität: |
14.06.1988 DE 3820215
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.08.1991 Patentblatt 1991/35 |
| (73) |
Patentinhaber: G.M. PFAFF AKTIENGESELLSCHAFT |
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67655 Kaiserslautern (DE) |
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Erfinder: |
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- KRAFT, Werner
W-6750 Kaiserslautern 25 (DE)
- REINHEIMER, Paul
W-6795 Kinsbach (DE)
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| (74) |
Vertreter: Klein, Friedrich |
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Auf der Pirsch 11 67663 Kaiserslautern 67663 Kaiserslautern (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Stickrahmen nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs
1 (Pfaff Typenblatt Nr. 296-12-16263 9/86/G Mehrkopfstickautomat KSM 200).
[0002] Die für die lokale Einspannung von Stoffen an Stickköpfen von Stickmaschinen eingesetzten
Stickrahmen bestehen aus einem geschlossenen Innenrahmen und einem geschlitzten, an
seinen Enden durch eine Spannvorrichtung verbundenen Außenrahmen, der unter Zwischenlage
des Stoffes den Innenrahmen umgibt. Die Rahmen werden aus gleichem Material wie Holz
oder Kunststoff gefertigt. Zur Bearbeitung von Stickmustern unterschiedlicher geometrischer
Ausdehnung werden Stickrahmen mit kreisrunder, ellipsenförmiger bis hin zu fast rechteckähnlicher
Umrißform mit Eckenausrundungen verwendet. Die außerhalb der Symmetrieebene am Außenrahmen
angeordnete Spannvorrichtung dient zur Einstellung der Haltekraft zwischen Innen-
und Außenrahmen und ermöglicht eine Anpassung an unterschiedliche Stoffdicken (siehe
z.B. DE-A-1 760 399).
[0003] Bei den sehr häufig eingesetzten nicht kreisrunden Stickrahmen kommt es oft zu Schwierigkeiten
durch örtliches Nachrutschen des Stoffes infolge der vom lokalen Krümmungsradius abhängigen
ungleichmäßigen Pressungsverteilung zwischen dem Innen- und dem Außenrahmen. So ergeben
sich Pressungskonzentrationen in den Bereichen kleiner Krümmungsradien, während in
anderen Bereichen die Pressung so stark abfallen kann, daß ein funktionsgerechtes
Klemmen des Stickgutes nicht gewährleistet ist.
[0004] Zur Vermeidung dieser Schwierigkeiten sind kreisförmige Stickrahmen mit rechteckigem
Querschnitt der Rahmenteile in bestimmten Durchmesserabstufungen bekannt, um auf diese
Weise den Einfluß der unterschiedlichen Krümmungsradien zu eliminieren. Für bestimmte,
z. B. langgestreckte Stickmotive ist der Einsatz kreisrunder Einspannrahmen jedoch
nicht zweckmäßig.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stickrahmen nach dem Oberbegriff
des Patentanspruchs 1 so weiterzubilden, daß eine weitgehend gleichmäßige Pressungsverteilung
über den gesamten Umfang des Stickrahmens zwischen Innen- und Außenrahmen erzielt
wird.
[0006] Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichenteil des Patentanspruchs 1 angegebenen
Merkmale gelöst.
[0007] Durch die gezielte Variation der lokalen Steifigkeit ist die Pressungsverteilung
durch Verminderung der Dehnsteifigkeit des Innenrahmens im Bereich des kleinsten Krümmungsradius
bei gleichzeitiger Beibehaltung einer hohen Biegesteifigkeit und die damit verbundene
niedrige Nachgiebigkeit im Bereich der kleinen Achse auf dem gesamten Klemmbereich
des Stickrahmens sehr gleichmäßig.
[0008] Eine besonders vorteilhafte Ausbildung des Innenrahmen zur Verwirklichung der im
Anspruch 1 angegebenen Merkmale ist im Anspruch 2 angegeben. Durch diese Formgebung
wird auch eine bemerkenswerte Materialeinsparung erzielt.
[0009] Durch gegenüber dem Innenrahmen umgekehrte Steifigkeitsverteilung des Außenrahmens
entsprechend dem Anspruch 3 und seine im Anspruch 4 gekennzeichnete Ausbildung wird
die Pressungsverteilung weiter geglättet.
[0010] Eine weitere Verbesserung der Pressungsverteilung ergibt sich durch die in den folgenden
Ansprüchen angegebenen Merkmale.
[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung
beschrieben.
[0012] Es zeigt:
- Fig. 1
- eine Draufsicht auf einen rechteckigen Stickrahmen mit Ausrundungen und zwei Spannschlössern,
- Fig. 2
- eine Draufsicht auf einen Abschnitt des Stickrahmens gemäß Fig. 1 zwischen zwei Achsen
in vergrößertem Maßstab,
- Fig. 3
- einen Schnitt nach der Linie III-III der Fig. 2,
- Fig. 4
- einen Schnitt nach der Linie IV-IV der Fig. 2 und
- Fig. 5
- einen Schnitt nach der Linie V-V der Fig. 2.
[0013] Der Stickrahmen besteht aus einem geschlossenen Innenrahmen (1) von etwa rechteckförmiger
Umrißform mit Ausrundungen und einem bei (2) im Ausführungsbeispiel an zwei Stellen
geschlitzten Außenrahmen (3), der mit zwischengelegtem Stickgut den Innenrahmen (1)
umgibt. Die kleine Achse des Stickrahmens ist mit (S1) und die große Achse mit (S2)
bezeichnet. Die Bereiche des Innen- und Außenrahmens (1 und 3) mit dem kleinsten Krümmungsradius
sind mit (R min) bezeichnet. Es sind dies diejenigen Bereiche, in denen sich hohe
Pressungskonzentrationen ergeben, wenn der Querschnitt von Innen- und Außenrahmen
über die gesamte Abwicklungslänge gleichmäßig durchgehend z. B. rechteckig ist.
[0014] An jeder Trennstelle (2) des Außenrahmens (3) ist ein Spannschloß (4) vorgesehen,
das aus zwei Laschen (5, 6) besteht, die beiderseits der Trennstelle (2) an der Außenseite
des Außenrahmens (3) z. B. durch Vernieten befestigt sind und an ihrem der Trennstelle
(2) benachbarten Ende zu einer Öse (7, 8) gebogen sind. In der Öse (7) der einen Lasche
(5), ist eine zylindrische, mit einer quer verlaufenden Gewindebohrung versehene Mutter
(9) drehbeweglich eingesetzt, während in der Öse (8) der anderen Lasche (6), ein mit
einer quer verlaufenden Durchgangsbohrung versehenes zylindrisches Stützlager (10)
drehbeweglich eingesetzt ist. Eine als Bundschraube ausgebildete Spannschraube (11)
ist durch die Durchgangsbohrung des Stützlagers (10) durchgeführt und in die Gewindebohrung
der Mutter (9) eingeschraubt.
[0015] Zur Befestigung des Stickrahmens an der mit der Steuervorrichtung der Stickmaschine
verbundenen, in zwei zueinander senkrechten Richtungen dem Stickmotiv entsprechend
relativ zu den Sticknadeln bewegbaren Rahmenführung (12) sind an der Außenseite des
Außenrahmens (3) an den sich gegenüberliegenden Seiten im Bereich der großen Achse
(S2) Haltewinkel (13) befestigt, deren horizontaler Steg (14) eine Gewindebohrung
für die Befestigung des Stickrahmens durch Knebelschrauben (15) aufweist, die durch
eine Durchgangsbohrung in der Rahmenführung (12) durchgeführt sind.
[0016] Meßtechnische und rechnerische Untersuchungen von nicht kreisförmigen Stickrahmen
haben erkennen lassen, daß für die Erzielung einer gleichmäßigen Pressungsverteilung
zwischen dem Innen- und dem Außenrahmen eine starke Verminderung der Dehnsteifigkeit
des Innenrahmens (1) im Bereich der kleinsten Krümmungsradien (R min) entscheidend
ist. Gleichzeitig soll die Biegesteifigkeit hoch bleiben, um die Nachgiebigkeit im
Bereich der kleinen Achse (S1) möglichst niedrig zu halten. Diese Bedingungen werden
durch eine besondere Ausbildung des Querschnitts des Innenrahmens (1) erfüllt. Die
Querschnittsform wird neben denkbaren anderen Querschnittsformen vorzugsweise derart
gestaltet, daß der Innenrahmen im Bereich sowohl der kleinen als auch der großen Achse
einen im wesentlichen rechteckförmigen Querschnitt aufweist, der hiervon ausgehend
stetig in einen T-förmigen Querschnitt mit horizontal nach innen gerichtetem Steg
übergeht und im Bereich des kleinsten Krümmungsradius ein Minimum erreicht.
[0017] Eine gleichmäßige Pressungsverteilung wird auch durch eine entsprechende Ausbildung
des Außenrahmens (3) mit einer gegenüber dem Innenrahmen (1) umgekehrten Steifigkeitsverteilung
und einem gegenüber dem Innenrahmen (1) um die Hälfte verminderten E-Modul erreicht.
Die Abschnitte des Außenrahmens (3) zwischen zwei Achsen weisen erfindungsgemäß an
der Außenseite von der großen Achse (S2) und dem kleinsten Querschnitt ausgehend gegen
die kleine Achse (S1) hin einen stetigen Übergang von einem um 90° gedrehten T-Profil
mit horizontal nach außen gerichtetem Steg gemäß Fig. 3 zu einem rechteckigen Querschnitt
entsprechend Fig. 4 auf, der im Bereich des kleinsten Krümmungsradius (R min) ein
Maximum erreicht und von dort weiterführend wieder in das um 90° gedrehte Profil mit
horizontal nach außen gerichtetem Steg gemäß Fig. 5 übergeht, dessen kleinster Querschnitt
an der kleinen Achse (S1) erreicht wird.
[0018] Durch diese Ausbildung des Innen- und des Außenrahmens in Verbindung mit der Zweiteilung
des Außenrahmens (3) und der Anordnung von zwei Spannschlössern (4) an der kleinen
Achse (S1), durch die eine Weiterleitung der Längskräfte innerhalb der Spannschlösser
(4) ohne zusätzliche Momentwirkung erfolgt, wird eine äußerst gleichmäßige Pressungsverteilung
zwischen Innen- und Außenrahmen erzielt. Die hohen Pressungskonzentrationen, die bei
gleichbleibend rechteckigem Querschnitt der Stickrahmen in den Bereichen der kleinsten
Krümmungsradien auftreten, und die durch nicht ausreichende Haltekräfte in den übrigen
Bereichen auftretenden Nachteile werden vollständig vermieden.
1. Stickrahmen mit einer im wesentlichen rechteckförmigen, gerundete Eckbereiche aufweisenden
Umrißform, der aus einem geschlossenen Innenrahmen (1) und einem diesen unter Zwischenlage
des Stickgutes umgebenden Außenrahmen (3) mit einer die Haltekraft für das Stickgut
bestimmenden Spannvorrichtung (4) besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die Querschnittsform
der Abschnitte des Innenrahmens (1) zwischen einer kleinen Achse (S1) und einer großen
Achse (S2) so gestaltet ist, daß die Biegesteifigkeit über den gesamten Umfang des
Innenrahmens (1) im wesentlichen konstant ist und die Dehnsteifigkeit sich in den
Abschnitten zwischen den beiden Achsen (S1, S2) derart stetig verringert, daß sie
im Bereich des kleinsten Krümmungsradius (R min) ein Minimum erreicht.
2. Stickrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenrahmen (1) im Bereich
der beiden Achsen (S1, S2) ein im wesentlichen rechteckförmiges Profil aufweist, das
hiervon ausgehend stetig in ein im wesentlichen T-förmiges Profil mit horizontal nach
innen gerichtetem Steg übergeht, das im Bereich des kleinsten Krümmungsradius (R min)
seine minimale Querschnittsfläche erreicht, die kleiner als die Querschnittsfläche
des rechteckförmigen Profils ist.
3. Stickrahmen nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die Querschnittsform der Abschnitte des Außenrahmens (3) zwischen zwei Achsen (S1,
S2) so gestaltet ist, daß die Biegesteifigkeit über den gesamten Umfang im wesentlichen
konstant ist und die Dehnsteifigkeit sich zwischen zwei Achsen (S1, S2) derart stetig
vergrößert, daß sie im Bereich des kleinsten Krümmungsradius (R min) ein Maximum erreicht.
4. Stickrahmen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Außenrahmen (3) im Bereich
der beiden Achsen (S1, S2) ein im wesentlichen T-förmiges Profil mit horizontal nach
außen gerichtetem Steg aufweist, das in ein im wesentlichen rechteckförmiges Profil
übergeht, dessen Querschnittsfläche im Bereich des kleinsten Krümmungsradius (R min)
ihr Maximum erreicht und größer als die Querschnittsfläche des T-förmigen Profiles
ist.
5. Stickrahmen nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4 aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, daß
der Außen- und der Innenrahmen (3 bzw. 1) aus Kunststoff mit unterschiedlichem Elastizitäts-Modul
besteht.
6. Stickrahmen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Elastizitäts-Modul des
Außenrahmens (3) etwa der Hälfte des Wertes des Innenrahmens (1) entspricht.
7. Stickrahmen nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß der Außenrahmen (3) an einer Achse (S1) in zwei Teile getrennt ist, die durch
Spannvorrichtungen (4) miteinander verbunden sind.
1. Embroidery frame having a substantially rectangular configuration, which includes
rounded corner regions and comprises a closed internal frame (1) and an external frame
(3), which surrounds said internal frame with the interposition of the material to
be embroidered and is provided with a tensioning device (4), which determines the
retaining force for the material to be embroidered, characterised in that the cross-sectional
form of the portions of the internal frame (1) between a small axis (S1) and a large
axis (S2) is so configured that the resistance to bending is substantially constant
over the entire periphery of the internal frame (1), and the resistance to stretching
constantly decreases in the portions between the two axes (S1, S2) in such a manner
that it reaches a minimum in the region of the smallest radius of curvature (R min).
2. Embroidery frame according to claim 1, characterised in that the internal frame (1)
has, in the region of the two axes (S1, S2), a substantially rectangular profile which,
starting therefrom, constantly extends into a substantially T-shaped profile, which
has a horizontally inwardly orientated cross-piece member and, in the region of the
smallest radius of curvature (R min), reaches its minimum cross-sectional area, which
is smaller than the cross-sectional area of the rectangular profile.
3. Embroidery frame according to the preamble of claim 1, characterised in that the cross-sectional
form of the portions of the external frame (3) between two axes (S1, S2) is so configured
that the resistance to bending is substantially constant over the entire periphery,
and the resistance to stretching constantly increases between two axes (S1, S2) in
such a manner that it reaches a maximum in the region of the smallest radius of curvature
(R min).
4. Embroidery frame according to claim 3, characterised in that the external frame (3)
has, in the region of the two axes (S1, S2), a substantially T-shaped profile, which
has a horizontally outwardly orientated cross-piece member and extends into a substantially
rectangular profile, the cross-sectional area of which reaches its maximum in the
region of the smallest radius of curvature (R min) and is greater than the cross-sectional
area of the T-shaped profile.
5. Embroidery frame according to claim 1, 2, 3 or 4, formed from plastics material, characterised
in that the external and internal frames (3 and 1 respectively) are formed from plastics
material having a variable modulus of elasticity.
6. Embroidery frame according to claim 5, characterised in that the modulus of elasticity
of the external frame (3) corresponds approximately to half the value of the internal
frame (1).
7. Embroidery frame according to one or more of claims 1 to 6, characterised in that
the external frame (3) is divided into two parts at an axis (S1), said parts being
interconnected by means of tensioning devices (4).
1. Cadre à broder, présentant un profil de forme générale rectangulaire, avec des zones
d'angle arrondies, composé d'un cadre intérieur (1) fermé et d'un cadre extérieur
(3) entourant celui-ci, avec interposition de l'ouvrage à broder, avec un dispositif
tendeur (4), déterminant la force de maintien pour l'ouvrage à broder, caractérisé
en ce que la forme de la section transversale des tronçons du cadre intérieur (1),
entre le petit axe (S1) et le grand axe (S2), est telle que la rigidité en flexion
sur la totalité de la périphérie du cadre intérieur (1) est sensiblement constante
et que la résistance à l'allongement dans les tronçons situés entre les deux axes
(S1, S2) diminue de manière à atteindre un minimum dans la zone du plus petit rayon
de courbure (R min).
2. Cadre à broder selon la Revendication 1.- caractérisé en ce que, dans la zone des
deux axes (S1, S2), le cadre intérieur (1) présente un profil sensiblement rectangulaire,
se transformant, en partant de là, de façon continue, en un profil sensiblement en
T, avec une nervure orientée horizontalement et vers l'intérieur, qui, dans la zone
du plus petit rayon de courbure (R min), atteint sa surface de section transversale
minimale, inférieure à celle du profilé rectangulaire.
3. Cadre à broder selon le préambule de la Revendication 1.-caractérisé en ce que la
forme de la section transversale des tronçons du cadre extérieur (3), entre deux axes
(S1,S2) est telle que la rigidité en flexion est sensiblement constante sur l'ensemble
de la périphérie et que la résistance à l'allongement entre deux axes (S1, S2) augmente
de telle façon qu'elle atteint un maximum dans la zone du plus petit rayon de courbure
(R min).
4. Cadre à broder selon la Revendication 3.- caractérisé en ce que, dans la zone des
deux axes (S1, S2), le cadre extérieur (3) présente un profil sensiblement en T, avec
une nervure orientée horizontalement et vers l'extérieur, qui, dans la zone du plus
petit rayon de courbure (R min), atteint sa surface de section transversale maximale,
supérieure à celle du profilé en T.
5. Cadre à broder selon les Revendications 1,2, 3 ou 4, en matière synthétique, caractérisé
en ce que les cadres extérieur et intérieur (3 respectivement 1) sont en matière synthétique,
avec un module d'élasticité différent.
6. Cadre à broder selon la Revendication 5.- en matière synthétique, caractérisé en ce
que le module d'élasticité du cadre extérieur (3) correspond à peu près à la moitié
de celui du cadre intérieur (1).
7. Cadre à broder selon l'une ou plusieurs des Revendications 1 à 8.- caractérisé en
ce que le cadre extérieur (3) est subdivisé sur un axe (S1) en deux parties, reliées
ensemble au moyen de dispositifs tendeurs (4).
