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EP 0 442 986 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.11.1994 Patentblatt 1994/48 |
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Anmeldetag: 24.08.1990 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE9000/645 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9104/411 (04.04.1991 Gazette 1991/08) |
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ZÜNDSPULE
IGNITION COIL
BOBINE D'ALLUMAGE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT SE |
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Priorität: |
13.09.1989 DE 3930587
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.08.1991 Patentblatt 1991/35 |
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Patentinhaber: ROBERT BOSCH GMBH |
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70442 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- NUEBEL, Karl-Heinz
D-7141 Schwieberdingen (DE)
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-90/04717 DE-A- 3 544 974 GB-A- 2 209 627 US-A- 4 318 069
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DE-A- 2 344 312 FR-A- 2 490 738 US-A- 3 634 878
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zündspule nach der Gattung des Hauptanspruchs,
wie sie beispielsweise aus der FR-A-2 490 738 bekanntgeworden ist. Diese Druckschrift
zeigt ebenfalls eine Zündspule mit einem mit einer Drahtwicklung versehenen Spulenkörper,
an welchen eine Anschlußeinrichtung mit Verbindungselementen für Anfang und Ende der
Drahtwicklung angekoppelt ist. Besondere Maßnahmen zur Verbesserung der Kontaktierung
der Wicklungsenden sind bei dieser älteren Bauform nicht getroffen. Die GB-A-2 209
627 zeigt eine Wicklung für eine elektromagnetische Betätigungsvorrichtung, bei der
die Wicklungsenden an Haltefinger angeschweißt sind. Diese Haltefinger ragen über
die Oberfläche des Spulenkörpers hinaus und werden von einer Kontaktierungsvorrichtung
übergriffen, welche selbst keine zusätzlichen Mittel zur Verbesserung der Kontaktierung
aufweist.
[0002] Zündspulen der gattungsgemäßen Art sind in der Motorenelektronik, insbesondere für
die Automobilindustrie bekannt. Probleme bietet immer wieder die Kontaktierung von
Anfang und Ende der Drahtwicklung, damit eine spätere Vereinfachung des Primäranschlusses
im Motorraum selbst erfolgen kann.
Vorteile der Erfindung
[0003] Die Vorteile der vorliegenden Erfindung liegen in der automatisierbaren Montage und
Kontaktierung des Primäranschlusses der Zündspule. Bereits bei der Herstellung der
Zündspule wird die erfindungsgemäße Anschlußeinrichtung an den Spulenkörper angekoppelt,
wobei die Anschlußeinrichtung selbst Kontaktfedern mit einem Klemmstück und Verbindungselemente
für Anfang und Ende der Drahtwicklung besitzt. Wird dann später diese Zündspule mit
Anschlußeinrichtung in einen Motor eingebaut, so kann ein einfacher Kontakt über Stecker
erfolgen.
[0004] In der Regel werden die Kontaktfedern aus einem für die Stromleitung üblichen Material
bestehen. Nach der Herstellung der Wicklung werden Anfang und Ende des Wicklungsdrahtes
und ggfs. auch ein Massedraht in die Klemmstücke eingelegt, diese geklemmt und verschweißt.
Hierdurch ist eine Festlegung von Drahtanfang und Drahtende gegeben, so daß sich die
Wicklung nicht mehr verändern kann. Ferner wird hierdurch ein niederohmiger, elektrischer
Kontakt hergestellt. Die Kontaktfedern durchziehen die Anschlußeinrichtung und enden
als Steckerfahnen in einer Steckeröffnung.
[0005] Gemäß der vorliegenden Erfindung geschieht die Ankoppelung der Anschlußeinrichtung
an den Spulenkörper auf einfache Art und Weise. Zum einen ist zur Festlegung der Anschlußeinrichtung
an den Spulenkörper eine Rastfeder angeformt. Diese Rastfeder ist im gezeigten Ausführungsbeispiel
T-förmig ausgebildet, wobei sie von dem Spulenkörper weg nach unten verläuft, dann
eine Abkröpfung aufweist und die Anschlußeinrichtung in Gebrauchslage untergreift.
Die Festlegung geschieht durch den Querbalken des T, welcher in Endlage eine Rastkante
an der Anschlußeinrichtung hintergreift.
[0006] Ferner kann auch dem Spulenkörper ein Rastnocken angeformt sein, welcher in Gebrauchslage
eine entsprechende Rastklinke an der Anschlußeinrichtung hintergreift. Zur Führung
des Rastnockens ist ein von zwei Führungsstreifen begrenzter Führungskanal vorgesehen.
[0007] Weiterhin wird die Anschlußeinrichtung gegenüber dem Spulenkörper zwischen einer
Leiste und einer Unterfläche des Spulenkörpers geführt, wobei Leiste und Unterfläche
eine formschlüssige Verbindung mit einer Schiene an der Anschlußeinrichtung eingehen.
Um diese Halterung zu verbessern, sollen Schiene und Unterfläche keilförmig ausgebildet
sein, wobei die Keile gegenläufige Steigflächen besitzen. Durch diese Anordnung von
Zündspule und Anschlußeinrichtung wird eine automatisierbare Montage und Kontaktierung
des Primäranschlusses der Zündspule möglich.
Zeichnung
[0008] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen; diese
zeigt in
Figur 1 einen Längsschnitt durch eine Zündspule mit Anschlußeinrichtung und erfindungsgemäßer
Kontaktierung von Primäranschluß und Primärwicklung;
Figur 2 eine Frontansicht der Zündspule gemäß Figur 1;
Figur 3 eine teilweise dargestellte Unteransicht der Zündspule mit Anschlußeinrichtung
und Kontaktierung gemäß Fig. 1;
Figur 4 einen Längsschnitt durch ein erfindungsgemäßes Zündspulengehäuse;
Figur 5 eine Unteransicht des Zündspulengehäuses entsprechend Fig. 4;
Figur 6 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Anschlußeinrichtung;
Figur 7 eine Draufsicht auf die Anschlußeinrichtung gemäß Fig. 6.
Figur 8 eine Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Anschlußeinrichtung;
Figur 9 einen Längsschnitt durch eine Zündspule mit einer Anschlußeinrichtung entsprechend
Fig. 8.
[0009] Gemäß Figur 1 ist eine Zündspule 1 mit einer Anschlußeinrichtung 2 gekoppelt. Die
Zündspule 1 weist einen Spulenkörper 3 auf, der mit einer Wicklung 4 belegt ist.
[0010] Ein Ausführungsbeispiel eines Spulenkörpers ist in den Figuren 4 und 5 näher dargestellt.
Wie insbesondere aus Figur 4 ersichtlich, ragt vom Spulenkörper 3 nach unten eine
Rastfeder 5 ab, welche der Halterung der Anschlußeinrichtung 2 dient. Dabei ist die
Rastfeder 5 T-förmig ausgebildet, wobei der Stamm des T mit dem Spulenkörper 3 in
Verbindung steht, dann jedoch abgekröpft ist, so daß der Querbalken 6 des T etwa wieder
parallel zur Unterseite 7 des Spulenkörpers 3 verläuft.
[0011] An einen Fuß 8 der Rastfeder 5 schlägt ferner eine Leiste 9 an, der in Gebrauchslage
gemäß Figur 1 einer keilförmigen Schiene 10 der Anschlußeinrichtung 2 aufliegt. Dieser
Leiste 9 ist ferner eine keilförmige Unterfläche 11 am Spulenkörper 3 zugeordnet,
welche zusammen mit der Leiste 9 eine formschlüssige Halterung der Schiene 10 bildet.
Beim Einschieben der Anschlußeinrichtung 2 bzw. der Schiene 10 zwischen Leiste 9 und
Unterfläche 11 wird die Anschlußeinrichtung 2 zu der Rastfeder 5 hingeführt, wobei
in Endlage eine Rastkante 12 (siehe insbesondere Figur 3) den Querbalken 6 hintergreift.
Auf diese Weise wird die Anschlußeinrichtung 2 an dem Spulenkörper 3 festgelegt.
[0012] Beidseits führen aus der Anschlußeinrichtung 2 Kontaktfedern 13 und 14. Endwärtig
besitzen diese Kontaktfedern 13 bzw. 14 ein Klemmstück 15, in welches in Gebrauchslage
der Anschlußeinrichtung 2 gemäß den Figuren 1 bis 3 jeweils ein Anfang 16 bzw. ein
Ende 17 des Wicklungsdrahtes eingelegt wird. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel wird
in das Klemmstück 15 der Kontaktfeder 14 noch ein Massedraht 18 eingelegt. Nach Einlegen
der Drähte 16,17 und 18 werden die Klemmstücke verschweißt.
[0013] Die Anschlußeinrichtung 2 ist in den Figuren 6 und 7 vergrößert näher dargestellt.
Ein entsprechendes Gehäuse 19 dieser Anschlußeinrichtung 2 besitzt seitlich Griffleisten
20. Ferner ist erkennbar, daß die Kontaktfedern 13 bzw. 14 in dem Gehäuse 19 nebeneinander
geführt sind (gestrichelt dargestellt). Sie enden mit Steckerfahnen in einer Steckeröffnung
21 (siehe Figur 2). Auf diese Weise wird eine sichere Kontaktierung gewährleistet.
[0014] Das weitere Ausführungsbeispiel einer Anschlußeinrichtung 2a gemäß den Figuren 8
und 9 wird ebenfalls mit keilförmigen Schienen 10 zwischen eine entsprechende Leiste
und Unterfläche (in diesem Ausführungsbeispiel gesondert dargestellt) eingeschoben.
Ferner ist dem Spulenkörper 2a ein Rastnocken 23 angeformt, welcher beim Einschieben
der Anschlußeinrichtung 2a einen Führungskanal 24 durchfährt und danach eine Rastklinke
25 hintergreift. Der Führungskanal 24 wird seitlich von zwei Führungsstreifen 26 und
27 begrenzt.
[0015] Ferner ist bei diesem Ausführungsbeispiel mittig noch ein gesondertes Klemmstück
15a für einen Massedraht vorgesehen, wobei diesem Klemmstück 15a wiederum eine eigene
Steckerfahne 22a in der Steckeröffnung 21 zugeordnet ist.
1. Zündspule mit einem Spulenkörper, welcher eine Drahtwicklung aufweist und an welchen
eine Anschlußeinrichtung angekoppelt ist, welche Verbindungselemente für Anfang und
Ende der Drahtwicklung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungselemente
aus Kontaktfedern (13, 14) bestehen, welche ein Klemmstück (15) für Anfang (16) und
Ende (17) der Drahtwicklung aufweisen.
2. Zündspule nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungselemente ein
Klemmstück (15a) für einen Massedraht aufweisen.
3. Zündspule nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktfedern (13, 14)
die Anschlußeinrichtung (2) durchziehen und in Steckerfahnen (22) in einer Steckeröffnung
(21) auslaufen.
4. Zündspule nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an den Spulenkörper
(3) zur Ankoppelung der Anschlußeinrichtung (2) eine Rastfeder (5) angeformt ist.
5. Zündspule nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastfeder (5) T-förmig
ausgebildet ist, mit einem Querbalken (6) in Gebrauchslage die Anschlußeinrichtung
(2) untergreift und eine Rastkante (12) an der Anschlußeinrichtung (2) hintergreift.
6. Zündspule nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß dem Spulenkörper
(3a) zur Ankoppelung der Anschlußeinrichtung (2a) ein Rastnocken (23) angeformt ist.
7. Zündspule nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastnocken (23) in eine
Raststellung in einem Führungskanal (24) zwischen zwei Führungsstreifen (26,27) geführt
ist und dort eine Rastklinke (25) hintergreift.
8. Zündspule nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß
die Anschlußeinrichtung (2) eine Schiene (10) aufweist, mit der sie zwischen Leisten
(9) und einer Unterfläche (11) am Spulenkörper (3) geführt ist.
9. Zündspule nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß Schiene (10) und Unterfläche
(11) gegenläufig keilförmig ausgebildet sind.
1. Ignition coil having a coil former which has a wire winding and to which a connection
device is coupled which has connecting elements for the beginning and end of the wire
winding, characterized in that the connecting elements consist of contact springs
(13, 14) which have a clamping piece (15) for the beginning (16) and end (17) of the
wire winding.
2. Ignition coil according to Claim 1, characterized in that the connecting elements
have a clamping piece (15a) for an earthing wire.
3. Ignition coil according to Claim 1, characterized in that the contact springs (13,
14) pass through the connection device (2) and end in plug tabs (22) in a plug opening
(21).
4. Ignition coil according to one of Claims 1 to 3, characterized in that a locking spring
(5) is integrally formed on the coil former (3) for coupling the connecting device
(2).
5. Ignition coil according to Claim 4, characterized in that the locking spring (5) is
of T-shaped construction, engages by means of a cross-beam (6) in the in-use position
below the connection device (2) and engages behind a locking edge (12) on the connection
device (2).
6. Ignition coil according to one of Claims 1 to 3, characterized in that a locking stud
(23) is integrally formed on the coil former (3a) for coupling the connection device
(2a).
7. Ignition coil according to Claim 6, characterized in that in a locking position the
locking stud (23) is guided in a guide channel (24) between two guide strips (26,27)
and there engages behind a locking pawl (25).
8. Ignition coil according to at least one of Claims 1 to 7, characterized in that the
connection device (2) has a rail (10), by means of which it is guided between strips
(9) and a lower surface (11) on the coil former (3).
9. Ignition coil according to Claim 8, characterized in that rail (10) and lower surface
(11) are constructed to have an opposing wedge shape.
1. Bobine d'allumage comportant un corps de bobine présentant un enroulement filaire
et auquel est accouplé un dispositif de raccordement équipé d'éléments pour assurer
la liaison du début et de la fin de l'enroulement, caractérisée en ce que les éléments
de liaison sont constitués par des ressorts de contact (13, 14) portant des pièces
de serrage (15) destinées au début (16) et à la fin (17) de fil constituant l'enroulement.
2. Bobine selon la revendication 1, caractérisée en ce que les éléments de liaison comportent
une pièce de serrage (15a) destinée à un fil de masse.
3. Bobine selon la revendication 1, caractérisée en ce que les ressorts de contact (13,
14) traversent le dispositif de raccordement (2) et se terminent par des broches (22)
dans l'ouverture (21) d'un connecteur embrochable.
4. Bobine selon une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le corps de bobine
(3) reçoit au moulage un ressort d'arrêt (5) servant à accoupler le dispositif de
raccordement (2).
5. Bobine selon la revendication 4, caractérisée en ce que le ressort d'arrêt (5) a la
forme d'un T dont la tête transversale vient, en position d'utilisation, se placer
sous le dispositif de raccordement (2), en prise derrière un rebord d'arrêt (12) de
ce dispositif de raccordement (2).
6. Bobine selon une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le corps de bobine
(3a) reçoit au moulage une dent d'arrêt (23) servant à accoupler le dispositif de
raccordement (2a).
7. Bobine selon la revendication 6, caractérisée en ce que la dent d'arrêt (23) vient
se placer en position d'arrêt, guidée par un canal (24) entre deux barrettes de guidage
(26, 27),et ainsi vient en prise derrière un cliquet d'arrêt (25).
8. Bobine selon au moins une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que le dispositif
de raccordement (2) comporte un rail (10) qui assure son guidage entre les barrettes
(9) et une portée inférieure (11) du corps de bobine (3).
9. Bobine selon la revendication 8, caractérisée en ce que le rail (10) et la portée
inférieure (11) ont des lames en coin, de sens opposés.