| (19) |
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(11) |
EP 0 443 327 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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03.04.1996 Patentblatt 1996/14 |
| (22) |
Anmeldetag: 18.01.1991 |
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| (54) |
Zusammenklappbare Transportkiste
Collapsible transport box
Caisse de transport pliante
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE FR GB IT LI |
| (30) |
Priorität: |
19.01.1990 DE 4001530
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.08.1991 Patentblatt 1991/35 |
| (73) |
Patentinhaber: Graf, Rudolf |
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D-80469 München (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Graf, Rudolf
D-80469 München (DE)
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| (74) |
Vertreter: Betten & Resch |
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Reichenbachstrasse 19 D-80469 München D-80469 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 089 017 CH-A- 524 509 FR-A- 578 587 FR-A- 2 134 120 FR-A- 2 220 432 US-A- 2 914 210 US-A- 3 620 587
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CH-A- 524 509 FR-A- 578 587 FR-A- 2 110 171 FR-A- 2 220 432 GB-A- 2 132 473 US-A- 2 914 210
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein zusammenklappbares transportables Behältnis wie insbesondere
eine Transportkiste oder eine Vitrine mit einem Boden und vier Seitenwänden, die am
Boden derart schwenkbar gelagert sind, daß sie aus ihrer vertikalen Funktionsstellung
in Richtung zum Boden hin in eine zum Boden im wesentlichen parallele Aufbewahrungsstellung
einklappbar sind, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Es sind einerseits
zusammenklappbare Transportkisten in Form von Faltkartons bekannt, wie sie beispielsweise
als Umzugskartons Verwendung finden. Solche Faltkartons benötigen im zusammengefalteten
Zustand zwar vergleichsweise wenig Platz, andererseits läßt jedoch ihre Stabilität
zu wünschen übrig. Insbesondere nach häufigem Gebrauch sind solche Umzugskartons oftmals
derart beschädigt, daß sie unbrauchbar sind. Weiterhin ist insbesondere für den unerfahrenen
Benutzer das Entfalten und Zusammenfalten des Faltkartons nicht ganz unproblematisch.
[0002] Weiterhin sind stabile Holzkisten als Transportkisten bekannt, die zwar ausreichend
robust sind, jedoch nicht zusammenlegbar sind, so daß sie bei Nichtgebrauch sehr viel
Platz benötigen.
[0003] Aus der CH-A-524 509 ist ein Palettenkorb für die Lagerhalterung mit den Merkmalen
des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 bekannt. Die Seitenwände werden hierbei in
vergleichsweise aufwendiger Weise dadurch in ihrer vertikalen Funktionsposition gesichert,
daß an den vertikalen Kanten der Seitenwände zusätzliche Riegellöcher 13 angeschweißt
sind, in die Riegelstiffe 14 bzw. 15 von winkelförmigen Beschlägen 6 bzw. 7 von unten
bzw. oben her eingreifen.
[0004] Aus der US-A-2 914 210 ist ein zusammenklappbarer Kasten bekannt, bei dem die Seitenwände
über hülsenförmige Gelenke 18 am Boden schwenkbar zwischen einer eingeklappten Aufbewahrungsstellung
und einer vertikalen Funktionsstellung gelagert sind. Zum Fixieren der Seitenwände
in ihrer vertikalen Funktionsstellung sind auf die Eckbereiche benachbarter Seitenwände
aufsetzbare Eckverbindungselemente vorgesehen, die in Draufsicht winkelförmig und
im Querschnitt U-förmig sind. Zum einen können solche Eckverbindungselemente die vertikale
Funktionsstellung der Seitenwände nicht zuverlässig fixieren, nachdem sich solche
Eckverbindungselemente seitlich abziehen lassen. Zum anderen ist aufgrund der hülsenartigen
Gelenkkonstruktion keinerlei definierte Schwenkachse vorgesehen, und ein definiertes
Aufrichten der Seitenwände auf einfache Weise erscheint nicht möglich.
[0005] Aus der GB-A-2 132 473 ist ein zusammenklappbarer, transportabler Schaukasten mit
einem Boden und vier Seitenwänden bekannt, von denen zwei Seitenwände bzw. deren Rahmen
am Boden derart schwenkbar gelagert sind, daß sie aus ihrer vertikalen Funktionsstellung
in Richtung zum Boden hin in eine zum Boden im wesentlichen parallele Aufbewahrungsstellung
einklappbar sind. Die beiden anderen Seitenwände bzw. deren Rahmen sind in den Boden
einsteckbar. Die Seitenwände werden in ihrer vertikalen Funktionsposition mittels
Schrauben fixiert. Das Auf- und Abbauen dieses Schaukastens ist umständlich und zeitaufwendig.
[0006] Der Erfindung liegt in erster Linie die Aufgabe zugrunde, ein transportables Behältnis
zum mehrmaligen Gebrauch zu schaffen, das in einfacher Weise zusammenklappbar und
aufbaubar ist, ausreichend stabil ist und im zusammengeklappten Zustand wenig Platz
benötigt.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß im wesentlichen durch die kennzeichnenden Merkmale
des Patentanspruchs 1 gelöst.
[0008] Ein solchermaßen aufgebautes transportables Behältnis läßt sich in einfachster Weise
im wesentlichen lediglich durch Zu- bzw. Aufklappen der Seitenwände zusammenlegen
bzw. aufstellen, wobei in der zusammengelegten Stellung der Seitenwände der von der
Transportkiste eingenommene Raum minimal ist, nachdem aufgrund der unterschiedlichen
Höhenanordnung der Schwenkachsen der Seitenwände diese parallel und somit in der dichtest
möglichen Packung aufeinanderliegen. Die vertikale Position der aufgeklappten Seitenwände
wird durch einfaches Aufstecken von Eckverbindungselementen fixiert.
[0009] Die in Draufsicht winkelförmigen Eckverbindungselemente sind im Querschnitt U-förmig
und weisen an ihren beiden Enden nach unten weisende Stege auf, die in entsprechende
Ausnehmungen an den oberen Stirnseiten der Seitenwände eingreifen.
[0010] Gemäß einer Ausführungsalternative der Erfindung sind die Schwenkachsen relativ zum
Boden in der erforderlichen Höhe ortsfest angeordnet. Es ist dann beim Einklappen
der Seitenwände eine bestimmte Reihenfolge zu beachten, was jedoch ohne weiteres durch
geeignete Beschriftung der Seitenwände o. dgl. sichergestellt werden kann.
[0011] Gemäß einer alternativen Ausbildung der Erfindung sind die Schwenkachsen relativ
zum Boden abstandsvariabel und in diesem Fall ist keine feste Reihenfolge des Einklappens
der Seitenwände vorgegeben, nachdem beim Einklappen einer bestimmten Seitenwand die
Schwenkachse immer selbsttätig die erforderliche Höhe einnimmt.
[0012] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann das Merkmal der abstandsvariablen
Schwenkachsen konkret dadurch realisiert werden, daß die Schwenkachsen aus sich parallel
zum Boden erstreckenden Führungselementen wie Stiften o. dgl. gebildet sind, die an
den Seitenwänden ausgebildet sind und die in senkrecht zum Boden verlaufende Führungsnuten
eingreifen, die an mit dem Boden festverbundenen Bauteilen ausgebildet sind. Im einzelnen
kann an den Eckbereichen des Bodens jeweils ein sich senkrecht zum Boden erstreckender
Ständer befestigt sein, der an seinen beiden innenliegenden Seiten jeweils eine Führungsnut
aufweist.
[0013] Zweckmäßigerweise umfaßt das zusammenklappbare transportable Behältnis, z.B. die
Transportkiste des weiteren einen Deckel, der auf die in Funktionsstellung befindliche
Seitenwände aufsetzbar ist, wobei bei Bedarf zusätzlich geeignete Mittel zum Fixieren
des Deckels an den Seitenwänden vorgesehen sein können. Weiterhin kann der Deckel
in bevorzugter Weiterbildung der Erfindung Mittel wie insbesondere Vorsprünge oder
Vertiefungen aufweisen, um eine hierauf gesetzte weitere Transportkiste in ihrer Lage
zu fixieren; auf diese Weise sind die Transportkisten stapelbar und können bei Bedarf
auch als Regal o. dgl. verwendet werden, indem eine der Seitenwände in ihrer eingeklappten
Position belassen wird, so daß der Innenraum der Transportkiste auf diese Weise von
seitlich außen zugänglich ist.
[0014] Auch können an der Innenseite zumindstes zweier gegenüber-liegender Seitenwände Führungs-
bzw. Haltemittel für mindestens ein Zwischenfach vorgesehen sein, wobei die Führungs-
bzw. Haltemittel vorzugsweise als Nuten ausgebildet sind, um zu vermeiden, daß Führungsleisten
o. dgl. den im zusammengeklappten Zustand erforderlichen Stauraum für die Transportkiste
erhöhen.
[0015] In zweckmäßiger Weiterbildung der Erfindung können ferner an der Unterseite des Bodens
ausklappbare Standbeine befestigt sein, so daß die Transportkiste auch als Verkaufstischchen
oder -schränkchen verwendet werden kann. Ferner kann es zweckmäßig sein, gemäß einem
weiteren vorteilhaften Merkmal der Erfindung an der Unterseite des Bodens seitlich
ausziehbare und ggf. hochklappbare Griffe auszubilden, die ein bequemes Greifen und
einen sicheren Transport der Transportkiste gewährleiten.
[0016] Vorteilhaft kann es schließlich sein, wenn der Grundriß der Transportkiste rechteckig
ist und die Höhe zweier gegenüberliegender Seitenwände höchstens in etwa der halben
Breite des Bodens entspricht derart, daß sich diese Seitenwände im eingeklappten Zustand
nicht überlappen; in diesem Fall liegen die Seitenwände im eingeklappten Zustand lediglich
in drei, möglicherweise sogar nur zwei Ebenen, wodurch die Höhe der Transportkiste
im zusammengeklappten Zustand und somit der Stauraum weiter reduziert werden kann.
[0017] Die erfindungsgemäße Transportkiste besteht aus stabilen, im wesentlichen starren
Materialien wie insbesondere Holz, Kunststoff oder Metall.
[0018] Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den übrigen Unteransprüchen
sowie aus der nachfolgenden Beschreibung, in der mehrere Ausführungsbeispiele der
Erfindung anhand der Zeichnung näher beschrieben sind. In der Zeichnung zeigen in
halbschematischer Darstellung:
- Fig. 1
- ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Transportkiste in perspektivischer
Darstellung mit ortsfest angeordneten Schwenkachsen,
- Fig. 2
- eine Prinzipdarstellung der Transportkiste gemäß Fig. 1, welche die unterschiedlichen
Höhen der Schwenkachsen der Seitenwände skizziert,
- Fig. 3
- eine Vorderansicht der Transportkiste gemäß Fig. 1 im zusammengeklappten Zustand,
- Fig. 4
- eine Draufsicht auf ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Transportkiste
mit höhenvariablen Schwenkachsen,
- Fig. 5
- ein Detail gemäß Fig. 4, welches den Eingriff der Schwenkachsen in die Nuten der Ständer
zeigt,
- Fig. 6
- eine Seitenansicht einer Seitenwand der Transportkiste gemäß Fig. 4,
- Fig. 7
- ein weiteres Detail der Transportkiste gemäß Fig. 7 in perspektivischer Darstellung,
welches die oberen Eckverbindungen zeigt,
- Fig. 8
- eine Draufsicht auf die Transportkiste gemäß Fig. 4 im zusammengeklappten Zustand
der Seitenwände,
- Fig. 9
- eine Schnittansicht der Transportkiste gemäß Fig. 8 in Richtung der Pfeile IX - IX,
- Fig. 10
- eine Schnittansicht der Transportkiste gemäß Fig. 8 in Richtung der Pfeile X - X,
- Fig. 11
- eine Draufsicht auf die zusammengeklappte Transportkiste ähnlich Fig. 8, wobei die
Seitenwände jedoch in einer anderen Reihenfolge eingeklappt sind,
- Fig. 12
- eine Transportkiste ähnlich derjenigen gemäß Fig. 4 bis 11 in perspektivischer Darstellung
mit aufgeklappten Beinen und ausgezogenen und hochgeklappten Griffelementen, in schematischer
Darstellung, und
- Fig. 13
- eine zerlegbare mehrstöckige Vitrine.
[0019] Zunächst wird auf das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 bis 3 Bezug genommen. Zur
Vereinfachung der Darstellung ist in diesen Figuren der ansich vorhandene Deckel fortgelassen.
[0020] Die zusammenklappbare Transportkiste gemäß Fig. 1 bis 3 ist im aufgebauten Zustand
insgesamt in etwa kubisch und umfaßt einen Boden 10 sowie vier Seitenwände 12, 14,
16 und 18, die am Boden 10 mittels geeigneter Scharniere, Lager usw. verschwenkbar
gelagert sind. Solche Scharniere und Lager sind dem Fachmann bekannt und bedürfen
daher keiner näheren Erläuterung. Das Verschwenken der Seitenwände 12 bis 18 ist aus
der in Fig. 1 dargestellten vertikalen Position in eine im wesentlichen horizontale
Position jeweils nach innen in Richtung zum Bodem 10 hin möglich. Um sicherzustellen,
daß im zusammengeklappten Zustand der Transportkiste die Seitenwände 12 bis 18 aufeinander
sowie auf dem Boden 10 aufliegen, sind die Drehachsen der einzelnen Seitenwände 12
bis 18 in unterschiedlichen Abständen vom Boden 10 angeordnet, wie insbesondere aus
Fig. 2 ersichtlich ist. Hier entspricht die Schwenkachse 20 derjenigen der Seitenwand
12, die Schwenkachse 22 derjenigen der Seitenwand 14, die Schwenkachse 24 derjenigen
der Seitenwand 16 und die Schwenkachse 26 derjenigen der Seitenwand 18. Die Schwenkachse
20 ist relativ zur Oberseite des Bodens 10 so angeordnet, daß die Seitenwand 12 in
ihrem umgeklappten Zustand im wesentlichen eben auf dem Boden 10 aufliegt. Falls die
Schwenkachse jeweils im Bereich der unteren inneren Längskante der jeweiligen Seitenwand
angeordnet ist, befindet sich die Schwenkachse 20, wie in Fig. 2 dargestellt, praktisch
in Höhe der Oberseite des Bodens 10. Die Schwenkachse 22 ist um den Abstand d, die
Schwenkachse 24 um den Abstand 2d und die Schwenkachse 26 um den Abstand 3d oberhalb
des Bodens 10 bzw. der Schwenkachse 20 angeordnet, wobei d der Dicke der Seitenwände
12 bis 18 entspricht.
[0021] Um die unterschiedlichen Höhen der Schwenkachsen 20 bis 26 zu erreichen, können,
wie aus Fig. 1 und 3 ersichtlich, am Boden 10 Sockel 28, 30, 32 in geeigneter Höhe
ausgebildet sein, welche die Seitenwände 14, 16 bzw. 18 tragen.
[0022] Wird nun die Transportkiste aus dem in Fig. 1 dargestellten Zustand in den in Fig.
3 skizzierten Zustand zusammengeklappt, so wird zunächst die Seitenwand 12 nach innen
geklappt, bis diese auf dem Boden aufliegt, anschließend wird die Seitenwand 14 nach
innen geklappt, bis sie auf der Seitenwand 12 aufliegt, anschließend wird die Seitenwand
16 nach innen geklappt, bis sie auf der Seitenwand 14 aufliegt und schließlich wird
die Seitenwand 18 nach innen geklappt, bis sie auf der Seitenwand 16 aufliegt; diesen
zusammengeklappten Zustand, in dem die einzelnen Seitenwände platzsparend übereinanderliegend
angeordnet sind, zeigt Fig. 3.
[0023] Zum Aufbau der Transportkiste gemäß Fig. 1 bis 3 werden die Seitenwände 12 bis 18
in der umgekehrten Reihenfolge in ihre in Fig. 1 dargestellte vertikale Position verschwenkt.
In der vertikalen Position können die Seitenwände an ihren oberen Eckbereichen mit
geeigneten Eckverbindungselementen fixiert werden, wie dies anhand des weiteren Ausführungsbeispiels
weiter unten im einzelnen beschrieben wird. Es ist ersichtlich, daß die Transportkiste
gemäß Fig. 1 auch im aufgebauten Zustand ohne weiteres stapelbar ist und beispielsweise
durch Einklappen der Seitenwand 12 in ihre horizontale Position dann als seitlich
zugänglicher Behälter bzw., bei mehreren gestapelten Kisten, als Regalelement verwendet
werden kann.
[0024] Im folgenden wird auf das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 bis 11 Bezug genommen.
Es sei angemerkt, daß auch im Falle dieser Figuren der ansich vorhandene Deckel zum
Zwecke der Übersichtlichkeit der Darstellung nicht dargestellt ist.
[0025] Die Transportkiste gemäß Fig. 4 bis 11 umfaßt einen Boden 34, an dessen Unterseite
zwei parallel verlaufende Verstärkungs- und Standleisten 36, 38 befestigt sind. Mit
den Bezugsziffern 40, 42, 44 und 46 sind die Seitenwände der Transportkiste bezeichnet.
Die Kiste hat eine Grundfläche von etwa 40 x 60 cm und eine Höhe (Höhe der Seitenwände)
von etwa 30 cm. Die Transportkiste ist im wesentlichen aus Holz bzw. Sperrholz gefertigt.
[0026] Am Boden 34 sind an den Eckbereichen vier im Querschnitt quadratische Ständer 48,
50, 52 und 54 befestigt, die sich vom Boden unter einem rechten Winkel senkrecht nach
oben erstrecken. Die Ständer 48 bis 54 weisen an ihren jeweils innenliegenden Seiten
in Längsrichtung der Ständer, also senkrecht zum Boden 34 verlaufenden Nuten 56 auf,
vergleiche insbesondere Fig. 5 und 6, in die Lagerzapfen 58 eingreifen, welche seitlich
an den unteren Enden der Seitenwände 40 bis 46 ausgebildet sind und sich parallel
zum Boden 34 und parallel zu der Ebene der jeweiligen Seitenwand erstrecken. Jede
Seitenwand ist somit über zwei Lagerzapfen 58 in sich gegenüberliegenden Nuten 56
benachbarter Ständer gelagert. Es ist anzumerken, daß die Nuten 56 kurz vor dem oberen
Ende der Ständer 48 bis 54 enden, um ein nach oben Herausgleiten der Lagerzapfen 58
und somit der Seitenwände aus den Ständern zu verhindern.
[0027] Aus der vorstehenden Beschreibung wird deutlich, daß die Seitenwände 40 bis 46 bezüglich
des Bodens 34 schwenkbar und gleichzeitig höhenverschieblich gehalten sind, so daß
beim Einklappen der Seitenwände die Lagerzapfen 58 (samt entsprechender Seitenwand)
erforderlichenfalls nach oben wandern können, um ein paralleles Aufeinanderliegen
sämtlicher Seitenwände zu ermöglichen. In gleicher Weise rutschen die Seitenwände
beim Aufklappen ggf. wieder nach unten, bis sie mit ihrer Unterseite am Boden 34 aufliegen.
[0028] Wie insbesondere aus Fig. 6 ersichtlich ist, weisen die Seitenwände 40 bis 46 entlang
ihrem unteren Endbereich jeweils eine Verdickung 60 auf, die den Vorteil hat, daß
die Seitenwand im Bereich der Lagerzapfen 58 verstärkt wird, ohne hierdurch den Nachteil
eines entsprechend höheren Seitenwandpakets im zusammengeklappten Zustand der Transportkiste
in Kauf nehmen zu müssen. Die Verdickung 60 ist nämlich insbesondere bezüglich ihrer
Höhe so gewählt, daß sie im eingeklappten Zustand der Seitenwände zwischen den benachbarten
Ständern angeordnet ist und somit nicht in den Überlappungsbereich hineinragt, wie
beispielsweise aus Fig. 11 deutlich wird. Weiterhin ist darauf hinzuweisen, daß sich
bei jeder Seitenwand 40 bis 46 die Verdickung 60 bezüglich der Seitenwand nach außen
erstreckt, so daß die zu unterstliegende Seitenwand eben auf dem Boden 34 aufliegen
kann.
[0029] Zum Fixieren der Seitenwände in der aufgeklappten, vertikalen Position sind Eckverbindungselemente
62 vorgesehen, die jeweils an den vier Eckbereichen auf aneinandergrenzende Seitenwände
von oben aufgesteckt werden und von denen in Fig. 4 lediglich eines skizziert ist.
Die Eckverbindungssituation zeigt Fig. 7 in größerem Detail. Die Eckverbindungselemente
62 sind in Draufsicht winkelförmig ausgebildet und ein jedes der beiden Beine der
Eckverbindungselemente ist im Querschnitt U-förmig, wobei die offene Seite unten liegt.
Die beiden Enden der Eckverbindungselemente 62 sind durch nach unten weisende Stege
64 verschlossen. In aufgeklappter, vertikaler Position der Seitenwände werden die
oberen Eckbereiche benachbarter Seitenwände jeweils durch ein Eckverbindungselement
62 in ihrer Lage fixiert, wozu das Eckverbindungelement 62, wie in Fig. 7 dargestellt,
von oben auf die Seitenwände aufgesteckt wird. Die Stege 64 greifen hierbei in entsprechende
Einschnitte 66 in den oberen Seitenwandbereichen ein, wodurch nach Aufstecken des
Eckverbindungselements die jeweiligen Seitenwände sicher in ihrer Position fixiert
sind.
[0030] Das Zusammenklappen der Seitenwände der Transportkiste aus der Funktionsstellung
in die Aufbewahrungsstellung kann in jeder beliebigen Reihenfolge erfolgen. Zwei bevorzugte
Möglichlichkeiten sind in den Fig. 8 und 11 dargestellt. Im Falle des Ausführungsbeispiels
gemäß Fig. 8 wurden zunächst die beiden schmäleren Seitenwände 44 und 46 umgeklappt,
die ohne sich zu überlappen, auf dem Boden 34 aufliegen. Sodann wurde die Seitenwand
40 und schließlich die Seitenwand 42 umgeklappt. Hierbei sind die Achsen der beiden
Seitenwände 40 und 42 um das erforderliche, dem entsprechenden Vielfachen der Seitenwandstärke
entsprechenden Betrag nach oben gewandert. Im Falle des Ausführungsbeispiels gemäß
Fig. 11 wurde zunächst die Seitenwand 42 nach unten geklappt, anschließend die Seitenwand
40 und letztlich die beiden schmalen Seitenwände 44 und 46.
[0031] Fig. 12 zeigt in stark schematisierter Darstellung eine dritte alternative Ausführungsform
einer erfindungsgemäßen Transportkiste, wobei die Transportkiste ansich beispielsweise
wie beim vorhergehend beschriebenen Ausführungsbeispiel ausgebildet sein kann.
[0032] Die dort dargestellte, insgesamt mit der Bezugsziffer 68 bezeichnete Transportkiste
umfaßt wiederum einen Boden 70, Seitenwände 72 bis 78 und einen aufgesetzten, abnehmbaren
Deckel 84. Zusätzlich sind an der Unterseite des Bodens 70 aufklappbare Standbeine
80 angebracht, so daß die Transportkiste im Bedarfsfall auch als Verkaufstheke o.
dgl. benutzt werden kann. Es versteht sich, daß im zusammengeklappten Zustand der
Seitenwände die Transportkiste auch als Tischchen o. dgl. zu verwenden ist. Somit
ist die erfindungsgemäße Transportkiste besonders zweckmäßig für Aussteller auf Messen
usw., nachdem nunmehr ein stabiles Behältnis zur Verfügung steht, welches einerseits
zum Transport des zu transportierenden Gutes dient, andererseits bei Nichtbedarf in
platzsparender Weise auf engsten Raum zusammengelegt werden kann und schließlich auch
noch als Verkaufstheke, Verkaufsregal o. dgl. genutzt werden kann.
[0033] Der Klappmechanismus für die Standbeine 80 ist nicht näher beschrieben, nachdem solche
Mechanismen dem Fachmann geläufig sind. An der Unterseite des Bodens 70 sind weiterhin
zwei Griffelemente 82 verschieblich und ausziehbar gelagert, die bei Bedarf seitlich
ausgezogen werden und nach oben in die dargestellte Position im wesentlichen parallel
zu den Seitenwänden 78 und 76 verschwenkt werden. Bei Nichtbedarf werden die Griffelemente
82 wieder in ihre im wesentlichen horizontale Position geklappt und anschließend in
Pfeilrichtung unter den Boden 70 eingeschoben.
[0034] Wie aus Fig. 12 weiterhin ersichtlich kann die erfindungsgemäße Transportkiste auch
als seitlich zugängliches Behältnis verwendet werden, indem eine der Seitenwände,
hier die Seitenwand 72, nach unten auf den Boden 70 abgeklappt wird, während sich
die anderen Seitenwände in ihrer vertikalen Position befinden.
[0035] Die Erfindung ist nicht auf die Ausführung des Behältnisses als Transportkiste beschränkt,
sondern ist auch für andere Behältnisse realisierbar, insbesondere für eine Vitrine
bzw. ein Vitrinensystem.
[0036] Die erfindungsgemäße zerlegbare mehrstöckige Vitrine gemäß Fig. 13 umfaßt eine Mehrzahl
von aufeinander aufsetzbaren Bauteilen 88, wobei die Anzahl der einzelnen Bauteile
88 beliebig variable ist und den jeweiligen Erfordernissen angepaßt werden kann. Die
in Fig. 13 dargestellte Vitrine umfaßt drei identische Bauteile 88 sowie eine obere,
ggf. verschließbare Deckplatte 90. Jedes Bauteil kann so ausgbildet sein, wie dies
in Fig. 1 oder Fig. 4 bis 11 grundsätzlich dargestellt ist. Das Bauteil 88 besteht
im wesentlichen aus Plexiglas. Der Boden eines jeden Bauteils 88 sitzt formschlüssig
beispielsweise über Nuten, Vorsprünge o. dgl. auf den Seitenwänden des darunterliegenden
Bauteils auf.
[0037] In der Regel müssen die einzelnen Fächer der mehrstöckigen Vitrine von der Verkäuferseite
her offen sein, um bei Bedarf die Entnahme eines Gegenstandes zu ermöglichen. Es wird
daher in der Regel eine Seitenwand in ihrer umgeklappten Stellung verbleiben, und
die Gegenstände werden dann einfach auf die umgeklappte Seitenwand gelegt. Gegebenenfalls
kann zusätzlich auch noch die gegenüberliegende Seitenwand nach innen umgeklappt sein,
so daß das Fach einer Vitrine von zwei gegenüberliegenden Seiten her zugänglich ist.
[0038] Soll nun nachträglich, d.h. bei bereits aufgebauter Vitrine, eine ursprünglich offene
Seite verschlossen werden, so muß lediglich der darüber angeordnete Bauteil geringfügig
angehoben werden, die Seitenwand nach oben in ihre senkrechte Position geklappt werden
und der darüberliegende Bauteil sodann wieder abgesenkt werden, wodurch nunmehr auch
diese Seitenwand in ihrer vertikalen Position fixiert ist. Besonders einfach läßt
sich dies selbstverständlich im Falle des obersten Bauteils bewerkstelligen, nachdem
in diesem Fall lediglich die Deckplatte 90 angehoben werden muß.
[0039] Die im zusammengeklappten Zustand des Bauteils obenliegende Seitenwand, also im Falle
des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 1 die Seitenwand 18, kann an ihrer außenliegenden
bzw. obenliegenden Seite mit Rastmitteln versehen sein, die im gestapelten Zustand
der Bauteile mit entsprechenden Rastmitteln an der Unterseite des jeweiligen Bodens
zusammenwirken, um so ein Verrutschen des Stapels zu verhindern.
[0040] Im Einzelfall kann auch bereits die Verwendung eines einzigen Bauteils als Schauvitrine
vorteilhaft sein, die mittels einer Deckplatte von oben ggf. verschließbar ist.
Bezugszeichenliste
[0041]
- 10
- Boden
- 12
- Seitenwand
- 14
- Seitenwand
- 16
- Seitenwand
- 18
- Seitenwand
- 20
- Schwenkachse
- 22
- Schwenkachse
- 24
- Schwenkachse
- 26
- Schwenkachse
- 28
- Sockel
- 30
- Sockel
- 32
- Sockel
- 34
- Boden
- 36
- Verstärkungsleiste
- 38
- Verstärkungsleiste
- 40
- Seitenwand
- 42
- Seitenwand
- 44
- Seitenwand
- 46
- Seitenwand
- 48
- Ständer
- 50
- Ständer
- 52
- Ständer
- 54
- Ständer
- 56
- Nuten
- 58
- Lagerzapfen
- 60
- Verdickung
- 62
- Eckverbindungselement
- 64
- Stege
- 66
- Einschnitte
- 68
- Transportkiste
- 70
- Boden
- 72
- Seitenwand
- 74
- Seitenwand
- 76
- Seitenwand
- 78
- Seitenwand
- 80
- Standbeine
- 82
- Griffelement
- 84
- Deckel
- 86
- Führungsnuten
- 88
- Bauteile
- 90
- Deckplatte
1. Zusammenklappbares transportables Behältnis mit einem Boden und vier Seitenwänden,
die am Boden derart schwenkbar gelagert sind, daß sie aus ihrer vertikalen Funktionsstellung
in Richtung zum Boden hin in eine zum Boden im wesentlichen parallele Aufbewahrungsstellung
einklappbar sind, wobei die Seitenwände (10, 12, 14, 16; 40, 42, 44, 46; 72, 74, 76,
78) um Schwenkachsen (20, 22, 24, 26; 58) verschwenkbar sind, die - zumindest in der
eingeklappten Aufbewahrungsstellung der Seitenwände - entsprechend dem Abstand der
jeweiligen eingeklappten Seitenwände vom Boden unterschiedlich vom Boden (10, 34,
70) beabstandet sind, wobei auf die Eckbereiche benachbarter Seitenwände (40, 42,
44, 46) in deren Funktionsstellung aufsetzbare Eckverbindungselemente (62) vorgesehen
sind zum Fixieren der Seitenwände in ihrer Funktionsstellung,
daß die in Draufsicht winkelförmigen Eckverbindungselemente (62) im Querschnitt U-förmig
sind und an ihren beiden Enden nach unten weisende Stege (64) aufweisen, die in entsprechende
Ausnehmungen an den oberen Stirnseiten der Seitenwände eingreifen.
2. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachsen (20, 22,
24, 26) relativ zum Boden (10) ortsfest angeordnet sind.
3. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachsen (58) relativ
zum Boden (34) abstandsvariabel sind.
4. Behältnis nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachsen von
sich parallel zum Boden (34) erstreckenden Führungelementen (58) wie Stiften o. dgl.
gebildet sind, die in senkrecht zum Boden verlaufende Führungsnuten (56) eingreifen,
wobei die Führungselemente (58) relativ zu den Führungsnuten (56) bewegbar sind.
5. Behältnis nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungselemente
(58) an den Seitenwänden (40, 42, 44, 46) und die Führungsnuten (56) an mit dem Boden
(34) festverbundenen Bauteilen (48, 50, 52, 54) ausgebildet sind.
6. Behältnis nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß an den Eckbereichen des Bodens
(34) jeweils ein sich senkrecht zum Boden erstreckender Ständer (48, 50, 52, 54) befestigt
ist, der an seinen beiden innenliegenden Seiten jeweils eine Führungsnut (56) aufweist.
7. Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie
einen auf die in Funktionsstellung befindlichen Seitenwände aufsetzbaren Deckel (84)
umfaßt.
8. Behältnis nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (84) Mittel wie
insbesondere Vorsprünge oder Vertiefungen aufweist, um ein hierauf gesetztes weiteres
Behältnis in seiner Lage zu fixieren.
9. Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an
der Innenseite zumindest zweier gegenüberliegender Seitenwände (44, 46; 76, 78) Führungs-
bzw. Haltemittel (86) für mindestens ein Zwischenfach vorgesehen sind.
10. Behältnis nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungs- bzw. Haltemittel
in den Seitenwänden ausgebildete Führungsnuten (86) sind.
11. Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an
der Unterseite des Bodens (70) ausklappbare Standbeine (80) befestigt sind.
12. Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an
der Unterseite des Bodens (70) seitlich ausziehbare und ggf. hochklappbare Griffe
(82) ausgebildet sind.
13. Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der
Grundriß des Behältnisses rechteckig ist und die Höhe der Seitenwände (40, 42, 44,
46) höchstens in etwa der halben Breite des Bodens (34) entspricht derart, daß sich
zwei gegenüberliegende Seitenwände (44, 46) im eingeklappten Zustand nicht überlappen.
14. Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß es
als Transportkiste ausgebildet ist, die im wesentlichen aus Holz, Kunststoff oder
Metall besteht.
15. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 - 13, dadurch gekennzeichnet, daß es als ein-
oder mehrstöckig aufbaubare, zerlegbare Vitrine ausgebildet ist, bei der zumindest
die Seitenwände aus Glas oder Plexiglas bestehen.
1. Foldable, transportable container having a base and four side walls which are pivotably
mounted on the base in such a way that they can be folded in towards the base out
of their vertical, functional position and into a storage position substantially parallel
to the base, wherein the side walls (10, 12, 14, 16; 40, 42, 44, 46; 72, 74, 76, 78)
are tiltable about pivoting axes (20, 22, 24, 26; 58) which - at least when the side
walls are in their folded-in storage position - are at different distances from the
base (10, 34, 70) according to the distance of the respective folded-in side walls
from the base, and wherein corner connection elements (62) are provided, which can
be placed on the corner regions of adjoining side walls (40, 42, 44, 46) in their
functional position for the purpose of fixing the side walls in their functional position,
characterized in that the corner connection elements (62), which are angular in plan
view, are U-shaped in cross-section and have, at their two ends, downwardly pointing
webs (64) which engage in corresponding recesses at the upper end faces of the side
walls.
2. Container according to claim 1, characterized in that the pivoting axes (20, 22, 24,
26) are disposed in a positionally fixed manner relative to the base (10).
3. Container according to claim 1, characterized in that the pivoting axes (58) are variable
in their distance relative to the base (34).
4. Container according to claim 2 or 3, characterized in that the pivoting axes are formed
by guide elements (58), such as pins or the like, which extend parallel to the base
(34) and engage in guide grooves (56) running perpendicularly to the base, the guide
elements (58) being movable relative to the guide grooves (56).
5. Container according to claims 3 and 4, characterized in that the guide elements (58)
are constructed on the side walls (40, 42, 44, 46), and the guide grooves (56) on
components (48, 50, 52, 54) which are fixedly connected to the base (34).
6. Container according to claim 5, characterized in that there is fastened, at each of
the corner regions of the base (34), an upright (48, 50, 52, 54) which extends perpendicularly
to the base and has a guide groove (56) on each of its two inner sides.
7. Container according to one of the preceding claims, characterized in that it comprises
a cover (84) which can be placed on the side walls when the latter are located in
the functional position.
8. Container according to claim 7, characterized in that the cover (84) has means, such
as projections or depressions in particular, in order to fix in position a further
container which is placed thereon.
9. Container according to one of the preceding claims, characterized in that guiding
and retaining means (86) for at least one intermediate shelf are provided on the inside
of at least two opposite side walls (44, 46; 76, 78).
10. Container according to claim 9, characterized in that the guiding and retaining means
are guide grooves (86) constructed in the side walls.
11. Container according to one of the preceding claims, characterized in that standing
legs (80), which can be folded out, are fastened to the underside of the base (70).
12. Container according to one of the preceding claims, characterized in that handles
(82), which can be pulled out laterally and, optionally, folded upwards, are constructed
on the underside of the base (70).
13. Container according to one of the preceding claims, characterized in that the ground
plan of the container is rectangular and the height of the side walls (40, 42, 44,
46) corresponds, at the most, to approximately half the width of the base (34) in
such a way that two opposite side walls (44, 46) do not overlap in the folded-in condition.
14. Container according to one of the preceding claims, characterized in that it is constructed
as a transport box which essentially consists of wood, plastics material or metal.
15. Container according to one of claims 1 to 13, characterized in that it is constructed
as a demountable display cabinet which can be erected in a single or multi-storey
manner and in which at least the side walls consist of glass or plexiglass.
1. Récipient transportable pliant comprenant un fond et quatre parois latérales qui sont
montées pivotantes sur le fond de manière à pouvoir être repliées a partir de leur
position de fonctionnement verticale, en direction du fond, dans une position de rangement
sensiblement parallèle au fond, les parois latérales (10, 12, 14, 16 ; 40, 42, 44,
46 ; 72, 74, 76, 78) pouvant pivoter autour d'axes de pivotement (20, 22 24 26 ; 58)
qui, au moins dans la position de rangement repliée des parois latérales, présentent
des écartements différents par rapport au fond (10, 34, 70), en fonction de l'écartement
par rapport au fond des parois latérales repliées correspondantes, des éléments d'assemblage
d'angle (62) qui peuvent être mis en place sur les zones angulaires de parois latérales
(40 42, 44, 46) voisines dans la position de fonctionnement de ces dernières, étant
prévus pour fixer les parois latérales dans leur position de fonctionnement, caractérisé
par le fait que les éléments d'assemblage d'angle (62) en forme d'équerre vu de dessus
sont en forme de U en coupe transversale et comportent, à leurs deux extrémités, des
bords (64) dirigés vers le bas qui s'engagent dans des évidements correspondants sur
les côtés frontaux supérieurs des parois latérales.
2. Récipient selon la revendication 1, caractérisé par le fait que les axes de pivotement
(20, 22, 24, 26) sont disposés de manière fixe par rapport au fond (10).
3. Récipient selon la revendication 1, caractérisé par le fait que les axes de pivotement
(58) ont un écartement variable par rapport au fond (34).
4. Récipient selon la revendication 2 ou 3, caractérisé par le fait que les axes de pivotement
sont formés par des éléments de guidage (58), comme des goupilles ou analogues, qui
s'étendent parallèlement au fond (34) et s'engagent dans des rainures de guidage (56)
qui s'étendent perpendiculairement au fond, les éléments de guidage (58) étant mobiles
par rapport aux rainures de guidage (56).
5. Récipient selon les revendications 3 et 4, caractérisé par le fait que les éléments
de guidage (58) sont réalisés sur les parois latérales (40, 42, 44, 46) et les rainures
de guidage (56) sur des éléments (48, 50, 52, 54) reliés de manière fixe au fond (34).
6. Récipient selon la revendication 5, caractérisé par le fait qu'un montant (48, 50,
52, 54) s'étendant perpendiculairement au fond est fixé sur chacune des zones angulaires
du fond (34), lequel montant comporte une rainure de guidage (56) sur chacun de ses
deux côtés intérieurs.
7. Récipient selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait qu'il
comprend un couvercle (84) pouvant être mis en place sur les parois latérales se trouvant
dans la position de fonctionnement.
8. Récipient selon la revendication 7, caractérisé par le fait que le couvercle (84)
comporte des moyens, comme en particulier des saillies ou des creux, pour fixer dans
sa position un autre récipient posé sur ceux-ci.
9. Récipient selon l'une des revendications précédentes caractérisé par le fait que des
moyens de guidage, respectivement de maintien, (86) pour au moins un casier intermédiaire
sont prévus sur le côté intérieur d'au moins deux parois latérales (44, 46 ; 76, 78)
opposées.
10. Récipient selon la revendication 9, caractérisé par le fait que les moyens de guidage,
respectivement de maintien, sont des rainures de guidage (86) réalisées dans les parois
latérales.
11. Récipient selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que
des pieds (80) pivotants sont fixés sur le côté inférieur du fond (70).
12. Récipient selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que
des poignées (82) pouvant être tirées latéralement et éventuellement relevées sont
réalisées sur le côté inférieur du fond (70).
13. Récipient selon l'une des revendications précédentes caractérisé par le fait que la
projection horizontale du récipient est rectangulaire et la hauteur des parois latérales
(40, 42, 44, 46) correspond au plus environ a la moitié de la largeur du fond (34)
de telle manière que deux parois latérales (44, 46) opposées ne se chevauchent pas
lorsqu'elles sont repliées.
14. Récipient selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait qu'il
est réalisé sous la forme d'une caisse de transport qui est pour l'essentiel en bois,
en matière plastique ou en métal.
15. Récipient selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé par le fait qu'il est
réalisé sous forme de vitrine démontable a un ou plusieurs étages dans laquelle au
moins les parois latérales sont en verre ou en Plexiglas.