(19)
(11) EP 0 443 116 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.02.1993  Patentblatt  1993/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.08.1991  Patentblatt  1991/35

(21) Anmeldenummer: 90122766.0

(22) Anmeldetag:  28.11.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E05B 47/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 20.02.1990 DE 9001993 U

(71) Anmelder: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
D-80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Foissner, Herbert, Dipl.-Ing. (FH)
    W-8190 Wolfratshausen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Scharf-/Unscharf-Schaltvorrichtung für eine Einbruchmeldeanlage


    (57) Hinter einem Schließblech (5) einer Türzarge ist eine Sperrvorrichtung angeordnet, die einen Schieber (3) aufweist, der über einen Antriebsmechanismus (2) von einem Elektromotor (1) aus einer Ruheposition (RP) in eine Verriegelungsposition (VP) oder Sperrposition (SP) bringbar ist. Ein Anschlag (4) begrenzt die Sperrposition (SP). Die Verriegelungsposition (VP) wird von dem ins Schließblech (5) eingefahrenen Riegel (6) begrenzt. Der Schieber (3) weist einen Ansatz (3a) und der Riegel (6) eine Anformung (8) auf, wobei in der Verriegelungsposition (VP) die Anformung (8) mit dem Schieber-Ansatz (3a) ein Entriegeln verhindert. Der Antriebsmechanismus (2) kann von einem Schraubentrieb gebildet sein. Die Anformung (8) kann von einem Spannstift gebildet sein.






    Recherchenbericht