| (19) |
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(11) |
EP 0 443 316 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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07.04.1993 Patentblatt 1993/14 |
| (22) |
Anmeldetag: 09.01.1991 |
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| (54) |
Sanitärwanne mit Abflussöffnung
Sanitary bathtub with draining outlet
Baignoire sanitaire avec orifice d'écoulement
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT NL |
| (30) |
Priorität: |
19.02.1990 DE 4004962
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.08.1991 Patentblatt 1991/35 |
| (73) |
Patentinhaber: Ucosan B.V. |
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NL-9301 ZR Roden (NL) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Dijkhuizen, Okko K.,
c/o Keil & Schaafhausen
W-6000 Frankfurt am Main 1 (DE)
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| (74) |
Vertreter: Keil, Rainer A., Dipl.-Phys. Dr. et al |
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KEIL & SCHAAFHAUSEN
Patentanwälte
Eysseneckstrasse 31 60322 Frankfurt am Main 60322 Frankfurt am Main (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 507 472
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DE-A- 3 620 867
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- TECHNICAL DIGEST Nr. 25, Januar 1972, READING Seiten 63 - 64; R. READINGER: 'CHEMICAL
SINK PROTECTIVE DRAIN CUP '
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Sanitärwanne, insbesondere Whirlpoolwanne, mit
einer Abflußöffnung und einer Abdeckhaube, welche die Abflußöffnung mit einem tellerförmigen
Abdeckabschnitt überkragt, wobei in Öffnungsstellung der Abdeckhaube zwischen einem
Umfangsbereich des Abdeckabschnitts und einem Wandabschnitt des Wannenbodens oder
einer Wannenseitenwand eine als Ringspalt ausgebildete Durchflußöffnung vorgesehen
ist.
[0002] Derartige Sanitärwannen sind bekannt. Hierbei besteht die Gefahr, daß beim Abfließen
von Wannenwasser durch die Abflußöffnung die Haare einer mit dem Kopf ins Wannenwasser
eintauchenden Person von der Strömung des abfließenden Wassers erfaßt, in den Ringspalt
hineingezogen und von den sich dort bildenden Strudeln derart miteinander verkettet
werden, daß die Haare aus eigener Kraft von der Person nur noch schwer oder überhaupt
nicht mehr zurückgezogen werden können. Unter ungünstigen Umständen kann dies dazu
führen, daß die betroffene Person ertrinkt, weil sie ihren Kopf nicht mehr schnell
genug aus dem Wannenwasser herausziehen kann. Bei Whirlpoolwannen findet das die zuvor
geschilderte Gefahr mit sich bringende Abfließen von Wasser durch die Abflußöffnung
nicht nur bei Beendung des Badens sondern auch beim Betreiben der Whirlpoolanlage
statt, wenn ein Teil des Badewassers im Kreislauf durch die Whirlpooldüsen in das
Wanneninnere gebracht und ein entsprechender Anteil wieder über die Abflußöffnung
in das Kreislaufsystem zurückgeführt wird.
[0003] Aus der DE-OS 35 07 472 ist eine gattungsgemäße Whirlpoolwanne bekannt, bei welcher
selbst bei verstopftem oder abgedecktem Bodenlauf die Umwälzpumpe kein Schmutzwasser
oder Luft aus einem Siphon ansaugen und dem Wasser der Whirlpoolwanne zuführen kann.
Hierbei ist u.a. ein Bodenablauf-Ansaugdeckel vorgesehen, auf dessen Unterseite ein
Haarsieb angeordnet ist. Dieses dient der Zurückhaltung loser Haare, damit diese nicht
in den Ablauf gelangen; das zuvor geschilderte Problem wird hierdurch jedoch nicht
gelöst.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Sanitärwanne der eingangs genannten
Art zu schaffen, bei welcher die zuvor geschilderten Unannehmlichkeiten und Gefahren
einer Verkettung von Haaren im Ringspalt zwischen der Abdeckhaube und dem Boden oder
der Seitenwand der Wanne vermieden sind.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Unterseite des Abdeckabschnitts
im Bereich des Ringspalts mit nutenförmigen radialen Durchtrittskanälen versehen ist
und daß sich die Höhe des Ringspalts zwischen den Durchtrittskanälen im radialen Längsschnitt
gesehen von außen nach innen durch wenigstens eine Auswölbung bis auf einen Minimalwert
verringert.
[0006] Hierdurch ist der Ringspalt als strömungsmechanische Haarverfangsicherung ausgebildet.
Es wird nämlich dafür gesorgt, daß die Haare der badenden Person bereits bei Eintritt
in den äußeren Ringspaltbereich abgefangen und nicht bis in den Bereich der Abflußöffnung
unter die Abdeckhaube gezogen werden. Dadurch, daß die Haare bereits beim Eintreten
in den Randbereich des Ringspalts abgefangen werden, wird verhindert, daß sie sich
ineinander verschlingen und infolgedessen nicht mehr aus dem Abflußbereich herausziehen
lassen. Durch die nutenförmigen Durchtrittskanäle wird dem abfließenden Wasser im
Ringspalt eine im wesentlichen radiale Strömungsrichtung gegeben, so daß auch etwa
in den Ringspalt eintretende Haare eine im wesentlichen gleichsinnige radiale Orientierung
einnehmen und sich nicht miteinander verwickeln.
[0007] Durch das frühzeitige Zurückhalten der Haare, so daß diese nicht weiter nach innen
in den Abflußbereich gelangen können, wird verhindert, daß die Haare in einen Strömungsbereich
gelangen, in welchem die Gefahr eines turbulenzbedingten Ineinanderverschlingens besteht.
[0008] In besonderer Ausgestaltung der Erfindung kann zur größeren Sicherheit im Abstand
von der ersten (radial äußeren) Auswölbung eine weitere (radial innere) Auswölbung
zur Verringerung der Höhe des Ringspalts zwischen den Durchtrittskanälen vorgesehen
sein.
[0009] Die Höhe des Ringspalts sollte in der Einsenkung zwischen den beiden Auswölbungen
vorzugsweise geringer sein als die Höhe der Durchtrittskanäle, um Verwirbelungen zu
vermeiden.
[0010] Von besonderem Vorteil ist es, wenn der Einlaß des Ringspalts keilförmig ausgebildet
ist, so daß sich die Haare schon auf dieser relativ kurzen Eingangsstrecke verkeilen,
ohne miteinander verkettet zu werden. Auf diese Weise kann das in den Sogbereich des
Ringspalts gelangte Haar ohne große Mühe wieder zurückgezogen werden. Die keilförmige
Ausbildung kann im wesentlichen dadurch verwirklicht sein, daß sich der Ringspalt
in radialen Längsschnitt gesehen ausgehend von der ersten (radial äußeren) Auswölbung
zum äußeren Rand des Abdeckabschnitts hin durch eine Abschrägung auf der Unterseite
des Abdeckabschnitts in seiner Höhe vergrößert.
[0011] Um ein möglichst geringes Eindringen von Haaren in den Ringspalt sicherzustellen,
sind die Auswölbungen vorzugsweise in Nachbarschaft des äußeren Randes des Abdeckabschnitts
vorgesehen.
[0012] Zur Schaffung der gewünschten radialen Strömungsverhältnisse ist es ferner von Vorteil,
wenn die Durchtrittskanäle radial innen in eine zentrale Vertiefung in der Unterseite
des Abdeckabschnitts münden. Auf diese Weise wird eine radiale Strömungsrichtung im
gesamten Spaltbereich sichergestellt.
[0013] Für gleichmäßige Strömungsverhältnisse sorgt ferner die Maßnahme, daß die Durchtrittskanäle
über den gesamten Umfang des Abdeckabschnitts gleichmäßig, beispielsweise im Abstand
von 10°, verteilt sind. Hierdurch wird gleichzeitig sichergestellt, daß auch die Strömungsgeschwindigkeit
des Wassers möglichst gering ist, da dieser über den gesamten Umfang gleichermaßen
abfließen kann.
[0014] Dem Zweck der Verringerung der Strömungsgeschwindigkeit in dem Bereich, wo die Haare
abgefangen werden sollen, dient auch ein weiteres Merkmal der Erfindung, wonach der
Durchmesser des Abdeckabschnitts denjenigen der Abflußöffnung wesentlich übersteigt.
Da der für das abfließende Wasser zur Verfügung stehende äußere Durchtrittsquerschnitt
des Ringspalts das Produkt aus Außenumfang und Höhe des Ringspalts ist, steht für
das abströmende Wasser bei gleicher Spalthöhe mit größerem Radius und damit größerem
Umfang des Abdeckabschnitts ein entsprechend größerer Durchtrittsquerschnitt zur Verfügung,
was zu niedrigeren Strömungsgeschwindigkeiten am Spalteintritt führt.
[0015] In der Praxis hat sich ein Durchmesser für den Abdeckabschnitt von mehr als 90 mm,
vorzugsweise von etwa 120 mm, bewährt.
[0016] Die Wirksamkeit der Haarverfangsicherung ist beispielsweise bei einer Badewanne unter
guten Abflußverhältnissen dann besonders groß, wenn die geringste Höhe des Ringspalts
im Bereich der mindestens einen Auswölbung zwischen den Durchtrittskanälen zwischen
etwa 1 und 2 mm, vorzugsweise etwa 1,5 mm beträgt. Dabei sollte die Höhe der Durchtrittskanäle
zwischen 2,5 und 3,5 mm, vorzugsweise etwa 3 mm betragen.
[0017] Die Durchtrittskanäle sind für die beabsichtigten Zwecke einer Vermeidung der Verkettung
der Haare vorzugsweise mit halbkreisförmigem Nutgrund ausgebildet, wodurch eine verwirbelungsarme
Strömung sicher gewährleistet wird.
[0018] Zur weiteren Verbesserung der Lösung der gestellten Aufgabe wird vorgeschlagen, daß
die Länge der Durchtrittskanäle ihre Breite wesentlich übersteigt. Hierdurch ergeben
sich besonders stabile radiale Strömungsverhältnisse.
[0019] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß die Höhe
der Durchtrittskanäle größer ist als die geringste Höhe des Ringspalts im Bereich
der mindestens einen Auswölbung.
[0020] Um die radialen Strömungsverhältnisse im Ringspaltbereich nicht zu beeinträchtigen,
sollte ferner die Höhe der Vertiefung, in welche die radialen Durchtrittskanäle münden,
etwas größer sein als die Höhe der Durchtrittskanäle.
[0021] Ferner kann die Abdeckhaube höhenverstellbar angeordnet sein, so daß auch die Höhe
des Ringspalts eingestellt werden kann.
[0022] Die Erfindung wird im folgenden durch die Beschreibung von Ausführungsbeispielen
anhand der Zeichnung erläutert.
[0023] Es zeigen:
- Fig. 1
- im Vertikalschnitt eine die Erfindung aufweisende Sanitärwanne im Bereich der Abflußöffnung,
- Fig. 2
- die Abdeckhaube der Sanitärwanne nach Fig. 1 im Schnitt (Fig. 2a) und in Unteransicht
(Fig. 2 b),
- Fig. 3
- eine andere Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Abdeckhaube im Vertikalschnitt und
Fig. 3a in Vergrößerung eines Teilbereichs X (Fig. 3b) sowie eine vergrößerte Detailansicht
aus der Richtung Y (Fig. 3 c).
[0024] Die in Fig. 1 ausschnittsweise dargestellte Sanitärwanne hat im Wannenboden (es könnte
sich auch um die Wannenseitenwand handeln) einen Wandabschnitt 2, in dessen Abflußbereich
eine Öffnung 5 vorgesehen ist. In der Öffnung 5 sitzt eine Abflußhülse 6, welche eine
Abflußöffnung 1 aufweist. Im Bereich der Abflußöffnung 1 wird mittels einer stabförmig
ausgebildeten Höhenverstelleinrichtung 4 eine Abdeckhaube 10 gehalten, welche die
Abflußöffnung 1 mit einem tellerförmigen Abdeckabschnitt 11 überkragt. Die Abdeckhaube
10 ist mit einem mittigen zapfenförmigen Befestigungsabschnitt 12 auf ein Gewinde
13 am oberen Ende der Höhenverstelleinrichtung 4 aufgeschraubt. In der in Fig. 1 dargestellten
Öffnungsstellung ist zwischen einem äußeren Umfangsbereich des Abdeckabschnitts 11
und dem Wandabschnitt 2 des Wannenbodens bzw. einer Wannenseitenwand eine als Ringspalt
3 ausgebildete Durchflußöffnung freigehalten. Der Ringspalt 3 ist erfindungsgemäß
als strömungsmechanische Haarverfangsicherung ausgebildet.
[0025] Zu diesem Zweck sind, wie insbesondere aus Fig. 2b ersichtlich, auf der Unterseite
des Abdeckabschnitts 11 im Bereich des Ringspalts 3 nutenförmige radiale Durchtrittskanäle
19 vorgesehen. Die Höhe R des Ringspalts 3 zwischen den Durchgangskanälen 19 verringert
sich in dem in den Fig. 1 und 2a gezeigten radialen Längsschnitt gesehen durch zwei
umfangsrippenförmige Auswölbungen 14 und 15 bis auf einen Minimalwert, welcher aus
Fig. 1 ersichtlich ist. Während die Durchtrittskanäle 19 über ihre Länge im wesentlichen
eine gleichmäßige Höhe H haben, verringert sich die Höhe R des Ringspalts im Bereich
der Auswölbungen 14, 15 jeweils auf ein Minimum, während sie jeweils davor, dazwischen
und danach größer ist. Die Höhe R des Ringspalts 3 in der Einsenkung 16 zwischen den
beiden Auswölbungen 14, 15 ist geringer als die Höhe H der Durchtrittskanäle 19.
[0026] Der Ringspalt 3 vergrößert sich ferner in radialem Längsschnitt gesehen ausgehend
von der ersten (radial äußeren) Auswölbung 14 zum äußeren Rand des Abdeckabschnitts
11 hin durch eine Abschrägung 18 unter einem Schrägwinkel zwischen etwa 20° und 40°
zur Horizontalen auf der Unterseite des Abdeckabschnitts 11 in seiner Höhe R, wie
man aus den Fig. 1 und 2a erkennen kann. Hierdurch wird verhindert, daß die Haare
tiefer unter den Abdeckabschnitt 11 eindringen können, da sich die Haare bereits beim
Eintritt in den Ringspalt 3 durch die Wirkung der Auswölbungen 14, 15 verkeilen, aber
aufgrund der Strömungsverhältnisse nicht miteinander verketten. Dadurch können die
Haare einfach wieder aus dem Sogbereich des Ausflusses herausgezogen werden, welcher
dadurch keine Gefahr mehr darstellt.
[0027] Wie aus den Fig. 1 bis 2b hervorgeht, befinden sich die Auswölbungen 14 und 15 in
Nachbarschaft des äußeren Randes des Abdeckabschnitts 11. Dabei ist der Abstand der
beiden Auswölbungen 14, 15 voneinander größer als der Abstand der ersten radial äußeren
Auswölbung 14 vom Außenrand 7 des Abdeckdeckabschnitts 11.
[0028] Die Durchtrittskanäle 19 münden radial innen eine zentrale Vertiefung 17 an der Unterseite
des Abdeckabschnitts 11. Die Durchtrittskanäle 19 sind über den gesamten Umfang des
Abdeckabschnitts 11 gleichmäßig, in dem in Fig. 2b veranschaulichten Beispiel im Abstand
von etwa 10° verteilt angeordnet.
[0029] Wie aus Fig. 1 erkennbar, ist der Durchmesser des Abdeckabschnitts 11 wesentlich
größer als derjenige der Abflußöffnung 5. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel
ist der Durchmesser des Abdeckabschnitts 11 etwa doppelt so groß wie derjenige der
Abflußöffnung 1. Dargestellt ist ein Abdeckabschnitt mit einem Durchmesser von etwa
120 mm. Vorzugsweise sollte der Durchmesser jedenfalls mehr als 90 mm betragen.
[0030] Die geringste Höhe R des Ringspalts 3 im Bereich der Auswölbungen 14, 15 zwischen
den Durchtrittskanälen 19 beträgt bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel etwa 1,5
mm. Unter normalen Verhältnissen kann sie zwischen etwa 1 und 2 mm liegen. Wie aus
Fig. 2b erkennbar, ist die Länge L der Durchtrittskanäle 19 wesentlich größer als
ihre Breite B. Dargestellt ist ein Ausführungsbeispiel, bei welchem die Länge L etwa
das fünffache der Breite B beträgt. Fig. 1 veranschaulicht, daß die Höhe H der Durchtrittskanäle
19 größer als die geringste Höhe R des Ringspalts 3 im Bereich der Auswölbungen 14,
15 ist. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Höhe H der Durchtrittskanäle
19 etwa 3 mm; sie kann jedoch zwischen etwa 2,5 und 3,5 mm variieren.
[0031] In den Fig. 3a bis 3c ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung veranschaulicht.
Insbesondere ist in Fig. 3b die erfindungsgemäße Ausbildung der Auswölbungen 14, 15
verdeutlicht. Die Unterseite des Abdeckabschnitts 11 geht dabei vom abgerundeten Außenrand
7 zunächst unter etwa 30° in die Abschrägung 18 über. Am Ende der Abschrägung 18 schließt
sich ein äußerer ebener, im wesentlichen zur Horizontalebene des Abdeckabschnitts
paralleler Ringflächenabschnitt 8 an. Er bildet als Scheitelfläche der ersten, radial
äußeren Auswölbung 14 den engsten Bereich des Ringspalts 3 im Verhältnis zu der gegenüberliegenden
Oberfläche des Wandabschnitts 2 der Sanitärwanne. Auch die weitere, radial innere
Auswölbung 15 weist einen derartigen ebenen Ringflächenabschnitt 9 auf. Die Einsenkung
16 ist als lediglich von den Durchtrittskanälen 19 unterbrochene Umfangsnut mit abgerundetem
Nutgrund ausgebildet. Die Höhe H der Durchtrittskanäle 19 ist etwas geringer als die
Höhe V der sich nach innen auf der Unterseite des Abdeckabschnitts 11 vorgesehenen
Vertiefung 17. Die Oberseite der Abdeckhaube 10 ist auch bei diesem Ausführungsbeispiel
von der Mitte zum Außenrand 7 hin leicht abfallend geneigt, so daß auf dem Abdeckabschnitt
11 kein Wasser stehen bleiben kann.
Bezugszeichenliste:
[0032]
- 1
- Abflußöffnung
- 2
- Wandabschnitt
- 3
- Ringspalt
- 4
- Höhenverstelleinrichtung
- 5
- Öffnung
- 6
- Abflußhülse
- 7
- Außenrand
- 8
- Ringflächenabschnitt
- 9
- Ringflächenabschnitt
- 10
- Abdeckhaube
- 11
- Abdeckabschnitt
- 12
- Befestigungsabschnitt
- 13
- Gewinde
- 14
- Auswölbung
- 15
- Auswölbung
- 16
- Einsenkung
- 17
- Vertiefung
- 18
- Abschrägung
- 19
- Durchtrittskanäle
- 20
- Umfangsbereich
1. Sanitärwanne, insbesondere Whirlpoolwanne, mit einer Abflußöffnung (1) und einer Abdeckhaube
(10), welche die Abflußöffnung (1) mit einem tellerförmigen Abdeckabschnitt (11) überkragt,
wobei in Öffnungsstellung der Abdeckhaube (10) zwischen einem Umfangsbereich (20)
des Abdeckabschnitts (11) und einem Wandabschnitt (2) des Wannenbodens oder einer
Wannenseitenwand eine als Ringspalt (3) ausgebildete Durchflußöffnung vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die Unterseite des Abdeckabschnitts (11) im Bereich des
Ringspalts (3) mit nutenförmigen radialen Durchtrittskanälen (19) versehen ist und
daß sich die Höhe (R) des Ringspalts (3) zwischen den Durchtrittskanälen (19) im radialen
Längsschnitt gesehen von außen nach innen durch wenigstens eine Auswölbung (14, 15)
bis auf einen Minimalwert verringert.
2. Sanitärwanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im radialen Abstand von
einer ersten (radial äußeren) Auswölbung (14) eine weitere (radial innere) Auswölbung
(15) zur Verringerung der Höhe (R) des Ringspalts (3) zwischen den Durchtrittskanälen
(19) vorgesehen ist.
3. Sanitärwanne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe (R) des
Ringspalts (3) in der Einsenkung (16) zwischen den beiden Auswölbungen (14, 15) geringer
ist als die Höhe (H) der Durchtrittskanäle (19).
4. Sanitärwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich der
Ringspalt (3) in radialem Längsschnitt gesehen ausgehend von der ersten Auswölbung
(14) zum äußeren Rand des Abdeckabschnitts (11) hin durch eine Abschrägung (18) auf
der Unterseite des Abdeckabschnitts (11) in seiner Höhe (R) vergrößert.
5. Sanitärwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Auswölbungen
(14, 15) in Nachbarschaft des äußeren Randes des Abdeckabschnitts (11) vorgesehen
sind.
6. Sanitärwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchtrittskanäle
(19) radial innen in eine zentrale Vertiefung (17) an der Unterseite des Abdeckabschnitts
(11) münden.
7. Sanitärwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchtrittskanäle
(19) über den gesamten Umfang des Abdeckabschnitts (11) gleichmäßig, bspw. im Abstand
von etwa 10°, verteilt sind.
8. Sanitärwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser
des Abdeckabschnitts (11) denjenigen der Abflußöffnung (1) wesentlich übersteigt.
9. Sanitärwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser
des Abdeckabschnitts (11) mehr als 90 mm, vorzugsweise etwa 120 mm, beträgt.
10. Sanitärwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die geringste
Höhe (R) des Ringspalts (3) im Bereich der mindestens einen Auswölbung (14, 15) zwischen
den Durchtrittskanälen (19) etwa 1 bis 2 mm, vorzugsweise etwa 1,5 mm beträgt.
11. Sanitärwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchtrittskanäle
(19) einen halbkreisförmigen Nutgrund haben.
12. Sanitärwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge
(L) der Durchtrittskanäle (19) ihre Breite (B) wesentlich übersteigt.
13. Sanitärwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe
(H) der Durchtrittskanäle (19) größer ist als die geringste Höhe (R) des Ringspalts
(3) im Bereich der mindestens einen Auswölbung (14, 15).
14. Sanitärwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe
(H) der Durchtrittskanäle (19) etwa 2,5 bis 3,5 mm, vorzugsweise etwa 3 mm, beträgt.
15. Sanitärwanne nach einem der Ansprüche 6 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe
(V) der Vertiefung (17) etwas größer ist, als die Höhe (H) der Durchtrittskanäle (19).
16. Sanitärwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckhaube
(10) höhenverstellbar angeordnet ist.
1. A bathroom bath, more particularly a whirlpool bath, having an emptying outlet (1)
and an outlet cover (10) with a cover plate (11) bridging the outlet (1), the outlet
cover (10) leaving an annular gap (3) between the rim region (20) of the cover plate
(11) and the adjacent section (2) of the bath floor or sidewall when in the open setting,
characterized in that the underside of the cover plate (11) facing the annular gap
(3) is provided with groove-shaped radial escape channels (19), the depth (R) of the
annular gaps (3), seen in longitudinal section between adjacent escape channels (19),
being reduced to a minimum value from the outside inwards, by providing at least one
bulge (14, 15).
2. A bathroom as in Claim 1, characterized in that a second (radially inner) bulge (15)
is provided, spaced apart from and inside the first (radially outer) bulge (14) to
reduce the depth (R) of the annular gaps (3) between successive escape channels (19).
3. A bathroom bath as in Claim 1 or 2, characterized in that the depth (R) of the annular
gaps (3) in the hollow (16) between the two bulges (14,15) is less than the depth
(H) of the escape channel (19).
4. A bathroom bath as in any of Claims 1 to 3, characterized in that, looking out along
individual annular gaps (3) from their first bulge (14) to the outer rim of the cover
plate (11), the depth (R) of the annular gaps (3) is increased by chamfers (18) on
the underside of the cover plate (11).
5. A bathroom bath as in any of Claims 1 to 4, characterized in that the bulges (14,
15) are disposed in the vicinity of the outer rim of the cover plate (11).
6. A bathroom bath as in any of Claims 1 to 5, characterized in that the escape channels
(19) open radially inwards into a central recess (17) in the underside of the cover
plate (11).
7. A bathroom bath as in any of Claims 1 to 6, characterized in that the escape channels
(19) are spared uniformly round the entire periphery of the cover plate (11), at intervals
of 10° for example.
8. A bathroom bath as in any of Claims 1 to 7, characterized in that the diameter of
the cover plate (11) substantially exceeds that of the outlet (1).
9. A bathroom bath as in any of Claims 1 to 8, characterized in that the diameter of
the cover plate (11) is at least 90 mm and preferably around 120 mm.
10. A bathroom bath as in any of Claims 1 to 9, characterized in that the minimum depth
(R) of the annular gaps (3) in the vicinity of at least one of the bulges (14,15),
between adjacent escape channels (19) is between 1 and 2 mm, preferably about 1.5
mm.
11. A bathroom bath as in any of Claims 1 to 10, characterized in that the escape channels
(19) have a semicircular floor.
12. A bathroom bath as in any of Claims 1 to 11, characterized in that the length (L)
of the escape channels (19) greatly exceeds their breadth (B).
13. A bathroom bath as in any of Claims 1 to 12, characterized in that the depth (H) of
the escape channels (19) exceeds the minimum depth (R) of the annular gaps (3) in
the vicinity of at least one of their bulges (14, 15).
14. A bathroom bath as in any of Claims 1 to 13, characterized in that the depth (H) of
the escape channels (19) is between 2.5 and 3.5 mm, preferably about 3 mm.
15. A bathroom bath as in any of Claims 6 to 14, characterized in that the depth (V) of
the recess (17) is slightly greater than the depth (H) of the escape channels (19).
16. A bathroom bath as in any of Claims 1 to 15, characterized in that the outlet cover
(10) is mounted with provision for vertical adjustment.
1. Baignoire sanitaire, en particulier baignoire pour hydromassage, comportant un orifice
d'écoulement (1) et un dispositif de protection (10) qui, par une partie chapeau (11)
en forme de plateau, recouvre l'orifice d'écoulement (1), une ouverture de passage
se présentant sous la forme d'une fente annulaire (3) étant prévue entre une zone
périphérique (20) de la partie chapeau (11) et une partie de paroi (2) de fond ou
de paroi de côté de la baignoire, caractérisée par le fait que la face inférieure
de la partie chapeau (11) est pourvue de canaux de passage (19) radiaux en forme de
gorges dans la région de la fente annulaire (3) et que la hauteur (R) de la fente
annulaire (3) entre les canaux de passage (19), de l'extérieur vers l'intérieur vu
en coupe longitudinale radiale, est amenée à une valeur minimale au moyen d'au moins
une forme bombée (14, 15).
2. Baignoire sanitaire selon la revendication 1, caractérisée par le fait qu'il est prévu,
à distance radiale d'une première forme bombée (14) (située radialement à l'extérieur),
une forme bombée (15) supplémentaire (située radialement vers l'intérieur) destinée
à limiter la hauteur (R) de la fente annulaire (3) entre les canaux de passage (19).
3. Baignoire sanitaire selon la revendication 1 ou 2, caractérisée par le fait que la
hauteur (R) de la fente annulaire (3) dans la creusure (16) entre les deux formes
bombées (14, 15) est plus faible que la hauteur (H) des canaux de passage (19).
4. Baignoire sanitaire selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée par le fait
que la hauteur (R) de la fente annulaire (3), vu en coupe longitudinale radiale, par
une partie inclinée (18) sur la face inférieure de la partie chapeau (11), croît à
partir de la première forme bombée (14) en direction du bord périphérique extérieur
de la partie chapeau (11).
5. Baignoire sanitaire selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée par le fait
que les formes bombées (14, 15) sont prévues au voisinage du bord extérieur de la
partie chapeau (11).
6. Baignoire sanitaire selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée par le fait
que les canaux de passage (19) débouchent, radialement côté intérieur, dans une cavité
(17) centrale sur la face inférieure de la partie chapeau (11).
7. Baignoire sanitaire selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée par le fait
que les canaux de passage (19) sont répartis de manière régulière, par exemple avec
un espacement de 10° environ, sur l'ensemble de la circonférence de la partie chapeau
(11).
8. Baignoire sanitaire selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée par le fait
que le diamètre de la partie chapeau (11) est sensiblement supérieur au diamètre de
l'orifice d'écoulement (1).
9. Baignoire sanitaire selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée par le fait
que le diamètre de la partie chapeau (11) est supérieur à 90 mm, et de préférence
est égal à 120 mm environ.
10. Baignoire sanitaire selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisée par le fait
que la hauteur (R) la plus faible de la fente annulaire (3) dans la région de la partie
bombée (14, 15), au nombre d'au moins un, prévue entre les canaux de passage (19)
est d'environ 1 à 2 mm, de préférence d'environ 1,5 mm.
11. Baignoire sanitaire selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisée par le fait
que les canaux de passage (19) comportent un fond de gorge en demi-cercle.
12. Baignoire sanitaire selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée par le fait
que la longueur (L) des canaux de passage (19) est nettement supérieure à leur largeur
(B).
13. Baignoire sanitaire selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisée par le fait
que la hauteur (H) des canaux de passage (19) est supérieure à la plus faible hauteur
(R) de la fente annulaire (3) dans la région de la partie bombée (14, 15) au nombre
d'au moins un.
14. Baignoire sanitaire selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisée par le fait
que la hauteur (H) des canaux de passage (19) est d'environ 2,5 à 3,5 mm, de préférence
de 3 mm environ.
15. Baignoire sanitaire selon l'une des revendications 6 à 14, caractérisée par le fait
que la hauteur (V) de la cavité (17) est légèrement supérieure à la hauteur (H) des
canaux de passage (19).
16. Baignoire sanitaire selon l'une des revendications 1 à 15, caractérisée par le fait
que le dispositif de protection (10) est réglable en hauteur.