(19)
(11) EP 0 443 306 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.08.1991  Patentblatt  1991/35

(21) Anmeldenummer: 90890040.0

(22) Anmeldetag:  20.02.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E06B 3/48, E05D 15/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL

(71) Anmelder: LINDPOINTNER TORE GESELLSCHAFT M.B.H.
A-4020 Linz (AT)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet

(74) Vertreter: Hübscher, Heiner, Dipl.-Ing. et al
PatentanwÀ¤lte Dipl.-Ing. Gerhard Hübscher, Dipl.-Ing. Helmut Hübscher Dipl.-Ing. Heiner Hübscher Spittelwiese 7
A-4020 Linz
A-4020 Linz (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schiebetor


    (57) Das Schiebetor besitzt wenigstens einen Torflügel (3) aus zwei oder mehreren, über die Torhöhe reichenden Torfeldern (4), die miteinander gelenkig verbunden und über Gehänge (18 bis 27) mit Laufrollen (28) an einer oberen Führungsschiene (6) hängend geführt sind, wobei im Bereich des unteren Toröffnungsrandes zusätzliche Führungen (36, 37, 40) für mit den Torfeldern (4) verbundene Führungselemente (48) vorgesehen sind. Um trotz dieser zusätzlichen Führungen (36, 37, 40) weitgehende Wartungsfreiheit, Verschmutzungsunempfindlichkeit und Leichtgängigkeit bei der Verschiebeverstellung zu gewährleisten, bestehen die Führungen aus Anschlägen (37) für Gegenanschläge (39) der einen Torseite und aus abstandsweise voneinander und von den Anschlägen (37) angeordneten Leitstücken (40), die bei im Bereich der Schließstellung befindlichem Torflügel (3) mittels der Führungselemente (48) die Gegenanschläge (39) gegen die Anschläge (37) drücken.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Schiebetor nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

    [0002] Schiebetore dieser Art, die auch in einer Sonderbauform als Sektional-Schiebetore bekannt sind, werden meist verwendet, wenn im Verschiebeweg des Tores zwischen Öffnungs- und Schließstellung wenigstens eine Umlenkung vorhanden ist, die es ermöglicht, den Torflügel beim Öffnungsvorgang dort unterzubringen, wo dies aus Platzgründen am günstigsten ist. Beispielsweise kann man den Torflügel beim Öffnungsvorgang neben eine bestehende Innenwand des durch die Toröffnung abgeschlossenen Raumes verschieben. Der Aufbau des oder der Torflügel aus mehreren Torfeldern ermöglicht auch eine Modulbauweise, so daß Tore verschiedener Breite aus gleichen oder gleichartigen Torfeldern aufgebaut werden können. Dabei können zusätzlich Torfelder bzw. Torfeldgruppen mit Fenstern oder Fluchttüren Verwendung finden. Aus diesen Gründen und zur Erzielung einer gleichmäßigen Gewichtsverteilung durch im Bereich jedes Feldes vorgesehene Gehänge werden manchmal auch nur geradlinig verschiebbare Schiebetore als Sektionaltore ausgebildet.

    [0003] Bei bekannten Schiebetoren werden als Führungsschienen bevorzugt U-Profile verwendet, die mit nach unten weisender Profilöffnung angebracht sind, wobei die Gehänge sich an der Stegaußenseite des U-Profiles abstützende Tragrollen und zusätzliche zwischen die Flansche des U-Profiles eingreifende Führungrollen aufweisen, die die Aufgabe haben, das Tor in der richtigen Lage zu führen und ein Abgleiten der Tragrollen von der Schiene zu verhindern. Um zu verhindern, daß quer auf das Tor wirkende Kräfte die Gehänge zu sehr belasten, ist es üblich, auch im Bereich des unteren Torfeldrandes durchgehende Führungen, z. B. nach oben offene Rinnenführungen vorzusehen, in die mit den Torfeldern verbundene um vertikale Achsen drehbare Führungsrollen eingreifen. Diese unteren Führungen unterliegen dem Verschleiß, bilden über die Toröffnungsbreite durchgehende Stolperstellen und können außerdem sehr leicht verschmutzen, so daß für eine dauernde Wartung gesorgt werden muß.

    [0004] Bei einer bekannten Variante sieht man als Führungsschienen Profilrohre mit nach unten offenem Schlitz und neben diesem ausgebildeten Laufflächen vor, an denen gegenüberliegende Laufrollen geführt sind, von deren Achse das zum jeweiligen Torfeld führende Gehänge ausgeht.

    [0005] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Schiebetores, bei dem die Führungen im Bereich des unteren Toröffnungsrandes weitgehend wartungsfrei sind, praktisch keine Behinderungen des Durchganges bzw. Stolperstellen bewirken und das Tor trotzdem leichtgängig und in der Schließstellung einwandfrei gesichert ist.

    [0006] Die gestellte Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Da nurmehr für die eine Torseite Anschläge notwendig sind, ergibt sich keine Verschmutzungsgefahr und das Tor wird leichtgängig, da bei der Verstellbewegung keine Andrück- oder Querkräfte im Bereich der Anschläge und Gegenanschläge wirken, sondern diese Kräfte nur bei im Bereich der Schließstellung befindlichen Leitstücken auftreten. Damit ist es auch möglich, Dichtungen vorzusehen, die in der Schließstellung des Torflügels unter Druck gesetzt werden.

    [0007] Eine bevorzugte Ausführung der Anschläge und Gegenanschläge entnimmt man dem Anspruch 2.

    [0008] Durch eine Anbringung der Führungselemente gemäß Anspruch 3 wird erreicht, daß der in der Schließstellung befindliche Torflügel im Bereich jener Stellen unterstützt wird, wo er an sich zufolge der Gelenkverbindung der Torfelder abknicken könnte, so daß der Torflügel einwandfrei in der Schließstellung gesichert wird.

    [0009] Eine Ausführung nach Anspruch 4 erleichtert das Einfahren des Torflügels in den Schließbereich und aus diesen heraus.

    [0010] Durch eine Ausführung nach Anspruch 5 wird zusätzlich erreicht, daß die Leitstücke den Durchgang bzw. die Durchfahrt kaum behindern und auch keine Stolperstellen bilden. Da keine geschlossene Rinne für die Führung mehr notwendig ist, besteht auch keine wesentliche Verschmutzungsgefahr bzw. der Durchgang des Tores kann leicht gereinigt werden.

    [0011] Nach Anspruch 6 ist eine Montage auf fertigen Böden ohne Stemmarbeiten möglich. Weitere konstruktiv vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Ansprüchen 7 bis 10 angegeben.

    [0012] Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes gehen aus der nachfolgenden Zeichnungsbeschreibung hervor.

    [0013] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise veranschaulicht. Es zeigen
    Fig. 1
    in schematischer Darstellungsweise einen Horizontalschnitt durch einen Raum mit einer mittels eines Schiebetores verschließbaren Raumöffnung, wobei die Führungsschiene über dem in Schließstellung gezeichneten Torflügel weggelassen wurde,
    Fig. 2
    einen Teillängsschnitt durch Torflügel und Führung,
    Fig. 3
    eine Innenansicht zu dem Oberteil der Fig. 2 und
    Fig. 4
    eine Draufsicht mit einem Teilstück eines unteren Falzprofiles mit einem Leitstück.


    [0014] Nach Fig. 1 ist ein Raum 1 mit einer Toröffnung 2 versehen, die beim Ausführungsbeispiel durch einen Torflügel 3 eines Schiebetores abgeschlossen werden soll. Man könnte bei grösseren Toröffnungen auch zwei im Bereich der Toröffnung stossende und nach entgegengesetzten Seiten zu öffnende Torflügel vorsehen. Der Torflügel 3 ist aus mehreren über die Torhöhe reichenden Torfeldern 4 aufgebaut, die beim Ausführungsbeispiel untereinander über zylindrische, wechselweise in Haltenuten der beiden benachbarten Felder eingreifende Gelenkstücke 5 verbunden sind, so daß die Stoßbereiche dieser Felder in jeder Knicklage durch die Teile 5 geschlossen sind und keine gefährlichen Klemmfugen auftreten. Für den Torflügel 3 ist oben eine Führungsschiene 6 aus einem Rundrohr mit einem nur in den Fig. 2 und 3 dargestellten Schenkel über der Toröffnung 2, einem bogenförmigen Übergangsstück 6a und einem entlang der einen Wand 7 ins Rauminnere reichenden Schenkel 6b vorgesehen, wobei das bogenförmige Übergangsstück 6a und der Schenkel 6b den Torflügel 3 in der Öffnungsstellung abstützen. Der Torflügel kann von Hand aus oder über Antriebseinrichtungen aus der Öffnungs- in die Schließstellung und umgekehrt verstellt werden.

    [0015] Für die Abstützung der Führungsschiene 6 ist nach den Fig. 2 und 3 ein Tragprofil 8 vorgesehen, das im Bereich der Toröffnung 2 mit einem Unterteil 9 zugleich einen oberen Torrahmenquerschenkel bilden kann, an den sich entsprechende Seitenschenkel anschließen können. Am Unterteil 9, der den oberen Rand der Torfelder 4 von oben überlappt, ist eine Dichtlippe 10 mit einem angeformten Haltefuß 11 befestigt, gegen die die Torfelder 4 bei geschlossenem Torfeld drücken. Mit Längsabständen voneinander sind am Tragprofil Stützhaken 12 befestigt, die schellenartige Stützen 13 für die Laufschiene 6 tragen, wobei Halte- und Justierschrauben 14 für die Laufschiene 6 vorgesehen sind.

    [0016] Im Bereich der Gelenke 5 sind die Torfelder oben und unten zusätzlich über Scharniere mit Scharnierlappen 15, 16 und einem Schwenkzapfen 17 verbunden, wobei nur das obere Scharnier 15, 16, 17 in Fig. 3 dargestellt wurde. Mit dem Scharnierlappen 16 ist ein Haltelappen 18 verbunden, der auch an dem einen Torfeld mit Schrauben 19 befestigt ist und eine Führungshülse 20 für eine Schwenkachse 21 aufweist, die mit einem Drucklager 22 unten an der Hülse 20 abgestützt und mit Hilfe einer Mutter 23, die durch eine Kontramutter 24 gesichert ist, in ihrer Längsrichtung verstellt werden kann. Oben ist die Schwenkachse 21 mit einem Haltekopf 25 versehen, der eine Öffnung 26 zum Durchstecken eines Verlängerungsstückes 27 eines Achszapfens aufweist, auf dem eine Laufrolle 28 mittels eines Kugellagers 29 drehbar gelagert ist. Die Achszapfenverlängerung 27 besitzt eine Nut 30, die mit der Stellschraube 31 zusammenwirkt und als Verdrehsicherung der Achse 27 dient. Die Relativlage der Laufrolle 28 zu dem aus den Teilen 18 bis 26 und 31 bestehenden Gehänge kann durch Längsverstellung des Verlängerungsstückes 27 quer zur Torfeldebene und durch Längsverstellung der Drehachse 21 eingestellt werden, wodurch auch gleichzeitig eine entsprechde Einstellung gegenüber den Torfeldern 4 erzielt wird. Jedem Außenrand des Torflügels und jeder Gelenkverbindung 5 ist wenigstens ein Gehänge mit Laufrolle 18 bis 31 zugeordnet.

    [0017] Die Laufrolle 28 besitzt eine Laufrille 32 mit im wesentlichen trapezförimgem Querschnitt, deren Schrägseiten 33 , die sich auf der Führungsschiene abstützenden Laufflächen bilden. Seitenflansche 34 der Laufrollen bilden eine Aushängesicherung. Eine weitere Aushängesicherung besteht aus einem oberen Querflansch 35 des Tragprofiles 8. Eine am Achszapfen 27 allein gehaltene Laufrolle bzw. eine nur mit dem Achszapen 27 und der Schwenkachse 21, die dann aus der Hülse 20 herausgezogen ist, verbundene Laufrolle 28 kann für sich an jeder beliebigen Stelle der Führungsschiene unter Schwenkung um die Führungsschiene aus- und eingehängt werden.

    [0018] Über den unteren Rand der Toröffnung 2 durchlaufend ist ein in den Fig. 2 und 4 dargestelltes Rahmenprofil mit durchlaufender Bodenplatte 36 und hochstehendem, durchlaufendem Flansch 37 vorgesehen, wobei es möglich ist, von der Toraußenseite einen Estrich oder eine sontige Bodenverkleidung bis zur Höhe des Flansches 37 reichen zu lassen. Zwischen Flansch 37 und Bodenplatte 36 entsteht ein Falz 38. Durch Einstellung der Schwerpunkte der Torfelder 4 gegenüber der Führungsschiene 6 kann erreicht werden, daß eine zugleich einen Anschlagrand bildende Dichtleiste 39 am unteren Rand der Torfelder 4 bei der Öffnungs- bzw. Schließverstellung mit geringem Spaltabstand oder nur leichtem Anpreßdruck entlang des Flansches 37 gleitet. Entsprechend der Lage der Gelenke 5 bei geschlossenem Tor sind an der Bodenplatte 36 Leitstücke 40 angebracht, die beim Ausführungsbeispiel im wesentlichen die Form von Halbkreisen mit einem hochgezogenen Anschlagrand 41 besitzen, welcher Rand von seinem Mittelbereich gegen die Außenenden am Halbkreisdurchmesser abfällt. Mittels einer in einen Schlitz 42 des Leitstückes 40 eingreifenden Stellschraube 43 kann jedes Leitstück für sich relativ zum Flansch 37 eingestellt werden.

    [0019] Entsprechend den Hülsen 20 sind unten im Stoßbereich jeweils an dem einen der stoßenden Felder 4 Hülsen 44 für mit Hilfe von Schrauben 45 feststellbaren und der Höhe nach einstellbaren Schwenkachsen 46 angebracht, die Schwenkarme 47 tragen, an deren freiem Ende eine Auflaufrolle 48 um eine stehende Achse 49 drehbar gelagert ist. Durch Einstellung der Drehlage der Schwenkarme 47 können die Auflaufrollen 48 relativ zum zugehörigen Torfeld so eingestellt werden, daß sie beim Erreichen der Torschließstellung mit dem dem Flansch 37 nächstliegenden Punkt des Führungsrandes 41 des Leitstückes 40 in Eingriff stehen und dadurch die Dichtungsleiste 39 gegen den Flansch 37 drücken. Zwischen aufeinanderfolgenden Leitstücken stehen die Auflaufrollen mit keinen Führungselementen in Eingriff und das Tor kann daher ohne bzw. ohne übermäßig starke Reibung der Dichtleiste 39 am Flansch 37 gleiten. Es ist auch möglich, am Schließende des Torflügels wo, ebenso wie am Öffnungsende entsprechend den Gehängen auch Auflaufrollen 48 und zugehörige Leitstücke 40 am Boden angebracht sind, den geringsten Abstand des Teiles 41 der Leitstücke vom Flansch 37 und am Öffnungsende den größten Abstand der Leitstücke 40 vom Flansch 37 vorzusehen und die Auflaufrollen 48 entsprechend einzustellen, so daß die Auflaufrollen erst beim Erreichen der Schließstellung die Dichtleisten 39 gegen den Flansch 37 andrücken, beim Öffnen oder Schließen aber mit Spiel über die weiteren Leitstücke 40 hinwegwandern. Nach einer Variante kann man eine Feder vorsehen, die das Bestreben hat, den Arm 47 im Sinne des Andrückens der Auflaufrolle 48 an die Führung 41 zu verschwenken. Die beschriebene Form der Leitstücke gewährleistet, daß durch sie kaum Stolperstellen oder Behinderungen für das Befahren bzw. Begehen des abgeschlossenen Raumes entstehen. Die zum Scheitel führenden abfallenden Bereiche des Teiles 41 bilden Einlaufflächen, die die Auflaufrolle 48 weich in die der Schließstellung zugeordnete Lage lenken.


    Ansprüche

    1. Schiebetor mit wenigstens einem Torflügel (3) aus zwei oder mehreren über die Torhöhe reichenden Torfeldern (4), die miteinander gelenkig verbunden und über Gehänge (18 bis 27) mit Laufrollen (28) an einer oberen Führungsschiene (6) hängend geführt sind, wobei im Bereich des unteren Toröffnungsrandes zusätzliche Führungen (36, 37, 38, 40) für mit den Torfeldern (4) verbundene Führungselemente (39, 48) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen aus Anschlägen (37) für Gegenanschläge (39) der einen Torseite und aus abstandweise voneinander und von den Anschlägen (37) angeordneten Leitstücken (40) bestehen, die bei im Bereich der Schließstellung befindlichem Torflügel mittels der Führungselemente (48) die Gegenanschläge (39) gegen die Anschläge (37) drücken.
     
    2. Schiebetor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschläge von einem über den unteren Toröffnungsrand durchlaufenden Falz (38) oder Flansch (37) und die Gegenanschläge von an den Torfeldern (4) angebrachten Führungs- oder Dichtleisten (39) gebildet sind.
     
    3. Schiebetor nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungselemente (48) im Gelenkbereich (5) stoßender Torfelder (4) vorgesehen sind.
     
    4. Schiebetor nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Leistücke (40) schräg oder gewölbt zu ihrem mittleren, den Anschlägen nächstliegenden Andrückbereich überleitende Einlaufflächen (41) für die Führungselemente aufweisen.
     
    5. Schiebetor nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitstücke (40, 41) im Andrückbereich ihre größte Höhe aufweisen, von der ihre Oberseite gegen den Endbereich der Einlaufflächen zu abfällt.
     
    6. Schiebetor nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein über den unteren Toröffnungsrand durchlaufendes Rahmenprofil (36) einen hochstehenden Anschlagflansch (37) und Halterungen (43) für die Leitstücke (40) aufweist, an denen diese Leitstücke (40) zur Einstellung des Abstandes vom Anschlagflansch (37) verstellbar und feststellbar befestigt sind.
     
    7. Schiebetor nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungselemente aus an den Torfeldern (4) angebrachten um stehende Achsen (49) drehbar gelagerten Laufrollen (48) bestehen.
     
    8. Schiebetor nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufrollen (48) quer zum Torflügel (3) einstellbar angebracht sind.
     
    9. Schiebetor nach den Ansprüchen 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufrollen (48) an um vertikale Achsen (46) drehbaren Schwenkarmen (47) sitzen.
     
    10. Schiebetor nach den Ansprüchen 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkarme (47) über in Richtung des Wegschwenkens der Arme (47) mit den Laufrollen (48) vom Torflügel (3) wirkende Federn vorbelastet sind.
     




    Zeichnung
















    Recherchenbericht